Pilotprojekt in Berlin - Betreutes Surfen in der JVA

Mi 07.12.22 | 20:01 Uhr | Von Tobias Schmutzler
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Ein Haftraummediensystem in einem Haftraum der Justizvollzugsanstalt (JVA) für Frauen im Stadtteil Berlin-Lichtenberg.(Quelle:dpa/J.Carstensen)
Audio: rbb24 Inforadio | 07.12.2022 | Werner Schoninger | Bild: dpa/J.Carstensen

Videochats, eine Onlinebücherei und sogar Computerspiele umfasst der neue Internetzugang in Berliner Gefängnissen. Unnötiger Luxus? Oder unverzichtbar für eine erfolgreiche Resozialisierung? Das Projekt ist umstritten. Von Tobias Schmutzler

"Ich fühle mich absolut abgeschnitten von der Welt da draußen." Seit drei Jahren sitzt Adrian U. in der Justizvollzugsanstalt Tegel. Zweieinhalb Jahre Haft hat er noch vor sich. Das Landgericht Berlin hat den 42-Jährigen wegen Verstoßes gegen das Waffen- und Kriegswaffenkontrollgesetz verurteilt. "Ich war ein notorischer Waffensammler - habe die Waffen aber nie eingesetzt", sagt Adrian U., als wir ihn am Telefon in seiner Zelle erreichen. Er habe seine Strafe akzeptiert - aber er fordert auch, dass das Leben im Haftraum mit der echten Welt Schritt hält.

Lena Kreck (Die Linke), Justizsenatorin, sitzt vor einem Haftraummediensystem in einem Hafttraum in der Justizvollzugsanstalt für Frauen Berlin am Standort Lichtenberg.(Quelle:dpa/J.Carstensen)
Justizsenatorin Kreck präsentiert das künftige Mediensystem in einer Zelle. | Bild: dpa/J.Carstensen

Dabei geht es Adrian U. vor allem um die Digitalisierung. "Es wird allerhöchste Zeit, dass es einen Internetzugang in der Zelle gibt. Der Vollzug hinkt da total hinterher. Es geht darum, dass wir am gesellschaftlichen Leben teilhaben wollen. Im Moment werden wir ausgegrenzt." Er und viele andere Häftlinge verfolgen deshalb sehr aufmerksam, dass der Berliner Senat jetzt Schritt für Schritt einen eingeschränkten Internetzugang in den JVAs einführt.

Start in der Frauen-JVA in Berlin-Lichtenberg

Zuerst sind die 70 Zellen im Frauen-Gefängnis in Lichtenberg dran, die zum 1. Dezember 2022 mit entsprechenden Endgeräten ausgestattet worden sind. Bei der offiziellen Vorstellung sagte Justizsenatorin Lena Kreck (Die Linke), das Pilotprojekt sei ein wichtiger Schritt, "den Strafvollzug in Berlin zu digitalisieren und zu modernisieren." Die Gefangenen hätten ein Grundrecht auf Resozialisierung – das ergebe sich aus dem Grundgesetz und der Berliner Landesverfassung. "Resozialisierung bedeutet, sich auf ein Leben in Freiheit einzurichten", so Kreck. Derzeit werde im Vollzug "die Angleichung zwischen draußen und drinnen" nicht realisiert - gerade in Bezug auf die Digitalisierung.

Das soll sich jetzt ändern – mit einem auf den ersten Blick unscheinbaren Bildschirm, der in den Zellen am Schreibtisch installiert wird. Es ist ein Touchscreen, aber auch eine Kabelfernbedienung steht für die Navigation zur Verfügung. Konkret funktioniert das sogenannte Haftraummediensystem, so der sperrige offizielle Name, so: Auf einer Kachel-Oberfläche lassen sich unter anderem Unterhaltungsprogramme, Büroanwendungen und Kommunikationsdienste anwählen.

Kein Zugang zu Facebook & Co.

Einen Teil der Anwendungen können alle Häftlinge kostenlos nutzen. Dazu zählt ein digitales Antragssystem, mit dem die Papier-Bürokratie in den Anstalten weniger werden soll. Kostenfrei sind auch ausgewählte Internetseiten, beispielsweise aktuelle Nachrichtenartikel oder die Onlinebücherei der Zentral- und Landesbibliothek. Sogar Computerspiele können alle Gefangenen in geringem Umfang nutzen; zu den kostenfrei verfügbaren Titeln zählen das beliebte Smartphone-Spiel "Angry Birds" sowie die Klassiker Sudoku und Solitaire.

Grundsätzlich nicht anwählbar sind dagegen alle sozialen Medien von Instagram bis Facebook sowie Videoplattformen wie YouTube. Außerdem gibt es keinen allgemeinen Browser, mit dem Nutzerinnen und Nutzer frei Webseiten besuchen können. Stattdessen sind alle nutzbaren Dienste vordefiniert und können für jede gefangene Person individuell eingestellt werden. Der Internetzugang in der Zelle ist also extrem eingeschränkt und wirkt eher wie eine Art betreutes Surfen. Dadurch will die Justizverwaltung verhindern, dass Insassen sich gefährliche Informationen besorgen oder aus dem Gefängnis heraus in öffentliche Foren posten.

Telefon, Fernsehen, Emails sind kostenpflichtig

Aufwendigere Funktionen sind kostenpflichtig. Telefon, Videochat, Fernsehen, Radio, Emails, Office-Programme, aufwendigere Computerspiele – all das bekommen Häftlinge nur, wenn sie einen Vertrag mit dem Unternehmen abschließen, das die Geräte installiert. Die Telio Communications GmbH hat die Ausschreibung 2021 gewonnen. An die Firma zahlen Gefangene entweder einmalig für bestimmte Dienste oder dauerhaft in einem Abonnement.

Bei der Frage nach den genauen Preisen gab sich die Verwaltung zugeknöpft und nannte nur wenige Beispiele. Der TV-Zugang koste monatlich 13,95 Euro, Telefonieren ins Festnetz 3 Cent pro Minute, die Videotelefonie 20 Cent pro Minute. Eine Flatrate können Insassen nicht nutzen.

Bis Oktober 2023 sollen alle Justizvollzugsanstalten nacheinander mit Endgeräten ausgerüstet sein – und damit auch die Zelle von Adrian U. Er hält das Optionsmodell für sinnvoll. "Wenn ich mir die Pakete buchen kann, die ich haben will, und dann nur dafür zahle, dann finde ich das gut." Um die Kosten ins Verhältnis zu setzen: Wer in einer JVA nicht arbeitet, bekommt 40 Euro Taschengeld im Monat, berichtet Adrian U. Arbeiterinnen und Arbeiter kämen dagegen auf ein Monatsbudget von 250 bis 300 Euro. Davon könnten Gefangene aber nur einen Bruchteil frei ausgeben, also beispielsweise in Zukunft für das Haftraummediensystem.

Meilenstein - oder unnötiger Luxus?

"Ein Meilenstein" ist dieser kuratierte Internetzugang aus Sicht von Susanne Gerlach, Abteilungsleiterin für den Bereich Justizvollzug in der Senatsverwaltung für Justiz. Sicherheitsbedenken sieht die Justizverwaltung auch deshalb nicht, weil die Kommunikation der Gefangenen durchaus in Einzelfällen überwacht werden könne, wenn sie etwa Emails mit der Außenwelt schreiben.

Sechs Jahre lang war das System in der Entwicklung. Aus Sicht der drei Oppositionsparteien in Berlin war das allerdings verschwendete Zeit. CDU, AfD und FDP kritisieren einhellig, der Senat setze hier falsche Prioritäten. "Das ist ein Luxusprojekt, das es aus unserer Sicht nicht braucht", sagt Alexander Herrmann, rechtspolitischer Sprecher der CDU. Er hält den Internetzugang im Gefängnis sogar für kontraproduktiv: "Justizvollzug soll ja auch präventiv wirken - in dem Sinne, dass man sagt: Da will man nicht wieder hin. Und diese Wirkung gibt es nur, wenn es im Gefängnis nicht ganz so schön ist wie draußen."

Auch die FDP ist der Ansicht, der Senat sollte sich besser an anderer Stelle engagieren. "Resozialisierung bedeutet zunächst sinnvolle Beschäftigung, vor allem sinnvolle Arbeitsangebote für alle JVA-Insassen", so Holger Krestel, rechtspolitischer Sprecher der Liberalen.

Kostenneutral oder versteckte Kostenfalle?

Aus Sicht des Senats ist das Pilotprojekt vor allem deswegen besonders, weil es weitgehend kostenneutral für den Berliner Landeshaushalt sei. Die Kosten für Betrieb und Gerätewartung übernähme komplett das Dienstleistungsunternehmen Telio.

Doch die Argumentation, dass somit keine Kosten für das Land aufkämen, bezweifelt der rechtspolitische Sprecher der AfD. "Es werden Kosten für das Land entstehen, wenn in der JVA Tegel und an anderen Orten neue Internetkabel verlegt und die Wände aufgerissen werden", sagt Marc Vallendar. "Die Schaffung der Infrastruktur kostet mit Sicherheit Geld."

Die Internetverbindungen in die Haftanstalten zu ertüchtigen, sei zudem nicht verhältnismäßig, sagt der CDU-Abgeordnete Herrmann. "Schauen Sie sich an, wie viele Schülerinnen und Schüler in Berlin – zum Beispiel in meinem Wahlkreis in Marzahn-Hellersdorf – ohne technisches Equipment dastehen. Eine bessere Ausstattung im Justizvollzug als im Berliner Durchschnitt? Das ist nicht zu vermitteln", sagt Herrmann.

"Fast 100 Gefangene streiten sich um einen Computer"

Aus seiner Sicht und der des AfD-Abgeordneten Vallendar ist zudem der Zugang der Häftlinge zum Internet bereits heute zufriedenstellend geregelt: Über Gruppenleiter oder Sozialarbeiter in den JVAs können Gefangene schon heute PCs nutzen, die allen zur Verfügung stehen, um etwa Berufsangebote zu recherchieren, Videochats und Email-Programme zu nutzen.

Dem widerspricht der Gefangene Adrian U. Bisher gebe es viel zu wenige verfügbare Rechner in den Haftanstalten. Knapp einhundert Gefangene würden sich manchmal um einen PC streiten. Der Häftling möchte unabhängig auf seiner Zelle die Möglichkeit haben, "Kontakt aufzunehmen mit der Familie oder auch mit Behörden, um die Zeit nach der Entlassung vorzubereiten". Auf die Frage, welche Dienste er als Erste nutzen will, sobald das Haftraummediensystem in seinem Haftraum installiert ist, antwortet Adrian U.: "Einfach alle."

Sendung: rbb24 Inforadio, 7. Dezember 2022, 18:25 Uhr

Beitrag von Tobias Schmutzler

30 Kommentare

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  1. 30.

    Die informationelle Teilhabe (es gibt ausreichenderweise [Sozial-]Radios, Tageszeitungen und die Möglichkeit einen TV zu mieten, vom Besuch einbringen zu lassen, über den sog. Einkauf käuflich zu erwerben, andernfalls Gemeinschaftsräume mit grossem TV zunutzen) und Einkommen durch Arbeit in der Anstalt ist ebenso gesetzlich geregelt, wie der Resozialisierungsauftrag plus Schutz derAllgemeinheit und Arbeitspflicht ( StVollzG 2 und 42).

    Zur Senatorin Kreck, fällt mir ein, dass sie kürzlich ein Theaterstück der Insassen in der permanent
    völlig unterbesetzten JVA Plötzensee besuchte. Im Gegensatz zu ihren Begleitern würdigte sie die Bediensteten im Pfortenbereich nicht einmal eines Blickes, geschweige denn eines Grußes.

  2. 29.

    Sander, es ist immer wieder erschreckend, wie wenig Ahnung solche Zeitgenossen wie Sie haben. Weder sind Ihnen die Zustände in einer JVA bekannt noch haben Sie Ahnung von der Rechtslage

    Luxusknast gab und gibt es nicht.

    Vielleicht sollten Sie nicht nur BILD lesen.

  3. 27.

    Doch. Oder haben Sie ein Problem mit der Realität?

    Pete hat Unsinn geschrieben.

  4. 25.

    Schreiben Sie aus Erfahrung heraus oder aufgrund welchen Informationen basiert Ihr Kommentar?

    Ziemlich jeder Mensch (ausgenommen Sicherheitsverwahrung)sollte trotz Verurteilung die Möglichkeit haben, sich neu in die gesellschaftliche Ordnung integrieren zu können. Dazu kann mittlerweile auch die Nutzung digitaler Medien dienlich sein. Informationen bezüglich Perspektiven etc. Ohne KONTROLLE und ohne „GEBEN“ passt das ganz bestimmt nicht. Verständlicher ausgedrückt, Vertrauen muss sich erarbeitet werden. Nicht einzig jedoch in monetärer Form.











  5. 24.

    Unser Rechtssystem zielt nicht auf Rache ab sondern Resozialisierung, das ist ein Teil unserer Gesellschaft.

    "Der TV-Zugang koste monatlich 13,95 Euro, Telefonieren ins Festnetz 3 Cent pro Minute, die Videotelefonie 20 Cent pro Minute" das nennt man Wucher !

    Wer sich fragt weshalb die Geräte durchsichtige Gehäuse haben, damit die gefangenen nichts in diesen Verstecken können. Die Kabelfernbedienung hat ihre gleichen Ursachen. Auf den Bild wird das TV-Kabel zur Datenübertragung genutzt, kein WLAN.

  6. 23.

    Ihnen ist aber bekannt, dass es keine Pflicht zur Arbeit gibt?

    Auch Strafgefangene haben Rechte. Dazu gehört auch, dass sie Besuch bekommen und telefonieren dürfen. Nichts spricht dagegen.

    Ob nun jeder Insasse einer JVA wirklich schuldig ist, kann durchaus bestritten werden.

  7. 22.

    @KLS
    Ich wundere mich, wie viele Fachleute hier urteilen. Ich hatte in Cottbus nach langem Papierkrieg 1 Schachspiel, 1 Schachbuch und die "Tägliche Rundschau ",die ich natürlich bezahlen musste. Arbeit war damals [ 1951-1956] noch Vergünstigung. Ich gönne den heutigen Knackis ihre Vergünstigungen. Allerdings sollten Verbindungen nach draußen [Internet]streng überwacht werden. Wir hatten auch
    einige Kriminelle ,an den Ärmelstreifen leicht zu erkennen.
    Man mußte miteinander auskommen,es ging

  8. 21.

    Vielleicht sollte man erst mal Alten und Pflegeeinrichtungen, Krankenhäuser und Schulen mit dieser Technik ausstatten. Die Typen sitzen Haftstrafen ab, die sicherlich zurecht verhängt wurden. Aber Luxusknast gibt es offensichtlich nur in Deutschland, in allen anderen Ländern soll das Strafe sein. Überflüssige Maßnahme.

  9. 20.

    Pete, Sie haben ja keine Ahnung und plappern nur Parolen aus der BILD nach.

    Es gibt in deutschen JVA keine Pflicht zur Arbeit. Ebenso haben auch Strafgefangene Rechte und die Chance auf ein straffreies Leben nach der Haft.

    Ich bin beruflich oft in der JVA. Allein schon das Gefühl des Eingesperrtseins ist grausam. Dazu kommt, dass alles durch die Vollzugsbeamten vorgegeben wird

    Solche Ignoranten wie Sie sind eine Plage

  10. 19.

    Zwangsarbeitersystem? Was läuft denn bei ihnen nicht so richtig? Die sitzen nicht unschuldig im Knast und haben zu arbeiten wenn sie sich Kleinigkeiten leisten wollen und nicht im Internet zu surfen. Geld ist übrigens immer reichlich vorhanden, genau so wie viele andere Sachen. Also labern sie hier nicht vom armen Knacki, denen geht es bei weitem viel zu gut.

  11. 18.

    Als Bürgerin dieser Stadt fällt mir dazu nichts mehr ein, außer: abwählen. Ihr Vorgänger hatte schon Ideen und Prioritäten, die an Ignoranz der eigentlichen Probleme dieser Behörde kaum zu über überbieten waren. (Uni-Sex Toiletten usw.) Aber diese Senatorin toppt alles. Ihre Behörde braucht jeden Cent für die marode IT dort. Ich erinnere nur an den Hackerangriff auf das Kammergericht oder das vernichtetetende IT Gutachten vom Mai 2022 für die gesamte Behörde. Wir brauchen in Berlin einen Justizsenator/in, die/den man wieder ernst nehmen kann. Es ist Zeit. Meine Meinung.

  12. 17.

    Sie sind eindeutig neidisch, dass in diesem Land auch Inhaftierte menschenwürdig behandelt werden. In Russlands Strafvollzug wäre ihnen eine Karriere sicher,

  13. 16.

    Ebenso Daumen hoch. Dabei weiß doch jeder mittlerweile das solch ein Knastaufenthalt auch eine Lehranstalt für den allzu perfekten Verbrecher ist. Hier werden Kontakte geknüpft. Die Resozialisierung lief vor dem Internet ebenso gut oder schlecht.

  14. 15.

    Zuerst hab ich ,,betreutes Saufen'' gelesen, aber selbst das wird's auch bald bei uns im Knast geben, gelle!

  15. 14.

    "Die Annäherung von draußen und drinnen noch nicht realisiert". Dann mal schön aufpassen, dass sich draußen nicht drinnen annähert.

  16. 13.

    Nochmals das man Straftäter resozialisiert gehört zum Teil unserer Gesellschaft. Man schießt sie nicht 10 Jahre im Keller ein und lässt sie dann auf eine völlig andere Welt zurück. Der Ansatz an sich ist ja in Ordnung. Die Gefangen müssen diesen Dienst aus ihrem eigenen Mitteln finanzieren. Diese haben Sie wie wir erarbeitet! Das Problem sind die kosten für die Insassen und die Ausschreibung für die Leistungen. Der Betreiber macht mir dieser Leistung ordentlich Kasse und die öffentliche Hand ist der Handlanger. Das ist ein ähnliches Problem wie die Prüfungen von eignen Elektrogeräten, die ist unverhältnismäßig teuer.

    Diese Rechner sind nicht mit den Internet verbunden, ausgewählte Inhalte werden zyklisch aus den Netz herunter geladen und den Gefangen Offline zur Verfügung gestellt. Vom Urheberrecht ist diese Methode her fraglich, bin gespannt wie lange das noch so funktionieren wird. Denn Webseitenbetreiber sehen dies ungern...

  17. 12.

    "Es geht darum, dass wir am gesellschaftlichen Leben teilhaben wollen." Dazu hätte man ganz einfach straffrei bleiben können!
    "Im Moment werden wir ausgegrenzt." Das ist u. a. wohl der Sinn der Inhaftierung, oder? M. E. reicht TV und / oder Radio.

  18. 11.

    Da überlegen sich bestimmt einige „arme Seelen“, den Winter im Knast zu verbringen. Ist schön warm, man bekommt zu essen und jetzt auch „Internet“. Das Leben draussen kann ungemütlicher sein.

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