Pannen bei Berlin-Wahl: Senat beruft Landeswahlleiterin Michaelis ab

Senat beruft Landeswahlleiterin Michaelis ab

05.10.21 | 16:20 Uhr

Lange Schlangen vor den Wahllkokalen, Stimmabgaben weit nach 18 Uhr, fehlende und falsche Stimmzettel: Die Pannen am Berliner Wahlsonntag waren zahlreich. Die Landeswahlleiterin bot deshalb den Rücktritt an - und ist ihr Amt nun auch offiziell los.

Rund eineinhalb Wochen nach dem von zahlreichen Problemen überschatteten Wahlsonntag hat der Berliner Senat Landeswahlleiterin Petra Michaelis am Dienstag abberufen. Er entsprach damit ihrem Wunsch, Michaelis hatte ihr Amt bereits in der Vorwoche zur Verfügung gestellt.

Abgeordnetenhaus- und Bundestagswahl

Offenbar haben in Berlin auch Minderjährige gewählt

Weil in Berlin bei der Briefwahl alle Stimmzettel in einen Umschlag gepackt werden sollten, gab es offenbar eine Manipulationsmöglichkeit: Demnach konnten Minderjährige und EU-Ausländer unberechtigterweise über Bundestag und Abgeordnetenhaus abstimmen.

Im Namen des Senats dankte Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD) Michaelis für ihre mehr als zehnjährige Tätigkeit in dem Amt. Der Senat zollte ihr zudem Respekt dafür, dass sie im Zusammenhang mit dem Umständen der jüngsten Wahlen Verantwortung übernommen habe. Die Abberufung wird mit Ablauf des 14. Oktobers wirksam. An dem Tag will der Landeswahlausschuss noch mit Michaelis das amtliche Endergebnis der Wahl zum Abgeordnetenhaus feststellen.

Bei der Wahl zum Bundestag, zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen am 26. September hatten sich den ganzen Tag über lange Schlangen vor vielen Wahllokalen gebildet. Zum Teil gaben Wähler noch weit nach offizieller Schließung der Lokale ihre Stimmen ab. Nach dem Wahltag hatten sich Berichte gehäuft über fehlende oder falsche Stimmzettel, mögliche Auszählungs- und andere Pannen. Michaelis selbst äußerte in einer schriftlichen Erklärung nochmals ihr Bedauern.

Sendung: Inforadio, 05.10.2021, 17 Uhr

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