Rund 175.000 gültige Unterschriften benötigt -
Am Montagabend endet die Frist zur Abgabe von Unterschriften für das Volksbegehren "Berlin 2030 klimaneutral". Die Initiatoren seien zuversichtlich, dass die nötigen 175.000 gültigen Unterschriften bis dahin zusammenkommen, sagte der stellvertretende Geschäftsführer der Klima Allianz Deutschland, Malte Hentschke-Kemper, am Sonntagmorgen im rbb.
Bis Samstag waren bereits knapp über 180.000 Unterschriften gesammelt worden. Allerdings wird davon ausgegangen, dass rund 25 Prozent davon ungültig sind. Hentschke-Kemper sagte im Radioeins-Interview, Berlin müsse beim Klimaschutz eine Vorreiterrolle einnehmen. Es brauche ein Beispiel für andere Städte weltweit, wie man eine Stadt lebenswerter und klimaneutraler gestalten könne.
Berlin soll schon 2030 klimaneutral werden
Gesammelt wird noch bis Montagabend. Kurz vor Mitternacht plant die Initiative, die letzten Unterschriftenlisten bei der Innenverwaltung zu übergeben.
Mit Hilfe des Volksbegehrens will die Initiative erreichen, dass das Land Berlin bis 2030 klimaneutral wird. Bislang plant die Stadt die Klimaneutralität bis 2045. Das reicht der Initiative nicht. Sie beruft sich auf aktuelle Studien. Diese zeigten, dass damit die Erwärmung des Erdklimas auf maximal 1,5 Grad nicht mehr gelingen kann.
Deshalb wolle man mit dem Senat ins Gespräch kommen, so Hentschke-Kemper auf Radioeins. Dieser müsse jetzt anfangen, die Stadt zum Beispiel mehr auf Fahrradverkehr umzustellen und dürfe Handlungen nicht in die Zukunft verlagern.
Bei einem erfolgreichen Volksbegehren könnte es als nächstes zu einem Volksentscheid zu dem Thema kommen. Anfang September war ein Volksbegehren zu einem Modellversuch zum bedingungslosen Grundeinkommen in Berlin gescheitert.
Sendung: Radioeins, 13.11.2022, 11:00 Uhr
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