Zu wenige Unterschriften - Kein Volksentscheid für bedingungsloses Grundeinkommen in Berlin

Di 06.09.22 | 12:13 Uhr
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Archivbild: «Bedingungsloses Grundeinkommen jetzt!» steht bei der Auftaktkundgebung einer Demonstration für ein bedingungsloses Grundeinkommen auf dem Alexanderplatz auf einem Banner geschrieben. (Quelle: dpa/C. Soeder)
Audio: rbb24 Inforadio | 06.09.2022 | Kirsten Buchmann | Bild: dpa/C. Soeder

Das Volksbegehren für einen Modellversuch zum bedingungslosen Grundeinkommen in Berlin gescheitert. Die Initiatoren konnten dem Senat zum Ende der Sammelfrist nicht genügend Unterschriften übergeben.

Es wird in Berlin vorerst keinen Volksentscheid über einen Modellversuch für ein bedingungsloses Grundeinkommen geben. Den Initiatoren ist es nicht gelungen, die dafür erforderliche Zahl an Unterschriften zu sammeln, wie sie am Dienstag mitteilten. Die viermonatige Sammelfrist war am Montag zu Ende gegangen.

Rund 122.000 Stimmen gesammelt

Ein Volksbegehren kommt zustande, wenn sieben Prozent der Stimmberechtigten sich dafür aussprechen. Bei berlinweit 2.440.421 Stimmberechtigten wären daher 170.829 gültige Unterschriften erforderlich, wie die Landeswahlleitung am Dienstag mitteilte. Die Gesamtzahl der eingereichten Unterschriften liege aber nur bei gut 122.500.

Von den bisher eingereichten Unterschriften haben die Bezirkswahlämter den Angaben zufolge bisher 51.626 geprüft. Davon seien 38.056 gültig, das entspricht 73,7 Prozent. Die endgültigen Zahlen sollen in den nächsten Tagen festgestellt und das Ergebnis Mitte September bekannt gegeben werden.

Modellprojekt gefordert

Gefordert war in dem Volksbegehren ein wissenschaftlich begleitetes Modellprojekt mit rund 3.500 Teilnehmern, die drei Jahre lang monatlich etwa 1.200 Euro erhalten sollen. Sowohl der rot-rot-grüne Senat als auch das Abgeordnetenhaus hatten das abgelehnt.

Die Initiative "Expedition Grundeinkommen" zeigte sich enttäuscht vom gescheiterten Volksbegehren. Nach Angaben der Initiative war es anfangs nicht leicht gewesen, Unterschriftensammler zu finden, weil viele Unterstützter des Grundeinkommens selbst ein geringes Einkommen hätten und ihnen Zeit und Ressourcen fehlten. Zudem sei es schwierig, Unterschriften auf Papier zu sammeln. Die Initiative setzt sich auf anderem Wege für eine elektronische Abstimmungsmöglichkeit sowie ein Ausländerwahlrecht ein.

Sendung: Radioeins, 06.09.2022, 10:00 Uhr

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95 Kommentare

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  1. 95.
    Antwort auf [Realist ] vom 06.09.2022 um 19:02

    Ich will Sie nur kurz & bündig auf meinen Beitrag Nr. 73 hinweisen:
    Die hermetisch vollzogene gesellschaftliche Zweiteilung in Faule und Fleißige ist nicht nur Chimäre, also reines Phantasieprodukt derjenigen, die es für ihre Gesinnung nötig haben, sie ist letztlich auch biologistisch geprägt - so, als wäre es qua Natur so angelegt.

    Leistung ist per se eine Abstraktion, eine künstlich gesetzte Größe. Geradezu ideologisch ist der Rückschluss, dass Diejenigen, die viel verdienen, im Rückschluss auch viel geleistet haben müssen. Zu keiner Zeit war das in einem so eklatanten Maße auseinandergefallen wie in der heutigen Zeit, in der zwischen dem Bestverdienenden in einem Unternehmen und dem Schlechtestverdienenden eine Spanne von 1.000 : 1 beträgt.

    So viel kann kein Mensch jemals geleistet haben, wie er zu Unrecht verdient.

  2. 94.

    Stellen wir mal fest: Es gibt schon ein Grundeinkommen mit Hartz 4 oder Grundsicherung. Die Höhe ist streitbar. Dass dieses von allen finanzierte Grundeinkommen nicht bedingungslos sein kann, hat auch was mit dem Verständnis der Solidarität in einer Gesellschaft zu tun. Menschen, die nicht mehr leisten können aus gesundheitlichen Gründen, die ob ihrer wenigen Einkünfte im Arbeitsleben leider nur sehr wenig Rente bekommen, arbeitende Menschen am untersten Lohnniveau mit Aufstockungsbedarf gehören unterstützt in unserer humanistischen Gesellschaft. Wer kein anderes Einkommen als dies hat, dem gehört meine Solidarität. Wer aber bedingungslos von der Gesellschaft etwas haben will und nichts dazu beiträgt, dem verwehre ich meine Solidarität. Geldverdien-Arbeit ist kein Zwang. Aber jeder richtig kreative Mensch findet auch seine Verwirklichung und sein Brot in seiner Arbeit. Unser Raumpflegerin ist mir sympathischer als jeder auf Selbstfindungstrip.

  3. 93.
    Antwort auf [Wossi] vom 06.09.2022 um 14:22

    Das sehe ich ähnlich. Gute Arbeit gehört anständig bezahlt.
    Das durchzusetzen ist eigentlich Aufgabe der Gewerkschaften.
    Wenn die das nicht mehr leisten, sind sie im Grunde überflüssig.

  4. 92.
    Antwort auf [Immanuel] vom 06.09.2022 um 19:29

    Linke Demafogie, was du wieder schreibst. Dann hätten die mit Grundsicherung mal in der Schule etwas aufgepasst und nicht geschlafen. Dann hätten sie heute keinen Mindestlohn.
    Laufend werden die, die aus ihrem Leben was gemacht haben gemolken um die Faulen mitzuschleppen. Aber es lebt sich ja in einer Kommune auf Kosten der Gesellschaft einfacher.
    Es kann doch nicht sein, dass diejenigen, die in der sozialen Hängematte liegen durchgeschleppt werden und am Schluss mehr haben als diejenigen, die mit ihren Steuern alles finanzieren.
    Was du hier rausposaunst ist ja postkommunistisches Gedankengut und keine Marktwirtschaft.

  6. 90.
    Antwort auf [Immanuel] vom 06.09.2022 um 19:50

    Nein immanuel, ich meine nicht die Geringverdiener....die sind ja fleißig und gehen auch für wenig Geld arbeiten.
    Ich meine die Faulenzer, die in der Hängematte liegen und vom Steuerzahler leben. Leider gibt es davon viel zu viele. Aber unsere jetzige Regierung macht es ihnen auch einfach....fast alle Sanktionen wurden abgeschafft.

  7. 89.
    Antwort auf [Gerrit] vom 06.09.2022 um 17:37

    Echt jetzt? Das kann ja nur Realsatire sein... Oder haben Sie wirklich so wenig Ahnung von den grundlegenden wirtschaftlichen Zusammenhängen?

  8. 88.
    Antwort auf [Realist ] vom 06.09.2022 um 19:02

    Realist:
    Antwort auf [Helmut Krüger] vom 06.09.2022 um 18:26
    Warum relativieren Sie ? Warum versuchen Sie die Faulen zu schützen? Es ist keine tendenzielle Zweiteilung der Gesellschaft, wie Sie schreiben, es gibt REAL die Faulen in der Gesellschaft. Die darf NICHT noch belohnt werden mit einem bedingungslosen GE. Das muss doch eigentlich jeder verstehen."

    Das Problem ist, dass Sie niedriges Einkommen mit Faulheit und hohes Einkommen mit Fleiß in Verbindung setzen. Das ist aber Unsinn! Sehr viele Menschen sind fleißig und haben trotzdem ein niedriges Einkommen, und sehr viele Menschen haben ein hohes Einkommen, ohne fleißiger zu sein als Menschen mit niedrigem Einkommen!

    Außerdem: Wie wollen Sie Fleiß und Faulheit in völlig unterschiedlichen Berufen miteinander vergleichen? Ein Supermarkt-Verkäufer oder Müllfahrer kann noch so fleißig sein, er wird nie so viel verdienen wie der faulste Professor (womit ich Professoren keineswegs als faul aburteilen will!)!

  9. 87.
    Antwort auf [Arbeiter ] vom 06.09.2022 um 19:22

    P. S. Nennen Sie es doch abwertend einfach Geisteswissenschaften/geistliche Arbeit.

    Arbeiten ist für Sie also nur körperliche Arbeit, korrekt?

  10. 86.
    Antwort auf [Besserwisser] vom 06.09.2022 um 16:18

    Besserwisser:
    "„Die bequeme Hängematte besteht doch heute schon. Vermieter, Banker, ...“
    Vergessen Sie nicht die vielen NGO-alimentierten und Geisteswissenshaftler."

    Ja, wir brauchen keine Philosophen, keine Buchschreiber, keine Künstler, keine Kunst, keine Kultur. keine gesellschaftlichen Institutionen, keine Vereine (NGO), kein gesellschaftliches Engagement!

    Ist es das, was Sie uns sagen wollen?

  11. 85.
    Antwort auf [Gerrit] vom 06.09.2022 um 17:10

    Gerrit:
    "Antwort auf [Wossi] vom 06.09.2022 um 15:47
    "Sie glauben das man unendlich verteilen kann? Viele Kommentatoren haben es verstanden: Ein Solidarsystem braucht mehr Einzahler und damit auch mehr Lebensarbeitszeit. "
    Und damit müßten endlich auch die dazu beitragen, die es bislang nicht müssen. Aktionäre, private Vermieter, Broker, steuerflüchtige oder -vermeidende Konzerne uvm."

    Und Erben müssten besser besteuert werden. Der Steuersatz für arbeitsloses Einkommen aus Erbschaften darf nicht niedriger sein als für hart erarbeitetes Einkommen aus Arbeit!

  12. 84.
    Antwort auf [Lothar ] vom 06.09.2022 um 16:54

    Lothar:
    "Laufend werden die, die aus ihrem Leben was gemacht haben gemolken um die Faulen mitzuschleppen. Aber es lebt sich ja in einer Kommune auf Kosten der Gesellschaft einfacher."

    Wenn alle Menschen auf dieser Welt "etwas aus ihrem Leben gemacht" hätten und im gleichen Luxus leben würden wie wir, genausoviel Autos, Fernseher, Computer, Kühlschränke etc. hätten wie wir, dann wären schon längst alle fossilen Rohstoffe verbraucht und die Umweltverschmutzung wäre sehr viel größer, der Klimawandel sehr viel stärker! Es würde uns allen klimatisch und letztendlich auch wirtschaftlich sehr viel schlechter gehen. Die Wälder wären schneller abgeholzt und es gäbe kein Holz mehr zu kaufen! Es gäbe kein Beton mehr, weil Sand alle! etc. pp.

  13. 83.
    Antwort auf [Helmut Krüger] vom 06.09.2022 um 18:34

    Ich sage nur ganz ehrlich, dass ich das Geld gerne genommen hätte, um weniger zu arbeiten.

    Das muss die Gesellschaft dann aushalten, ich zähle mich hier zur schweigenden Mehrheit.

    Ob ich hart arbeite, erwähne ich auch nicht.

    Eigentlich arbeite ich jetzt schon wenig. Es kann aber noch weniger sein.

    Ich befürworte das bedingungslose Grundeinkommen, wie sie ja auch, und habe meine Unterschrift abgegeben.

  14. 82.
    Antwort auf [Lothar ] vom 06.09.2022 um 16:54

    Lothar:
    "Laufend werden die, die aus ihrem Leben was gemacht haben gemolken um die Faulen mitzuschleppen. Aber es lebt sich ja in einer Kommune auf Kosten der Gesellschaft einfacher."

    Auch diese pauschale Aussage ist Unsinn!

    "Gemolken" werden die, die nur Mindestlohn für schlechte Arbeit bekommen, und nicht die, die ein Vielfaches dessen verdienen, ohne sich ein Vielfaches dessen anstrengen zu müssen, wie die Mindestlöhner!

    "Gemolken" werden die, die unter ihrer Arbeit leiden und nicht die, denen ihre Arbeit Spaß macht!

    Mindestlohn heißt nicht faul!

    Auf Kosten der Gesellschaft leben die, die viel verdienen und dann dieses Geld für Konsum und die damit verbundene Umweltverschmutzung ausgeben, die also mit ihrem vielen Geld unser aller Umwelt verschmutzen! Auf Kosten leben die, die sich ein AUto leisten können und Benzin zu Treibhausgasen verwandeln und nicht die, die sich kein Auto leisten können und nur mit ÖPNV/Fahrrad fahren!

  15. 81.
    Antwort auf [Besserwisser] vom 06.09.2022 um 18:35

    Und Aktionäre erwirtschaften Einkommen durch EIGENE Arbeit mit den Aktien? Durch zählen, oder was?
    Leute in der Bank verwalten und vernichten Geld doch eher. Und das erschaffen von Geld aus dem Nichts ist nicht gleichzusetzen mit Arbeit.
    Immobilienmakler arbeiten? 2,38 Monatsmieten Entgelt dafür, dass die eine Wohnung aufschließen, die sowieso genommen wird von irgendeinem der 1000 Bewerber, das nennen Sie arbeiten?

  16. 80.
    Antwort auf [Lothar ] vom 06.09.2022 um 16:54

    Lothar:
    "Dann hätten die mit Grundsicherung mal in der Schule etwas aufgepasst und nigt geschlafen. Dann hätten sie heute keinen Mindestlohn."

    Das ist so platt wie falsch!

    Als ob man mit besserer Schulbildung in den Mindestlohnberufen mehr verdienen würde. Ein Hochschulprofessor bekommt in einem Mindestlohnjob keinen Cent mehr als ein Schulabbrecher!

    Und dann kommt das Argument, mit besserer Ausbildung hätte man bessere Arbeit. Aber wer macht dann die Niedriglohnarbeit, wenn keiner mehr die Straßen fegt und den Müll abholt und an der Supermarktkasse sitzt?

    Und außerdem sind nicht alle so begabt, die Schule abschließen zu können, und es haben auch nicht alle Schüler Eltern, die einem in Physik und Geschichte bei den Hausaufgaben helfen können.

    Und zuletzt: Wenn alle Schüler beste Abschlüsse hätten, dann heißt das noch lange nicht, dass sie alle gut verdienen könnten, denn so viele gute und gut bezahlte Jobs gibt es nicht!

  17. 79.
    Antwort auf [Helmut Krüger] vom 06.09.2022 um 18:26

    Warum relativieren Sie ? Warum versuchen Sie die Faulen zu schützen? Es ist keine tendenzielle Zweiteilung der Gesellschaft, wie Sie schreiben, es gibt REAL die Faulen in der Gesellschaft. Die darf NICHT noch belohnt werden mit einem bedingungslosen GE. Das muss doch eigentlich jeder verstehen.

  19. 77.
    Antwort auf [Besserwisser] vom 06.09.2022 um 18:35

    Und was soll mir das jetzt sagen? Sie haben es noch immer nicht verstanden. Also nochmal.

    Wir müssen uns fragen welche Gesellschaft wir haben wollen. Eine in der nur zählt wieviel Privatvermögen wenige anhäufen können, in den meisten Fällen zum Nachteil vieler oder eine Gesellschaft die es möglichst vielen ermöglicht ein lebenswertes Leben zu führen und so auch unsere Gesellschaft weiterzuentwickeln.

    Eine Gesellschaft die nur dazu dient andere auszubeuten wird nicht weit kommen. Überall dort wo man auf dieses Gesellschaftsmodell setzt sind die Kriminalitäts- und Selbstmordraten am höchsten.

    Sie beurteilen Menschen danach wieviel sie zusammenraffen können. Mir hingegen liegt die Zukunft unserer Gesellschaft am Herzen.

  20. 76.
    Antwort auf [sententia] vom 06.09.2022 um 18:13

    Es ist leider offensichtlich wer sich hier "simplen Tatsachen" verschließt. Sie vergleichen die heutige Gesellschaft mit der von vor 200 Jahren. Es gibt zuwenig Arbeit für zu viele Menschen. Arbeit von der man auch leben kann.

    Was ist an einem gesicherter Einkommen verkehrt? Denen dieses Grundeinkommen nicht reicht können ja weiter arbeiten gehen. Das hätte auch den nicht zu unterschätzenden Vorteil dass die meisten dann nur noch arbeiten würden dies auch wollen und nicht weil sie es müßten.

    Plakativ gesagt lasse ich mich doch lieber von einer Krankenschwester oder Arzt behandeln die das aus Berufung machen oder von einem Verkäufer beraten der seinen Job macht weil es ihm Spaß macht Leute zu beraten.

  21. 75.
    Antwort auf [Gerrit] vom 06.09.2022 um 17:37

    „Im Gegensatz zu Vermietern, Bankern und Aktionären“

    Bankkaufleute
    https://berufenet.arbeitsagentur.de/berufenet/faces/index;BERUFENETJSESSIONID=XO4TpLavRaup_LgTT_pTX9ZcqP3k5he4TNakgtycW2NAMaEuhxQ3!-57384603?path=null/kurzbeschreibung&dkz=6755

    Vermieter/Immobilienkaufleute
    https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Artikel/Berufsbilder/immobilienkaufmann.html

    Aktionäre/Shareholder
    https://www.firma.de/firmengruendung/shareholder-die-aktionaere-einer-ag/

    Was schaffen Maler, Musiker, Gedichteschreiber u. a.?

  22. 74.
    Antwort auf [Kilian] vom 06.09.2022 um 14:24

    Das kann ein sehr guter Sinn sein.
    Der Wert des Menschen erweist sich weder in physischer Erschöpfung noch in den Schwielen in den Händen.

    Wenn ich die schon fast ritualhaft benutzte Redewendung mit den "hart Arbeitenden" höre, so ist meine erste Assoziation, dass etwas anderes bereits von vornherein ins Reich der Fabel verwiesen werden soll. Motto: weil nicht sein kann, was nicht sein darf.

  23. 73.
    Antwort auf [Lothar ] vom 06.09.2022 um 16:54

    Mit Verlaub: Die tendenzielle Zweiteilung der Gesellschaft in Fleißige und Faule gründet auf einer fürchterlichen Denkhaltung. Es war im Wald vor Dachau, in dem schon vor 1933 ein hölzernes Schild mit Schnitzwerk stand. Darauf abgebildet: Ein Landstreicher mit großem Rucksack und langem Bart, am Schlafittchen gefasst und gezerrt von einem Polizisten. Darunter die wegweisende Erklärung: Konzentrationslager Dachau.

    Zu diesem Zeitpunkt wurden die behauptet Faulen zum vorgeblichen Fleiß angehalten, noch vor dem NS-Zeitalter der Vernichtung. Das war dann die endliche, allerdings gewiss vermeidbare Konsequenz. Mich schreckt diese Denkhaltung.

    Ich würde bei Menschen, die ihre Hände in die Hosentaschen stecken, eher von Mitnahmeeffekten sprechen. Da allerdings finden sie gewiss sehr hochkarätige Vorbilder, die das auch noch PR-mäßig vermarkten.

  24. 72.
    Antwort auf [Gerrit] vom 06.09.2022 um 16:50

    @Gerrit, Sie verschließen sich simplen Tatsachen. Wenn der Landwirt früher nicht aufs Feld ging und die Saat ausbrachte, gab es später keine Ernte. Es ist ausserdem illusorisch, dass alle ein Hobby finden, dass die Gesellschaft ernährt, wärmt und bereichert. Wie gesagt, schöne Fantasie, aber einer muss das bezahlen. Wer?

  26. 70.
    Antwort auf [Gerrit] vom 06.09.2022 um 17:37

    Auf welche Gesellschaft setzen sie eigentlich? Das würde ich gerne mal wissen.

  27. 69.
    Antwort auf [Besserwisser] vom 06.09.2022 um 16:18

    "Vergessen Sie nicht die vielen NGO-alimentierten und Geisteswissenshaftler."

    Im Gegensatz zu Vermietern, Bankern und Aktionären erwirtschaften die einen gesellschaftlichen Mehrwert. An der Einstellung zum BGE zeigt sich die Zukubft unseres Gesellschaftssystems. Wir müssen uns fragen welche Gesellschaft wir haben wollen. Eine in der nur zählt wieviel Privatvermögen wenige anhäufen können, in den meisten Fällen zum Nachteil vieler oder eine Gesellschaft die es möglichst vielen ermöglicht ein lebenswertes Leben zu führen und so auch unsere Gesellschaft weiterzuentwickeln.

    Eine Gesellschaft die nur dazu dient andere auszubeuten wird nicht weit kommen. Überall dort wo man auf dieses Gesellschaftsmodell setzt sind die Kriminalitäts- und Selbstmordraten am höchsten.

  28. 68.
    Antwort auf [Sissy] vom 06.09.2022 um 16:32

    Sissy:
    "Ich bin der Meinung damit man mit Fleiß und guter Arbeit von Anfang an nach der Ausbildung selbst seinen Lebensunterhalt erarbeiten kann."

    Nicht jeder kann das!

  29. 67.
    Antwort auf [Wossi] vom 06.09.2022 um 15:47

    "Sie glauben das man unendlich verteilen kann? Viele Kommentatoren haben es verstanden: Ein Solidarsystem braucht mehr Einzahler und damit auch mehr Lebensarbeitszeit. "

    Und damit müßten endlich auch die dazu beitragen, die es bislang nicht müssen. Aktionäre, private Vermieter, Broker, steuerflüchtige oder -vermeidende Konzerne uvm.

    Mehr Lebensarbeitszeit hingegen ist in Zeiten der immer weiter fortschreitenden Rationalisierung kontraproduktiv.

  30. 66.

    Was wäre denn der Unterschied des nun abgelehnten bedingungslosen Grundeinkommens und das von der Ampel-Regierung eingeführte Bürgergeld?

  31. 65.

    Dann hätten die mit Grundsicherung mal in der Schule etwas aufgepasst und nigt geschlafen. Dann hätten sie heute keinen Mindestlohn.
    Laufend werden die, die aus ihrem Leben was gemacht haben gemolken um die Faulen mitzuschleppen. Aber es lebt sich ja in einer Kommune auf Kosten der Gesellschaft einfacher.

  32. 64.

    —- Aufruf zur alternativen Erprobung —-

    Ich biete mich den Befürwortern des BGE aus dem Forum hiermit für drei Jahre an.

    Diese Befürworter könnten doch sicherlich aus privaten Mitteln ohne weiteres den einen oder anderen Euro für das Projekt in abgesteckter Form abzweigen.

    Es müssen auch nicht die 1200 Euro monatlichen, leistungsfreien Zuwendungen sein.

    300 - 500 Euro monatlich würden mir vollkommen ausreichen.

    Ich garantiere, dass ich mich im Gegenzug wissenschaftlich begleiten lasse und offen für das Ergebnis bin.

    @ Boomer u. a. - Sind Sie am Testlauf interessiert?

    Gerne können wir uns dann auf einen Kaffee treffen und Details besprechen. Sie schrieben, dass es Ihnen finanziell relativ gut geht, daher adressiere ich an Sie, andere sind aber auch herzlich eingeladen, mich und ggf. andere zu unterstützen.

    Ich sehe hier auch wirklich keine Notwendigkeit, dass der Staat, also wir alle, dieses Ansinnen des BGE (Erprobung) finanzieren müssen.




  33. 63.
    Antwort auf [Steffen] vom 06.09.2022 um 15:30

    "Eine Gesellschaft kann langfristig nur existieren, wenn das ausgegebene Geld vorher auch erwirtschaftet wurde, also eine entsprechende Wertschöpfung stattgefunden hat. Deshalb müssen wir auch arbeiten. "

    Das hieße sofort private Vermieter, Broker und Aktionäre zu verbieten. Das kommt davon wenn man Plattitüden auf dem Niveau von Stammtischparolen herausposaunt. Es kommt immer Unsinn dabei heraus.

    "Nur weil der Hartz IV-Empfänger jetzt Musik macht, bleibt er trotzdem Leistungsempfänger ohne wirtschaftliche Wertschöpfung. " Nein aber das kommt davon wenn man Menschen als Ressourcen betrachtet.

    "Ein echtes Grundeinkommen würde im Ergebnis nichts ändern, nur dass der Staat eine noch stärkere Umverteilungsrolle bekommen würde."

    Das Gegenteil ist der Fall, den Menschen wird Sicherheit geboten und mehr Verantwortung überlassen. Der ganze Apparat der überhaupt nicht zum Vermitteln von Arbeiststellen geeignet ist könnte wegfallen. Das BGE finanziert sich alleine schon dadurch.

  34. 62.

    Es wäre so einfach das bedingungslose Grundeinkommen für alle zu bekommen. Einfach mal den reichsten 10% des Landes durch deutlich höhere Steuern das Geld wegnehmen, was Sie sowieso nicht mit Arbeit verdienen, sondern nur erhalten. Oder glaubt jemand, dass die Leute, die 10 Millionen im Jahr erhalten, um den Faktor x durch eigene Arbeit produktiver sind als jemand im Pflegeberuf oder bei der BSR? Nehmt denen das Geld, was die eh nicht ausgeben können weg und gebt es denen, die es brauchen um überleben zu können. Winter is coming!

  35. 61.
    Antwort auf [Wähler ] vom 06.09.2022 um 15:29

    Bei Volksbegehren kommt es den Initiatoren darauf an sich durchzusetzen, unabhängig davon, ob dies richtig und gut ist (den Schiedsrichter dafür gibt es nicht). Dabei kommt der lenkenden Fragestellung eine zentrale Bedeutung zu. Sind Sie für oder gegen irgendetwas? Zuwanderung, Tempolimit, Grundeinkommen usw. kann man aber nicht mit Ja/Nein beantworten. Denn, es kommt auf die Ausgestaltung an. Die wird nicht mit abgefragt, weil man nach dem "übern Tisch ziehen" willkürliche Marken setzen will. Bei den Schweizern kann man sehr gut lernen, wie man die Fragen fair und loyal stellt um akzeptiert zu werden. Hierzulande mangelt es genau daran.

  36. 60.

    Ich bin der Meinung damit man mit Fleiß und guter Arbeit von Anfang an nach der Ausbildung selbst seinen Lebensunterhalt erarbeiten kann. Es gibt genügend Leute die Leistungen vom Staat beziehen und dann auch noch betrügen und dieses im Fernsehen noch großkotzig erzählen ohne Skrupel und stolz darauf sind.
    Die Ämter müssen sich mal auf die Socken machen und diese Leute überprüfen ohne vorher noch Termine für Ihre Überprüfung zu machen und die Betrüger können sich in aller Ruhe noch Zeit lassen um iwelche Dinge zu verstecken oder abzusprechen das ja niemand was verrät.
    Zum Glück ist die ganze Sache gescheitert und wird hoffentlich nie umgesetzt

  38. 58.
    Antwort auf [OMG] vom 06.09.2022 um 16:21

    Fakt ist, die Initiative ist krachend gescheitert, trotz der derzeit vorherrschenden schlechten, objektiven Bedingungen (z. B. Krieg, Inflation).

    Ohne diese für die Initiative „guten“ Bedingungen hätten sich wohl noch weniger Unterschriften sammeln lassen.

    Das ist Demokratie, das Gerechtigkeitsempfinden hat hier vorerst - und das sicherlich für lange Zeit - obsiegt.

    Nächstes Thema bitte.

  39. 57.
    Antwort auf [boomer] vom 06.09.2022 um 15:05

    Wenn das so ist, sollte man für Verbesserungen an dieser Stelle sorgen und nicht ein weiteres paralleles System aufzubauen versuchen.
    Man kann langfristig nur das verteilen, was vorher erwirtschaftet wurde, da ist jeder arbeitsfähige Bürger aufgerufen, sich daran zu beteiligen, um wirkliche Notfälle dann auch adäquat unterstützen zu können. Meinen Sie nicht?
    Noch haben wir angeblich Fachkräftemangel, noch werden also wohl Menschen für die Arbeit gebraucht. Sollten irgendwann mal alles Maschinen erledigen, wird es sicherlich auch ein solches Grundeinkommen geben, vorher eher wohl nicht.

  41. 55.
    Antwort auf [Gerrit] vom 06.09.2022 um 14:40

    „Außerdem ist die Befürchtung absolut unberechtigt, wie Modellprojekte beweisen. Man lebt nur angstfreier.“

    Klar lebt es sich auf anderer Leute Kosten angstfreier.

    „Die bequeme Hängematte besteht doch heute schon. Vermieter, Banker, ...“
    Vergessen Sie nicht die vielen NGO-alimentierten und Geisteswissenshaftler.

  42. 54.
    Antwort auf [JustABerliner] vom 06.09.2022 um 14:15

    Schon jetzt werden in vielen Bereichen händeringend Arbeitnehmer gesucht. Glauben Sie ernsthaft, mit sinkenden Löhnen ist noch jemand zu finden, wenn es ein Grundeinkommen gibt? Mieten können auch nicht unendlich steigen, denn so hoch wäre das Grundeinkommen doch gar nicht, dass sich zum Beispiel jemand, der jetzt mit 2.000 netto nach Hause geht, dann eine extrem hohe Miete leisten kann.

  43. 53.

    Bedingungsloses Grundeinkommen, heisst doch, keine Mietzahlung vom Amt, keine Grundausstattung (Fernseher, Waschmaschine etc.), die Leute müssten nicht mehr sanktioniert werden, z.B. bei Nichtteilnahme an Maßnahmen, sondern müssten mit dem auskommen was es gibt. Würde bedeuten, Sanktionen wären überflüssig, ergo keine Widersprüche, Entlastung der Sozialgerichte, Entlastung der Sachbearbeiter, es würden unglaubliche Ressourcen freigesetzt, ich bin dafür.

  44. 52.

    Ach die Armen, das tut mir aber leid. Seid nicht traurig, es gibt ja noch Hartz 4.... völlig sanktionsfrei. Das muss man auch nicht arbeiten.

  45. 51.

    Also ich arbeite min. 200 Stunden monatlich im Wachschutz und gehe nebenbei noch putzen. Genau DESHALB gehöre ich finanziell NICHT zur Unterschicht und kann meiner Kreativität ansonsten freien Lauf lassen. Im Gegensatz zur Nachbarfamilie, denen ich die Hängematte in 3. Generation bezahle, was ich nun auch noch bedingungslos tun sollte. Es gibt genügend Jobs die fast jeder machen kann. Mein Mitleid hält sich in Grenzen.

  46. 50.
    Antwort auf [Robert ] vom 06.09.2022 um 14:03

    Sie glauben das man unendlich verteilen kann? Viele Kommentatoren haben es verstanden: Ein Solidarsystem braucht mehr Einzahler und damit auch mehr Lebensarbeitszeit. Und die Einzahler müssen motiviert bleiben, mehr zu geben als zu entnehmen. Wie erreicht man das und wozu wollen Sie gehören?

  47. 49.
    Antwort auf [Simba] vom 06.09.2022 um 12:11

    Welchen Mehrwert hat denn die Gesellschaft, wenn jemand mit Mal- oder Musikstunden seine persönliche Leidenschaft auf ihre Kosten auslebt? Nur weil der Hartz IV-Empfänger jetzt Musik macht, bleibt er trotzdem Leistungsempfänger ohne wirtschaftliche Wertschöpfung. Für die, die ein kreatives neues Geschäftsmodell aufziehen wollen, gibt es bereits Gründerdarlehen und weitere staatliche Unterstützungen, wie Subventionen, sonstige Zuschüsse oder Umschulungen.
    Den Befürwortern des Grundeinkommens geht es in Wahrheit nur um die eigene Bequemlichkeit, weil sie glauben, dann ein paar Gänge runterschalten zu können und sich ihren Müßiggang von Anderen finanzieren zu lassen.

  48. 48.
    Antwort auf [Schmeling ] vom 06.09.2022 um 11:49

    Absolut! Eine Gesellschaft kann langfristig nur existieren, wenn das ausgegebene Geld vorher auch erwirtschaftet wurde, also eine entsprechende Wertschöpfung stattgefunden hat. Deshalb müssen wir auch arbeiten. Das macht sicher den meisten auch Spaß, aber bleibt trotzdem ein notwendiges Übel. Geldverteilen durch den Staat trägt aber nichts zur Wertschöpfung bei, also müssen die, die arbeiten, stärker besteuert werden, um das zu finanzieren.
    Faktisch haben wir jetzt bereits ein leistungsloses Grundeinkommen in Form von Hartz IV. Ein echtes Grundeinkommen würde im Ergebnis nichts ändern, nur dass der Staat eine noch stärkere Umverteilungsrolle bekommen würde. Er würde dann nämlich auch jedem Arbeitnehmer den Grundbetrag zahlen, den er vorher natürlich den Arbeitgebern erst mal als Steuern abnehmen müsste. Die Arbeitgeber könnten daher ihren Angestellten auch nur noch die Differenz zahlen. Was sollte das bringen?

  49. 47.

    Ich denke, Volksbegehren könnten einen Beitrag zur Demokratie leisten.
    Mit dem Ablauf habe ich allerdings ein Problem.
    Als Berliner (!!!) bin ich zu keiner Zeit in Verlegenheit geraten, mit meiner Unterschrift zum Begehren beizutragen.
    Stellt sich also die Frage, wo geschieht das Prozedere?
    Dass die notierten Unterschriften Stichprobenartig mit dem Melderegister abgeglichen werden, mag sein. Einzig das Vertrauen in dieses Prozedere fehlt mir.

  50. 46.

    In Berlin sind immer zuwenig Unterschriften, man hat es gesehen mit Flughafen Tegel, SPD und Grüne drehen schon so wie die es wollen

  51. 45.
    Antwort auf [Katze] vom 06.09.2022 um 13:13

    Man könnte das zusätzliche Geld auch in einen Rechtschreib- und Grammatikkurs investieren... Sorry, ich träum schon wieder. Ich persönlich muss übrigens auf mein Grundeinkommen gar nicht mehr so lange warten. Heißt in meinem Fall Rente. Und Sie werden es nicht glauben, ich werde meine freiberufliche Tätigkeit weiter ausüben, weil die mir nämlich Spaß macht. Trotzdem ein gutes Gefühl, wenn Miete und Strom schon mal gedeckt sind.

  52. 44.

    Gut so, wieso sollten Leute Geld bekommen - fürs nichts tun. Und um den Rücken freizuschalten damit man schlecht bezahlten Jobs nachgehen kann? Da glaubt doch keiner dran. Wenn jeder 1000 Euro mehr im Monat hat, steigen nächsten Monat die Preise für Miete, Strom, Benzin, Restaurant usw. Die Industrie wird wissen wie man das Geld aus den Leuten bekommt und zum Schluss steht z. B. ein Pfleger nicht besser dar als heute.

  53. 43.
    Antwort auf [Thomas Dörschel ] vom 06.09.2022 um 13:49

    Was haben Sie dagegen, zusätzlich zu ihrem Arbeitseinkommen eine fixe Summe monatlich zu kriegen? Sie haben echt auch nicht verstanden, worum es bei dem BGE geht. Bedingungslos heißt, dass es jeder kriegt und Sie dürfen so viel dazu verdienen, wie sie wollen. Das gibt doch auch eine gewisse Sicherheit.

  55. 41.
    Antwort auf [OMG] vom 06.09.2022 um 13:50

    Das Aufstocken motiviert doch nicht wirklich, zumal sich die Leute ständig vor dem Amt "nackig" machen müssen. Viele Geringverdiener stocken deshalb nicht auf.

  56. 40.
    Antwort auf [Thomas Dörschel ] vom 06.09.2022 um 14:00

    Sie haben da nicht Unrecht. Billigjobs sollten nicht subventioniert werden. Bleibt nur die Frage, wie das Problem gelöst werden kann, dass nicht alle Berufe gleich bezahlt werden. Wäre das der Fall, stellt sich die Frage, warum noch eine Ausbildung oder Weiterbildungen machen, wenn man auch ungelernt genug verdient. Mit einem Grundeinkommen kann man sich allerdings überlegen, ob man für einen Dumpinglohn arbeitet. Ich denke, es hätte einen positiven Effekt auf die Lohnentwicklung. Wer mehr Geld zur Verfügung hat, kann sich auch einen besser bezahlten Friseur leisten.

  57. 39.
    Antwort auf [Thomas Dörschel ] vom 06.09.2022 um 14:00

    "Ich finde diese Forderung unmoralisch. Gut, dass es zu wenige Stimmen dafür gab." Sie haben das Prinzip nicht einmal ansatzweise verstanden.

    "Das liefe dann auf vom Steuerzahler gezahlte Subventionen von Billigjobs hinaus." Das haben wir doch bereits! Was sind denn "Aufstocker"? Wir haben weltweit den größten Anteil an Billigjobs und noch dazu den größten Wasserkopf der Menschen dazu nötigt solche Jobs anzunehmen.

  58. 38.

    Die meisten der Jobs, an denen ihr Rentner sehr gut verdient habt, gibt es nicht mehr oder wird es dank der Automatisierung nicht mehr geben. Es geht nicht darum, dass man ihr <<hart verdientes Geld>> wegnimmt, sondern darum, dass Milliardäre mit Robotern Milliarden verdienen werden, während der Rest sehr wenig hat. Wie Beispiele aus den USA zeigen, haben massive Produktivitäts- und Arbeitszeitsteigerungen dazu geführt, nur dass die Mehrheit der Arbeitnehmer viel weniger hat und sich nur die Spitzenverdiener bereichern. Deutschland bewegt sich auf ein solch dystopisches Niveau der Ungleichheit zu.

    Ich vermute jedoch, dass das Scheitern dieser Initiative auf das Scheitern der DBE-Kampagne zurückzuführen ist. Die Parteien in DE sind so kapitalistisch, dass sie anscheinend keine wirklichen staatlichen Initiativen mehr ergreifen können, was sich in der miserablen Infrastruktur und den privaten Monopolen hier widerspiegelt.

  59. 37.
    Antwort auf [Schmeling ] vom 06.09.2022 um 11:49

    "Und das ist gut so. Das hätte nur die bequeme soziale Hängematte für viele bedeutet. Gezahlt hätten das die die morgens um 5 Uhr sich aus dem Bett bewegen. "

    Die bequeme Hängematte besteht doch heute schon. Vermieter, Banker, ... Alle leben sie von der Arbeit anderer. Außerdem ist die Befürchtung absolut unberechtigt, wie Modellprojekte beweisen. Man lebt nur angstfreier.

    Aber das ist in D nicht vermittelbar wo sich eine breite Bevölkerunsschicht nur dann wohl findet wenn man weiß dass es anderen noch schlechter geht.

    Auch wenn die Kommentare hier nicht repräsentativ sind zeigt sie doch wie diese Schicht tickt. Uninformiert, dafür aber voller Neid, Häme und sogar Hass. Statt sich zu informieren wird ausschließlich nachgeplappert was bestimmte Medien und Instutionen vorgegeben haben.

    Die die ein Interesse haben eine billige und fast rechtlose Verfügungsmasse Mensch zu haben haben ganze Arbeit geleistet.

  60. 36.
    Antwort auf [Horst] vom 06.09.2022 um 13:07

    " "Die Leute schlafen besser, sie treffen klügere Entscheidungen.""
    Womit "Wer schläft, sündigt nicht" bewiesen wäre.

  62. 34.
    Antwort auf [Thomas Dörschel ] vom 06.09.2022 um 14:00

    Genau. Was macht eigentlich der Arbeitsminister Heil? Statt Almosen gönnerhaft auszuschütten sollte er seinen Job machen und Ausbeutung verhindern, z.B. das Subunternehmertum...

  63. 33.
    Antwort auf [Mecki] vom 06.09.2022 um 11:42

    Mecki:
    "Ein Volksentscheid wäre auch nicht beachtet worden, siehe erfolgreichen Volksentscheid über den Weiterbetrieb des Flughafens Tegel!"

    Das Ergebnis des Volksentscheids Tegel war rechtlich nicht umnsetzbar. Berlin kann nicht alleine über Tegel entscheiden - auch nicht per Volksentscheid! Das ist die Rechtslage!

  64. 32.
    Antwort auf [boomer] vom 06.09.2022 um 13:00

    Ich glaube, SIE übersehen bei der Idee des bedingungslosen EInkommens einiges!
    Sie gehen davon aus, dass Preise für Dienstleistungen und Waren gleich bleiben.

    Wenn aber ALLE das bedingungslose Grundeinkommen erhalten, ist mit massiven Verschiebungen bei Löhnen und Lebenshaltungskosten zu rechnen!

    Mieten werden steigen, denn: höhere Mieten kann sich ja jetzt jeder leisten!
    Löhne werden sinken, denn: alle haben ja schon das Grundeinkommen.
    Wieviel sind Arbeitgeber bereit jemandem zu zahlen, der bisher 800€ verdient hat? 300€? denn: er hat ja schon Grundeinkommen ...

    EIn "lokaler" Versuch mit dem bedingungslosen Grundeinkommen bringt die gleichen Erkenntnisse, als würde man beschließen, dass ab morgen nur LKW auf der linken Straßenseite fahren - nämlich keine.
    Solche "Versuche" müssten in einer vom Rest der Wirtschaft abgekoppelten "Insel" stattfinden, um all die verschiedenen EInflüsse und Veränderungen bestimmen zu können.

  65. 31.
    Antwort auf [Brausepaul ] vom 06.09.2022 um 11:04

    Brausepaul:
    "Was ein Volksbegehren in Berlin wert ist, haben wir nach der letzten Wahl ja gesehen.
    Es wird alles nur ausgesessen."

    Nein! Es wird zur Zeit die rechtskonforme Umsetzung geprüft!

  66. 30.
    Antwort auf [Horst] vom 06.09.2022 um 13:42

    …leider haben viele Kommentatoren, den Hintergrund und Sinn, des BGE nicht verstanden und sehen es schlicht nur als soziale Hängematte für eine Minderheit an, dem ist aber nicht so und gerade sehr viele der Kommentatoren hier, würden davon profitieren und das BGE wird, über kurz oder lang kommen, dann aber staatlich eingeführt und unerprobt und nicht wissenschaftlich begleitet, sondern aus der sozialen Not heraus …

  67. 29.
    Antwort auf [boomer] vom 06.09.2022 um 13:00

    Das liefe dann auf vom Steuerzahler gezahlte Subventionen von Billigjobs hinaus. Warum sollte das die Allgemeinheit wollen?
    Sollten nicht eher die Billigjobs bekämpft werden? Durch starke Gewerkschaften zum Beispiel?

  68. 28.
    Antwort auf [boomer] vom 06.09.2022 um 13:00

    "Genau dann können sich Menschen auch bedenkenlos für einen Beruf entscheiden, bei dem das Einkommen eigentlich zum Leben kaum ausreicht."
    Genau das gibt es doch bereits -> 'aufstocken' heißt das wohl

  69. 27.

    Warum sollte es ein bedingungsloses Einkommen geben?
    Wie läßt sich eine solche Forderung den Bürgern erklären, die ihren Lebensunterhalt durch Arbeit erwirtschaften?
    Ich finde diese Forderung unmoralisch. Gut, dass es zu wenige Stimmen dafür gab.

  70. 26.

    Es gibt bereits ein (fast) bedingungsloses Grundeinkommen -> H4, demnächst als Bürgergeld bezeichnet, über dessen Höhe und Finanzierung gerne gestritten werden kann. Ein weiteres Grundeinkommen? Wozu?

  72. 24.

    Okay, dem Zweck stimme ich zu, das hieße aber, dass man das bedingungslose Grundeinkommen nur dann bekommt, wenn man einem Job hat.
    Da zeigt sich die Absurdität der Idee...

  73. 23.

    Gut so ! Und jetzt sucht Euch nen Job ! Ach so , hängt vorher noch die Plakate ab .

  74. 22.

    Tja Martina und SD, Pech gehabt.

  75. 21.
    Antwort auf [boomer] vom 06.09.2022 um 13:00

    Es lässt sich auch so beschreiben:
    Mit einem freien Rücken lässt sich konzentrierter arbeiten, anders als wenn zum täglichen Bedarf alles Mögliche und Unmögliche organisiert werden muss.

  76. 20.

    Zum Glück wieder mal so ein ideologischer Blödsinn vorerst vom Tisch.
    An alle die es noch nicht tun, also auf die altmodisch hergebrachte Art und Weise seinen/ihren Lebensunterhalt verdienen nämlich durch Arbeit , auf und mitgemacht.
    Bedingungsloses Geld gibt es nur im Märchen oder Schlaraffenland.

  77. 19.
    Antwort auf [Carsten Hain] vom 06.09.2022 um 12:28

    Das klingt recht biologisch und da läuft es mir eiskalt den Rücken runter.
    Soweit - mit dieser Einteilung - ist diese Gesellschaft schon verkommen.

    Es unterscheiden sich allenfalls Menschen, die auf Mitnahmeeffekte aus sind und diese Mentalität von Begüterten sehr real vorgelebt bekommen und diejenigen Menschen, die einen Wohlgefallen darin finden, etwas zu gestalten. Gleich der Herkunft und des Geldbeutels. Dazu allerdings sollten sich auch gelassen werden und daran hapert es schließlich ja auch.

  78. 18.
    Antwort auf [boomer] vom 06.09.2022 um 13:00

    Sorry, aber Sie Träumen sind da ein zusammen.

    Schön ist jetzt aber, dass zumindest dieses linke Zeug vom Tisch ist.

    Probiert es doch einfach nochmal!

  79. 17.

    Es gibt noch Hoffnung für Berlin. Wobei ich das sehr gern in der Praxis widerlegt gesehen hätte: "Die Leute schlafen besser, sie treffen klügere Entscheidungen."

  80. 16.
    Antwort auf [GP] vom 06.09.2022 um 11:25

    Nun stellen Sie sich mal vor, wieviel sorgenfreier eine Pflegekraft mit einem Grundeinkommen zusätzlich zum oft mageren Gehalt leben könnte. Sie haben das Grundeinkommen nicht verstanden. Es soll das Einkommen durch Arbeit nicht ersetzen, sondern ergänzen. Genau dann können sich Menschen auch bedenkenlos für einen Beruf entscheiden, bei dem das Einkommen eigentlich zum Leben kaum ausreicht.

  81. 15.

    "Gefordert war in dem Volksbegehren ein wissenschaftlich begleitetes Modellprojekt mit rund 3.500 Teilnehmern, die drei Jahre lang monatlich etwa 1.200 Euro erhalten sollen."
    Erhalten? Von wem?
    Das ist das Schöne an der Demokratie: jeder darf fordern ohne begründen zu müssen was, wie, weshalb und woher.
    Grundeinkommen ist eine schöne Idee. Jeder bekommt was. Niemand muss die Lasten tragen. Oder vielleicht doch?

  82. 14.
    Antwort auf [Simba] vom 06.09.2022 um 12:11

    So so, "kreative Menschen" sollten sich ihrer Affektivitaet freien Lauf lassen können.
    Jeder Mensch besitzt ein kreatives Bewusstsein.
    Aber scheinbar waren wohl Ihres Erachtens nur wenige Menschen so intelligent, dafür zu unterschreiben.

  83. 13.

    Offenbar hat man bei zu vielen Arbeiterwohnungen geklingelt und bei zu wenig Künstlerateliers.
    Tja, so ein Pech.
    Nun müssen sich weiterhin viele Leute Jobs suchen, die Geld einbringen.
    Es sieht so aus als wären ziemlich viele Leute stolz darauf, sich ihren Lebensunterhalt selbst zu verdienen und könnten sich mit dem Lebensziel "Nassauer" nicht so recht identifizieren.
    Das heißt... wenn ich nochmal so darüber nachdenke... womöglich hat man einfach zu den falschen Zeiten geklingelt?
    Nämlich als die Leute gerade ARBEITEN waren?
    Und über ein Viertel der Stimmen sind ungültig?
    Könnte das ein Hinweis darauf sein, warum die Befragten Leute bräuchten, die ihnen Geld SCHENKEN?

  84. 12.

    Obwohl die Idee des beding-l. Grundeink. von zieml.vermögenden Menschen stammt, kann ich der Idee dann nicht folgen. Ist denn "Kreativität" nicht eine generell gefragte Eigenschaft, damit man Geld für sein Leben z.V. hat? Ich sehe das nicht so'träumerisch', denn jeder seriöser Verein bis hin zur örtl. Feuerwehr sucht jüngere Mitstreiter u. möchte aus Altersgründen den "Staffelstab" des Anliegens in jüngere Hände geben. Ich selbst mache in einem lebensw.Verein mit, aber junge Leute sehe ich da wenig, obwohl der Verein in der Öffentlichkeit steht. Es sind die Verantwortung, das Können u. die Erfahrungen, die gestandene Leute zur freiwill.unbezahlten Arbeit bringen. Ich bin sogar der Meinung, dass es manchem Hartz IV-Bezieher nun langsam echt mal peinlich werden muss, vom Geld der anderen zu leben. Jeder, der arbeitet, überwindet Weh-Weh-chen(et mut)u.sonst. Schwierigkeiten. Nicht immer kriegt der AN Lohn/Gehalt, von dem es leben lässt. Also sind Kreativität gefragt, ohne zu betrügen

  85. 11.
    Antwort auf [Simba] vom 06.09.2022 um 12:11

    In Berlin überwiegen die Faulpelze die kreativen Menschen. Das können sie bei fast jedem Vorstellungsgespräch im Handwerk und der Gastronomie erfahren.

  86. 10.

    Und jetzt bitte die ganzen Plakate abhängen.

  87. 9.

    Offensichtlich war es den Leuten nicht zu vermitteln, dass es nicht darum ging Faulpelzen zu unterstützen (was ja heute schon mittels H4 möglich ist) sondern kreativen Menschen die Grundkosten für Ihr Dasein bereitzustellen, mit der Hoffnung, dass Ihre Kreativität dem Staat mehr einbringt als es kostet.

  88. 8.

    Und das ist gut so. Das hätte nur die bequeme soziale Hängematte für viele bedeutet. Gezahlt hätten das die die morgens um 5 Uhr sich aus dem Bett bewegen.

  89. 7.

    Vll. findet sich ja ein Sozialmäzen, der die 4,2 Mio p.a. verpulvern kann - ohne Steuerabzüge dafür bei sich vornehmen zu können - dann bitte. Aber für die Summe könnte das Land auch ein, zwei Schulen sanieren - nur als Beispiel - und das wäre eine sinnvolle Investition in die Zukunft.

  90. 6.

    Ein Volksentscheid wäre auch nicht beachtet worden, siehe erfolgreichen Volksentscheid über den Weiterbetrieb des Flughafens Tegel!

  91. 5.

    In einer Gesellschaft, die faktisch nur ein definitives JA und ein definitives NEIN kennt, ist das Vielen wahrscheinlich zu kompliziert gewesen. Auch sind die Wenigsten - leider - in der Lage, antizipatorisch zu denken, weil das nirgends richtig gelernt und verbreitet wird: Die Fähigkeit und das Vermögen, sich künftig Erwartbares recht bildhaft, zumindest aber annähernd vorzustellen.

    Es müssen dicke Bretter gebohrt werden. Die in der Schweiz nehmen es "sportlich": Da gab es eine Ablehnung - ich glaube von einem Drittel zu zwei Drittel bei einem tatsächlichen Volksentscheid - die Initiatoren sind aber weit entfernt davon, dass über alle Zeiten hinweg als politische Niederlage zu werten.

  92. 4.

    .. vielleicht wachen die Freunde des bedingungslosen Grundeinkommens jetzt auf und schauen mal, ob der Arbeitsmarkt ihnen doch noch was attraktives bieten kann .. Pflegeberufe vielleicht .. oder andere Branchen, die händeringend nach Mitarbeitern suchen .. willkommen in der Leistungsgesellschaft, ade Spaßgesellschaft ..

  93. 3.

    Auf dem Bild ist zu lesen: "Expedition Grundeinkommen". Nun warten andere Aufgaben. Hier ein Vorschlag: "Expedition Einzahler" - Gemeinsam für mehr einzahlende Lebensarbeitszeit...Damit Solidarität bezahlt werden kann.

  94. 2.

    Gut so

  95. 1.

    Was ein Volksbegehren in Berlin wert ist, haben wir nach der letzten Wahl ja gesehen.
    Es wird alles nur ausgesessen.

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