Verteidigungsministerium
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat am Donnerstag in Berlin seine Reform-Pläne für die Bundeswehr vorgestellt. Demnach soll es künftig ein übergeordnetes operatives Führungskommando geben - und nicht mehr zwei.
Dafür sollen an den bisherigen Standorten in Brandenburg und Berlin Doppelstrukturen abgebaut werden: an der Henning-von-Tresckow-Kaserne in Geltow, einem Ortsteil der Gemeinde Schwielowsee (Potsdam-Mittelmark), und in der Julius-Leber-Kaserne in Berlin-Wedding.
In Schwielowsee sitzt bislang das Führungskommando für Auslandseinsätze, etwa in Westafrika oder aktuell mit der Fregatte "Hessen" im Roten Meer, in Berlin das Kommando für die Landesverteidigung und Inlandseinsätze bei Katastrophen. Die beiden Stellen haben sehr unterschiedliche Aufgaben, aber auch einige mögliche Überschneidungen.
In dem neuen Führungskommando der Bundeswehr sollen laut Pistorius alle Absprachen zu nationalen und internationalen Einsätzen zusammenlaufen. So könne man schneller Entscheidungen treffen. Dem Kommando sollen vier Bereiche unterstellt werden - und zwar das Heer, die Luftwaffe, die Marine und eine Cyberabwehr.
Ziel sei es, "die Bundeswehr so umzubauen in ihren Strukturen, dass sie selbst für den Ernstfall, den Verteidigungsfall, für den Kriegsfall optimal aufgestellt ist", sagte Pistorius. Er verwies dabei auf die verschärfte Bedrohungslage in Europa. Die Bundeswehr müsse wieder kriegstüchtig werden.
Eine weitere Großbaustelle der Bundeswehr-Reform bleibt das Personal und die Frage, ob Deutschland nach der Aussetzung der Wehrpflicht eine allgemeine Dienstpflicht einführen könnte. Pistorius lässt dafür Modelle prüfen und orientiert sich an der Praxis in skandinavischen Staaten. Die sogenannte Personaloffensive der Bundeswehr ist in den vergangenen Jahren nicht vorangekommen und die Zahl der Soldatinnen und Soldaten zuletzt sogar auf 181.500 gesunken.
Sendung: rbb24 Inforadio, 04.04.2024, 15:00 Uhr
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