Berlin und Brandenburg
Der Lockdown nimmt eine weitere Runde bis zum 7. März. Ausnahmen gibt es - neben den Friseuren - vor allem bei Schulen und Kitas: Über Öffnungen sollen die Länder selbst entscheiden. Ein Überblick, wann Berlin und Brandenburg die Details festlegen wollen.
Nach den Bund-Länder-Beschlüssen zur Lockdown-Verlängerung liegt die genaue Umsetzung der neuen Corona-Regeln nun wieder bei den Ländern.
Ein Schwerpunkt der Beratungen dürfte sowohl im Berliner Senat als auch im Brandenburger Kabinett die schrittweise Öffnung von Schulen und Kitas sein, die die Länder in Eigenregie vornehmen können. Sowohl Berlin als auch Brandenburg haben bereits angekündigt, Grundschulen ab dem 22. Februar wieder zu öffnen.
Der Berliner Senat berät auf einer Sondersitzung am Donnerstagabend über sein weiteres Vorgehen zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Für eine rechtliche Umsetzung der Beschlüsse muss die Infektionsschutzverordnung des Landes aktualisiert werden. Am kommenden Sonntag, den 14. Februar, diskutiert dann das Abgeordnetenhaus in einer Sondersitzung über die Beschlüsse.
Der Brandenburger Landtag hat bereits am Donnerstagnachmittag in einer Sondersitzung über die neuen Corona-Beschlüsse debattiert. Das Kabinett wird am Freitag die neue Eindämmungsverordnung beschließen, kündigte Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) an. Anschließend soll der Gesundheitsausschuss zu der Verordnung Stellung nehmen. Am Freitagnachmittag um 16:15 Uhr soll die Öffentlichkeit über die neuen Regelungen informiert werden, rbb|24 wird die Pressekonferenz live übertragen.
Die neuen Beschlüsse von Bund und Ländern seien ein gutes Ergebnis, sagte Woidke bereits am Mittwochabend nach dem Bund-Länder-Treffen. Die angestrebte Inzidenz von 35 Fällen pro 100.00 Einwohnern binnen einer Woche, sei aus seiner Sicht in Brandenburg in drei bis vier Wochen zu erreichen. Dann könne man auch beginnen, den Einzelhandel wieder zu öffnen. Die Zahl der Ansteckungen pro 100.000 Einwohner in einer Woche lag am Donnerstag in Brandenburg bei knapp 80.
Auch der Berliner Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) hatte sich am Mittwochabend im rbb optimistisch geäußert, dass Lockerungen ab einer 35er-Inzidenz für Kultur und Einzelhandel perspektivisch möglich seien.
Wohl auch infolge des harten Lockdowns seit Mitte Dezember sind die Corona-Zahlen in Berlin und Brandenburg seit einiger Zeit rückläufig. Die Brandenburger Gesundheitsämter meldeten am Donnerstag 538 Fälle.
Die Berliner Bezirke meldeten am Donnerstag innerhalb eines Tages 396 neue Corona-Fälle. Die Inzidenz lag laut Gesundheitsverwaltung bei 62,9 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche. Die Corona-Ampel steht bei diesem Indikator weiterhin auf Rot. Sie würde erst ab einem Wert von 30 auf Gelb springen, ab 20 auf Grün.
Sendung: Abendschau, 11.02.2021, 19:30 Uhr
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