Kleiner Parteitag - Berliner Grüne bereiten sich auf Oppositionsrolle vor

Di 07.03.23 | 21:12 Uhr
  104
Ein Wahlplakat der Berliner Grünen liegt in einer Straße auf dem Grünstreifen. (Quelle: imago-images/Stefan Zeitz)
Video: rbb24 | 07.03.2023 | Nachrichten | Bild: imago-images/Stefan Zeitz

Die grüne Umweltsenatorin und Spitzenkandidatin bei der Wiederholungswahl, Bettina Jarasch, hat die Berliner Grünen auf schwierige Oppositionszeiten eingestimmt. "Wir werden als Opposition ganz schön viel zu tun haben. Opposition ist kein Selbstläufer", sagte sie bei einem Kleinen Parteitag der Grünen am Dienstagabend. "Wir müssen noch viel mehr rausgehen in die Stadt", forderte die Grünen-Politikerin. "Und wir werden uns Machtoptionen jenseits dieser SPD erarbeiten müssen", sagte Jarasch.

"Wir werden sprechen müssen mit den liberalen Menschen in der CDU und mit denen, die in der SPD noch progressiv sind." Auch das Gespräch mit der FDP müssten die Grünen suchen. Jarasch rief die Grünen dazu auf, der sich abzeichnenden "Rückschrittskoalition" von CDU und SPD eine Bündnis-Opposition entgegenzustellen. "Dann können wir von Anfang an den Finger in die Wunde legen."

"Haben unser Ziel deutlich verfehlt"

"Wir haben unser historisch bestes Wahlkampfergebnis gehalten, aber wir haben unser Ziel, dass wir regieren, deutlich verfehlt", räumte Jarasch ein. "Wir haben sechs Jahre gezeigt, dass wir regieren können, wir können auch Opposition", so die Grünen-Politikerin. Mit Blick auf CDU und SPD ergänzte sie: "Diese Koalition steht unter keinem guten Stern von Beginn an."

Im Wahlkampf hatte sich Grünen-Spitzenkandidatin für die Fortsetzung der Dreierkoalition mit SPD und Linken ausgesprochen, die in Berlin seit 2016 den Senat bildet. Jarasch hatte angekündigt, die Grünen wollten stärkste Partei und sie selbst Regierende Bürgermeisterin werden.

Bei der Wiederholungswahl am 12. Februar landeten die Grünen allerdings auf Platz drei, wenn auch nur ganz knapp hinter der SPD. Beide Parteien erreichten 18,4 Prozent und lagen damit deutlich hinter dem Wahlsieger CDU mit 28,4 Prozent.

CDU und SPD wollen nun Koalitionsgespräche aufnehmen, die am Donnerstag beginnen sollen. Die Absicht der SPD-Spitze, Koalitionsgespräche über eine Zweierkoalition mit den
Christdemokraten führen zu wollen, war am vergangenen Dienstag bekannt geworden. Zu dem Zeitpunkt liefen noch Sondierungsgespräche zwischen CDU und Grünen. Sollten sich CDU und SPD auf eine gemeinsame Regierung verständigen, würden die Grünen in Berlin nach fast sieben Jahren wieder in der Opposition landen.

Sendung: rbb24, 06.03.23, 21:45 Uhr

104 Kommentare

Wir schließen die Kommentarfunktion, wenn die Zahl der Kommentare so groß ist, dass sie nicht mehr zeitnah moderiert werden können. Weiter schließen wir die Kommentarfunktion, wenn die Kommentare sich nicht mehr auf das Thema beziehen oder eine Vielzahl der Kommentare die Regeln unserer Kommentarrichtlinien verletzt. Bei älteren Beiträgen wird die Kommentarfunktion automatisch geschlossen.

  1. 104.
    Antwort auf [Swen] vom 08.03.2023 um 19:59

    Meinen Sie, je öffter Sie das posten, wird es intelligenter?

  2. 103.
    Antwort auf [Lobenswert] vom 08.03.2023 um 20:19

    Das ist jetzt allein nur heute der 7. Name mit dem der rechtsextreme Legastheniker hier andere verunglimpft und seine rechtsextreme Gesinnung beweist.

  3. 102.
    Antwort auf [Swen] vom 08.03.2023 um 19:59

    Schön das Du DEINE "Legasthenie" geschwinde korrigieren konntest.

  4. 101.
    Antwort auf [Swen] vom 08.03.2023 um 17:16

    Au man Swen, wie schafft man (Frau) es auf einen Kommentar wie:
    "Ich bin auf die Zusammenarbeit der Grünen mit der viermal umbenannten SED und der AfD in der Opposition gespannt.
    Das wird wohl Leuchturm-Politik in Zeiten der Zeitenwende."
    Mit, Zitat Swen:
    "Mehr als zum p&c reicht es bei dem rechtsextremen Legastheniker nicht? Das ist weder Eric, noch Sven und das weiß die Redaktion auch und lässt den immer gleichen rechtsextremen Singsang bewußt zu."
    zu reagieren?
    Wo sind da "rechtsextreme" Anspielungen/Aussagen?
    Da herrscht wohl ein Wahltrauma vor!!!
    Bleiben Sie objektiv und akzeptieren Sie auch Personen anderer Auffassung, ansonsten brauchen Sie nicht mehr auf Demokratie (ausser Grüner Herrschaft) berufen!

  5. 100.
    Antwort auf [Swen] vom 08.03.2023 um 17:16

    Au man Swen, wie schafft man (Frau) es auf einen Kommentar wie:
    "Ich bin auf die Zusammenarbeit der Grünen mit der viermal umbenannten SED und der AfD in der Opposition gespannt.
    Das wird wohl Leuchturm-Politik in Zeiten der Zeitenwende."
    Mit, Zitat Swen:
    "Mehr als zum p&c reicht es bei dem rechtsextremen Legastheniker nicht? Das ist weder Eric, noch Sven und das weiß die Redaktion auch und lässt den immer gleichen rechtsextremen Singsang bewußt zu."
    zu reagieren?
    Wo sind da "rechtsextreme" Anspielungen/Aussagen?
    Da herrscht wohl ein Wahltrauma vor!!!
    Bleiben Sie objektiv und akzeptieren Sie auch Personen anderer Auffassung, ansonsten brauchen Sie nicht mehr auf Demokratie (ausser Grüner Herrschaft) berufen!

  6. 99.
    Antwort auf [Swen] vom 08.03.2023 um 17:16

    Zu mehr als Pöeleien reicht es bei den Linksfaschisten nicht.

  7. 98.
    Antwort auf [Swen] vom 08.03.2023 um 17:16

    Au man Swen, wie schafft man (Frau) es auf einen Kommentar wie:
    "Ich bin auf die Zusammenarbeit der Grünen mit der viermal umbenannten SED und der AfD in der Opposition gespannt.
    Das wird wohl Leuchturm-Politik in Zeiten der Zeitenwende."
    Mit, Zitat Swen:
    "Mehr als zum p&c reicht es bei dem rechtsextremen Legastheniker nicht? Das ist weder Eric, noch Sven und das weiß die Redaktion auch und lässt den immer gleichen rechtsextremen Singsang bewußt zu."
    zu reagieren?
    Wo sind da "rechtsextreme" Anspielungen/Aussagen?
    Da herrscht wohl ein Wahltrauma vor!!!
    Bleiben Sie objektiv und akzeptieren Sie auch Personen anderer Auffassung, ansonsten brauchen Sie nicht mehr auf Demokratie (ausser Grüner Herrschaft) berufen!

  8. 97.
    Antwort auf [Moritz] vom 08.03.2023 um 15:26

    So ein Quatsch, zum einen bin ich im Westen aufgewachsen und zum anderen hat sozialer Wohnungsbau nichts mit Sozialismus zu tun.

    Und was das mit Schnitzler soll bleibt ihr Geheimnis. Dümmer geht es kaum noch.

  9. 96.
    Antwort auf [Moritz] vom 08.03.2023 um 15:26

    So ein Quatsch, zum bin ich im Westen aufgewachsen und zum anderen hat sozialen Wohnungsbau nicht smit Sozialismus zu tun.

    Und was das mit Schnitzler soll bleibt ihr Geheimnis. Dümmer geht es kaum noch.

  10. 95.

    ich bin sehr enttäuscht, dass Kai(aus der Kiste)nun wieder die Vornamensdiskussion hervorholen will. Merke, auch Mayk(i) kann ein nicht wohlgeratener Bursche sein, während ich meinem Nachbarn B[erkan] schon vertrauen kann.
    Dass sich eine Fr. Giffey auf so einen Kai (aus der Kiste) einlässt, spricht bitte -- wofür? Es wäre zu toll gewesen, die CDU gewinnt zwar und keiner geht hin. Die neue Landesregierung hat unter solchen Vorzeichen aber einiges im Gepäck. Alle Parteien, die im Lichte der Öffentlichkeit stehen, hätten mehr lernen müssen aus den Ereignissen vor der Wahl, das hat aber offensichtlich keine geschafft. Jede Partei hat echte Problembaustellen, bin gespannt, welche Partei sie als erste zu schließen vermag. Und Fr. Giffey sollte sich einfach mal erholen, sie ist auch nur ein Mensch, und keine Stadtmutti, wie das jetzt so rüberkam.

  11. 94.
    Antwort auf [Eric & Sven] vom 08.03.2023 um 16:31

    Mehr als zum p&c reicht es bei dem rechtsextremen Legastheniker nicht? Das ist weder Eric, noch Sven und das weiß die Redaktion auch und lässt den immer gleichen rechtsextremen Singsang bewußt zu.

  12. 93.
    Antwort auf [Moritz] vom 08.03.2023 um 16:13

    "Ich lebe im freien Teil der Stadt, Sie immer noch in der Welt von Schnitzler."

    DER ist zuuu geil, sischer dat.... man merkt sofort wer jetzt solche "Kommentare" freischaltet.

  13. 92.

    Ich bin gespannt, wie die Grüne Sockenpuppen mit der SED und der AFD die Opposition-Bank drücken und wie sich die "Zusammenarbeit" der selbsternannten Moralisten und Weltretter gestaltet.
    Ob darin die Zukunft Berlins zu erkennen ist?
    Sicherlich gibt es da keine Millionendeals mit der "Betonmafia" oder die "Westflucht" der Berliner unterbrochen.
    Vielleicht kommt da dann doch die alte Schallplatte "Bankenaffäre" zum klingen.
    Das zu erleben, hoffe ich, dass das BVerfG die einjährige "Posse" nicht kippt.

  14. 91.
    Antwort auf [Swen] vom 08.03.2023 um 14:25

    Ich lebe im freien Teil der Stadt, Sie immer noch in der Welt von Schnitzler.

  15. 90.
    Antwort auf [Swen] vom 08.03.2023 um 14:25

    Ich lebe seit Jahrzehnten im freien Teil der Stadt. Schnitzler war Ihr Lehrmeister. Sie trauern einer glücklicherweise untergegangen Diktatur nach.

  16. 89.
    Antwort auf [Moritz] vom 08.03.2023 um 13:29

    " Unter Diepgen wurde noch Wohnungsbau betrieben. " Lügen werden durch ständige Wiederholungen nicht wahrer. Klar wurde Wohnungsbau betrieben, zum einen gab es eine riesige Westflucht, auch innerhalb der Stadt, zum anderen witterte die Betonmafia das ganz große Geld. Bürotürme und Schandflecke wie den Potsdamer Platz.

    "Nach Diepgen hat immer die SPD den Regierenden Bürgermeister gestellt, die meiste Zeit mit Ex-SEDlern als Koalitionspartnern und Stillstand."

    Eine weitere Lüge, mit der PDS als Juniorpartner koalierte man genau 2 Legistaturperioden, nach dem Milliardenbankenskandal. Danach ging die Sparorgie mit der cDU erst richtig los. Mit Vollgas in den Untergang, oder genauer "sparen bis es quietscht", man war froh die PDS los zu sein, die z.B. für GSW Mieter noch bessere Konditionen beim Verkauf herausgeholt hatte.

    "Zum Wohle der Stadt haben seit 1990 nur SPD und CDU gehandelt. "

    Sie müssen in einem anderen Berlin leben und widersprechen sich.

  17. 88.
    Antwort auf [Swen] vom 08.03.2023 um 12:07

    "a das haben wir nach Diepgen und 20 Jahre danach gesehen." Unter Diepgen wurde noch Wohnungsbau betrieben. Nach Diepgen hat immer die SPD den Regierenden Bürgermeister gestellt, die meiste Zeit mit Ex-SEDlern als Koalitionspartnern und Stillstand. Zum Wohle der Stadt haben seit 1990 nur SPD und CDU gehandelt. Links und Grün stehen für große Worte ohne was dahinter.

  18. 87.
    Antwort auf [Swen] vom 08.03.2023 um 12:10

    Na ganz sicher RGR, was sonst!

  19. 86.
    Antwort auf [Alfred Neumann] vom 08.03.2023 um 11:10

    Das gilt doch für viele als Fakten!
    Und das Vorbringen von Paris, Barcelona, Amsterdam, Kopenhagen und Münster, da wird die geografische Ausdehnung (Fläche) und Bevölkerungszahl unterschlagen.
    Dann lieber n Beispiel wie Templin - Schon vor 25 Jahren wurde in Templin (Uckermark) der öffentliche Personennahverkehr für einige Jahre umsonst, aktuell kann man dort für 44 Euro im Jahr Bus fahren.
    Siehe dazu: https://www.rbb24.de/studiofrankfurt/panorama/2022/08/templin-stadtverkehr-fahrscheinfrei-25-jahre.html

  20. 85.
    Antwort auf [Lorenzo] vom 07.03.2023 um 23:29

    "CDU/SPD haben 46,6%" Und RGR hat 49 %.

    "Ich freue mich auf die neue bürgerlich-progressive Koalition, die Berlin wieder nach vorne bringen wird." Ja das haben wir nach Diepgen und 20 Jahre danach gesehen.

    "Sie wird auch deutlich sozialer sein." Eine komplett ruinierte Stadt hat zuerst bei den Ärmsten gespart.

    "Und vor allem wird sie sich wieder klar hinter unsere Polizei stellen." So wie Henkel, der für eine PR Gags Polizisten Üerstunden anhäufen ließ?

  21. 84.
    Antwort auf [Alen] vom 07.03.2023 um 23:10

    London hat den ÖPNV massiv ausgebaut und 300 hundert zusätzliche Busse mit Einführung der Congestion Charge fahren lassen. Hier nahm deren Bestand innerhalb eine Jahres um 7% ab. Der Fahrplan wurde ausgedünnt. Neue Bahnstrecken queren ebenfalls die Stadt an der Themse, hier gibt es schon bei der Tram vor allem "Pleiten, Pech und Pannen" seitens der Immobilitätssenatorin.

    Paris (Modal Split 2010: Rad 3%, Fuß 61%, ÖPNV 27%, MIV 9%) erweitert das Metro-Netz von 200 auf 400km, Barcelona hat ein Verkehrskonzept für die Superblocks entwickelt und in Kopenhagen nahm nach Eröffnung der U-Bahn der Anteil der Radelnden am Modal Split ab. In Amsterdam fährt ein Radler übrigens im Schnitt gerade mal drei Kilometer. Das mag für Menschen, die hier in der Ringbahnblase wohnen und arbeiten auch zutreffen. Sofern die aber die Grenzen ihres Habitates überschreiten, greifen die laut Verkehrsbefragung von Günther ähnlich häufig zum PKW wie umgekehrt Großberliner.

  22. 83.

    Wo sind die 60.000 weniger GRÜN-Wählenden geblieben,
    Bali (oder sonst wo in Übersee) oder doch lieber das Auto gewaschen?
    Schade auch, das selbst in den GRÜNEN-Hochburgen die Wahlbeteiligung meist nicht mal bei 60% lag.
    Das Relativiert schon etwas das Ergebniss (muss ich schlußfolgern).

  23. 82.

    Wenn Jarasch dazu auffordert, das Gespräch auch mit CDU und FDP zu suchen und mehr in die Stadt hinaus zu gehen, könnte man das auch als Aufforderung an Linksalternative wie Monika Herrmann verstehen, sich Gedanken zu machen, warum Bundesgrüne in Berlin beliebter sind wie deren Landesverband der Linksalternativen.

  24. 81.
    Antwort auf [Eric] vom 07.03.2023 um 15:22

    Tram in Moabit schlecht wg. Bäumen - Baume kritiklos weg wg, Radweg an Heerstraße, der bis auf weiteres doch nicht gebaut wird. Über das Wahlergebnis selbstkritisch reflektieren wie von Ohloff auf dem Parteitag gefordert, ist offensichtlich bei den Linksalternativen nicht gewollt. Schuld am eigenen Versagen sind immer die anderen. Man schaue sich aber an, wie die Wahlwiederholung zu einer klareren Niederlage von Monika Herrmann gegen einen vergleichsweise unbekannte Politiker der Linken geführt hat.
    https://www.rbb24.de/politik/wahl/abgeordnetenhaus/agh-2023/wahlkreise/berlin-friedrichshain-kreuzberg-wk-024.html

  25. 80.

    Grüne Politik schafft Probleme, sie löst leider keine Probleme. Grüne reden gerne von Umwelt und ÖPNV, ihre Kompetenzen in diesem Bereich sind nicht sichtbar. Die Kompetenzen der Grünen beschränken sich auf Spaltung der Gesellschaft sowie praktizierenden Menschenhass, vor allem gegen Männer mit heller Hautfarbe und deutscher Vergangenheit.

  26. 79.
    Antwort auf [Opa Klaus ] vom 08.03.2023 um 08:28

    Sie schreiben es.
    Es wird ein Fest, wenn Grüne, SED und AfD gemeinsam gegen die Regierungsparteien stimmen. Da kommt zusammen, zusammen gehört.

  27. 78.

    .. starke Worte von Frau K. Wie die vergangenen 7 Jahre. Was bleibt sind tausende wild in der Stadt verteilte rotweisse Poller. Termine bekommt man immer noch nicht und sicherer ist die Stadt auch nicht geworden. Bezahlbarer Wohnraum Fehlanzeige. Viel Glück CDU/SPD ohne Super-Ministerium für Frau G.

  29. 76.
    Antwort auf [Anja] vom 07.03.2023 um 21:36

    Frau Jarasch sagte, sie wolle liberale Menschen bei der CDU abholen. Zumindest akzeptiert sie diese Gruppe nun, ein erster Schritt. Ob sie auch selbst bereit ist, sich abholen zu lassen, wird entscheiden, ob es in Zukunft ernsthafte Zusammenarbeit geben kann.

  30. 75.
    Antwort auf [goethe2000] vom 07.03.2023 um 12:16

    "Kai Wegner qua Geburt und Sozialisation"
    Das stelle man sich vor - ein Spndauer regiert Berlin. Die späte Rache von 1920 ;-).

  31. 74.

    "Geiles" Bild unter der Überschrift für den Textbeitrag.
    Eine G-Klasse rauscht an einem auf dem bodenliegenden Wahlplakat der Grünen vorbei. Sinnbild für den verlorenen Wahlkampf der grünen Ideologie. So soll es sein. DANKE !!!

  32. 73.

    alle die hier "berufsmäßig " stänkern , liegen daneben - Ihr werdet Euch noch wundern , wie der neue Senat auf die Rutschbahn geht . CDU und SPD , ist noch nie gut gegangen und wird wieder nicht gut gehen - Ein Abstieg für Berlin und eine Klatsche für die Wähler . tschüss bis zur nächsten Abwahl .

  33. 72.

    Für mich ist das Wahlergebnis eindeutig:
    Linksgrün hat 30,6%
    CDU/SPD haben 46,6%
    Ich freue mich auf die neue bürgerlich-progressive Koalition, die Berlin wieder nach vorne bringen wird.
    Sie wird auch deutlich sozialer sein.
    Und vor allem wird sie sich wieder klar hinter unsere Polizei stellen.

  34. 71.
    Antwort auf [Eric] vom 07.03.2023 um 12:58

    Nein, die SPD wird knallhart verhandeln.
    Weil die CDU auf jeden Fall mit der SPD regieren will.
    Wegner möchte pragmatische Sachpolitik machen und nicht jeden Tag mit den Grünen über Fahrradwege und die Auflösung von Straßenblockaden diskutieren.
    Und nach dem Parteitag heute kann man nur sagen:
    Giffey hat alles richtig gemacht und sich hoffentlich auf Jahre von den Grünen getrennt.
    Und bei der Linken kann man nur hoffen, dass sie 2026 unter 5% rutscht.

  35. 70.
    Antwort auf [pmv] vom 07.03.2023 um 14:27

    Kann man schon, mindestens in London, Paris, Barcelona, von Amsterdam und Kopenhagen ganz zu schweigen. Berlin klammert sich lieber an ihre Rückständigkeit.

  36. 69.
    Antwort auf [Steffen] vom 07.03.2023 um 17:58

    Ich wohne in einer Grünen-Hochburg.
    Fast 40%
    Weitere 20% für die Linke.
    Merkwürdigerweise sind die Straßen Tag und Nacht prall gefüllt mit Autos.
    Wem gehören die?
    Wenn Grünen-Wähler weniger Autos innerhalb des S-Bahn-Ringes haben wollen, dann sollen sie einfach schon mal ihr Auto verkaufen. Dann gäbe es deutlich weniger Autos in der Innenstadt.
    Und wenn Grünen-Wähler weniger CO² in der Atmosphäre haben wollen, dann sollen sie einfach keine Flugreisen mehr machen.

  37. 68.
    Antwort auf [Eric] vom 07.03.2023 um 12:58

    Ich denke schon, dass da was dran ist, dass sie mit der CDU besser klarkommt. Beim Dreiergespann SPD, Bündnisgrüne, Die Linke wären zwei der Partner gleich stark von den Abgeordneten her und die Bündnisgrünen hätten das auch immer wieder ins Spiel gebracht. Das Geknirsch wäre also virulent und zeitübergreifend gewesen.

    So sind die Verhältnisse klar, wenngleich auch nicht unbedingt zu ihren Gunsten. Damit scheint sie besser klarzukommen. Das kann ich sogar nachvollziehen, ohne ihr Übel zu wollen.

  38. 67.
    Antwort auf [Pit] vom 07.03.2023 um 17:09

    Nein, sie hören weiter das Echo "Waaachstuuuum".
    Es wird auch ihnen über den Kopf wachsen und dann endlich verständlich werden.

  41. 64.
    Antwort auf [Steffen] vom 07.03.2023 um 17:58

    Nicht zu vergessen: Die Pendler. Nicht qlle wollen nur auf der Berliner Insel leben. So hat man z.B. auch Familie in anderen Städten oder im ländlichen Bereich. Soll es geben, auch wenn die Grünen das nicht verstehen können oder wollen.

  42. 63.

    Da gehören sie auch hin.
    So lange die Grünen nicht verstehen, das zu Berlin mehr als die Innenstadt gehört.

  43. 62.
    Antwort auf [Pit] vom 07.03.2023 um 17:09

    Das Paradebeispiel für Lösungen der Umweltprobleme sehe ich jeden Tag in BB und dem zuständigen Umweltminister Herrn Vogel von den Grünen. Ausbau der industriellen Mastbetriebe, ein Einlenken gab es erst wenn die Bewohner:Innen sich stark gemacht haben. Der Tesla Gipfel im Zusammenhang mit dem Pfähle einrammen für den Parkplatz. Resultat: Tesla verspricht sich an Gesetze zu halten. Das beleben von Mooren, wie viele sind es bisher. Die umstrittene Äußerung, in BB sind erst 8 % des Grundwassers durch die Landwirtschaft betroffen. Der angebliche Waldumbau bei gleichzeitiger Verringerung der Forstämter. Das "Niederschlagswassermanagement" , sich strikt dagegen zu wehren, dass Abwasser so reinigen zu lassen, dass es verrieselt werden kann. In BB sinken die Grundwasserstände kontinuierlich. Leider ist der Platz hier zu klein.

  44. 61.
    Antwort auf [Alfred Neuann] vom 07.03.2023 um 12:34

    Genau das ist es, was die Berliner Grünen nie verstanden haben. Deshalb findet deren Wahl auch hauptsächlich in den hippen Innenstadtbezirken statt und das auch überwiegend von Menschen, die sich die diversen Ökoträume auch problemlos leisten können. Eigentlich ist es mehr Gewissensberuhigung. Mit der Wahl der Grünen werden die diversen Umweltsünden mit Vielfliegen und großen SUV abgegolten. Die Mehrheit der Berliner braucht aber funktionierende Mobilität und da ist das Auto momentan für Viele noch ein unverzichtbarer Baustein.

  45. 60.
    Antwort auf [T] vom 07.03.2023 um 16:39

    Sie müssen nochmal nachschauen wer Prozente verloren hat. Sie haben die Wahl sonst nicht verstanden.

  46. 59.
    Antwort auf [Eric] vom 07.03.2023 um 12:58

    Sowohl Grüne als auch Linke haben schon vor der Wahl ihre Maximalforderungen ohne Absprache mit dem Koalitionspartner SPD versucht durchzudrücken. Die SPD sollte nur Stimmvieh für die klientelgetriebenen Ideen der beiden anderen Koalitionspartner sein. Da sowohl die Grünen als auch die Linken nicht bereit waren auf die SPD zuzugehen und das hat sich schon im internen Zoff des Senates gezeigt dürfte der Weg von Frau Giffey wohl konsequent sein, da die SPD der Einschätzung war dass eine neue Koalition die Legislaturperiode nicht überleben würde. Koalitionen leben davon, dass es ein gegenseitiges Geben und Nehmen ist und kein trotziges ich will meinen Willen durchsetzen!

  47. 58.

    AN ALLE GEGNER DER GRÜNEN
    Ihr habt nur noch nicht den Knall gehört,
    es beginnt mit Wasserrationalisierung und
    Zuteilung.
    Glaubt Ihr allen Ernstes, CDU, SPD, FDP und AFD
    lösen unsere Umweltprobleme ?

  48. 57.

    Kommt davon wenn man halt schlechte Politik macht !!! Immer gegen die meisten Bürger dieser Stadt … schön das es sich endlich gerächt hat !!!!!

  49. 56.
    Antwort auf [Alfred Neumann] vom 07.03.2023 um 13:57

    "30% entspringen *Ihrer* Phantasie" Diese Zahl kommt nicht von mir, diese haben sie in ihrem Kommentar begründet, weil ihnen die "Linksalternativen" stören. Sie meinte ja, wenn dieses Problem nicht da wäre, dann würden im Umkehrschluss die Grünen noch mehr Stimmen bekommen.
    Bei ihren Kommentaren kann man übrigens ganz schlecht folgen, sie Reden von Bundestagsgrünen und dann auf einmal wieder Linksalternativen und dann Grünen im Allgemeinen.
    "Tram quer und lamentieren über Bäum"
    Um welche Bäume geht es denn jetzt genau und das sollen nur die Grünen gewesen sein, die alles verhindern?

  50. 55.
    Antwort auf [T.Korb] vom 07.03.2023 um 13:49

    Wo steht denn das "Verrat der SPD schimpfen"?
    "kompromissbereiter als die Grünen"? Die CDU macht natürlich mit der SPD lieber eine Koalition als mit den Grünen, dass ja wohl klar, hat nichts mit Kompromiss zu tun. Außerdem sieht es für die SPD nicht gut aus, wenn sie da mehr Kompromisse macht als die Grünen. Soll die SPD nur noch der Partner ohne Inhalt sein?
    Sie haben unser Wahlsystem nicht verstanden, also die 35 % können nicht alleine regieren, man braucht eine Mehrheit. Und RGR hätte in ihrem Bezirk mit riesen Abstand eine Mehrheit. Das ihre CDU Freunde oder ka welche Partei sie wählen, nicht RGR gut finden, ist selbst erklärend. Fragen sie doch einfach mal SPD Wähler, der Großteil will weiterhin den Bürgermeister stellen und RGR fortführen.

  51. 54.

    Ja, Opposition. Mehr is nich drin. Ursache und Wirkung. Willkommen in der Realität. Der Bürger hat gewählt.

  52. 53.
    Antwort auf [Eric] vom 07.03.2023 um 12:58

    Sie verwechseln ggf. Ursache und Wirkung. Altberliner werden sich erinnern, dass Giffey sich im Wahlkampf 2021 zu Rot-Schwarz bekannt hatte und die Umfragewerte der SPD sich danach deutlich erholt hatten. Gekommen ist aber erneut RRG. Ergebnis war eine deutliche Wählerwanderung zur CDU.

    Man schaue sich nur die Vorgänge rund um die Friedrichstraße an, bei der Jarasch mit dem Kopf durch die wand gegangen ist ohne sich mit den Koalitionspartnern abzustimmen geschweige den ein Konzept zu haben, während sie bei den wirklich wichtigen Themen sogar beim RBB mit "Pleiten, Pech und Pannen" aufgefallen ist. Für die Ringbahnblase mag das reichen, viel mehr aber nicht. Von der Schwäche der SPD konnten die Grünen nicht profitieren.

    Um die Zerrissenheit der Linken nicht zu sehen, muss man schon ganz fest die Augen verschließen und geflissentlich ignorieren, dass Wagenknecht zum Wahlkampf eingeladen wurde.

  53. 52.

    Eine Rückschau auf die Verkehrspolitik von Frau Jarasch wäre zielführender. Man kann nicht ungestraft gegen die Mehrheit der Kraftfahrer und der Ladenbesitzer agieren. Die Fraktion der Fahrerinnen von Lastenfahrrädern gewinnen keine Wahlen.

  54. 51.
    Antwort auf [Heiko] vom 07.03.2023 um 13:03

    "kompletten Personalwechsels" nach dem man das beste Ergebnis in Berlin halten konnte?
    "selbstkritisch hinterfragen werden... ich glaube nicht" Warum sollte sie nicht? Die Frage ist, welchen Punkt sehen sie besonders kritisch, dass man das gute Ergebnis nicht noch steigern konnte? Übrigens man konnte fast alle Direktmandate von 2021 bestätigen. Das sagt einiges aus.

  55. 50.
    Antwort auf [Eric] vom 07.03.2023 um 13:04

    In Berlin reicht es nicht, das Personal auszuwechseln, es bedarf einer wesentlich realistischeren politischen Grundeinstellung. De 30% entspringen *Ihrer* Phantasie. Allerdings haben die Bundesgrünen bei der Bundestagswahl 2021 in Berlin besser abgeschnitten als die Berliner Linksalternative bei der zeitgleichen AGH-Wahl. Zu Denken hat das den Linksalternativen aber nicht gegeben, auch nicht, dass deren Wahlergebnis bereits 2011 ähnlich war wie 2021. Dabei ist Umwelt- und Klimaschutz mittlerweile ein wesentlich beherrschendes Thema als damals.

    Nur schießen die selber bei der Verkehrswende zum Bau der Tram quer und lamentieren über Bäume, die dafür gefällt werden müssten. Wenn aber noch mehr Bäume für eine Radweg gefällt werden, dessen Bau nichtmals absehbar ist, sind die verdächtig still. Wenn ein Stück Rasen wichtiger ist als ein Aufzug zur U-Bahn, fällt mir nicht mehr viel zitierfähiges ein. Auf einer anderen Wiese haben die aber einen WC-Container hingestellt.

  56. 49.
    Antwort auf [Heiko] vom 07.03.2023 um 13:03

    Grüne werden ihrer Linie treu bleiben, diese weiterhin Berlin anbieten. ob es in Zukunft, fern oder nah, nachgefragt wird, hängt sehr vom Erfolg von Wegner mit CDU-SPD ab, aber auch von Medien und ihren Einflussnahmen.

  57. 48.

    Jetzt mal für die Grünen-Befürworter, die auf den "Verrat der SPD schimpfen: Wenn die SPD, wie von einigen hier gefordert, und auch nicht die bisherige Koalition weiter am Leben gehalten hätte, hätten sich die Grünen doch liebend gerne der CDU an den Hals geworfen, um an der Macht zu bleiben. Die SPD war nur schneller und auch kompromissbereiter als die Grünen.
    Ich arbeite in Friedrichshain. Alle, mit denen ich gesprochen habe, haben über die RGR-Regierung gemeckert bis zum Abwinken. Komisch ist nur, dass in Friedrichshein-Kreuzberg die Grünen einen Stimmenanteil von 35,3 % der Erststimmen und 33,5 % der Zweitstimmen (Quelle: offizieller Bericht des Landeswahlleiters, berlin.de) erhalten haben. Also, habe ich vielleicht nur mit den anderen rund 60-65 % gesprochen?
    Lasst die eventuelle neue Koalition erst mal zusammenkommen und lasst das sein mit den Beschimpfungen.

  58. 47.

    Mal sehen, wieviel Wirtschaft noch kaputt gehen muss, bevor der grüne Wirtschaftsminister endlich reagiert. Karstadt, P & C, mytoys... Wann kümmern sich die Grünen endlich mit darum, dass der Wirtschaftsstandort Deutschland wieder in Schwung kommt und international attraktiver wird? Es ist höchste Zei.

  59. 46.
    Antwort auf [Na dann ] vom 07.03.2023 um 12:06

    Mehr Fairness ist fehl am Platze. Zu einer Patrei schon gar nicht.
    Und auch ich bin davon überzeugt das das mit dem Wahlergebniss und Sondierungen an der Persona B. Jarasch lag.
    Und das die GRÜNEN gegenüber der Wahl 2021 ca. 60.000 Wählende weniger "mobilisiert" haben, und die CDU ca. 100.000 mehr, und das trotz geringerer Wahlbeteiligung, sollte man schon betrachten dürfen.
    Politik geht zuweilen auch mit/über Sympathien.
    Und mir hat es gereicht, das da jemand ist, der mir unsympathisch ist.

  60. 45.
    Antwort auf [Alfred Neuann] vom 07.03.2023 um 12:34

    Die "Linksalternativen" sind Schuld, klingt wie Verschwörung? Was soll "kleine Kiez Politik" sein.
    "Lösung für Groß-Berlin dem Wähler verkaufen" d.h. sie sehen die Grünen bereits bei 30% in Berlin, die sie nur wegen dem Personal nicht erreicht haben. Na das ist ja optimistisch.

  61. 44.

    Ob die Grünen sich wirklich selbstkritisch hinterfragen werden... ich glaube nicht. Ob es mittels eines kompletten Personalwechsels zu einem wirklichen Neuanfang bei den Berliner Grünen kommt.. Glaube ich irgendwie auch nicht. Da ist es schon wahrscheinlicher, dass es die Linke beim nächsten Mal nicht mehr über die 5% Hürde schafft.

  62. 43.
    Antwort auf [Lincoln] vom 07.03.2023 um 11:03

    Nach dem schlechten Wahlergebnis von Frau Giffey war sofort klar, dass sie mit der CDU koalieren würde.
    "Maximalforderungen" Stimmt nicht. Einfache pauschale Beschuldigung ohne konkret zu sagen was genau, ist so gut wie immer eine Ausrede. Nach dem Doktortitelverlust wirkt Frau Giffey irgendwie auf Ego-Tour. Als SPD würde man doch nicht gleich seine Optionen wegwerfen, sprich RGR abschreiben. Man will ja mit der CDU verhandeln und dann geht man in solch eine Verhandlung ohne Druckmittel? Die CDU kann jetzt alles machen, weil sie genau weiß, die SPD steht mit dem Rücken zur Wand.

  63. 42.
    Antwort auf [Na dann ] vom 07.03.2023 um 12:06

    Der Weg von Fr. Jarasch war RICHTIG ??

    Was ist denn an Straßensperrungen für den Autoverkehr trotz gerichtlicher Klatsche RICHTIG ?

    Was ist denn an überdimensionalen Radfahrspuren RICHTIG ?

    Was ist denn daran RICHTIG, dass Fr. Jarasch den Autoverkehr in Berlin komplett ausbremsen wollte ?

    Mit Sicherheit ist sie in Augsburg besser aufgehoben als in der Großstadt Berlin.

  64. 41.
    Antwort auf [kennste, weeste, kennste] vom 07.03.2023 um 09:56

    Ich glaube in der Auffassung müssten sie "Nachschärfen". Man konnte die Prozente halten und hat damit das gute Ergebnis von 2021 nochmal bestätigt. Und über 18 % für einen Juniorpartner sind auch nicht gerade schlecht.
    Da sie alles auf die "Friedrichstr" reduzieren, ist es wahrscheinlich auch ein Erfolg, dass dieser Straßenteil jetzt Fußgängerzone ist.

  65. 40.
    Antwort auf [Steffen] vom 07.03.2023 um 09:56

    Na na! Sie werden doch wohl nicht ernsthaft das politische Angebot der Grünen in Frage stellen?!
    Aber sowas von.
    Das 9€ ticket ist doch gar nicht finanzierbar!

  67. 38.
    Antwort auf [Na dann ] vom 07.03.2023 um 12:06

    Wäre Jarasch nur in Speziellen ein Problem, wäre es einfach zu lösen. Es sind jedoch allgemein die Linksalternativen, die es nicht schaffen, über ihren kleinen Kiez hinaus Politik vorzudenken, das aber als Lösung für Groß-Berlin dem Wähler verkaufen wollen.

  68. 37.
    Antwort auf [Na dann ] vom 07.03.2023 um 12:06

    Frau Jarasch hat ständig zu verstehen gegeben,das sie mit Frau Giffeys Politik nicht einverstanden ist.Frau Jarasch hat Klientelpolitik betrieben und hat damit den Blick fürs große und ganze einfach vergessen.Sie kann nicht mit den Berlinern.Wenn sie mit ihr zufrieden waren,akzeptiere ich das.Demokratie.

  69. 36.
    Antwort auf [manne] vom 07.03.2023 um 11:24

    Alles klar, Jarasch darf nur noch in Augsburg Politik machen. Können wir uns dann aber auch darauf einigen, dass Kai Wegner qua Geburt und Sozialisation lediglich eine Autobahn rund um Spandau bauen und Franziska Giffey sich nur um die innere Sicherheit von Briesen im Kreis Fürstenwalde kümmern darf?

  70. 35.

    Ich verstehe nicht warum sich hier soviel an Frau Jarasch mit so einem negativen Feindbild abgearbeitet wird . Auch wenn nicht alles an Erneuerungen geklappt hat, wie auch bei dem SPD filz, der Weg war richtig! Frau Giffey hat sich mehrfach unkollegial und stillos verhalten. Mehr Fairness hätte gut getan

  71. 34.

    Man kann sicherlich über die Person Jarasch diskutieren,nur das Problem sehe ich in der SPD,der ich von Herzen bei zukünftigen Wahlen die Einstelligkeit der Prozentzahlen wünsche.
    Die zukünftige schwarz/braun rote Koalition wird sicherlich die Zukunft in Berlin voranbringen. Kudamm und.Fridrichstr.werden Autobahn, die frei werdenden Karstadthäuser Parkhäuser,ach und auf dem Tempelhofer Feld langt der Platz doch locker für ein schickes AKW.
    Probleme Berlins gelöst

  72. 33.

    Frau Jarasch ist für mich die größte Spalterin und nur von grüner Ideologie getrieben. Sie hat NIE Politik für ALLE Berliner gemacht. Klientelpolitik für Reiche Radfahrer, die entweder im Homeoffice arbeiten oder höchstens 5 Kilometer zur Arbeit fahren. Alle anderen bekamen einen A....tritt. Besonders Autofahrer mussten und müssen immer noch die Zeche bezahlen. Ich wäre sehr froh,wenn die Dame in Augsburg ihr Glück versucht.

  73. 32.

    frau jarasch kann ja jetzt ihre grüne vorstellung in augsburg ausleben.
    etwas selbstkritik wäre angebracht!
    von den grünen bisher....radwege, poller....vom richtigen ausbau des öpnv, auch in randgebieten, keine aktionen.
    viel spass in der opposition....und jarasch....ab nach bullerbü..

  74. 31.
    Antwort auf [Ule] vom 07.03.2023 um 10:30

    Meinen Sie wirklich, dass die Grunen das schaffen? Ich bin gespannt. Ich denke, dass das nur mit neuem Personal geht.

  75. 30.
    Antwort auf [Micha] vom 07.03.2023 um 10:53

    ... na, wenn die auf Verbotsparteien stehen... aber durch den demographischen Wandel stehen die Zeichen eher auf konservative Mitte statt auf grüne Verbotspartei. Man denke nur an die Babyboomer.

  76. 29.
    Antwort auf [Eric] vom 07.03.2023 um 09:43

    Wollte das die SPD wirklich, oder scheiterten die Sondierungsgespräche daran, dass sowohl Grüne als auch Linke nicht von ihren Maximalforderungen abweichen wollten, also die SPD nur als Stimmvieh brauchten?
    Zudem die Berliner Grünen sind in der Mehrzahl Fundis und nicht wie in Baden-Württemberg an einer an der Realität orientierten und für alle tragbaren Politik interessiert!

  77. 28.

    Auch wenn Berlin jetzt erst einmal wieder aufatmen kann, die Grünen werden leider wieder kommen. Spätestens wenn ihre Fans aus den Schulen und Kindergärten wählen dürfen. Zumindest wenn es bis dahin keine Erwachsenen Lösungen für die "Grünen" Probleme gibt.
    Aber jetzt wird erst einmal gefeiert.....

  79. 26.

    Vielleicht versucht man es bei den Grünen mal mit etwas ganz Neuem ...z.B.Selbstkritik !

  80. 25.
    Antwort auf [Steffen] vom 07.03.2023 um 09:56

    Ist ähnlich wie bei der letzten Generation....
    Würden wir das Tempolimit und das 9€Ticket einführen, wäre der Klimawandel gestoppt...Meinen Sie das in etwa so!? ;o)

  81. 24.

    Eric scheint der Jarasch Fanboy zu sein, der noch nicht erkannt hat, wer in der Opposition sitzt. Wahlergebnis hin oder her.
    Verrät haben die Grünen und die Linken gebrüllt, nicht die SPD.

  83. 22.
    Antwort auf [Eric] vom 07.03.2023 um 09:43

    Und , hats was genutzt? Mit Erfolg meinen Sie doch nicht etwa die Friedrichstr? Wie messen Sie Erfolg denn eigentlich? Könnte/Wäre usw?
    Und jetzt: Nachschärfen :-(

  84. 21.
    Antwort auf [Wedding065] vom 07.03.2023 um 08:39

    Na na! Sie werden doch wohl nicht ernsthaft das politische Angebot der Grünen in Frage stellen?! Man hat halt dem Wähler einfach nur noch nicht hinreichend erklärt, dass das 9-EUR-Ticket die Lösung aller seiner Mobilitätsprobleme und -bedürfnisse ist. Wenn er das dann endlich mal verstanden hat, meldet er sein Auto ab, verkauft es nach Afrika und lebt fortan in Askese.

  85. 20.

    Da Frau Jarasch ja unbedingt Ministerpräsidentin werden will, kann sie ja nach Bayern zurück gehen und gegen Söder antreten.

  86. 19.
    Antwort auf [Kasi] vom 07.03.2023 um 09:24

    "Schlecht sondiert" Jetzt im Nachhinein sieht man, dass die SPD von Anfang an nur mit der CDU wollte. Wobei die Opposition das Beste für die SPD gewesen wär. In der Regierung mit der CDU wird sie noch mehr verlieren.
    "Wie schreibt man Erfolg" Sie meinen zweit bestes Ergebnis aller Zeiten? Ja könnte man sagen, ist ein Erfolg. Gut erkannt.

  87. 18.

    Tja, diese Dame hat sich genug Eigentore geschossen. Nun ist Sie weg vom Fenster. so einfach geht's.

  88. 17.

    Fr. Jarasch sollte mal die Fehler bei sich selbst suchen und nicht bei den anderen. Mit Ihrer Verkehrspolitik hat sie in Berlin komplett Versagt. Wär im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen schmeißen.

  89. 16.
    Antwort auf [Pantalus] vom 07.03.2023 um 07:44

    "nicht akzeptierte" Also 2021 bestes Ergebnis überhaupt mit 18,9 % und vor der CDU und jetzt nur -0.5 % verloren, also zweit bestes Ergebnis überhaupt. Sie scheinen Mathematik nicht zu verstehen. Resümee: Sieht nicht so aus, als ob man deren Politik nicht akzeptiert.

  90. 15.

    Schlecht sondiert Frau Jarasch. Wie schreibt man Erfolg?

  91. 14.
    Antwort auf [Tim S.] vom 07.03.2023 um 09:15

    "wollten die Wähler einfach nicht mehr" Komisch, dass dann die SPD abgestraft wurde und nicht die Grünen.
    "Stillstand" Ja die GroKo ist Stillstand, sehr gut erkannt.

  92. 13.
    Antwort auf [Berufskraftfahrer] vom 07.03.2023 um 08:10

    "Fehler bei sich" Meinen sie ihre Mathekenntnisse, weil die Ergebnisse sind momentan historisch hoch?
    "Verrat und Missgunst" Reden sie da aus ihrem eigenen Umfeld?

  93. 12.

    Ich wünsche den Grünen viel Glück und Erfolg.

  94. 11.

    "Im Wahlkampf hatte sich Grünen-Spitzenkandidatin Bettina Jarasch für die Fortsetzung der Dreierkoalition mit SPD und Linken ausgesprochen"
    Und das wollten die Wähler einfach nicht mehr, die wollten eher Fortschritt statt Stillstand. Die Idee eines kompletten Personalwechsels finde ich sehr vernünftig.

  95. 10.

    Liebe Grünen,

    Nur die Anderen sind und auf keinen Fall Frau Jarasch. Frau Jarasch hat ja nur was für sich übrig und alle anderen sind Ihr egal, aber daran wird es bestimmt nicht liegen. Augsburg ist eine so schöne Stadt und man freut sich garantiert, wenn Sie zurück kommen.

  96. 9.

    Was haben Berlin, Frankfurt am Main und Mainz gemeinsam? In allen Städten wollten Grüne den Bürgermeister stellen und in keiner Stadt hat das auch wirklich funktioniert. Vielleicht liegt es doch eher an dem Angebot der Grünen als am Wähler? Nur mal so ein Gedanke....

  97. 8.
    Antwort auf [Pantalus] vom 07.03.2023 um 07:44

    Da könnten sie recht haben, ich sehe 3 Fehler die den Grünen mit Sicherheit Platz 2 gekostet haben. Platz 1 war Träumerei, na ja und Diese sind auch mit nem lauten Knall zerplatzt. Willkommen in der Reality!

  98. 7.

    Es ist selbstverständlich nicht davon auszugehen, dass Fr. Jarasch einen Fehler bei sich und den Grünen sucht.
    Eher ist davon auszugehen, dass jetzt kollektives Rumgeheule von Verrat und Missgunst gepflegt wird.
    Dass Jarasch in der Opposition eine faire Rolle spielt, davon ist selbstverständlich ebensowenig auszugehen.
    Sie wird die, nicht vorhandenen, grünen Errungenschaften herausheben und stänkern, wo es geht.
    Dass sie bockig sein kann, hat sie oft genug bewiesen.
    Folgerichtig liegt ihr Opposition viel mehr als Regierungsverantwortung. Berlin hingegen kann sich auf gelungene Satire-Sendungen freuen.

  99. 6.

    Den Grünen ging es nie um die Berliner. Der einzige Plan war und ist es, eigene Ideologien zu verbreiten, umzusetzen gegen den Willen der Bürger und Verbote zu erweitern. Jarasch interessiert nur das eigene vorankommen und Machtposition. Dazu werden Klimakleber über Monate geduldet und der Steuerzahler muss Polizeieinsätze bezahlen. Man kann nur hoffen das in den kommenden 3 Jahren der Verstand bei deren Wählern wieder einsetzt und man sich der Realität stellt statt Wolkenschlösser

  100. 5.

    Vielleicht wäre es besser, statt auf die Sondierung, auf die Fehler der eigenen Politik zurückzuschauen. Ich erahne Gründe, warum die Mehrheit der Berliner die nicht akzeptierte.

  101. 4.

    Nur ein kompletter Personalwechsel kann eine angemessene Reaktion auf die Verluste sein. Dann hat man auch wieder eine Chance bei den nächsten Wahlen zu wachsen.

  102. 3.

    Gott sei dank ist der Kelch an uns vorbeigegangen ist und Fr. Jarasch wird in Berlin NICHT Regierende Bürgermeisterin.
    DAS IST SEHR GUT

  103. 2.

    Gut für Berlin, dass die Partei DIE GRÜNEN die Wahlen nicht gewonnen haben und Fr. Jarasch NICHT Regierende in Berlin sein wird.

    ES BLEIBT UNS VIEL ERSPART

  104. 1.

    Groß-Berlin ist noch Bullerbü. Die Erkenntnis ist nicht neu, wird aber wohl auch weiterhin nicht zu den Linksalternativen durchdringen. Deshalb sind die eine Innenstadtpartei geblieben, die zwar schon seit Jahren vom Roten Rathaus träumt, aber keine neuen Wählerschichten erschließen kann.

Kommentartexte aufklappen

Nächster Artikel