Piraten, ÖDP, Volt - Drei Kleinparteien gründen Bündnis für Brandenburger Landtagswahl

Sa 18.11.23 | 17:49 Uhr
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Symbolbild: Der rote Adler an der Wand (Quelle: dpa/Soeren Stache)
Audio: Fritz | 19.11.2023 | Nachrichten | Bild: dpa/Soeren Stache

Drei kleine Parteien haben sich am Samstag zu einer Listenvereinigung für die Landtagswahl 2024 in Brandenburg zusammengeschlossen. Zu dem Bündnis "Plus Brandenburg" gehören die Piratenpartei, die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) und Volt, wie ein Sprecher der Vereinigung erklärte.

Die Landesliste des Bündnisses besteht demnach aus 17 Kandidaten aus dem gesamten Bundesland. Das Altersspektrum der Kandidaten reiche von 24 bis 63 Jahren. Als Spitzenkandidat soll Thomas Bennühr (Piratenpartei) die Allianz in den Wahlkampf führen.

  • Archivbild: Sahra Wagenknecht bei einem PR-Auftritt. (Quelle: dpa/H. Rebsch)
    dpa/H. Rebsch

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Spitzenkandidat sieht hohes Potenzial bei Nichtwählern

Thematisch seien die drei Parteien nicht weit voneinander entfernt und ergänzten sich gut, sagte Bennühr. Man wolle gemeinsam eine regierungsfähige Politik machen, die auf den Werten von Transparenz, Umwelt-, Tier- und Natuschutz, Bürgerbeteiligung sowie sozialer Gerechtigkeit basiere.

Bei der vergangenen Landtagswahl im Jahr 2019 waren die Piratenpartei und die ÖDP deutlich an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Volt hatte nicht teilgenommen. Spitzenkandidat Bennühr gab sich nach dem Zusammenschluss mit Blick auf die Hürde zuversichtlich - so gebe es ein hohes Nichtwählerpotenzial und eine hohe Unzufriedenheit mit den derzeitigen Parteien. Wähler, die Angst hätten, ihre Stimme gehe beim Wählen einer Kleinpartei verloren, hätten nun eine "echte Option".

Sendung: rbb24 Inforadio, 18.11.2023, 17:30

17 Kommentare

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  1. 17.
    Antwort auf [Weswegen wohl.....] vom 19.11.2023 um 13:19

    Ich denke nicht, dass es um die 5%-Hürde geht. Bei der letzten Europawahl (ohne 5%-Hürde) erzielten die drei Parteien in Brandenburg zusammen 1.5%. Und darum geht es: die 1%-Hürde für die Wahlkampfkostenerstattung zu nehmen. Es geht diesen drei Parteien also vor allem Einnahmen, um ihren Parteiapparat zu finanzieren. Politisch sind die Positionen dieses Bündnisses durch CDU, Grüne , BVB/Freie Wähler und FDP ohnehin parlamentarisch vertreten. Eine irgendwie geartete politische Bereicherung ist nicht erkennbar.

  2. 16.
    Antwort auf [Thomas] vom 19.11.2023 um 11:25

    Nun ja, Nichtwähler haben ja eine Wahl getroffen. Protestwähler ja ebenfalls. Bei teilweise um die 45% Nichtwählern auf Landes-& Bundesebene , da stimme ich Ihnen zu, bedarf es allerdings überzeugender Angebote auch von diesem Bündnis, um überzeugte Nichtwähler zu Wählern von Personen, Bündnissen,etc. zu machen. Wird wohl eher schwierig werden.
    Stellt sich nebenbei eigentlich die Frage, was ist ein typischer Nichtwähler?

  3. 15.

    Wenn die "zusammenpassen"? Jedenfalls gibt's nun für die eine Partei von mir keine notwendige Unterstützungsunterschrift mehr...

  4. 14.

    Natürlich geht es genau darum, die 5% Hürde zu schaffen. Die Idee ist sehr interessant.

    "Wähler, die Angst hätten, ihre Stimme gehe beim Wählen einer Kleinpartei verloren, hätten nun eine "echte Option"."
    Das sehe ich ähnlich und denke, diese Parteien hätten als Zusammenschluss eine echte Chance, auch um Nichtwähler zu gewinnen.

  5. 13.

    Die werden keine 5% bekommen.

  6. 12.

    Wenn sich drei Mücken zusammentun werden sie noch lange nicht zum Elefant. Lächerlich, offenbar geht es darum, die 5% Hürde zu schaffen.

  7. 11.
    Antwort auf [(Nicht ganz so) stiller Leser ] vom 19.11.2023 um 07:45

    Richtig ist, dass das Potential der überzeugten Wähler immer weiter sinkt, ob nun inform von Nicht-, Protestwähler oder einfach Mitläufer. Da zudem viele Menschen genau wissen, dass die AfD natürlich nichts lösen wird und nur eine populistische gefährliche Seifenblase ist, existiert hier ein hohes Potential für eine reale Alternative.
    Aber dieses Potential entsteht ja nicht umsonst und kann natürlich nicht einfach von irgendwelchen bündnispolitischen „Spinnern“ genutzt werden. Dazu müsste es ersteinmal glaubhafte Alternativen und eine Aufbruchstimmung geben. Und die sehe ich auf ganzer Flur nirgends.

  8. 10.
    Antwort auf [Volksbeobachter] vom 19.11.2023 um 09:38

    „ Etwas Erbschaft könnte "Plus Brandenburg" von der sich auflösenden Linkspartei einsammeln“
    Wäre möglich wenngleich nicht logisch, da es sich ja um drei Parteien aus dem liberal- bis konservativen Spektrum handelt.

  9. 9.

    "Plus Brandenburg" wird wohl die größte Partei in Brandenburg, die AfD, wenig tangieren. Ich sehe da wenig Überschneidungen. Hinzu kommt, zu den vielen Brandenburger wirklich bewegenden Themen des Landes macht dieser Zusammenschluss keine Ausssagen. Etwas Erbschaft könnte "Plus Brandenburg" von der sich auflösenden Linkspartei einsammeln. Ob das Nichtwählerpotential gerade in Brandenburg so groß ist, hier nennenswert Stimmen zu erzielen, da habe ich Zweifel.

  10. 8.
    Antwort auf [Norbert Schulz] vom 18.11.2023 um 21:10

    Wird wohl so sein und ich finde es nicht verwerflich.
    Ob dieses Bündnis jetzt der große „Hammer“ ist oder nicht, ist ja erstmal egal. Aber es gibt ein großes Nichtwähler-Potential, welches in Teilen möglicherweise mit dem Bündnis wat anfangen kann.

  11. 7.
    Antwort auf [Norbert Schulz] vom 18.11.2023 um 21:10

    Tja, „Altparteien“ klingt lustig, die konservative ÖDP ist ja nun ebenfalls keine Neugründung. Und ob ein Bündnis mit den EU-Technokraten von Volt wirklich „frischen Wind“ ins politische Tagesgeschäft bringt, scheint zweifelhaft. Die Piraten schließlich haben ihren ursprünglichen Charme als Nerd-Partei leider inzwischen verloren. Angesichts der politischen Verortung des Bündnisses im Grenzbereich zwischen Grünen, CDU und FDP ist es eine Konkurrenz nicht nur zu diesen Parteien, sondern auch zu BVB/ Freie Wähler. Letztlich werden die demokratischen Kräfte also durch Aufspaltung weiter geschwächt.

  12. 6.

    Wenn Brandenburg endlich erfolgreicher werden will, dann gibt es andere moderne progressive Bündnisse mit konservativen und liberaleren Mehrheiten, die in der Lage sind, mit besseren Leuten, verkrustete Strukturen aufzubrechen um solche Entscheidungen zu treffen die einen nicht ständig immer wieder zurückwerfen.

  13. 5.

    Hat der Typ wirklich "Altparteien" gesagt?

  14. 4.

    Warum nicht.

    Um den Laden wieder in Ordnung zu bringen, sind alle Versuche willkommen.

  17. 1.

    Bestimmt SPD/Grüne/Linke ;-)

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