Konferenzen in Kolumbien und Ecuador - Müller verreist während der Koalitionsverhandlungen

Do 29.09.16 | 20:51 Uhr
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) (Quelle: dpa/Sophia Kembowski)
Bild: dpa/Sophia Kembowski

Der Landesvorstand der Berliner SPD hat am Donnerstag einstimmig Koalitionsverhandlungen mit Grünen und Linken zugestimmt. Doch ausgerechnet Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) ist voraussichtlich während der geplanten Gespräche im Oktober eine Woche lang in Südamerika. Wie der stellvertretende Senatssprecher Bernhard Schodrowski am Donnerstag dem rbb bestätigte, wird Müller vom 12. bis zum 19. Oktober zwei Konferenzen in Kolumbien und Ecuador besuchen.

Die Koalitionsverhandlungen werde das aber nicht behindern und sei mit den Partnern auch abgestimmt, erklärte Müller im rbb. Anfang Okober würden die ersten Sitzungen durchgeführt, dann würden in kleineren Arbeitsgruppen Fachgespräche geführt. "Diese Ergebnisse landen dann wieder in der großen Runde - insofern ist die Dienstreise da überhaupt keine Zeit, wo nicht gearbeitet wird."

Habitat-Konferenzen nur alle 20 Jahre

Zuerst nimmt Müller in der kolumbianischen Hauptstadt Bogotá an der außerordentlichen Konferenz der Direktoren des Städtenetzwerks Metropolis teil. Danach fliegt er nach Ecuador, wo in der Hauptstadt Quito die Habitat 3 Konferenz der Vereinten Nationen (UN) stattfindet. Bei dem Treffen geht es um nachhaltige Stadtentwicklung und eine bessere Armutsbekämpfung. Hintergrund ist der rasante Zuzug in Städte weltweit.

Müller besuchte bereits eine Vorbereitungskonferenz zu Habitat III und teilte damals zur Begründung mit: "Es erscheint paradox, dass die Welt einen rapiden Verstädterungsprozess erlebt, dass aber die Städte in den Gremien der Vereinten Nationen gar keine eigene Stimme haben. Die Metropolen dürfen und auch Berlin darf nicht abwarten, was die UN-Staaten zur Zukunft der Städte beschließen, sondern wir müssen selber diesen Prozess mitgestalten."

Bau-Staatssekretär Engelbert Lütke Daldrup rechtfertigte in der "Morgenpost" die Abwesenheit Müllers während der Koalitionsverhandlungen, der Bürgermeister sei bei der Habitat-Konferenz nicht zu vertreten. Müller sei als Sprecher des Metropolis-Netzwerks gegenüber der UN - neben dem Bundesentwicklungsminister - wichtigstes Mitglied der deutschen Delegation. Müller ist seit 2015 Vizepräsident der Organisation, der 137 Metropolen angehören. Habitat-Konferenzen fanden erst zwei Mal statt - in den Jahren 1976 und 1996.

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