Serverüberlastungen - Briefwahlunterlagen in Berlin mit Verzögerung zugestellt

Fr 24.05.24 | 18:11 Uhr
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Symbolbild: Die Briefwahl-Unterlagen liegen in einem Kasten. (Quelle: dpa/Helmut Fricke)
Video: rbb24 Abendschau | 24.05.2024 | Nachrichten | Bild: dpa/Helmut Fricke

In Berlin sind in der vergangenen Woche Briefwahlunterlagen zur Europawahl am 9. Juni verspätet zugestellt worden. Nach einer Mitteilung des Landeswahlleiters vom Freitag kam es "aufgrund von Serverüberlastungen der Dienstleister" zwischen dem 11. und dem 16. Mai zu Verzögerungen in der Briefwahlzustellung.

Von der Verspätung sind demnach die Empfänger von etwa 14.000 Briefwahlanträgen betroffen, die in dem genannten Zeitraum online ihre Anträge gestellt hatten. Die Unterlagen seien erst an diesem Mittwoch an die Bezirkswahlämter übermittelt worden. Die Wahlämter der Bezirke und die PIN AG hätten ihre Kapazitäten erhöht, um eine rasche Zustellung auch dieser Briefwahlunterlagen zu gewährleisten. Die betroffenen Briefwahlunterlagen gingen demnach in dieser Woche in den Versand und werden voraussichtlich bis zum Beginn der kommenden Woche zugestellt.

Betroffene mit Problemen sollen sich bei den Bezirkswahlämtern melden

Wahlberechtigte, die ihre Briefwahlunterlagen beantragt, aber noch nicht erhalten haben und die Unterlagen etwa aufgrund von Abwesenheit durch Urlaub nicht entgegennehmen können, um zu wählen, sollten sich zügig mit ihren Bezirkswahlämtern in Verbindung setzen.

Der Landeswahlleiter verweist auch darauf, dass Betroffene - wenn sie dann die Unterlagen haben - auch auch die Rücksendezeit der Wahlbriefe beachten müssten. Sie sollten bis zum 3. Juni in die Post gegeben werden. Sie können die Briefe auch direkt bei den Bezirkswahlämtern abgeben. Die Anschrift bedinde sich Sie auf dem roten Wahlbrief.

Der Landeswahlleiter empfiehlt Wahlberechtigten, die ganz sicher gehen wollen, die Möglichkeit der Briefwahl direkt in den Briefwahlstellen der Bezirkswahlämter vor Ort zu nutzen und dort zu wählen.

Sendung: rbb24 Abendschau, 24.05.2024, 19:30 Uhr

21 Kommentare

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  1. 21.

    Was soll das denn? Wie können Wahlen besser werden? Wenn Ihnen das Ergebnis passt? Sie meinen die Abläufe.

  2. 20.

    In Tokio hat die Delegation viele neue Ideen bekommen Bald wird alles besser, auch die Wahlen.

  3. 19.

    Antwort auf "Barbara " vom Samstag, 25.05.2024 | 08:49 Uhr
    "Man kann aber die Anträge auch ausdrucken etwas umständlich aber es geht." Warum sollte "man" das tun?? Wenn Sie mit Papier arbeiten wollen, können Sie die Briefwahl mit der Wahlbenachrichtigung beantragen

  4. 18.

    Es geht um wirtschaftliche Aspekte und die fehlenden Kapazitäten, es selbst zu machen. Deshalb nutzt man Dienstleister. Schließlich wollen Sie auch keine höheren Steuern zahlen, damit die Wahlen ausschließlich von Staatsdienern(mehr Personalkosten durch Vorhaltung an Mitarbeitern und für Überstunden) durchgeführt wird, oder?
    Das mit den Wahlhelfern bzw. Personen,die bei Schwerbehinderung als solche tätig werden, gibt es immer noch. Und auch diese können gemeinsam Briefwahl machen.

  5. 17.

    Es gibt aber viele Menschen die aufgrund von Behinderung oder weil sie arbeiten müssen nicht selbst ins Wahllokal gehen können.

  6. 16.

    Dass für rein technische Aufgaben externe Dienstleister herangezogen werden ist doch normal. Das wird in der Privatwirtschaft nicht anders gehandhabt

    IT-Dienstleistungen, Postversand, Druck etc.

    Ist eben effizienter...

  7. 15.

    Wie kommen Sie darauf, dass 50% nicht wählen gehen, weil die Unterlagen verspätet zugehen?

    Das ist doch pure Spekulation. Es geht hier um wenige Tage und zur Not kann man auch ins Briefwahllokal gehen

  8. 14.

    Man kann aber die Anträge auch ausdrucken etwas umständlich aber es geht.
    Für mich ist das mit den Server Probleme eine Ausrede.
    In Berlin funktioniert wirklich überhaupt nichts.
    Man will ja nicht immer meckern aber es .Acht keinen Spaß mehr.

  9. 13.

    Nix Mode: Stichwort "barrierefreie Wahllokale"...war hier erst kürzlich Thema. Zudem würden mir noch zig andere Gründe einfallen, um per Brief zu wählen.

  10. 12.

    Antwort auf "Wolfram Schulz " vom Freitag, 24.05.2024 | 18:39 Uhr
    "Machen die Herrschaften nichts mehr selbst um nicht angreifbar zu sein? Aber genau das ist hier passiert." Was sollten denn "die Herrschaften" Ihrer Meinung nach "selbst machen"?? Die Online -Anträge aus der Datenleitung fischen??

  11. 11.

    "Überlastete Server? Was genau bedeutet denn das?" Steht doch im Text: dass die Online-Anträge zu spät zugestellt wurden!

  12. 10.

    Nicht jeder macht eine Briefwahl aus Bequemlichkeit, körperlicher Einschränkung usw.
    Es gibt auch Menschen, die gern ihre Stimme abgeben möchten, alles geplant haben (z.B. vor längerem Urlaub oder auch Reha) und nun wohl eher auf die Stimmabgabe verzichten.
    Wenn man von ca. 50% der Betroffenen ausgeht, sind es rund 7.000 fehlende Stimmen.

  13. 9.

    Briefwahl ist auch so eine in Mode gekommende Sache. Wer kann sollte direkt im Wahllokal wählen, das entlastet auch den Server und die beauftragten Dienstleister. Zusätzlich weiß man das die abgegebene Stimme ankommt und gezählt wird.

  14. 8.

    Wo genau ist das Problem?
    Sie werden zugestellt - verspätet, aber sie werden zugestellt.
    Nicht schön, aber heilbar.

  15. 7.

    Typisch Berlin. Da funktioniert nichts.

  16. 6.

    Überlastete Server?
    Was genau bedeutet denn das?

  17. 5.

    Berlin halt. Was besseres war eh nicht zu erwarten

  18. 4.

    Dit is Bählin...

  19. 3.

    Was heißt hier Dienstleister?
    Machen die Herrschaften nichts mehr selbst um nicht angreifbar zu sein? Aber genau das ist hier passiert.
    Übrigens:
    Nach meiner Kenntnis wurden Schwerbehinderte, die nicht in ein Wahllokal kommen konnten, von Wahlhelfern zu Hause zur Stimmabgabe besucht. Siehe, so wurden Problem behoben. Aber überlastete Server...

  20. 2.

    Naja ich sag mal so, das is ja nun wirklich nichts neues..

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