Corona-Maßnahmen - Brandenburgs Gesundheitsministerin will an Maskenpflicht festhalten

Di 06.12.22 | 17:55 Uhr
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Fahrgäste gehen am 11.12.2021 am Alexanderplatz an einem S-Bahn-Wagen vorbei, an dem ein 3G-Hinweis klebt. (Quelle: dpa/Christoph Soeder)
Video: rbb24 Brandenburg aktuell | 06.12.2022 | Bild: dpa/Christoph Soeder

Nicht nur Corona, sondern auch die Grippe und das RS-Virus sind in Brandenburg und Berlin auf dem Vormarsch. Grund genug für Brandenburgs Gesundheitsministerin Nonnemacher, nicht dem Vorbild zweier anderer Bundesländer zu folgen.

Brandenburgs Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher lehnt eine Aufhebung der Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr nach dem Vorbild Bayerns und Sachsen- Anhalts weiterhin kategorisch ab. Die Zahl der Corona-Patienten in den Krankenhäusern steige, sagte die Grünen-Politikerin am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur.

"Aktuell werden in Brandenburg 610 Personen mit einer bestätigten Covid-19- Erkrankung im Krankenhaus behandelt, vor zwei Wochen waren es 454", sagte sie. "Angesichts dieser Situation gibt es aktuell keine Argumente dafür, die wenigen noch verbliebenen Corona-Schutzmaßnahmen jetzt abzuschaffen."

Nonnemacher verweist auf Grippe und RS-Virus

Zudem sei man derzeit mitten in einer Infektionswelle, warnte Nonnemacher. "Neben Corona sind Grippe und RS-Virus heftig unterwegs. Die Zahl der akuten Atemwegserkrankungen in der Bevölkerung steigt spürbar." In dieser Situation sei es wichtig, besonders Menschen mit einem hohen Risiko besonders zu schützen. Dazu zählten ältere Menschen, die oft auf den Nahverkehr angewiesen seien. Angesichts der Infektionswelle mit dem RS-Virus, das besonders Säuglinge und Kinder treffe, rief Nonnemacher die Bürger zudem dazu auf, freiwillig in allen öffentlich zugänglichen Räumen Masken zu tragen.

Auch das Land Berlin hat sich bislang gegen ein Ende der Maskenpflicht im Personennahverkehr ausgesprochen. So wie Brandenburg auch hat Berlin diese Corona-Schutzregelung jüngst bis zum 21. Dezember verlängert. Aus der Gesundheitsverwaltung des Senats hieß es am Dienstag, beim Thema Maskenpflicht brauche es eine bundesweit einheitliche Lösung. Zu dieser war es auch bei der Gesundheitsministerkonferenz von Bund und Ländern am Montag nicht gekommen.

Ein Sprecher von Gesundheitssenatorin Ulrike Gote (Grüne) warnte vor einem "Flickenteppich" verschiedener Regelungen in Deutschland. Nötig sei ein bundesweit einheitliches Vorgehen, die Gesundheitsministerkonferenz habe dazu noch nicht abschließend beraten. "Die Vorstöße von Bayern und Sachsen-Anhalt sind insofern irritierend", so der Sprecher. Sie seien aus Sicht der Bürger im Sinne einheitlicher Regelungen nicht zielführend.

FDP und AfD fordern Senat zum Umdenken auf

Bayern und Sachsen-Anhalt hatten angekündigt, am 10. Dezember beziehungsweise am 8. Dezember die Maskenpflicht im Öffentlichen Personennahverkehr abzuschaffen. Die Berliner FDP und AfD fordern diesen Schritt auch in der Hauptstadt. "Freiheitsrechte dürfen nicht in der Warteschleife verkümmern, nur weil eine Landesregierung Alleingänge fürchtet", erklärte der FDP-Fraktionschef im Abgeordnetenhaus, Sebastian Czaja, am Dienstag. "Es ist an der Zeit, dass auch wir in Berlin zurück zum Normalzustand finden. Etwas anderes wäre wirklich niemandem mehr zu erklären."

Der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Frank-Christian Hansel, sagte, Berlin dürfe nicht zum "Geisterfahrer in Deutschland" werden. "Selbst der einstige Hardliner (Bayerns Ministerpräsident) Markus Söder hat eingesehen, dass die Maskenpflicht nicht mehr begründbar ist. Absehbar ist, dass andere Bundesländer folgen werden", so Hansel. "Die Maskenpflicht ist ohne jede Wirkung. Sie muss umgehend abgeschafft werden."

Sendung: rbb24 Brandenburg aktuell, 06.12.2022, 19:30 Uhr

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97 Kommentare

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  1. 97.

    Lesen sie eigentlich bevor sie schreiben?
    Ich schrieb "wer Angst hat soll sich impfen lassen, Abstand halten und Maske tragen"
    Ich bin keine Angst und bin gegen Corona und Grippe geimpft.

  2. 96.

    Naja,, wer eine Grippe nicht von einem systemischen Virus zu unterscheiden vermag, sollte es mal mit Bildung zum Thema versuchen.

  3. 94.

    Ist schon recht irritierend wie viele hier auf ihr Grundrecht beharren unbedingt mit einer Grippe flachzuliegen. Es soll ja jedes Jahr auch Leute geben die an so etwas sterben. Na ja ihr Grundrecht eben.

  4. 93.

    Finde ich persönlich in Ordnung. Würde sie freiwillig aber auch sonst tragen - wenn es denn erlaubt wäre?

  5. 92.

    Ich schrieb ja ausdrücklich nicht von schweren Erkrankungen. Als Theater empfinde ich die Jammerei wegen der Maske. Besser als eine Grippe zu bekommen, aber offenbar liegen die meisten lieber krank im Bett, und werfen ihre Urlaubspläne über den Haufen, bzw fehlen auf der Arbeit, als freiwillig eine Maske zu tragen. Oder sie halten sich für unkaputtbar, aber woher kommt nur der derzeitige hohe Krankenstand? Traurig, dass es überhaupt erst eine Pflicht geben musste. Genau wie die eigentlich selbstverständlichen Hygieneregeln.

  6. 91.

    Da es ja anscheinend manche immer noch nicht mitbekommen haben,jeder im Krankenhaus wird getestet und dann als positiver Fall gewertet,obwohl er wegen etwas ganz anderem dort sein kann. Somit ist die Zahl weitgehend unbrauchbar.

    Mit dem Argument könnte man auch Brot verbieten,weil 90% der Eingewiesen am Vortag welches gegessen haben.

  7. 90.

    Wie erklären sich dann die ausgeprägten Coronainfektionswellen trotz diverser (meist punktueller) und wechselnder Maskenpflichten, vorallem auch bei den Schulkindern waren immer wieder größere Coronaausbrüche zu verzeichnen? Halfen die Maskenpflichten dann nur gegen die anderen respiratorischen Viren und nur wenig gegen Coronaviren?

  8. 89.

    >>Die ganze Diskussion "ohne Maske wären..." scheitert ja schon am Konjunktiv um als Beweis gelten zu können.<<
    Man kann ja mal mit den Ländern vergleichen, die keine Maskenpflicht mehr haben. Ganz Kühne vergleichen auch mal benachbarte Ländern, von denen eines nie eine Maskenpflicht hatte, das andere aber schon.
    Ohne jetzt detaillierte Zahlen aus primärer Quelle parat zu haben, sollen alle möglichen Kennzahlen recht unabhängig von der Maskerade gewesen sein.

  9. 88.

    "...kam von K. L. persönlich, der schon wieder, offenbar in Dauerschleife, vor einer neuen, noch ansteckenderen Variante warnt."
    Stimmt, das fand ich auch steil!! :-)
    Er weiß jetzt schon genau, dass wir am Vorabend einer ansteckenderen Variante stehen - behält sein geheimes Wissen dazu aber für sich.
    Wir verneigen uns vor dem Meister der düsteren Prophezeiung...

  10. 87.
    Antwort auf [XYZ] vom 07.12.2022 um 10:50

    "Und es reicht schon eine normale Grippe, um das freie Leben eben nicht mehr genießen zu können."
    Na genau dafür gibt es doch den Impfstoff. Dann bekommen sie vielleicht noch eine abgeschwächte Infektion aber das war es dann auch. Als es die großen Grippewellen 1995/96 und 2017/18, also vor 5 Jahren, mit tausenden von Toten gab wurde auch keine Maske verordnet, also was soll das Theater jetzt.

  11. 86.

    Rein rechnerisch ist ein 150-jähriger Arbeitnehmer mir 3 Enkeln 10mal mehr gefährdet als ein 125-jähriger Arbeitnehmer mit 5 Enkeln, was wiederum bedeutet, dass ein 100-jähriger Arbeitnehmer mit 12 Enkeln…

  12. 85.

    Wer Angst hat sollte sich maskieren, Abstand halten und impfen lassen.
    Es gibt genug Impfstoff gegen Grippe und Corona, alles vorhanden.
    Und der Rest sollte wieder das freie Leben genießen können wie vor Corona, andere Länder machen es vor.
    Das es immer weniger Krankenhäuser,Betten, Ärzte und Pfleger gibt ist nun wirklich nicht Schuld der Bürger.
    Wenn immer mehr Menschen auf eine nicht vorbereitete Infrastruktur treffen muß es irgendwann zu Problemen kommen und dieser Zeitpunkt scheint gekommen zu sein, und das nicht nur im med. Bereich!

  13. 84.

    Sie halten sich an die Wissenschaft und viele andere genießen lieber wieder das Leben.

  14. 83.

    Das ist Quatsch und das wissen sie hoffentlich auch. Aber ich bin wie Lauterbach auch der Meinung, dass man Maßnahmen dann beendet, wenn die Grundlage auch sicher (durch Messung, Beobachtung) beendet ist und nicht, wie ein Glücksspieler, weil man auf das Ende wettet.
    Schließlich ist unser Gesundheitssytem kein Spielcasino oder die Börse.

  15. 82.

    Ja das Risiko der Älteren gegenüber den jüngeren. Ein gern genommenes Argument und für sich betrachtet in sich logisch.
    Und jetzt mal die Rechnung wie sieht es bei Herzinfarkt, Schlaganfall oder Grippe aus.
    Meinen sie da schneiden die älteren besser gegenüber den jüngeren ab ?
    Ein 80jähriger hatte auch schon vor corona ein erheblich höheres Risiko zu sterben als ein 17jähriger.
    Es wäre mal interessant zu erfahren, wie die Älteren darüber denken aber die fragt man lieber nicht, denn die Politik weiss schon was gut für Ältere ist. Ich sehe nur beim einkaufen usw. wenig Ältere mit Maske…. Also genauso wenig ältere wie jüngere.

  16. 81.

    Einfach nur traurig - wir werden die bekloppten Masken wohl nie mehr los - irgendwas ist ja immer.

    Der meiner Ansicht nach beste Kommentar kam von K. L. persönlich, der schon wieder, offenbar in Dauerschleife, vor einer neuen, noch ansteckenderen Variante warnt. Ist zwar bisher nirgends in der Welt erkennbar - aber er hat eben schon mal gewarnt.

  17. 80.

    Wir sind ein Rechtsstaat. Hier gelten Gesetze.

    §28b IfSG:
    Eine Maskenpflicht im ÖPNV ist nur zulässig
    „[s]oweit dies
    - zur Verhinderung der Verbreitung der Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19) und
    - zur Gewährleistung der Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems oder der sonstigen Kritischen Infrastrukturen erforderlich ist“
    in der Zeit vom 01.10.22 bis 07.04.23.

    Beide (!) Anstriche müssen erfüllt sein. Sind sie aber nicht. Es existiert somit keine rechtmäßige Maskenpflicht in den Ländern.

  18. 79.

    "wieder normale Bedingungen" - Aber "normale Bedingugen" sind doch erst wenn entweder das Virus beseitigt wäre oder es nicht mehr von Bedeutung ist, weil quasi niemand mehr daran stirbt bzw. L.Covid bekommt.
    Diese normalen Bedingungen sind bislang nicht hergestellt: es sterben seit Sommer Monat für Monat mehr Menschen im Jahr 2022 als in den Vergleichszeiträumen 2020 oder 2021.

    Personen unterhalb des Rentenalters sterben durch Omikron ca. 7 mal seltener je Infektion.
    Personen ab 70 sterben ca. 2 mal seltener durch Omikron.[1]

    Wenn Omikron aber sagen wir mal 4 mal so oft verbreitet ist, sterben die die unterhalb des Rentenalters sind, eben nur halb so oft, aber die die über 70 sind doppelt so oft.
    Deshalb die vielen Toten.

    [1] https://www.ons.gov.uk/peoplepopulationandcommunity/healthandsocialcare/causesofdeath/articles/comparingtheriskofdeathinvolvingcoronaviruscovid19byvariantengland/december2021

  19. 78.

    Nicht alles was hinkt, ist ein Vergleich!
    Um Ihnen das noch einmal zu verdeutlichen: Die "Wirksamkeit" von Ampeln steht völlig außer Frage und ist sehr leicht belegbar. Man muss nur einmal nach den Unfallzahlen an Ampelkreuzungen mit und ohne funktionierende Lichtsignalanlagen schauen.
    Bei der Maskenpflicht werden Sie keinen Nachweiß erbringen können, der die Wirksamkeit bestätigt. Ich darf Sie freundlich an den Verlauf der Coronazahlen Anfang dieses Jahres erinnern. Es gab (fast) flächendeckend eine Maskenpflicht und mit dieser sind die Zahlen erst in die Höhe geschossen und anschließend wieder gesunken. Es besteht also kein nachweisbarer Zusammenhang zwischen der Maskenpflicht und den Fallzahlen.
    Die ganze Diskussion "ohne Maske wären..." scheitert ja schon am Konjunktiv um als Beweis gelten zu können.
    Beste Grüße

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