Mit einer bundesweiten Razzia sind Ermittlerinnen und Ermittler am Mittwoch erneut gegen Hasspostings im Internet vorgegangen. In allen 16 Bundesländern rückte die Polizei zu Einsätzen aus, wie das Bundeskriminalamt (BKA) in Wiesbaden mitteilte. Insgesamt 130 Maßnahmen setzte die Polizei eigenen Angaben zufolge um - neben den Durchsuchungen gehörten auch Vernehmungen mit dazu. Der bundesweite Aktionstag fand bereits zum neunten Mal statt.

In Berlin waren Beamte des Landeskriminalamtes ab 6 Uhr im Einsatz. Nach Angaben der Polizei wurden sechs Orte in den Bezirken Friedrichshain-Kreuzberg, Marzahn-Hellersdorf und Pankow durchsucht. Die Durchsuchungsbeschlüsse richteten sich gegen insgesamt fünf Männer und eine Frau im Alter von 33 bis 84 Jahren, wegen des Verdachts der Bedrohung, der Volksverhetzung, der Verleumdung oder der Billigung von Straftaten. Laut Polizei stellten die Ermittler zahlreiche Beweismittel sicher, "insbesondere internetfähige Endgeräten und Publikationen."

Nach BKA-Angaben stieg 2022 die Zahl der polizeilich erfassten Hasspostings um fast 41 Prozent an. Es sei aber von einer hohen Dunkelziffer auszugehen, weil viele strafrechtlich relevante Posts nicht angezeigt würden. Diese würden nur den Netzwerkbetreibern gemeldet oder in geschlossenen Chats geäußert.

Sendung: rbb24 Inforadio, 14.06.2023, 9 Uhr