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Großdemo von Bauern
Der Protestwoche folgt am Montag das große Finale in Berlin: Tausende Landwirte machen sich auf den Weg zum Brandenburger Tor. Das wird den Berufs- und auch den Feierabendverkehr stark behindern. Bereits am Sonntagabend stauten sich die Traktoren.
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Die Berliner Polizei rechnet angesichts der angekündigten Großdemonstration von Landwirten in Berlin am Montag mit massiven Verkehrseinschränkungen. Angemeldet wurde die Versammlung, die auf der Straße des 17. Juni am Brandenburger Tor enden soll, von 7 Uhr bis 15 Uhr.
Am Montag werden die Teilnehmenden über fünf verschiedene Routen zum Zielort gelangen, wie die Polizei am Samstag mitteilte. Die Sammelpunkte für die fünf Routen befinden sich demnach an der Landesgrenze Berlin/Brandenburg. Gerechnet wird mit 10.000 Teilnehmern, die mit rund 5.000 Kraftfahrzeugen, davon etwa 3.000 Traktoren und 2.000 Lkw ankommen werden.
Die Straße des 17. Juni war bereits am Sonntagabend in beide Richtungen gesperrt, laut eines Polizeisprechers standen Traktoren und Lkw zwischen Brandenburger Tor und Ernst-Reuter-Platz. Die Versammlungsfläche auf der Straße des 17. Juni biete leider keinen Platz mehr, teilte die Berliner Polizei am Sonntagabend auf dem Kurznachrichtendienst X mit. Als Ausweichfläche mit genügend Parkplätzen nannte sie den Olympischen Platz direkt vor dem Olympiastadion. Würde all dies nicht reichen, so die Polizei, würde man die dann noch eintreffenden Teilnehmer auffordern, ihre Fahrzeuge am Stadtrand zu parken und mit dem ÖPNV oder einem Taxi zur Demo zu kommen. In der Nacht zum Montag rechnet die Versammlungsbehörde mit zahlreichen weiteren eintreffenden Fahrzeugen.
Bereits seit Freitagabend sammeln sich Demonstrierende mit landwirtschaftlichen Fahrzeugen am Brandenburger Tor. Autofahrende kommen dort nur noch über Umwege vorbei.
Größere Anreisen zu den fünf Sammelpunkten werden in der Nacht von Sonntag auf Montag erwartet. Am Montag soll es dann per Sternfahrt um 7:30 Uhr losgehen, so dass sich die Menschen im morgendlichen Berufsverkehr an vielen Punkten in Berlin auf Staus einstellen müssen.
Über folgende Routen wollen die Demonstrierenden zum Zielort in Berlin-Mitte fahren:
Route 1 - Nord:
Landesgrenze B96 Oranienburger Chaussee – Berliner Straße – Oraniendamm – Oranienburger Straße – Roedernallee – Lindauer Allee – Residenzstraße – Marktstraße – Seestraße – Beusselstraße – Alt-Moabit – Gotzkowskystraße – Levetzowstraße – Altonaer Straße – Großer Stern – Straße des 17. Juni
Route 2 - Nord-Ost:
Landesgrenze B2 Dorfstraße – Malchower Chaussee – Berliner Allee – Ostseestraße – Wisbyer Straße – Bornholmer Straße – Osloer Straße – Seestraße – Beusselstraße – Alt-Moabit – Gotzkowskystraße – Levetzowstraße – Altonaer Straße – Großer Stern – Straße des 17. Juni
Route 3 - Ost:
Landesgrenze B1 Alt-Mahlsdorf – Alt-Kaulsdorf – Alt-Biesdorf – Alt-Friedrichsfelde – Frankfurter Allee – Frankfurter Tor – Karl-Marx-Allee – Otto-Braun-Straße – Mollstraße – Torstraße – Hannoversche Straße – Hessische Straße – Invalidenstraße – Alt Moabit – Stromstraße – Lessingstraße – Altonaer Straße – Großer Stern – Straße des 17. Juni
Route 4 - Süd:
Landesgrenze B96 Kirchhainer Damm – Lichtenrader Damm – Mariendorfer Damm – Tempelhofer Damm – Platz der Luftbrücke – Mehringdamm – Wilhelmstraße – Hallesches Ufer – Potsdamer Brücke – Reichpietschufer – Von-der-Heydt-Straße – Klingelhöferstraße – Hofjägerallee – Großer Stern – Straße des 17. Juni
Route 5 - West:
Landesgrenze B5 Hamburger Chaussee – Heerstraße – Theodor-Heuss-Platz – Kaiserdamm – Bismarckstraße - Ernst-Reuter-Platz – Straße des 17. Juni – Großer Stern – Straße des 17. Juni
Mit Eintreffen der Fahrzeugkolonnen werden folgende Straßen vorübergehend gesperrt: Kaiserdamm, Bismarckstraße und der Straße des 17. Juni zwischen Theodor-Heuss-Platz und Platz des 18. März (Brandenburger Tor). Die Polizei Berlin empfiehlt, den Bereich sehr weiträumig zu umfahren beziehungsweise auf U- und S-Bahn auszuweichen.
Auf jeder Route würden sich durchschnittlich etwa 600 landwirtschaftliche Fahrzeuge bewegen, heißt es in der Polizeimitteilung. Es sei sowohl für den Individualverkehr als auch für den ÖPNV "mit erheblichen Störungen des Straßenverkehrs im gesamten Stadtgebiet zu rechnen", heißt es in der Polizeimeldung weiter.
Eng wird es dann auch wieder im Feierabendverkehr: Sobald die Kundgebung gegen 15 Uhr beendet wird, werden die Fahrzeuge voraussichtlich in Kleingruppen abfahren, um Berlin auf den zuvor genannten Routen wieder zu verlassen, so die Polizei. Die Sperrung der Straße des 17. Juni Richtung Brandenburger Tor wird laut Polizei erst am Dienstagvormittag aufgehoben.
Die Demonstration gilt als Höhepunkt der Protestwelle der Landwirte in den vergangenen Tagen. Mindestens 10.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer werden erwartet, auch Spediteure und Lastwagenfahrer beteiligen sich. Hintergrund sind die geplanten Kürzungen der Bundesregierung bei Steuerbegünstigungen für den Agrardiesel. Die ebenfalls geplante Abschaffung der Kfz-Steuerbefreiung für Landwirte hat die Bundesregierung bereits wieder zurückgenommen. Der Deutsche Bauernverband fordert aber, die Kürzungen komplett zurückzunehmen.
Neben Vertretern der Verbände will auf der Kundgebung am Montag auch der Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) sprechen. Lindner dämpfte im Vorfeld allerdings Erwartungen, auf Subventionsstreichungen könnte komplett verzichtet werden. Er werde "nicht versprechen können, dass alle Bereiche der Gesellschaft Konsolidierungsbeiträge leisten müssen - nur einer nicht", sagte Lindner am Sonntag. Außerdem haben am Montag die Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen SPD, Grüne und FDP die Spitzen der Landwirtschaftsverbände zu einem Gespräch eingeladen.
Sendung: rbb24 Abendschau, 14.01.2024, 19:30 Uhr
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