Tod von Papst Benedikt XVI.
Die Berliner Polizei ermittelt gegen das Online-Magazin "queer.de" wegen eines Nachrufs auf den verstorbenen früheren Papst Benedikt XVI. Ermittelt werde wegen Paragraf 189 des Strafgesetzbuches, "Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener", bestätigte ein Polizeisprecher am Montag in Berlin dem Evangelischen Pressedienst (EPD). Das Portal hatte die Ermittlungen selbst öffentlich gemacht [queer.de].
In dem am 31. Dezember erschienenen Nachruf war Josef Ratzinger als einer "der größten queerfeindlichen Hetzer" bezeichnet worden, dessen Markenzeichen "Homohass" gewesen sei. Benedikt XVI. war am selben Tag im Alter von 95 Jahren gestorben. Noch am Silvestertag sei über die Internetwache der Berliner Polizei die Anzeige gegen "queer.de" gestellt worden, berichtet die EPD.
"Queer.de"-Herausgeber Micha Schulze kündigte am Montag an, der Polizei dazu keine freiwilligen Auskünfte zu erteilen. "Bereits die Vorermittlungen und die Annahme eines Anfangsverdachts gehen deutlich zu weit", schrieb er auf dem Portal. Sein Vertrauen in den Rechtsstaat und die Pressefreiheit in Deutschland sei aber groß genug.
Zudem kündigte er an, eine Anwaltskanzlei einzuschalten, um herauszubekommen, wer die Anzeige gestellt hat. Schulze hatte bereits am Freitag die Ermittlungen öffentlich gemacht.
Die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (DJU) appellierte an die Staatsanwaltschaft, die Ermittlungen umgehend einzustellen. "Langatmige Ermittlungen oder eine Anklage durch die Staatsanwaltschaft wären ein Angriff auf die Pressefreiheit", schrieb Landesgeschäftsführer Jörg Reichel auf Twitter.
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