Vorwurf der Körperverletzung -
Nach der Räumung eines Protestcamps zur Unterstützung der Palästinenser-Bewegung im Berliner Regierungsviertel ermittelt die Polizei in den eigenen Reihen. Es werde wegen Körperverletzung im Amt ermittelt, teilte eine Polizeisprecherin am Freitag auf Anfrage mit.
Disziplinarische Maßnahmen werden geprüft
Bei der Polizei seien mehrere Anzeigen eingegangen nach der Veröffentlichung von Videoaufnahmen, die belegen sollen, dass Protestteilnehmer geschlagen wurden. "Eine weitere Anzeigenerstattung erfolgte durch eine Geschädigte", so die Sprecherin. Gegenstand der Ermittlungen ist laut Polizei derzeit, ob sich die Vorwürfe gegen einen oder mehrere Polizeimitarbeiter richten. Außerdem müsse noch untersucht werden, ob sich ein konkreter Tatverdacht gegen einzelne Polizisten ergebe. Disziplinarische Maßnahmen würden geprüft, seien aber abhängig vom Ausgang des Strafverfahrens, so die Sprecherin.
Die Polizei hatte das Protestcamp in der Nähe des Kanzleramtes am 26. April verboten, nachdem es dort etwa zwei Wochen zuvor aufgebaut worden war. 150 Polizisten waren auf dem Platz erschienen, auf dem etwa 20 Zelte standen. Zur Begründung des Verbots erklärte die Polizei damals, Camp-Teilnehmer hätten wiederholt Straftaten begangen, darunter auch Volksverhetzung. Außerdem seien bestimmte Einschränkungen nicht eingehalten worden.
Sendung: rbb24 Abendschau, 24.05.2024, 19:30 Uhr
