Video von Polizeieinsatz - Berliner Polizist soll Frau rassistisch beleidigt haben - Ermittlungen aufgenommen
Ein Video von einem Polizeieinsatz in Berlin hat den Verdacht der "fremdenfeindlichen Beleidigung" ausgelöst und für Kritik und Ermittlungen gesorgt. Gegen einen der gefilmten Polizisten ging die Behörde dienstrechtlich vor.
Nach der Veröffentlichung eines Videos von einem Polizeieinsatz in Berlin laufen strafrechtliche Ermittlungen gegen einen Beamten. Er stehe unter dem Verdacht der "fremdenfeindlichen Beleidigung", hieß es.
Straftatbestand der Beleidigung auf fremdenfeindlicher Basis
Der Mitarbeiter befinde sich nicht mehr im Außendienst und es würden nun weitere Konsequenzen geprüft, sagte Polizeisprecher Thilo Cablitz am Mittwoch dem rbb. Möglich sei ein Disziplinarverfahren. Solche Verfahren könnten generell sehr unterschiedlich ausgehen: von einem Vermerk über eine Verwarnung bis hin zur Entlassung aus dem Beamtenverhältnis.
Der Staatsschutz werte nun das gesamte Beweismaterial aus, so der Polizeisprecher. Aktuell gehe es um den Straftatbestand der Beleidigung auf fremdenfeindlicher Basis. Ein solches Verhalten stehe dem Selbstverständnis und den Werten der Polizei entgegen, so Cablitz. Es schädige das Ansehen der Behörde als Ganzes nachhaltig. Die Aufgabe der Polizei sei nun, das Vertrauen zurückzugewinnen.
Video zeigt Szenen des Vorfalls
Ein im Netz kursierendes Video zeigt, wie zwei Polizisten einen 30-jährigen Syrer in dessen Wohnung und im Beisein seiner Familie verhaften wollen. Laut Polizei ging es bei dem Einsatz am Freitag um Leistungserschleichung und um eine sogenannte Gefährderansprache für die Ehefrau.
Der 30-jährige Mann soll Widerstand geleistet haben, daher seien ihm Handfesseln angelegt worden, teilte die Polizei am Dienstag mit. Daraufhin soll die 28-jährige Ehefrau versucht haben, ihren Mann zu befreien. Dies sei von der Polizei verhindert worden.
In dem Video ist zu sehen, wie Beamte einen Mann auf den Boden drücken, ihm Handschellen anlegen und gleichzeitig in einen Wortwechsel mit einer Frau geraten. Auch weinende Kind sind im Raum. Von Seiten der Polizisten fallen unter anderem Sätze wie: "Das ist mein Land. Du bist hier Gast." Oder: "Halt die Fresse, fass mich nicht nochmal an. (...) Ich bringe dich ins Gefängnis." Und weiter: "Du bist hier in unserem Land, ihr habt euch nach unseren Gesetzen zu verhalten."
Laut Polizei wurde der Mann nicht mitgenommen, weil er eine ausstehende Geldforderung bezahlt habe. Einige Stunden später habe das Ehepaar Anzeige wegen Körperverletzung erstattet, weil der Mann bei der Festnahme leicht am Arm verletzt worden sei. Zudem habe er angegeben, dass seine Frau fremdenfeindlich beleidigt worden sei, und ein Video der Situation gezeigt. Die Polizei leitete Ermittlungen ein.
Sendung: rbb 88.8, 14.09.2022, 17:30 Uhr
