Mit Luise Lehmann - Saleh kandidiert wieder als SPD-Landeschef

Do 15.02.24 | 12:31 Uhr
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Raed Saleh (SPD), Co-Vorsitzender SPD Berlin, und Luise Lehmann (SPD), Bezirkspolitikerin aus Marzahn-Hellersdorf, verkünden ihre Kandidatur für die Doppelspitze der SPD Berlin. (Quelle: dpa/Sommer)
Video: rbb24 Abendschau | 15.02.2024 | D. Knielign/B. Hermel | Studiogast: Dorit Knieling | Bild: dpa/Sommer

Der Co-Chef der Berliner SPD, Raed Saleh, will sich erneut um sein Amt bewerben. Der 46-Jährige will erneut Teil einer Doppelspitze sein - allerdings nicht mehr mit Franziska Giffey.

Raed Saleh (SPD) will sich erneut um das Amt des Landesvorsitzenden seiner Partei bewerben. Der 46-Jährige, der auch die SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus anführt, kandidiert gemeinsam mit der Bezirkspolitikerin Luise Lehmann aus Marzahn-Hellersdorf. Beide wollen künftig eine Doppelspitze bilden.

Zurzeit stehen noch Saleh und Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey gemeinsam an der Spitze der Berliner SPD. Giffey hatte Anfang Januar erklärt, dass sie auf dem Parteitag im Mai nicht wieder für dieses Amt kandidieren wird. Dass Saleh sich erneut bewirbt, galt in der Partei als sicher.

Lehmann ist Ärztin und Mutter

Auch der Name seiner neuen Partnerin Luise Lehmann in der Doppelspitze war bereits durchgesickert. Nun machten beide ihre Kandidatur offiziell. Lehmann ist auf der landespolitischen Bühne bislang eine Unbekannte. Die Ärztin und Mutter ist 27 Jahre alt und sitzt für die SPD in der Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf. Ihr Vater ist der SPD-Abgeordnete Jan Lehmann.

In einem Bewerbungs-Flyer erklären Saleh und Lehmann, dass sie die SPD "wieder als starke Stimme für soziale Gerechtigkeit, Innovation und Nachhaltigkeit" positionieren wollen. Lehmann bringe dabei "frische Perspektiven und innovative Ideen" mit. Saleh wiederum habe als langjähriger Spitzenpolitiker und "Familienvater mit Migrationshintergrund" einen wichtigen Erfahrungsschatz.

Auch Niroomand und Bertels wollen kandidieren

Mit dem Amtsinhaber und seiner neuen Partnerin ist wie erwartet das letzte Kandidierenden-Duo in das Rennen um den SPD-Landesvorsitz eingestiegen. Anfang der Woche haben der SPD-Kreisvorsitzende von Charlottenburg-Wilmersdorf Kian Niroomand und die Vorsitzende der Frauen in der SPD Jana Bertels ihre Kandidatur erklärt.

Bertels und Niroomand gehen in ihrer Bewerbung auf Distanz zur Koalition mit der CDU und wollen die SPD als "linke Großstadt-Partei des 21. Jahrhunderts" aufstellen. Mit ihrer Forderung nach einem Neuanfang für die SPD und der Kritik an einer "Kultur des unbedingten Machterhalts" in der Partei greifen beide auch den amtierenden Landesvorsitzenden Saleh indirekt an.

Hikel und Böcker-Giannini auch bereit

Als Erste hatten schon in der vergangenen Woche Neuköllns Bezirksbürgermeister Martin Hikel und die ehemalige Sport-Staatssekretärin Nicola Böcker-Giannini ihre Bereitschaft erklärt, gemeinsam den Vorsitz der Berliner SPD zu übernehmen. Beide gehören zum pragmatisch-konservativen Flügel der Partei, dem auch Franziska Giffey zugerechnet wird. Auch Hikel und Böcker-Giannini treten mit dem Versprechen eines "inhaltlichen, kulturellen und personellen" Neuanfangs an. In ihrem Kandidatenbrief an die Mitglieder kündigen sie an, sich im Falle ihrer Wahl stärker um die Interessen "unserer Kernwählerschaft, der arbeitenden Bevölkerung" zu kümmern.

Spannend und noch offen ist die Frage, wie und wo der Machtkampf um den Landesvorsitz ausgetragen wird. Während Hikel und Böcker-Giannini sich für einen Mitgliederentscheid aussprechen, gibt es aus dem Lager der beiden Parteilinken Niroomand und Bertels Stimmen, die sich für den "klassischen" Weg der Wahl auf einem Landesparteitag aussprechen. Amtsinhaber Raed Saleh hat bislang nicht durchblicken lassen, welche Variante er bevorzugt. Das weitere Verfahren soll in anderthalb Wochen im Landesvorstand beschlossen werden.

Sendung: rbb24 Abendschau, 15.02.2024, 19:30 Uhr

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24 Kommentare

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  1. 24.

    @Lothi: stimme ich voll und ganz zu.
    Bitte frischen Wind als Parteiführung

  2. 23.

    Dann bitte konkret! Ich bin kein Spandauer und kenne auch keinen Spandauer. Aber Sie scheinen es ja zu wissen.

  3. 22.

    Rolf:
    "Antwort auf [Immanuel] vom 15.02.2024 um 14:57
    Bin an die 80"

    Na und? Das ist doch kein Grund! Ich bin gegen Altersdiskriminierung. Sie etwa nicht?

  4. 21.

    Wie wäre es,wenn die SPD sich ganz aus Berlin verabschiedet würde. Das wäre eine gute Sache.
    Berlin muss endlich dauerhaft konservativ regiert werden und damit ist nicht die AfD gemeint,denn die gehört genauso abgewählt.

  5. 20.

    Also wenn Saleh mit Brückenbauer- und Versöhner-Nummer nochmal Landeschef der SPD wird, ist dem ganzen Laden wirklich nicht mehr zu helfen.

  6. 19.

    Berechnend, mehr zum eigenen Vorteil, zum eigenen Ego. das war gemeint. Fragen Sie mal die Spandauer.
    Klugheit gehört natürlich dazu..

  7. 18.

    Die Delegierten bestimmen wer gewählt wird, und bei der hohen SPD - Mitgliederzahl zum einem von ihnen aufzusteigen ist für die meisten Mitglieder ein unerreichbarer Traum, selbst für Mitglieder in untergeordnen Gremien dieser Partei.

  8. 17.

    Wenn man sich durch Berlin bewegt,trifft man immer wieder auf die Namen, bekannter Sozialdemokraten, aus einer Zeit als die SPD noch eine Volkspartei war.
    Denkt wirklich einer der Personen die um die Posten rangelen, die Kernwählerschaft fühlt sich von ihnen Vertreten?
    Die nächsten Wahlen werden es zeigen, wenn es "die Wähler mal wieder nicht verstanden haben"...

  9. 16.

    "Ich erwarte von politiker, dass sie berechnend sind und nicht naiv und dumm handeln!" Das sollte man meinen. Allerdings prägen doch der Generalsekretär, die Parteivorsitzende sowie die Innenministerin den gegenteiligen Markenkern der Partei.

  10. 15.

    Nie wieder SPD sage ich als Rentner-

  11. 14.

    Hans:
    "Saleh wäre die schlechteste Wahl für die SPD. Ein Januskopf, vorne freundlich, die andere Seite berechnend."

    Mh, wollen Sie etwa einen Politiker, der nicht berechnend ist???
    Ich erwarte von politiker, dass sie berechnend sind und nicht naiv und dumm handeln!

  12. 13.

    Was hoffentlich nicht klappen wird.
    Der Mann war noch nie geeignet.

  13. 11.

    Wenn man keine wirkliche polit. Expertise mitbringt und bisher außer Wahlniederlagen nichts erreicht hat, ist wohl "Familienvater mit Migrationshintergrund" als Kompetenznachweis ausreichend. Arme, arme SPD, wenn Herr Saleh ein "Spitzenpolitiker" sein soll, ist Hertha BSC Meisterschaftskandidat.

  14. 10.

    "Jeder hat das Recht, zu kandidieren"

  15. 9.

    Wieso Saleh?
    Außer "man könnte, man sollte und man müsste" hab ich von Saleh noch nie irgendwas gehört!
    Sargnagel der Berliner SPD

  16. 8.

    Entweder die beiden laufen "blind" durch die Stadt und durchs politische Leben oder sie wollen die SPD tatsächlich ganz in den Keller schicken...Schade.
    Eine Wende im Sinne der SPD sieht anders aus...

  17. 7.

    Olaf:
    "Ich werde meine Mitgliedschaft jetzt kündigen. Wir haben in der SPD mittlerweile so schwaches Personal."

    Aber wäre es da nicht viel konstruktiver, wenn Sie das Parsonal durch Ihre Mitarbeit stärken?

  18. 6.

    Saleh wäre die schlechteste Wahl für die SPD. Ein Januskopf, vorne freundlich, die andere Seite berechnend. Zieht diese Partei noch weiter runter.

  19. 5.

    saleh....wird zeit das ER geht. die spd braucht neue gesichter.

  20. 4.

    Ich werde meine Mitgliedschaft jetzt kündigen. Wir haben in der SPD mittlerweile so schwaches Personal.

  21. 3.

    2 Vorsitzende für ein totes Pferd

  22. 2.

    Jahrzehnte lang war ich ein treuer SPD Wähler. Nun aber nicht mehr und diesen an den Sessel klebenden Herrn Saleh kann ich nicht ausstehen. Ich wünsche mir eine neue junge Spitze in der Berliner SPD. Als da wäre Kian Niroomand u. Jana Bertels als Landesvorsitzende.

  23. 1.

    Es sollten Herr Kian Niroomand und die Vorsitzende der SPD Frauen Frau Jana Bertels gemeinsam als Landesvorsitzende gewählt werden, weil die SPD Berlin einen Neustart in der Koalition sehr gut zu Gesicht stehen würde.

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