Senat verkündet Entfernung
Streit, Lösungssuche, Klage und Gerichtsurteil: Die wohl bekannteste Busspur Berlins an der Clayallee in Dahlem und Zehlendorf verschwindet nun endgültig. Der "Bussonderfahrstreifen" zwischen Argentinischer Allee und Riemeisterstraße werde aufgehoben, teilte die Berliner Verkehrsverwaltung am Donnerstag mit.
Die Busspur war 2022 auf einem Parkstreifen eingerichtet worden, Anwohner hatten jedoch erfolgreich dagegen geklagt. Das Verwaltungsgericht Berlin stufte die Spur im vergangenen Jahr am 31. August in einem Eilverfahren als rechtswidrig ein, weil die Voraussetzungen für eine solche Sonderspur nicht erfüllt seien. So seien etwa nicht genügend Busse unterwegs und die mit dem Sonderfahrstreifen eingesparte Fahrzeit für die Busse nicht erheblich genug.
Nach der Gerichtsentscheidung vor nun fast einem Jahre war die Busspur "außer Vollzug" gesetzt und die Markierungen überklebt sowie die Verkehrszeichen abgedeckt worden. Vor allem viele Autofahrer empfanden Verkehrsführung und Parkregeln seither als verwirrend.
Alle Markierungen der Spur, auf der von 6 bis 20 Uhr Busse, Krankenwagen, Taxis und Fahrräder fahren sollten, würden nun entfernt, so die Verkehrsverwaltung. "Hierbei handelt es sich um eine Einzelfallentscheidung, die auf den besonderen Umständen des Einzelfalls beruht", hieß es. "Bei dieser Strecke hat sich gezeigt, dass der Linienbusverkehr auch ohne eigene Spur durchkommt."
Sendung: rbb24 Inforadio, 20.07.2023, 16 Uhr
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