Bauernproteste - Innensenatorin will mit Feuerwehrmann über Protest-Jubel sprechen

Mo 29.01.24 | 12:17 Uhr
Ein Traktor mit «Wir sind das Volk»-Plakat fährt bei einem Protest mit Traktorkorso des Landesbauernverbands Brandenburg gegen die Erhöhung der Steuer auf Agrardiesel von der Bundesgeschäftsstelle von Bündnis90/DieGrünen zur Bundesgeschäftsstelle der FDP.
Bild: dpa

Berlins Innensenatorin Iris Spranger (SPD) will mit dem Feuerwehrmann, der im Januar protestierende Bauern jubelnd begrüßte, das Gespräch suchen und von einer Strafe absehen. Der Feuerwehrmann sei derzeit im Urlaub, sie wolle aber bald mit ihm sprechen, sagte Spranger am Montag im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses.

"Mir geht es darum, sich auf Augenhöhe zu begegnen und über die Werte, für die wir gemeinsam stehen und die Normen, die wir uns gegeben haben, auszutauschen." Das sei als Konsequenz "angemessen".

Berliner Feuerwehr prüft den Fall

Mitte Januar hatte ein Feuerwehrmann in einer Feuerwache in Wittenau im Norden der Stadt vorbeifahrende Bauern in ihren Traktoren mit La-Ola-Wellen und Beifall begrüßt. Die Bauern waren auf der Anreise zu Demonstrationen im Regierungsviertel. Ein Video des Vorfalls wurde seither mehr als 28.000 Mal bei Youtube abgerufen. Die Feuerwehr hatte daraufhin angekündigt, den Fall zu prüfen.

"Als ich Kenntnis darüber erhalten habe, habe ich mich direkt danach dazu entschieden, mit dem und den Beteiligten darüber zu sprechen", sagte Spranger. Sie wolle sich über "die Wirkung des Videos und die Auswirkung auf den Berufsstand" austauschen. Den Vorwurf, dass sie dem Feuerwehrmann mit Strafen gedroht habe, könne sie nicht verstehen: "Ich glaube nicht, dass es so schlimm ist, mit mir in ein Gespräch zu gehen."

Dass die Berliner Feuerwehr den Fall prüft, sei nach Vorgabe des Disziplinarrechts ihre Pflicht, erklärte Spranger. Die Prüfung dauere jedoch noch an.

Sendung: rbb24 Inforadio, 29.01.2024, 15 Uhr

Nächster Artikel