Senat verlängert Corona-Verordnung - Maskenpflicht im Berliner ÖPNV gilt mindestens bis Mitte Januar

Di 13.12.22 | 18:40 Uhr
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Zwei Personen mit Mund-Nasen-Maske sitzen in unterschiedlichen Waggons der U-Bahn in Berlin (Bild: picture alliance / photothek | Florian Gaertner)
Audio: Antenne Brandenburg | 14.12.2022 | Arne Sprung | Bild: picture alliance / photothek | Florian Gaertner

Der Berliner Senat hat die bestehende Infektionsschutzverordnung bis Mitte Januar 2023 verlängert. "Das bedeutet, wir werden auch nicht wie in anderen Bundesländern vorgesehen jetzt zu diesem Zeitpunkt eine Änderung bei der Maskenpflicht im ÖPNV vornehmen", sagte Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey nach der Senatssitzung am Dienstag.

Die Hauptstadt geht damit einen anderen Weg als beispielsweise die Länder Sachsen-Anhalt und Bayern, die erst kürzlich die Maskenpflicht in ihrem Nahverkehr aufgehoben haben.

Maskenpflicht weiterhin auch im Gesundheitsbereich

Die aktuelle Coronamaßnahmenschutzverordnung ist bis zum 21. Dezember befristet. Die Verordnung ist nach Angaben von Gesundheitssenatorin Ulrike Gote (Grüne) nun bis zum 17. Januar verlängert worden. Dann werde der Senat über eventuelle Änderungen erneut beraten.

Neben der Maskenpflicht im ÖPNV sieht die Verordnung eine solche Pflicht auch für den Gesundheitsbereich vor. Zudem bleibt es bei der Corona-Testpflicht, sobald man Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen oder auch Justizvollzugsanstalten betreten möchte. Zudem bleibt es in Berlin damit bei den bestehenden Isolations- und Quarantäneregeln.

Sendung: Fritz, 13.12.2022, 17:30 Uhr

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51 Kommentare

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  1. 51.

    Welche Maskenpflicht?? Sehe die meisten ohne Maske! Völlig lächerlich. Ohne Kontrollen wird da nichts.

  2. 50.
    Antwort auf [TFM] vom 13.12.2022 um 20:30

    Es gibt viele kranke Menschen, auch schon vor Corona. Hast du dich vorher auch so geschützt? Bin selbst Lungenkrank und mein Bruder auch. Fahre die ganze Pandemie schon ohne Maske da Befreiung. Die ganze Zeit nichts bekommen.. doch den Ebstein Bar Virus der mir das Chronik Fatuige Syndrom was bei Corona das Long covid ist bekommen. Mein Bruder Corona gehabt mit der schweren Lungenerkrankung. War wie jede andere größere Erkältung. Meine Kinder sowie ganze Familie Corona gehabt. Keiner der wirklich schlimm erkrankte
    Menschen müssen lernen das jede Krankheit ein Risiko darstellt. Im Bekanntenkreis jemand gerade gestorben mit einer Lungenentzündung mit Nieremversagen durch Bakterien verursacht... jeder Keim, jeder Virus und Bakterium kann zum Tot führen, wenn das IMMUNSYSTEM nicht richtig funktioniert. Immunologisch mal sein Blut untersuchen lassen wäre sonnvoll . Ich habe zum Beispiel zu wenig aktive killerzellen und ein TH2SHIFT hat was mit interferone und interleukin zu tun

  3. 49.
    Antwort auf [Chris MOL ] vom 14.12.2022 um 07:55

    „Andererseits frage ich mich, warum der Berliner Senat nicht auf Freiwillikeit setzt?„
    Die Antwort ist doch ganz einfach…. überall sieht man was passiert wenn die Pflicht aufgehoben wird… ob Maske, Test oder 2G/3G (alles über Hausrecht möglich).
    Kaum jemand macht dies freiwillig. Da bekommt das Wort Volksvertreter einen besonders schlechten Klang.

  4. 48.
    Antwort auf [Gina] vom 13.12.2022 um 23:21

    Wer gibt denn vor was verantwortungsvoll ist ? Der Senat ? Und wie ist es in Bayern ? Sind da automatisch alle verantwortungslos, weil man auf die Pflicht verzichtet ? Wie ist es beim einkaufen, Kino usw. Lauter unverantwortliche ? Scheinbar ist Verantwortung nur an Gesetze gekoppelt. Und noch schlimmer ist es in Europa…. Verantwortungslosigkeit soweit das Auge reicht.
    Es sieht eher danach aus dass man will das Verordnungen eingehalten werden ohne diese zu hinterfragen ob es Sinn macht und ob es überhaupt eine Auswirkung hat.
    Da verzichtet man aus Angst gerne auf einige Rechte und das haben gefälligst auch alle anderen so zu machen.

  5. 47.
    Antwort auf [Bürger] vom 13.12.2022 um 19:11

    Naja Aufklären hat ja anscheinend nicht ganz so gut funktioniert, wie man an Ihrem Kommentar sieht!

  6. 46.
    Antwort auf [Matthias] vom 13.12.2022 um 22:40

    Zunächst kann ich Ihrem Beitrag nur zustimmen. Auch wer sich freiwillig schützen will, der möge es tun, aber seine Meinung nicht als die allgemein gültige propagieren. Andererseits frage ich mich, warum der Berliner Senat nicht auf Freiwillikeit setzt? Da die jetzige Regelung keine gesetzliche Grundlage hat, sehe ich hier die vertane Chance das Vertrauen in die Politik für die Bürger wieder herzustellen. So wie es derzeit bleibt, wird den Menschen eigenverantwortliches Denken u. Handeln versagt

  7. 45.
    Antwort auf [Brig] vom 13.12.2022 um 22:16

    Man stelle sich nur mal vor auch vor Corona gab es eine Erkältung wo gehustet und geniest wurde und man ist trotzdem mit den öffentlichen gefahren, man sagte einfach "Gesundheit" beim niesen und wurde nicht an den Pranger gestellt!!!!!!!

  8. 44.
    Antwort auf [Klaus. B. ] vom 13.12.2022 um 22:23

    Das stimmt wohl.Ich sehe leider sehr viele Fahrgâste für die das Wort Pflicht ein Fremdwort.Da kann man mal sehen wie es mit der Selbstverantwortung in diesem Land bestellt ist.Wer soll da kontrollieren?Es wird ja auch hemmungslos in den Bahnen gegessen und getrunken und auf den U Bahnhöfen geraucht.

  9. 43.

    Solange die verlängerte Maskenpflicht im ÖPNV

    ÜBERHAUPT NICHT KONTROLLIERT

    wird, ist diese Verordnung völlig witz- und wirkungslos.

    Es halten sich eh nur die daran, die sich selber schützen wollen - u.a. ICH

  10. 42.

    Die Pflicht kann jetzt mal fallen. Mit FFP2-Masken kann sich jeder selbst schützen. Ein "Fremdschutz" ist schon lange nicht mehr nötig.

  11. 41.
    Antwort auf [Sternchen ] vom 13.12.2022 um 19:50

    Nur die, die nicht wissen wie man sich verantwortungsvoll zu benehmen hat, brauchen Kontrollen. Das sind nicht so viele, wie es hier scheint, hier schreiben doch höchstens 0,4 % der berliner Bevölkerung und davon sind auch nur 0,4 % auf Kravall gebürstet. Also ganz entspannt Schnuffi aufsetzen :-)))

  12. 40.
    Antwort auf [Heike] vom 13.12.2022 um 19:54

    Ich bedanke mich dafür, das der Senat sich mehr um meine Gesundheit sorgt, als Sie und Ihresgleichen.

  13. 39.
    Antwort auf [Peter der Große] vom 13.12.2022 um 19:11

    Das hat mich auch gewundert, dass weder eine Begründung genannt wurde noch auch nur von einem Journalisten in Frageform darauf hingewiesen wurde, dass nach wie vor eine Maskenpflicht dem IfSG §28b widerspricht, völlig egal, wie man das nun persönlich findet.
    Ich hatte Frau Giffey etwas besseres politisches Gespür zugetraut; das hat von allen nächstes Jahr zur Wahl stehenden Regierungschefs offensichtlich nur Herr Söder.
    Meine Vermutung ist, dass Frau Giffey Getriebene des Senats ist. Die mit Kaffeefilter vorm Gesicht zur Landespressekonferenz kommenden Senatorinnen Gote und Kipping könnten ein Hinweis darauf sein.

    Ich werde mich hinsichtlich der Maskenpflicht ÖPNV weiter an die in allen europäischen Ländern (mit Ausnahme Spaniens, Griechenlands, Zyperns und Wiens) geltenden Regeln halten. Oder an die von Bayern. Ich kann jeden nur dazu ermutigen, es genauso zu machen. Es gibt weder in Berlin noch irgendwo sonst in Deutschland eine rechtliche Grundlage für eine ÖPNV-Maskenpflicht.

  14. 38.

    Diese Maskenpflicht im ÖPNV zu verlängern macht nur Sinn, wenn dies kontrolliert wird. Das sehe ich leider nicht.

  15. 37.

    Wenn ich das von den mündigen Bürgern lese bekomme ich Pickel. Bin heute Straßenbahn gefahren, da wurde gehustet und genießt, keine Maske. Doviel zu Verantwortung gegenüber den Mitmenschen. Lasst die Maskenpflicht auf jeden Fall.

  16. 36.
    Antwort auf [Thomas Dörschel ] vom 13.12.2022 um 21:46

    "Warum ist es so schwer, dem mündigen Bürger die Eigenverantwortung für den Eigenschutz zurückzugeben?
    Welche Vorstellung hat der Berliner Senat von den Bürgern der Stadt?"
    Schaun mer mal welche Vorstellung der Wähler im Feb 23 vom nächsten Berliner Senat hat?
    Es wird einfach immer weiter verlängert und verlängert.
    Mal sehen ob die Berliner auch beim wählen maskiert sein müssen: Grippezeit, viele Menschen, Innenräume, warten und eventuell Schlange stehen!

  17. 35.

    Das Theaterstück "Schaut, die Politik tut etwas" geht in Berlin in die Verlängerung.
    Es ist seltsam, daß das Virus in Sachsen-Anhalt, Bayern oder Schleswig-Holstein weniger gefährlich zu sein scheint.
    Warum ist es so schwer, dem mündigen Bürger die Eigenverantwortung für den Eigenschutz zurückzugeben?
    Welche Vorstellung hat der Berliner Senat von den Bürgern der Stadt?

  18. 34.

    Wie war das, es wird kein Flickenteppich in Bezug zur Maskenpflicht im ÖPNV gegeben in Deutschland. Die Wahrheit sieht anders aus. Was soll das, warum lässt man den Bürger nicht selbst entscheiden ob eine Maske tragen will oder nicht. Es gibt keinen Grund mehr für die Maskenpflicht im ÖPNV, es ist wissenschaftlich erwiesen, das dass Tragen einer Maske nicht mehr nötig ist. Im ÖPNV Maske und im Stadion, Konzertsaal, beim Einkauf oder Restaurant ohne, da fragt man sich nach dem Sinn der Maske.

  19. 33.
    Antwort auf [Heike] vom 13.12.2022 um 20:52

    Hauptsache Aufregen scheint eher ihre Devise zu sein
    Weil andere sich schützen

  20. 32.

    Ich erlebte am vergangenen Freitag in einem BVG-Bus eine Maskenkontrolle. Vier oder fünf Kontrolleure stiegen in dem Bus, einer rief laut:"Guten Tag, BVG, Maskenkontrolle." Zu meinem größten Amüsement zerrten all die tapferen Freiheitskämpfer/innen Masken aus ihren Verstecken und setzten sie schnell auf. Typisch Berlin: große Klappe, nüscht dahinter.

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