Cyberextremismus in Brandenburg - Verfassungsschutz warnt vor Rechtsextremismus im Internet

Mi 02.09.20 | 14:14 Uhr
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Symbolbild: Vor einer Informationsbroschüre über Rechtsextremismus im Internet hält eine Frau am Rande eines Pressetermins zum Safer Internet Day ein Smartphone in der Hand. (Quelle: dpa/J. Kalaene)
Bild: dpa/J. Kalaene

Brandenburgs Verfassungsschutz warnt vor einem wachsenden Einfluss von Rechtsextremisten im Internet.

Die Zahl der rechtsextremen Inhalte sei sprunghaft angestiegen, vor allem junge Menschen sollten so für die Ideen gewonnen werden, heißt es im Überblick "Cyberextremismus" des Verfassungsschutzes, der am Mittwoch in Potsdam vom Innenministerium veröffentlicht wurde.

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Die Strategie der Rechtsextremen sei es, die Grenzen zwischen dem extremistischen und dem demokratischen Spektrum aufzulösen und ihre Ideologien in der Gesellschaft zu verankern.

Sendung: Antenne Brandenburg, 02.09.2020, 10 Uhr

13 Kommentare

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  1. 13.

    Dann sollte Herr Müller vom VS mal Zahlen auf den Tisch legen. Eine Steigerung von 5 auf 10 Fälle entspricht ja schon mal einer Verdoppelung. Aber auch 1000 auf 2000 usw. So wie es jetzt hier steht, ist es keine konkrete Aussage.

  2. 12.

    Cyberextremismus? Wow. Was sagt der Bußgeldkatalog?

  3. 11.
    Antwort auf [Alexander] vom 03.09.2020 um 06:43

    Die Meinung ist stark unterstellend und ich teile sie nicht. Alle drei Herren stehen klar und eindeutig auf dem Boden der Verfassung und sind als wertkonservativ anzusehen. Mit rechtsradikalen oder gar -extremen Positionen hat keiner von denen auch nur das Geringste am Hut und wird von denen auch klar bekämpft. Damit hat sich Ihr gesamter Diffamierungsversuch bereits wieder erledigt. Dass Ihnen die Rechtsposition der drei Herren nicht gefällt, ist vollkommen in Ordnung, man muss deren Ansichten nicht teilen und kann anderer politischer Ansichten sein, sie in die Ecke von Rechtsextremen stellen zu wollen, ist allerdings einfach nur schäbig. Es mag sein, dass Sie persönlich von einer linken Gesellschaft träumen, mir ist eine ausgeglichene Gesellschaft innerhalb der FDGO aber lieber, die um die jeweils beste Position demokratisch miteinander ringt. Dazu gehört links genau so selbstverständlich wie rechts, jeweils ohne Extreme.

  5. 9.
    Antwort auf [Freudlich] vom 02.09.2020 um 17:10

    Ach? Das interessiert mich jetzt aber schon, weshalb Sie eher Angst vor dem VS haben. Wie erklärt sich das denn?

  6. 8.
    Antwort auf [Steffen] vom 02.09.2020 um 20:55

    Papier kritisierte Anfang 2016 die Bundesregierung scharf für ihr Vorgehen im Zuge der Asylkrise. Für unzureichend hielt er unter anderem den Schutz der EU-Außengrenzen.

    Di Fabio erstellte 2016 ein Rechtsgutachten im Auftrag der CSU-geführten bayerischen Staatsregierung, worin er die Nicht-Schließen der Grenzen als Verstoß gegen geltendes Recht einordnete. Mehrfach wurde dieser Auffassung jedoch juristisch widersprochen.

    Scholz forderte im Mai 2018 eine Umwandlung des subjektiv, jederzeit einklagbaren Asylrechtes in eine institutionelle Garantie objektiv-rechtlicher Art, wie dies in vielen europäischen Nachbarstaaten der Fall ist.

    Soviel zu der "Kompetenz" dieser Herrschaften. Den "Bock zum Gärtner machen" fällt mir dabei ein.

  7. 7.
    Antwort auf [Steffen] vom 02.09.2020 um 20:55

    Warum ich die Kompetenz der Genannten in Zweifel ziehe? Alexander hat die Gründe genannt. Die aufgerufenen Personen wären als DIE Gutachter alles andere, als zielführend, im Sinne der Demokratie.

  8. 6.
    Antwort auf [goldfasan] vom 02.09.2020 um 16:29

    Die von Ihnen aufgerufenen Personen sind, meines Erachtens nach, als mögliche externe beratende Experten für diesen Themenkomplex ungeeignet, da sie allesamt, aufgrund ihrer Handlungen, Äußerungen und Publikationen, eher dem rechten politischen Spektrum zuzuordnen sind, und vermutlich in diesem Sinne zu einer Auflösung der Grenzen zwischen dem extremistisch-rechten und dem demokratisch-linken Spektrum erheblich beitragen, um somit ganz bewusst, wie auch in der Vergangenheit bereits geschehen, Rechte Ideologien in der Gesellschaft weiter zu verankern.
    Weshalb entschiedenen sich sich das Pseudonym/Nickname "goldfasan" zu nutzen? In der Zeit des Nationalsozialismus war "Goldfasan" ein vom Volksmund geprägter Begriff für hohe NSDAP-Parteifunktionäre.

  9. 5.
    Antwort auf [JanoschausLE] vom 02.09.2020 um 19:26

    Ach, sind wesentliche Änderungen im Grundgesetz in den letzten paar Jahren an mir vorbei gegangen, oder weshalb ziehen Sie die Kompetenz der Genannten in Zweifel?

  10. 4.
    Antwort auf [goldfasan] vom 02.09.2020 um 16:29

    Die von Ihnen Genannten sind aber schon lange aus der Materie raus, sofern sie überhaupt mal in der Materie waren. Sicher schlagen Sie genau deswegen vor, damit nichts rauskommt. Wie wäre es, wenn Sie noch Lieschen Müller, Max Mustermann und andere Fachleute vorschlagen? Es ist Aufgabe des VS exttremistische Strömungen zu erkennen und geeignete Maßnahmen einzuleiten, dazu braucht es nicht Externer.

  11. 3.
    Antwort auf [Freudlich] vom 02.09.2020 um 17:10

    Tja, im fast idyllisch gelegenen Örtchen Velten kann man, da dort ja sonst nix passiert, schnell auf krude Gedanken kommen...

  12. 2.

    Ich glaube mehr Angst vor dem Verfassungsschutz zu haben.
    Meine Persönliche Meinung.

  13. 1.

    "Die Strategie der Rechtsextremen sei es, die Grenzen zwischen dem extremistischen und dem demokratischen Spektrum aufzulösen und ihre Ideologien in der Gesellschaft zu verankern. "

    Zur Abgrenzung zwischen extremistischem und demokratischem Spektrum wäre die Bewertung von Äußerungen der Fachwelt hilfreich.
    Etwa die der ehemaligen Verfassungsrichter Hans-Jürgen Papier oder Udo Di Fabio. Auch der ehemalige CDU Verteidigungsminister und Staatsrechtler Professor Rupert Scholz wäre hier zu nennen.

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