Migranten und Geflüchtete in Polen - "Es gibt die Fälle, dass wir Personen mehrfach aufgreifen"
Immer wieder werden Migranten und Geflüchtete an der deutsch-polnischen Grenze von der Polizei erfasst - und manche auch nach Polen zurückgeführt. Einige von ihnen machen sich wieder auf dem Weg nach Deutschland.
Die Kontrollen an der deutsch-polnischen Grenze sollten an diesem Freitag enden, doch Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) verlängerte sie bis zum 15. März 2024. An der Grenze werden weiterhin Menschen von der Polizei erfasst, die manchmal auch nach Polen zurückgeführt werden.
Wenn ein Migrant über Polen in die Bundesrepublik einreist, kann er oder sie grundsätzlich Asyl in Deutschland beantragen. Doch es gebe Ausnahmen, sagt Alina Müller, Pressesprecherin bei der Bundespolizei: "Wenn in Polen schon ein Antrag vorliegt, dann bringen wir die Person zurück nach Polen. Da erfolgt eine enge Zusammenarbeit."
Migranten müssen sich in Polen einmal pro Woche bei Behörden melden
Deutsche Polizisten bringen diese Menschen zu dem gemeinsamen Grenzzentrum im polnischen Swiecko, wie der Sprecher des polnischen Grenzschutzes in Krosno, Pawel Biskupik berichtet: "Unsere Beamten nehmen dann diese entgegen, dann erfolgt die Prüfung der Identität der Migranten."
Erscheint die Identität der aufgegriffenen Menschen als "verdächtig" oder unklar, müssten die Migranten in einer geschlossenen Anstalt so lange warten, bis die polnischen Behörden entscheiden, ob sie abgeschoben werden oder auf Asyl in Polen warten müssen.
Besteht kein Zweifel an der Identität und Absichten der Eingereisten, bekämen sie Auflagen: Sie können sich zwar frei bewegen, aber seien verpflichtet sich einmal die Woche bei den Behörden zu melden. Viele würden dann aber untertauchen, sagt Polizeisprecher Biskupik. "Durchaus kommt es immer wieder vor, dass diejenigen, die nur Meldeauflagen haben, nie wieder auftauchen."
Schleuser passen sich an
Da könnte es naheliegen, dass diese Menschen wieder versuchen, erneut nach Deutschland zu flüchten, wie Polizeisprecherin Müller sagt: "Und so gibt es die Fälle, dass wir die Personen mehrfach aufgreifen. Wir führen dazu keine Statistik, sondern weisen die Personen nach Polen zurück."
Der polnische Grenzschutz bestätigt, dass Migranten, die nach Polen zurückgewiesen werden, in Polen selten Asyl beantragen würden.
Nach der Einführung von Kontrollen sei die Lage aber dynamischer: "Die Schleuser beobachten die Situation an der Grenze genau und verlagern ihre Aktivitäten, wenn sie erfahren, dass es in Deutschland Grenzkontrollen gibt", sagt Biskupik. Dass die Migrantenzahlen sinken, sei vor allem dem polnische Grenzschutz zu verdanken, der die Kontrollen an der slowakischen Grenzen verstärkt habe.
Sendung: Antenne Brandenburg, 15.12.2023, 16:40 Uhr
Mit Material von Magdalena Dercz
