Werkausbau in Grünheide
Der geplante Ausbau des Tesla-Werks in Grünheide ist am Montag in die nächste Runde gegangen. Gegen die Pläne des US-Autoherstellers haben mehr als 1.000 Bürger und Institutionen Einwendungen erhoben, über die nun diskutiert wird - gemeinsam mit Tesla-Vertretern und den zuständigen Behörden.
Seit 10 Uhr läuft in der Stadthalle in Erkner (Oder-Spree) der sogenannte Erörterungstermin. Die Diskussion könnte sich über mehrere Tage hinziehen. Im Anschluss müssen die Behörden die Debatte auswerten. Erst danach kann der Tesla-Antrag genehmigt werden. Zur ersten Tesla-Erörterung vor drei Jahren kamen etwas mehr als 100 Einwender in die Stadthalle von Erkner.
Tesla will unter anderem seine schon vorhandene Produktionshalle modernisieren, eine weitere, doppelt so große Halle bauen sowie eine Abwasser-Recycling-Anlage errichten. Die Kritik an den Vorhaben ist groß.
Am Montagvormittag haben ein Dutzend Umweltschützer der Grünen Liga, des Nabu und des Vereins für Natur und Landschaft vor der Stadthalle in Erkner demonstriert. Der Umweltverwand Grüne Liga hatte seine Teilnahme am Erörterungstermin abgesagt.
Der Verband kritisierte, dass die öffentlich ausgelegten Unterlagen teilweise geschwärzt sind und dass es dafür keine Begründung gebe. Zudem seien die Antragsunterlagen nach der Veröffentlichung mehrfach geändert wurden. So soll den sogenannten Trägern öffentlicher Belange - wie beispielsweise Kommunen, Umweltbehörden oder Wasserversorgern - mittlerweile neue Unterlagen zugestellt worden sein; den Umweltverbänden hingegen nicht.
Eine Diskussion auf Grundlage der alten Unterlagen sei daher für die Grüne Liga nicht mehr möglich. Sie forderte, die Erörterung abzubrechen, die neuen Unterlagen zu veröffentlichen und erst dann eine neue Erörterung zu den aktuellen Plänen von Tesla durchzuführen. "Die Erörterung ist eine Farce", sagte der Landesgeschäftsführer der Grünen Liga, Michael Ganschow. "Wir können natürlich nicht prüfen, wie wesentlich die Änderungen sind."
Das Land Brandenburg wies die Vorwürfe der Umweltschützer zurück. "Das ist ein ganz normaler verfahrensrechtlicher Prozess", sagte Versammlungsleiter André Zschiegner vom Landesamt für Umwelt am Montag bei der Erörterung. Die Unterlagen seien in der Zwischenzeit geändert worden, was zulässig sei. Es dürfe nur kein völlig neues Vorhaben entstehen. Die Unterlagen müssten auch nicht so konkret sein, dass darauf eine Genehmigung entschieden werden könne. "Es muss im Groben klar sein, was kommt da hin."
Sendung: Antenne Brandenburg, 23.10.2023, 10:30 Uhr
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