Symbolbild: Franziska Giffey (SPD), Bundesfamilienministerin, steigt vor dem Haus der Bundespressekonferenz aus ihrem Auto. (Quelle: dpa/B. Jutrczenka)
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Kritik an Grünen - Giffey will keine autofreien Innenstädte

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat sich gegen autofreie Innenstädte in Deutschland ausgesprochen. Berlin müsse eine "freie Stadt" sein, die sich auf einen innovativen, modernen Weg mache. Dafür müssten die Autos durch Elektromobilität umweltfreundlicher werden. Gleichzeitig sollten so viele Menschen wie möglich dazu bewegt werden, Bahn und Bus zu fahren.

Den Berliner Grünen warf sie Realitätsferne in der Verkehrspolitik vor. "Ich halte diesen Gedanken einer vollkommen autofreien Innenstadt für wirklichkeitsfremd", sagte die mögliche künftige Berliner SPD-Vorsitzende am Freitag in Berlin bei einem Termin im Neuköllner Stadtteil Rudow.

Auf dem SPD-Parteitag am 31. Oktober sollen Giffey und und der SPD-Fraktionschef im Berliner Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, zur neuen Doppelspitze des Landesverbands gewählt werden. Am 19. Dezember will die Berliner SPD dann ihren Spitzenkandidaten beziehungsweise ihre Spitzenkandidatin bestimmen. Es gilt als sehr wahrscheinlich, dass es auf Giffey hinausläuft.

Grüne wollen keine Autos mit Verbrennungsmotor in der Innenstadt

Die Grünen wollen als Koalitionspartner der SPD in Berlin mittelfristig keine Autos mit Verbrennungsmotor mehr in der Innenstadt zulassen. Die grüne Verkehrssenatorin Regine Günther kann sich nach eigenen Angaben auch eine Gebühr für die Einfahrt in die Innenstadt nach dem Vorbild von Städten wie London oder Mailand vorstellen.

City-Maut für Giffey nicht vorstellbar

Eine City-Maut, also eine Gebühr für die Innenstadt, sei für die SPD dagegen nicht vorstellbar, sagte Giffey. Viele Menschen seien auf das Auto angewiesen, weil sie ihren Rollstuhl, ihre Kinder, ihre pflegebedürftigen Angehörigen fahren müssten. Ebenso werde der Lieferverkehr gebraucht.

Die Außenbezirke müssten besser angebunden werden, sagte Giffey weiter. Das sei genau so wichtig wie zusätzliche Fahrradwege in der Innenstadt. "Dazu gehört, dass man eben nicht mit ideologischen Scheuklappen den U-Bahn-Bau ausblendet", sagte Giffey an die Adresse der Grünen.

Grüne bezeichnen Giffey als "zukunftsfremd"

Reaktionen der Grünen ließen nicht lange auf sich warten. Auf Giffeys Kritik antwortete der Grünen-Landesvorsitzende Werner Graf bei Twitter: "Wer die Wirklichkeit nicht gestalten will, ist
zukunftsfremd. Herzliche Grüße nach Rudow."

Seine Kollegin Nina Stahr schrieb: "Wann hat die SPD eigentlich aufgehört, an die Zukunft zu glauben?"

Giffey will U-Bahn-Linien verlängern

Die Verlängerung von U-Bahnlinien ist in den nächsten zehn Jahren das verkehrspolitische Ziel Giffeys. Das kündigte sie zusammen mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Raed Saleh an.

Folgende U-Bahnstrecken will Giffey verlängern:

Die U7 von Rudow in Neukölln bis zum neuen Flugfafen in Schönefeld,
die U7 von Rathaus Spandau bis Heerstraße Nord,
die U8 von Wittenau bis Märkisches Viertel,
die U2 von Pankow bis Pankow-Kirche
und die U3 von Krumme Lanke bis Mexikoplatz.

Bund soll sich an Finanzierung beteiligen

Diese Verlängerungen würden für Berlin theoretisch insgesamt rund eine Milliarde Euro kosten. Dazu kämen rund 600 Millionen Euro für die verlängerte U7-Strecke in Brandenburg. Giffey und Saleh setzen fest darauf, dass der Bund mindestens 75 Prozent der Kosten aus mehreren Investitionstöpfen bezahlt. Giffey und Saleh wollen den Plan innerhalb von zehn Jahren umsetzen.

Der FDP-Fraktionsvorsitzende Sebastian Czaja sprach sich ebenfalls gegen eine City-Maut und eine autofreie Stadt aus. "Die SPD muss endlich ihrem Führungsanspruch gerecht werden und dafür sorgen, dass dieser Senat pragmatische und rationale Verkehrspolitik macht, die im Interesse aller Verkehrsteilnehmer ist", sagte Czaja.

60 Kommentare

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  1. 60.

    Ich will die Diskussion hiermit beenden, zumal auch rbb24 die Seite sowieso "nach hinten" gestellt hat.
    Einzig über die Kombination und die Gewichtung der Verkehrsmittel liegen wir auseinander, nachzulesen in nahezu allen meinen Beiträgen, deshalb werde ich IN DIESEM BEREICH auf die aufgebauten Pappkameraden, so scheint es mir jedenfalls, nicht mehr eingehen.

    Es gibt eine gravierende Lücke von Straßenbahnlinien gerade in Charlottenburg und Schöneberg, namentlich entlang der Buslinie M 48 in Richtung Steglitz, auch in Richtung Bhf. Zoo.

    Ein überfälliger Umbau des Verkehrssystems und ein gewollte Zurückdrängen des Autoverkehrs in den Innenstädten kann nur mit einem Verkehrsmittel gelingen, das auf der Straße nicht nur mit Fahrzeugen, sondern auch mit hochattraktiven eigenen Anlagen präsent ist. Da wiederum liefert Frankreich wunderbare Beispiele, die auf hiesige Verhältnisse "zu übersetzen" wären.

    Herzliche Grüße gleich dem
    Helmut Krüger

  2. 59.

    Langsam verkommt es zur Straßenbahn-Lobhudelei! Es ist ja unbestritten, dass dies ein umweltfreundliches Verkehrsmittel ist. Es ist aber nun mal nicht immer das erste Mittel der Wahl. Im Wesentlichen kommt es darauf an, wie schnell man wie viele Menschen von A nach B bewegen kann. Da kann unter Umständen eine Kombination aus Hochbahn und Bus sogar einem Tramnetz überlegen sein, weil Tramnetze nun mal nicht in jeder einzelnen Hauptstraße umsetzbar und wirtschaftlich zu betreiben sind. Busse sind billiger und brauchen keine spezielle Infrastruktur. Außerdem sind sie flexibler. Ist eine Tram-Strecke erst mal gesperrt, geht gar nichts mehr. Schauen Sie sich doch nur Potsdam an. Ist die lange Brücke dicht, steht der Tram-Verkehr faktisch still. Nur mit Straßenbahnen bringen Sie auch nicht mehr Menschen in den ÖPNV. Es ist die Kombination und die Taktung, auf die es ankommt.

  3. 58.

    Es gibt kein riesiges Loch in der Innenstadt, diese ist mittels Bussen bereits jetzt bestens erschlossen. Es geht darum, stark frequentierte Buslinien durch Straßenbahnlinien zu ersetzen, um die Kapazität dieser Linien zu erhöhen. Zwischendrin wird es weiter bei Bussen bleiben, da ein wirtschaftliches Straßenbahnnetz wegen der höheren Kosten niemals so engmaschig wie ein Busnetz sein kann. Als Ergänzung braucht es trotzdem den Ausbau der bestehenden U-Bahnlinien, die bedingt durch Mauerzeiten teils im Nichts und teils auch weit vor Hunderttausenden potentieller Fahrgäste enden. Sei es die fehlende Anbindung des Märkischen Viertels, sei es Tegel, sei es die fehlende Anbindung des BER, sei es fehlende sinnvolle Verbindungen bis ins Umland, dort gern auch überirdisch. Endbahnhöfe im Umland könnten mehr PKW-Pendler zum Umstieg bewegen. Deswegen braucht es AUCH U-Bahn-Bau.

  4. 57.

    Ich glaube, dass Franziska Giffey es sich nur nicht mit dem ausgerufenen Kanzlerkandidaten Olaf Scholz verderben will. Es ist einzig Hamburg, was sich als Stadt oberhalb von 300.000 Einw. stur stellt, die Straßenbahn überhaupt wieder einzuführen und der Grund dafür liegt nahezu allein bei Olaf Scholz.

    Der Leber-Plan ist immer noch nicht überwunden, klassische sozialdemokratische Verkehrspolitik, die auch in Berlin jz. lang ihre einschlägigen Folgen hinterlassen hat, auch noch nicht.

  5. 56.

    U-Bahn-Bau ist kein Selbstzweck, sondern Mittel zum Zweck. Dann, wenn Straßenbahnen die Beförderungsleistungen nicht mehr erbringen können. Wie weiland in den Millionenstädten, wie heutzutage beim unabdingbaren Tunnel in Karlsruhe, der allerdings nicht eine maximale, sondern eine unabdingbar minimale Länge aufweist und - als S-Bahn-TUNNEL - bspw. in Leipzig, analog zu den S-Bahn-Tunneln in München, FfM und Stuttgart.

    Berlin hat faktisch sämtliche Strecken, die erforderlich und unabdingbar als Tunnel gebaut werden müssen, gebaut. Was fehlt, ist, das riesige Loch in der Innenstadt im ebenerdigen straßengebundenen Schienenverkehr zu füllen.

    Da unterscheiden wir uns in der Tat. Nicht in der pauschalen Bewertung eines Verkehrsmittels abstrakt.

  6. 55.

    So ist es! Es ist vertane Zeit mit diesem Menschen zu diskutieren. Ich erspare es mir auf seine Kommentare zu antworten. Er ist so bei sämtlichen Themen unterwegs. Ich wünsche noch einen schönen sonnigen Tag.

  7. 53.

    Da Sie den U-Bahnbau stets und überall ablehnen und ständig das Loblied auf die Straßenbahn anstimmen, wundert mich Ihr Kommentar überhaupt nicht.
    Die U5 wird eine enorme Aufwertung des ÖPNV in der Innenstadt bedeuten (Umstieg U6/U5 Unter den Linden, Erschließung der Museumsinsel, Entlastung der Stadtbahn,...).
    Allerdings hätte man schon längst mit dem Weiterbau über Turmstraße, Jungfernheide bis Tegel beginnen müssen. Das dort entstehende neue Wohn- und Gewerbegebiet für Zehntausende Menschen wäre dann direkt mit dem Zentrum verbunden. Dann könnte die U5 die Vorteile einer echten Durchmesserlinie wie U7 oder U9 ausspielen. So bleibt sie leider wohl für Jahrzehnte unvollendet.

  8. 52.

    Die Fahrzeit Alexanderplatz bis Hauptbahnhof ist bei S-Bahn, RE und U-Bahn in etwa gleich, bei der U-Bahn ggf. sogar geringfügig länger. S-Bahnen: 3 Stationen = 6 Minuten, U 5: 5 Stationen = etwa weniger als 6 Minuten?

    Allenfalls das Umsteigen am Alex entfällt. Nicht zu verachten, doch im Prinzip des Aufwandes nicht wert, weil die Wenigsten von Hönow genau bis zum Hauptbahnhof wollen, deshalb sowieso weiter auf die S-Bahn oder ein anderes Verkehrsmittel umsteigen.

    Aber gut, jetzt ist sie gebaut, doch jubeln muss mensch deswegen nicht.

  9. 51.

    " ... und kann daher nicht die einzige Lösung sein, gerade in einer Metropole."

    Davon war bei mir erkennbar nicht die Rede, vielmehr empfinde ich das hineininterpretiert.

    Die Reihenfolge S-/U-, Tram, Bus, Rad, Fußgänger sehe ich genau so. Individualverkehrsmittel, gleich ob Auto oder Rad, haben vor allem abseits der am Dichtesten besiedelten Gebiete ihren höchsten Sinn.

    Allerdings ist es so, dass die wesentlichsten U-Bahn-fähigen Strecken bereits gebaut sind, und deshalb existieren erhebliche Lücken im Tramnetz und dies betrifft vor allem innerhalb des S-Bahn-Rings + 5 km drumherum. Mithin betrifft das Charlottenburg-Wilmersdorf, Tempelhof-Schöneberg, Neukölln, Kreuzberg von Kreuzberg-Friedrichshain und v. a. den Altbezirk Tiergarten wie auch den Stadtteil Moabit. Von geringer Tram-Auslastung und zu hohen Kosten, die in einem nicht vertretbaren Verhältnis stünden, kann nicht die Rede sein.

  10. 50.

    Bei allem Verständnis für Ästhetik, das ist leider nicht die Lösung für Berlin und auch nicht das Ziel. Hier geht es schlicht um flächendeckende Erschließung der Gesamtstadt durch attraktiven ÖPNV. Dafür die Tram ohne Frage ein Baustein, hat aber neben dem Vorteil der Kapazität auch erhebliche Nachteile und kann daher nicht die einzige Lösung sein, gerade in einer Metropole. Die hohe Kapazität wird teilweise sogar zum Nachteil, weil eben nur weil wenig genutzte Linien nicht wirtschaftlich sind. Ein Tramnetz ist daher weniger dicht, was für potentielle Nutzer eine Hürde darstellt, den ÖPNV zu nutzen. Wir brauchen integrierte Verkehre in der Reihenfolge S-/U-Bahn > Tram > Bus > Fußgänger. Ein System ergänzt dabei das andere und gleich dessen Nachteile aus. Jedes dieser Teilsysteme hat dabei Vorteile, die aber an einer bestimmten Stelle enden und vom nächsten System verbessert werden. Niemand fàhrt mit der Tram von Spandau nach Neukölln, mit der U-Bahn ist das dagegen normal.

  11. 49.

    Die Aussage von Giffey dürfte allein der Wahltaktik geschuldet sein: Rote und Grüne wollen Stimmen von Befürwortern eines funktionierenden Individualverkehrs und von dessen Gegnern holen. Darum spielen sie anscheinend eine Art Good Cop (Giffey) und Bad Cop (Grüne) Spiel. Es gilt aber natürlich die Agenda des Bad Cop.

  12. 48.

    Da kann ich Ihnen nur zustimmen. Wie Sie bereits wissen, war ich bisher immer ein SPD Wähler. Persönlich mag ich Frau Giffey und könnte mir sie gut als Bürgermeisterin von Berlin vorstellen. So ehrlich bin ich nun mal.

  13. 47.

    Herzlichen Dank für den Hinweis. Werde ich mir gern anschauen. Ich habe im Übrigen viele Jahre in Städten mit Straßenbahnverkehr zugebracht, darunter Kassel und Erfurt und mir daher auch diesbezüglich ein Bild machen können.
    Sie werden mir sicherlich zustimmen, dass Ästhetik zu einem nicht unerheblichen Teil im Auge des Betrachters liegt. Daher mein Hinweis auf die persönliche Note.
    Ich wünsche eine gute Nacht.

  14. 46.

    Wenn nun jemand aus auswärts der Stadt in die S-Bahn steigt und aus dem Fenster schaut ist der dann Auswertiger oder auswertiger oder ist es besser man bleibt daheim. Der AN macht ja Menschen richtig Angst nur weil man nach Berlin fahren möchte.

  15. 45.

    Was die Ästhetik anbelangt, empfehle ich Ihnen eine Broschüre der Münchner Verkehrsbetriebe, soweit sie wegen hoher Nachfrage nicht schon vergriffen ist. Auch die BVG hat seinerzeit bei Eröffnung der Tram-Erweiterung in Richtung Wissenschaftsstadt Adlershof die Wanderausstellung auf dieser Basis gezeigt: Nicht nur mittlerweile 27 französische Städte, auch Städte in der Schweiz, auch Jerusalem und sogar Städte im hier etwas biederen Deutschland zeigen, wie Schienen und Oberleitung eine enorme Aufwertung bislang vorhandener Aspaltstraßen sind.

    Busse können eben nur sinnvollerweise auf Asphalt und Beton verkehren, andernfalls gibt es Beeinträchtigungen im Fahrkomfort, gleich so verhält es sich beim Radverkehr. Was zwischen den Gleisen liegt und wie die Fahrleitungsmasten samt Oberleitungen gestaltet sind, ergibt eine enorme Spannweite: Von Kopfsteinpflaster über Schotterbett, hin zu Sand, Holz, bis hin zum Rasengleis.

  16. 44.

    Ja, es gibt tatsächlich eine hohe Wahrscheinlichkeit, dass die Grünen bei der nächsten Wahl zum Senat vorn liegen. Dass das nicht zu meiner Freude ist, dürfte kein Geheimnis sein, zumal ich sie nicht als Alternative zur SPD sehe. Giffeys Problem ist die völlig gegensätzliche SPD-Bundespolitik, aber auch die des jetzigen Senats, der SPD-seitig extrem schwach ist. Das wird sie leider viele eigentlich verdiente Stimmen Kosten. Mir ist ene realitätsnahe Politik a la Giffey jedenfalls deutlich lieber, trotz des linken Parteiflügels.

  17. 43.

    Ja, es gibt tatsächlich eine hohe Wahrscheinlichkeit, dass die Grünen bei der nächsten Wahl zum Senat vorn liegen. Dass das nicht zu meiner Freude ist, dürfte kein Geheimnis sein, zumal ich sie nicht als Alternative zur SPD sehe. Giffeys Problem ist die völlig gegensätzliche SPD-Bundespolitik, aber auch die des jetzigen Senats, der SPD-seitig extrem schwach ist. Das wird sie leider viele eigentlich verdiente Stimmen Kosten. Mir ist ene realitätsnahe Politik a lacGiffey jedenfalls deutlich lieber, trotz des linken Parteiflügels.

  18. 42.

    "Die Straßenbahn befördert die gleiche Menge an Passagieren, ist schneller gebaut und kostett ein Bruchteil von dem was eine U-Bahn kostet."
    Es ging bei ihrem Text nur um die Kapazität, nicht um die Notwendigkeit.
    Sie verdrehen ihre Komentare wie sie es grad brauchen. Da kann ich mich den vielen Foristen hier nur anschließen das mit ihnen eine vernünftige Diskussion unmöglich ist.
    Lernen sie ihre Texte richtig zu verfassen oder lassen sie es. Ende

  19. 41.

    Sie sollten sie auch mal durchlesen, was sie verlinken, sonst wird es peinlich.

    "Eine Straßebahn erhöht die Kapazität auf der Strecke um fast das 3-fache. Das Sitzplatzangebot würde zwar in etwas gleich bleiben, jedoch wird dies schon heute im Doppeldeckerbus selten voll ausgeschöpft, weil man sich für eine Kurzstrecke nur ungerne nach oben quält. Daher erhöht sich die gefühlte Sitzplatzkapazität. Bei der U-Bahn reden wir über eine 6 bis 7.fache Kapazität. Diese Vervielfachung ist bei weitem nicht in Sicht. [...]

    Damit ist eine U-Bahn nicht notwendig. [..}

    Verkehr aus Zehlendorf und Steglitz durchaus über die Regionalbahn mit aufgefangen werden kann. Es macht also nur eine Straßenbahn Sinn, da alle anderen Alternativen nur heiße Luft transportieren würden."

    Ich korrigiere mich! Es IST peinlich. Lernen sie lesen.

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