Schlechte Luft
Seit Monaten sollten eigentlich in Berlin-Mitte und Neukölln Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge gelten, doch die Schilder stehen noch nicht. Und das dauert auch noch ein bisschen - man muss tiefer graben und der Beton noch aushärten.
Die Einführung der Durchfahrverbote für Diesel-Fahrzeuge in Berlin verzögert sich erneut - in Mitte auf Ende November, in Neukölln auf Dezember. Eigentlich sollten diese ab Juli gelten.
Im Bezirk Mitte seien die spezialangefertigten Schilder mittlerweile eingetroffen, teilte Christian Zielke, Pressesprecher des Bezirksamts Mitte, rbb|24 am Mittwoch mit. Bevor diese montiert werden können, müsse aber noch der Beton aushärten. Für die Schilder müsse man tiefer graben und brauche größere Fundamente als gewöhnlich, so Zielke weiter. Voraussichtlich Mitte November bis Ende November sollen die Schilder montiert werden und damit auch die Durchfahrverbote in Kraft treten. Darüber hatte zunächst die Berliner Zeitung berichtet.
In Neukölln geht man inzwischen von der 49. Kalenderwoche aus - das wäre Anfang Dezember. "Die Schilder sind da, die Unternehmen beauftragt und momentan werden die Baustellen eingerichtet", sagt Christian Berg, Pressesprecher des Bezirksamtes Neukölln rbb|24 ebenfalls am Mittwoch. Das Berliner Verwaltungsgericht hatte die Senatsverwaltung zur Einführung solcher Fahrverbote auf Straßen in Mitte und Neukölln im Oktober 2018 verpflichtet.
Eigentlich sollten die Durchfahrverbote schon seit Juli gelten, dann hieß es September, später Oktober und zuletzt Anfang November wie rbb|24 erst Anfang Oktober berichtete.
Besonders kompliziert sei es, da 80 cm tiefe Löcher gegraben werden müssten und genau in dieser Tiefe viele Leitungen verlegt seien, so die Pressesprecher der beiden Bezirke unisono. "Der Berliner Straßenraum ist ja nicht irgendein Acker, wo sie einfach reinbaggern können, sondern da liegen ja Leitungen darunter, " sagt Pressesprecher Zielke. Gerade dort, wo die Schilder montiert werden sollen, - in der Nähe von Brücken oder Kreuzungen-, sei das heikel. Im Bezirk Mitte betont man, dass die Standorte der Schilder die Verkehrslenkung Berlin - also, die Senatsverwaltung - ausgesucht habe.
Laut Recherchen der Berliner Zeitung soll die Einrichtung der Fahrverbote insgesamt 175.000 Euro in beiden Bezirken kosten.
In Mitte und Neukölln wird auf insgesamt 2,9 Kilometern die Durchfahrt für Dieselfahrzeuge bis einschließlich Euro 5 verboten sein. Entsprechende Straßen hatte der Senat im Juli im Rahmen seines Luftreinhalteplans festgelegt. Dabei geht es um 0,05 Prozent des Berliner Straßennetzes. Die kürzeste betroffene Strecke (Alt-Moabit) ist 150 Meter lang. Der längste Abschnitt, auf der Leipziger Straße, misst 840 Meter. Weitere Durchfahrverbote werden auf der Brücken-, Reinhardt-, Friedrich-, Strom-, Hermann- und Silbersteinstraße eingerichtet. Umweltsenatorin Regine Günther (Grüne) hatte eigentlich "spätestens Anfang September" als Starttermin für die Dieselfahrverbote angepeilt.
Dabei wird es Ausnahmen geben: Anlieger und Schwerbehinderte dürfen die Verbote ignorieren, ebenso Taxifahrer, Handwerker, Liefer- und Pflegedienste.
In Berlin sind von den Dieselfahrverboten mehr als 192.000 Autos betroffen, in Brandenburg sind es knapp 289.000. Hinzu kommen leichte und schwere Nutzfahrzeuge. Wer in einer Verbotszone erwischt wird, zahlt als Pkw-Fahrer 25 Euro, als Lkw-Fahrer 75 Euro. Wie das Ganze überprüft werden soll, ist aber noch unklar.
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Beitrag von Dominik Wurnig
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