Rund 175.000 gültige Unterschriften benötigt - Initiative rechnet mit knappem Ausgang für Volksbegehren "Berlin 2030 klimaneutral"

So 13.11.22 | 16:05 Uhr
  19
Archivbild: Berlin Klimaneutral 2030 - Unterschriften werden bei einer Demo in Berlin gesammelt. (Quelle: imago images/E. Contini)
Audio: radioeins | 13.11.2022 | Interview mit Malte Hentschke-Kemper | Bild: imago images/E. Contini

Am Montagabend endet die Frist zur Abgabe von Unterschriften für das Volksbegehren "Berlin 2030 klimaneutral". Die Initiatoren seien zuversichtlich, dass die nötigen 175.000 gültigen Unterschriften bis dahin zusammenkommen, sagte der stellvertretende Geschäftsführer der Klima Allianz Deutschland, Malte Hentschke-Kemper, am Sonntagmorgen im rbb.

Bis Samstag waren bereits knapp über 180.000 Unterschriften gesammelt worden. Allerdings wird davon ausgegangen, dass rund 25 Prozent davon ungültig sind. Hentschke-Kemper sagte im Radioeins-Interview, Berlin müsse beim Klimaschutz eine Vorreiterrolle einnehmen. Es brauche ein Beispiel für andere Städte weltweit, wie man eine Stadt lebenswerter und klimaneutraler gestalten könne.

Berlin soll schon 2030 klimaneutral werden

Gesammelt wird noch bis Montagabend. Kurz vor Mitternacht plant die Initiative, die letzten Unterschriftenlisten bei der Innenverwaltung zu übergeben.

Mit Hilfe des Volksbegehrens will die Initiative erreichen, dass das Land Berlin bis 2030 klimaneutral wird. Bislang plant die Stadt die Klimaneutralität bis 2045. Das reicht der Initiative nicht. Sie beruft sich auf aktuelle Studien. Diese zeigten, dass damit die Erwärmung des Erdklimas auf maximal 1,5 Grad nicht mehr gelingen kann.

Deshalb wolle man mit dem Senat ins Gespräch kommen, so Hentschke-Kemper auf Radioeins. Dieser müsse jetzt anfangen, die Stadt zum Beispiel mehr auf Fahrradverkehr umzustellen und dürfe Handlungen nicht in die Zukunft verlagern.

Bei einem erfolgreichen Volksbegehren könnte es als nächstes zu einem Volksentscheid zu dem Thema kommen. Anfang September war ein Volksbegehren zu einem Modellversuch zum bedingungslosen Grundeinkommen in Berlin gescheitert.

Sendung: Radioeins, 13.11.2022, 11:00 Uhr

Die Kommentarfunktion wurde am 11.11.2022 um 21:19 Uhr geschlossen. Die Kommentare dienen zum Austausch der Nutzerinnen und Nutzer und der Redaktion über die berichteten Themen. Wir schließen die Kommentarfunktion unter anderem, wenn die Zahl der Kommentare so groß ist, dass sie nicht mehr zeitnah moderiert werden können. Weiter schließen wir die Kommentarfunktion, wenn die Kommentare sich nicht mehr auf das Thema beziehen oder eine Vielzahl der Kommentare die Regeln unserer Kommentarrichtlinien verletzt.

19 Kommentare

Wir schließen die Kommentarfunktion, wenn die Zahl der Kommentare so groß ist, dass sie nicht mehr zeitnah moderiert werden können. Weiter schließen wir die Kommentarfunktion, wenn die Kommentare sich nicht mehr auf das Thema beziehen oder eine Vielzahl der Kommentare die Regeln unserer Kommentarrichtlinien verletzt. Bei älteren Beiträgen wird die Kommentarfunktion automatisch geschlossen.

  1. 19.

    Ihr Horizont erscheint bei mir seltsam begrenzt. Wie viele Menschen hinkommen werden, weiß ich nicht, aber wir werden da sicher nicht alleine stehen.

  2. 18.

    "die Erwärmung des Erdklimas auf maximal 1,5 Grad" - zu was?
    FFF gab häufig (so in etwa an) - bzgl/gemessen an dem Vorindustriellen Zeitalter (Vorindustrieller Zeit).
    Nun versucht mal ne Definition bzw. Zeitpunkt dafür zu suchen, wichtiger = zu finden!!!
    Und sollte tatsächlich n Zeitpunkt fix sein (gefunden), so versuchet doch auch gleich die Population der Menschheit zu jenem Zeitpunkt in Verhältnis zu bringen.
    Ist nur ne Theorie von mir, aber mehr Menschen, mehr Unterkünfte, mehr Nahrung, mehr Energie, und ganz verwegen - mehr Industrie.
    Und überleget wodurch Ihr so agieren könnt wie Ihr agiert, Gott aus meiner Sicht nicht.

  3. 17.

    Oh, dann werden bestimmt 500000 Menschen zur Demo strömen. Wieviel gehen denn da nicht hin, weil sie es überhaupt nicht interessiert?

  4. 15.

    Was für eine abscheuliche, abstrakte, abartige Aussage von Dir!!!
    Allen vorherigen Generationen verdankst Du überhaupt Deine Existenz.
    Hätten die genauso so ne Meinung wie Du bereits damals gehabt, gebe es von Dir nicht ein einziges Molekül.
    Ach ja, es war grausam Dich gerade in dieser Phase der Menschheit zu produzieren.

  5. 14.

    "Um in Deutschland ein Volksbegehren zu unterstützen, müssen sich wahlberechtigte Bürger (Deutsche Staatsangehörigkeit) eigenhändig mit Namen, Anschrift, Geburtsdatum und Unterschrift auf entsprechenden Formularen eintragen. Lediglich körperbehinderte oder anderweitig an eigenhändiger Unterzeichnung gehinderte Personen dürfen die Eintragung ins Formular an jemanden delegieren. Zur Überprüfung der Wahlberechtigung des Unterzeichnenden werden die Angaben mit den kommunalen Melderegistern abgeglichen."
    https://de.m.wikipedia.org/wiki/Volksbegehren_(Deutschland)

  6. 13.

    Sie sollten sich in konreter Darstellung üben. Das gelingt Ihnen offenbar nicht. Und warum?
    Jedenfalls findet Morgen eine Großdemo zum "Umverteilen" = fairer teilen statt.(Alex 13 Uhr)Denn der Kampf gegen die weitere Anheizung der Atmosphäre braucht vor allem kluges Wirtschaften, faire Verteilung der Wirtschaftsgüter u. mehr soziale Ausgewogenheit. Mit einem über 1 Tonne iegenden Groß-Pkw, in dem dann max. 2 Personen o. eine Minfamilie sitzt u. durch die Straßen dieser Stadt düst, ist das nicht zu erreichen. Denn nicht die kleine Rentnerin Irma o. Bauarbeiter Wilfried mit mageren Renten sind in der Lage, die Umwelt zu belasten, sondern die, die sich Kraft ihres Geldes, Erbschaften o.sonstigen Einnahmen ein eher auf Verbrauchen orientiertes Leben leisten können. Oder kennen Sie eine eine Frau/Mann Rentner/in, e in einer Wohnung von 1200 EUR Miete aufwärts mit toller Ausstattung wohnt?Drei Mal im Jahr in den Süden abdüst und hier den großen Konsumenten spielt? Ich nicht!

  7. 12.

    Wie da weiter unten bereits jemand schrieb:
    Wie bitte wird da jeder Abgeber eines Krakels (Sorry!) nur einmal gezählt?

  8. 11.

    So ein Schwachsinn. Wieder haben die zugezogenen eine tolle Idee, um aus einer Stadt ein Dorf zu machen.

  9. 10.

    Was für ein Quatsch. Am Ende wird jede Stimme nur einmal gezählt. Aber irgendwie vermute ich bei Ihrem Kommentar eh eher den Versuch dem Volksbegehren Legitimität abzusprechen...

  10. 9.

    Ich habe unterschrieben.
    Mindestens 20 mal.
    Verantwortungsvolle Bürger sollten es mir Gleich tun.
    Nur so können wir zusammen die 175.000 Stimmen zusammen bekommen, wenn jeder 15 bis 20 mal unterschreiben. Mehrmals wäre noch besser.

  11. 8.

    Einfach nur die Forderung stellen ist einfach. Wer Klimaneutralität fordert muss auch konkrete Vorschläge machen wie dies erreicht werden soll.

  12. 7.

    Gute Sache, wenn die Maßnahmen so festgeschrieben werden, dass es keine Manipulation der Zahlen und Fakten geben kann. Denn nicht jede nicht gebaute Tramtrasse kann ein Parkplatzverbot oder VW-Bulliverbot ersetzen.

  13. 6.

    Kennen Sie das "Öffentliche Güter Spiel"? Irgendwer muss ja mit gutem Beispiel voran gehen. Wie realistisch 2030 ist, sei einmal dahingestellt.

    Funfact am Rande: Das Wort "Aktivist" kommt in dem Artikel über eine gewaltfreie, demokratische Initiative nicht vor.

  14. 5.

    Zum Thema „ungültige Unterschriften“:
    Ich erlebe das nun häufiger von Unterschriftsammlern fast überrannt zu werden….. - allein für diese hätte ich sicher schon mindestens 4-5 mal gekonnt.
    Wer prüft das eigentlich (und wie?)

  15. 4.

    Sie, sicherlich schon lange in Rente, hatten Ihr Leben. Schade, dass Sie ein Leben in Frieden und Gesundheit anderen nicht gönnen.

  16. 3.

    Laut dem Tagesspiegel fehlen der Initiative noch etwa einhunderttausend GÜLTIGE Unterschriften. Man soll immer ehrlich sein. Da es hier auch um die erhebliche Einschränkung der individuellen Mobilität geht hoffe ich sehr dass die Initiative keinen Erfolg hat. Die realistischen Chancen für den Misserfolg stehen bei über 50 Prozent. Das wäre sehr erleichternd.

  17. 2.

    Hurra Deutschland und Berlin wollen die Welt retten.

  18. 1.

    So wichtig, dass es noch klappt! Freue mich, dass auch meine 68 Mutter dieses Wochenende noch mitsammeln wird. Ich hoffe es geben sich noch ganz viele einen Ruck und machen für ein paar Stunden mit.

Nächster Artikel