Berlin: Ramona Pop (Bündnis 90/Die Grünen), Wirtschaftssenatorin von Berlin (Quelle: dpa/Christophe Gateau)
Video: Abendschau | 18.05.2020 | Studiogespräch Wirtschaftssenatorin Ramona Pop | Bild: dpa/Christophe Gateau

Video | IBB Soforthilfe V - Pop kündigt weitere Hilfen für den Mittelstand an

Seit Montag können mittelständische Unternehmer in Berlin Unterstützung aus der "Soforthilfe V" beantragen. Viele von ihnen finden: Das kommt deutlich zu spät. Wirtschaftssenatorin Pop räumt das ein - und kündigt weitere Hilfen an.

Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) hat in der Corona-Krise mehr Geld für den Mittelstand in Aussicht gestellt. In der rbb-Abendschau erklärte Pop am Montag, erstmals stünden im Rahmen der Soforthilfe V (Fünf) 75 Millionen Euro zur Verfügung. Dieser Betrag könne auch noch aufgestockt werden.

Unterstützung nur als Kredit

Allerdings könne das Geld für den Mittelstand nach derzeitigem Stand nicht – wie bei den Kleinstunternehmer – als reine Unterstützung gewährt werden, sondern müsse an Kredite gekoppelt werden, sagte Pop. Damit erteilte sie einem entsprechenden Antrag der SPD-Fraktion eine Absage. Sie sei als Wirtschaftssenatorin an die geltende Maxime gebunden, dass die finanziellen Spielräume Berlins eingeschränkt seien. "Wenn das Geld dafür aber unter welchem Kopfkissen auch immer gefunden wird - wenn also Mittel freigemacht werden oder beschlossen wird, stärker in die Verschuldung zu gehen – dann wäre das eine Möglichkeit. Aber das muss von der Koalition getragen werden", sagte Pop.

Pop: Berlin hat zu lange auf den Bund gewartet

Die Senatorin räumte Fehler beim Krisenmanagement ein. Der Berliner Senat habe lange darauf gewartet, dass der Bund für den Mittelstand ein Hilfsprogramm auflege, sagte sie: "Der Bund verfüge einfach über ganz andere finanzielle Möglichkeiten." Als klar geworden sei, dass der Bund das Thema verschleppe, habe Berlin selbst gehandelt.

Berlin arbeite gemeinsam mit dem Bund allerdings an einem Konjunkturprogramm, das dann über den Sommer oder nach dem Sommer kommen solle. Bis zum Ende werde es sicherlich für besonders betroffene Branchen weitere Hilfe und Unterstützung des Landes geben. Als Beispiele nannte Pop die Hotellerie und die Gastronomie.

Sendung: Abendschau, 18.05.2020, 19:30 Uhr

Kommentar

Bitte füllen Sie die Felder aus, um eine Antwort zu verfassen.

Antwort auf [Blüte] vom 25.05.2020 um 12:04
Kommentar verfassen
*Pflichtfelder

Mit Nutzung der Kommentarfunktion stimmen Sie unserer Netiquette sowie unserer Datenschutzerklärung (Link am Ende der Seite) zu. Die Redaktion behält sich vor, einzelne Kommentare nicht zu veröffentlichen.

3 Kommentare

  1. 3.

    Verspätet nicht weil der Bund nicht will, sondern die linksgrüne Ideologie von Frau Popp ist schuld: Andere sollen zahlen und man selber verteilt gönnerhaft. So etwas geht nie auf, im Großen wie im Kleinen. Die Bund- Beschimpfung von Frau Popp "kommt als erbärmliche Ablenkung eigenen Unvermögens rüber" - wohl nicht genug "gepitcht"?

  2. 2.

    Ich bitte Sie eindringlich vom rbb, den Politikern stärker auf den Zahn zu fühlen, wie diese Dinge außer durch Schulden konkret bezahlt werden.
    Konkreten Kassenbon einfordern und diesen den Zuschauern berichten.
    So kann sich jeder ein Urteil darüber bilden, worauf er sich die nächsten Jahre einstellen muss.
    Es wird unheimlich, welche Mittel hier freigesetzt werden.

  3. 1.

    Wo soll das ganze Geld denn her kommen? Im Endeffekt bezahlen wir sowieso alles wieder! Ist ja teilweise schon angekündigt. Alles sehr sinnvoll!!!

Mehr Videos