Oberverwaltungsgericht Berlin - Russische Fahnen bei Gedenkfeiern bleiben nun doch verboten

Mo 08.05.23 | 17:05 Uhr
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Archivbild: Menschen schwenken bei einer Gedenkveranstaltung am sowjetischen Ehrenmal im Treptower Park russische und sowjetische Fahnen. (Quelle: dpa/C. Koall)
Video: rbb|24 | 09.05.2023 | Nachrichten | Bild: dpa/C. Koall

Das Gezerre um ein Verbot russischer Fahnen und Abzeichen bei Gedenkveranstaltungen in Berlin hat ein Ende: Das Oberverwaltungsgericht kippte die Entscheidung der Vorinstanz und gab der Berliner Polizei recht.

Bei Gedenkveranstaltungen zum Ende des Zweiten Weltkriegs am Montag und Dienstag in Berlin dürfen nun doch keine russischen Fahnen gezeigt werden. Das hat das Berliner Oberverwaltungsgericht am Montag entschieden. Ebenso untersagt ist das Zeigen und Tragen der Flagge der UdSSR sowie der St.-Georgs-Bänder und St.-Georgs-Fahnen, legte das Gericht fest. Die Entscheidung ist nicht anfechtbar.

Das Oberverwaltungsgericht kippte damit eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts, das am Freitag einem Eilantrag gegen das Verbot russischer Fahnen stattgegeben hatte. Dagegen hatte wiederum die Berliner Polizei Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht eingelegt - mit Erfolg.

Ukrainische Fahnen bleiben zulässig

Zur Begründung teilte das Oberverwaltungsgericht mit, die Prognose der Polizei, dass die Symbole angesichts des fortdauernden Angriffskrieges gegen die Ukraine geeignet seien, Gewaltbereitschaft zu vermitteln, treffe zu. "Denn sie könnten im aktuellen Kontext jedenfalls als Sympathiebekundung für die Kriegsführung verstanden werden", heißt es in der Pressemitteilung des Gerichts.

Hinzu kämen aktuelle Entwicklungen wie die verstärkten russischen Luftangriffe auf die Ukraine und ihre Zivilbevölkerung. Diese trügen zu einer weiteren Verschärfung der Konfliktlage bei.

Ukrainische Fahnen dürfen dagegen gezeigt werden. Eine ukrainische Organisation hatte sich erfolgreich beim Verwaltungsgericht gegen das entsprechende Verbot der Berliner Polizei gewehrt. Gegen diese Entscheidung legte die Polizei keine Beschwerde ein.

Gedenken bislang friedlich

Derweil blieben die Gedenkveranstaltungen in Berlin bis zum Montagnachmittag friedlich. Die Polizei sprach von einem störungsfreien Gedenken. Die meisten Besucher seien am Ehrenmal im Treptower Park im unteren dreistelligen Bereich gezählt worden, sagte eine Polizeisprecherin. Mit mehr als 1.500 Einsatzkräften hatte die Berliner Polizei die verschiedenen Veranstaltungen abgesichert.

Für Dienstag rechnet die Behörde mit deutlich mehr Besuchern, weil in den sowjetischen Nachfolgestaaten der 9. Mai als Tag des Sieges begangen wird.

Sendung: rbb24 Inforadio, 08.05.2023, 17:21 Uhr

120 Kommentare

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  1. 120.
    Antwort auf [Jürgen ] vom 09.05.2023 um 11:36

    Zwischen "alles" und "DAS alles" ist ein himmelweiter Unterschied. Absichtlich falsch verstehen tut man nur, wenn man keine Argumente hat.

  2. 119.

    Ich finde mann soll einfach alle Flaggen verbieten oder alle erlauben, den die Menschen feiern den Sieg über Deutschland und denken an die gefallenen der Allierten (auch die Sowjets) die in einem grausamen Vernichtungskriegs der von Deutschland geführt wurde, gefallen sind und ihr leben gelassen haben.

  3. 118.
    Antwort auf [Jürgen ] vom 09.05.2023 um 11:36

    Sagt der Richtige, der nicht mal ein „Z“ und dessen Bedeutung von einer russischen Flagge unterscheiden kann.

  4. 117.

    Ist es nicht so dass wir an diesem Tag den gefallenen des zweiten Weltkrieges ehren? Wenn dies so ist sollen wir alle Fahnenparaden verbieten sei es Russische oder Ukrainische! An so einem Tag gedenkt man den toten und betreibt keine Politik!

  5. 116.
    Antwort auf [Jürgen ] vom 08.05.2023 um 23:08

    Wenn die Leute mit „Z“-Symbol nicht vom Rest unterscheiden können hilft vielleicht eine Brille.

  6. 115.

    Das Problem bei diesem Fahnenstreit, liegt darin das Putins Regierung das Gedenken an den 2.Weltkrieg und den großen Vaterländischen Krieg pervertiert hat.
    In meiner DDR-Vergangenheit wurde den Opfern der Gewaltherrschaft und des Krieges unter der Überschrift "Nie wieder!" gedacht. Im Gegensatz zu Russland wurden die Verbrechen der Nazidiktatur in Deutschland aufgearbeitet, während in der Sowjetzeit Stalins Verbrechen unter den Teppich gekehrt wurden und unter Putin diese Zeit zunehmend glorifiziert wird.
    Dieses Gedenken wird missbraucht um die Russische Gesellschaft zu militarisieren und in einem imperialen Größenwahn andere Völker als faschistisch zu deklarieren und zu "befreien".
    Russische Fahnen, Z-Symbole und Georgsbänder sind in diesen Tagen nichts als Kriegspropaganda. Die Polizei sollte strickt dagegen vorgehen.

  7. 114.
    Antwort auf [Jürgen ] vom 09.05.2023 um 11:20

    Nix Zeitverschiebung, Reims Unterzeichnung 7.5. Inkraftsetzung erst 8.5.
    Karlshorsts in der Nacht vom 8.5 zum 9.5.
    sie Klug….er.

  8. 113.
    Antwort auf [Jürgen ] vom 09.05.2023 um 11:28

    Wann? Bis 1989 würde ich sagen. Oder bis heute 2023 in einen der vielen Unrechtsstaaten und Diktaturen auf der Welt.

  9. 112.

    Entweder verbietet man die Flaggenparaden komplett oder man erlaubt alle sei es Sowjetische, Ukrainische oder Russiche.
    In solchen Zeiten werden die Gefallenen die ihr Leben gelassen haben geehrt und nicht politik getrieben!

  10. 111.
    Antwort auf [Peter] vom 09.05.2023 um 09:35

    Das ist so richtig, entweder erlaubt man diese oder man verbietet alle, der rest ist? doppelmoral

  11. 110.
    Antwort auf [Marcus] vom 08.05.2023 um 23:25

    @ Markus, Faktenresistenz kann man doch auch Ihnen vorwerfen. Die Frage ist, wer die richtigen hat. Und das ist garantiert nicht jener, der alles schon gesehen haben will.

  12. 109.

    Also wirklich, wir leben doch nicht mehr in DDR-Zeiten, wo man mit Fähnchen aufmarschieren mußte. Die ewig zurückgebliebenen heulen hier rum. Zeigt endlich mal Anstand und Respekt den gefallenen Soldaten gegenüber und laßt Eure Phallussymbole zuhause!

  15. 106.
    Antwort auf [Thomas] vom 08.05.2023 um 21:46

    @ Thomas,
    Kapitulation in Reims: 7. Mai 7.30 Uhr
    Kapitulation Karlshorst: 8. Mai 23.00 Uhr
    Zeitverschiebung Moskau 9. Mai morgens
    Wenn Geschichte, dann bitte richtig.

  16. 105.
    Antwort auf [Marcus] vom 08.05.2023 um 23:25

    Ich kann bei Ihnen keine Argumente erkennen, auf die ich eingehen müsste.

  17. 104.

    Auch die ukrainische Fahne hat dort nichts verloren, gern in Kiew aber nicht in Berlin!

  18. 103.
    Antwort auf [ratioeins] vom 08.05.2023 um 19:59

    Dazu ist umgekehrt zu sagen, dass das Ansehen der deutschen Armee dann ebenso für immer "in den Dreck getreten" ist. Es war leider ehemals Deutschland, welches den schlimmsten Angriffskrieg der Geschichte der Neuzeit begangen hat. Hitler hat in seinem Größenwahn quasi gegen die ganze Welt Krieg geführt. Aus diesem Grund wird der Begriff "Weltkrieg" verwendet. Wir sollten deshalb historisch richtig einordnen, dass es einen Unterschied zwischen der ehemaligen Sowjetunion und dem heutigen Russland gibt. Die ehemalige Sowjetunion war das Opfer eines ehemals deutschen Angriffskrieges! Russland ist hingegen ein Land, welches aktuell einen Angriffskrieg begeht!

  19. 102.
    Antwort auf [SlaveOfMordor] vom 08.05.2023 um 22:00

    Selten jemanden gefunden, der Massenmord so verharmlost. Respekt.

    Gut dass Sie wohl nie politische Verantwortung tragen werden.

    PS: Sie könnten Mao auch ganz toll finden...Der hat auch so viel bewegt in China...

  20. 101.
    Antwort auf [nostiz] vom 08.05.2023 um 22:41

    Ich halte mich an Menschen, die sich seit vielen Jahren mit Russland und OE wissenschaftlich beschäftigen, die Primärquellen eingesehen haben und diese auch intellektuell einordnen können. Ebenso sind Menschen interessant, die 2014ff im Donbass unterwegs waren und mit russischen Nationalisten wie Gurkin genauso gesprochen haben wie mit Bewohnern. Beispielhaft seien der OE-Historiker Prof. Karl Schlögel und die Autorin Golineh Atai genannt. Aus welchen Quellen schöpfen Sie Ihr Wissen?

  21. 100.

    Das finde ich historisch nicht richtig nachvollzogen! Es gehört sich, dass die Flagge der ehemaligen Sowjetunion erlaubt ist! Die ehemalige Sowjetunion hat zusammen mit Frankreich, Großbritannien und den USA unser Land vom Faschismus befreit. Damals war Deutschland ein grausames Land, dass quasi einen weltweiten Angriffskrieg begangen hat. Deshalb ist es natürlich richtig, dass wir als ehemals schuldige Nation jeden Angriffskrieg ächten. Die Schuld unseres Landes kann nie vergessen werden. Wir haben als deutsche Nation unzählige Opfer erzeugt. Das betrifft auch die ehemalige Sowjetunion. Deshalb muss ganz genau zwischen Russland und der ehemaligen Sowjetunion unterschieden werden.

  22. 99.
    Antwort auf [Martin Behnke] vom 08.05.2023 um 17:21

    Auf die Seite der Sieger, schlägt sich aktuell kaum jemand. Die Amis mag niemand - die Russen ebensowenig.
    Bisher ist es aber noch nicht ganz klar, wer siegt.
    Die Ukrainer sind allerdings definitiv die Verlierer.
    Auch die mag niemand. Und wenn, dann nur geheuchelt.

  23. 98.

    Russische Fahne am 8.Mai in Berlin verboten - ein aufschlußreiches Zeichnen an andere Länder

  24. 97.
    Antwort auf [nostiz] vom 08.05.2023 um 20:51

    @ nostiz, wir haben im vorigen Jahr alle gesehen um was es leider zu vielen bei dieser Veranstaltung geht. Um Kriegspropaganda. Wer sich dieser Tatsache verschließt, macht kräftig mit.

  28. 93.
    Antwort auf [nostiz] vom 08.05.2023 um 22:41

    Beschäftigen Sie sich mit Menschen, die seit vielen Jahren Russland und Osteuropa untersuchen, die diese Länder bereist haben und die Quellen ausgewertet haben. Lesen Sie Bücher von Menschen, die 2014ff im Donbass und auf der Krim waren und die eine wissenschaftliche Ausbildung haben, um Quellen richtig einzuordnen. Und bewerten Sie Fakten, zu denen jeder Zugriff hat, etwa, dass auf der Krim in den letzten Wahlen vor der russischen Besetzung 4 Prozent der Wähler die prorussische Partei gewählt haben. Beispiele für gute Autoren sind der Osteuropa-Experte Prof. Karl Schlögel, die Autorin Golineh Atai oder der deutsche Botschafter a.D. in Moskau Rüdiger v. Fritsch. Das sind Menschen, die wissen, worüber sie reden. Aus welchen Quellen schöpfen Sie Ihr Wissen?

  29. 92.

    Entweder alle Flaggen oder gar keine Flaggen aber zu unterscheiden nur die ukrainische aber nicht die russische das führt nur dazu dass es mehr Streit gibt.
    Was passiert wenn ich mit einer sowjetischen Fahne ankomme?

  30. 91.
    Antwort auf [sabi] vom 08.05.2023 um 19:23

    @ Sabi, das Frage ich mich auch beim Lesen einiger Kommentare.

  31. 90.
    Antwort auf [Thomas] vom 08.05.2023 um 19:19

    @ Thomas, und wer nicht sehen will und nicht wahrhaben will, was im Vorjahr an diesem Tag auch passierte, nämlich das dieser Tag des Gedenkens von nicht wenigen für Propaganda in Sachen Russlands Angriffskrieg gegen Ukraine genutzt wurde, zeigt einmal mehr seine Haltung zu dieser Aggression.

  32. 89.
    Antwort auf [nostiz] vom 08.05.2023 um 22:15

    Natürlich hätten die Russen es dokumentieren können, wenn es dir Toten gäbe, aber darauf kommt es ihnen gar nicht an. Es reicht Ihnen, wenn Menschen wie Sie einfach das glauben, was Sie irgendwo her haben. Einfach in die Falle getappt. Beispiel: Die Ukrainer dokumentieren heute die tausenden Kinder, die von den Russen aus den besetzten Gebieten deportiert werden. Auf Basis dieser Dokumentationen werden die ersten Kinder aus russischer Fremdherrschaft wieder zurückgeholt.

  33. 88.
    Antwort auf [nostiz] vom 08.05.2023 um 22:15

    Natürlich hätten die Russen es dokumentieren können, wenn es dir Toten gäbe, aber darauf kommt es ihnen gar nicht an. Es reicht Ihnen, wenn Menschen wie Sie einfach das glauben, was Sie irgendwo her haben. Einfach in die Falle getappt. Beispiel: Die Ukrainer dokumentieren heute die tausenden Kinder, die von den Russen aus den besetzten Gebieten deportiert werden. Auf Basis dieser Dokumentationen werden die ersten Kinder aus russischer Fremdherrschaft wieder zurückgeholt.

  35. 86.
    Antwort auf [Ich hab das alles schon einmal gesehen] vom 08.05.2023 um 22:12

    Natürlich hätten die Russen es dokumentieren können, wenn es dir Toten gäbe, aber darauf kommt es ihnen gar nicht an. Es reicht Ihnen, wenn Menschen wie Sie einfach das glauben, was Sie irgendwo her haben. Einfach in die Falle getappt. Beispiel: Die Ukrainer dokumentieren heute die tausenden Kinder, die von den Russen aus den besetzten Gebieten deportiert werden. Auf Basis dieser Dokumentationen werden die ersten Kinder aus russischer Fremdherrschaft wieder zurückgeholt.

  37. 84.
    Antwort auf [werner ] vom 08.05.2023 um 18:41

    @ Werner. Man kann für ein Verbot der russischen Fahne sein oder auch dagegen. Aber mit der Aussage, dass das, was hier passiert "ungeheuerlich" ist, zeigen Sie sehr deutlich, auf welcher Seite Sie sich im Krieg Russlands gegen die Ukraine verorten. Und sagen Sie nicht, ich würde Ihnen da etwas unterstellen.

  38. 83.
    Antwort auf [Friedrichshagener] vom 08.05.2023 um 22:07

    " . Es gibt keine Namenslisten von Einwohnern, die von Ukrainerin vor 2014 oder danach ermordet wurden. "

    woher auch ? die Ukrainer werden das bestimmt nicht dokumentiert haben
    und deshalb ist das für Sie als studierter Historiker Propaganda ?

  39. 82.

    Was für eine Rechtsstaatliche Farce. In Barcelona werden friedliche Kundgebungsteilnehmer von agressiven, gewalttätigen, pro ukrainischen Kräften angegriffen und hier argumentiert die Pilizei sie befürchtet aufgrund russischer Fahnen Gewalt. Kann oder will die Berliner Polizei solche Ukrainer hier nicht zur Rechenschaft ziehen? Ich bekomme immer mehr Deja vue an vergangene Zeiten in diesem Land.

  40. 81.
    Antwort auf [Yosef] vom 08.05.2023 um 18:59

    Die 16.000 Ermordeten im Donbass sind eine Fiktion, die niemand in der internationalen Weltgemeinschaft je anerkannt hat, die aber Putin benötigt, um den Krieg vor seiner Bevölkerung zu legitimieren. Es gibt keine Namenslisten von Einwohnern, die von Ukrainerin vor 2014 oder danach ermordet wurden.
    Sie erliegen russischer Propaganda, weil Sie nicht kritisch mit Quellen umgehen können oder das vielleicht auch nicht wollen, weil Sie sich von einem gelerntem Weltbild verabschieden müssten. Täter und Opfer sind in diesem Krieg sonnenklar. Die Russen müssen von ihren neoimperialistischen Ansprüchen Abstand nehmen, so wie es andere Reiche von Deutschland über Großbritannien und Frankreich längst getan haben. Diese Einschätzung darf ich mir als studierter Historiker zumuten.

  41. 80.

    Bemerkenswert ist,daß bei der Ukraine,siehe Bandera,nicht so genau bekannt ist,ob sie sich als Sieger oder Verlierer im "Rußlandfeldzug" der deutschen Wehrmacht sieht.Aber fas darf man wahrscheinlich derzeit im öffentlich rechtlichen Rundfunk nicht hinterfragen

  42. 79.
    Antwort auf [Dominik] vom 08.05.2023 um 20:53

    Sie wurschteln Geschichte ganz schön durcheinander! Warum fällt Ihnen das bei der USA so schwer? Meinen Sie wirklich die Geschichte Europas, Amerikas oder Asiens unterscheidet sich in ihren Schattenseiten von der Russlands?
    Die Sowjetunion ist aus einem menschenfeindlichen, absolutistischen System erwachsen und wurde revolutionär erkämpft. Vorher waren die Menschen dort Leibeigene. Die Sowjets haben in 40 Jahren das geschafft, wozu Europa fast 200 Jahre Zeit hatte!


  43. 78.
    Antwort auf [jannes] vom 08.05.2023 um 19:17

    Er sagt immer, dass es nicht die Russen, sondern die Menschen in der Sowjetunion waren. Obwohl ich keine Sympathie für ihn habe, werden auch hier im Westen die Informationen oft falsch dargestellt.

  44. 77.
    Antwort auf [Martina] vom 08.05.2023 um 17:44

    @ Martina, mit einer einzigen Aussage widerlegen Sie Ihren ansonsten zutreffenden Kommentar. Schade. Aber wohl auch von Ihnen gewollt.

  45. 76.
    Antwort auf [Stefan H.] vom 08.05.2023 um 21:11

    " Weil wir nicht alle Putinanhänger sind? "
    das sind " wir" bestimmt nicht , zu kritisiern ist aber, dass die Vorgeschichte und die Gründe für diesen Krieg bei der Berichterstattung kaum erwähnt werden . Rußland ist riesig und nicht auf ein paar Quadratkilometer ukrainischer Erde angewiesen, es sind geostrateg. Gründe.

  46. 75.
    Antwort auf [Dominik] vom 08.05.2023 um 20:59

    Die Fahne wäre mir persönlich auch nicht wichtig. Aber wenn man die vorab einseitig verbietet, dann ist sowas natürlich potentieller Zündstoff.
    Selenskyj hat ja die Lösung bereits skizziert, indem er den Ehrentag für die Ukrainer auf den 08.05. vorverlegt. (für die UdSSR war nicht die Kapitulation in Reims sondern erst in Berlin-Karlshorst relevant).
    So können die vernünftigen Ukrainer und Russen, die an dem Tag wirklich ihrer Opfer Gedenken wollen, und das sind fast alle, dies auch tun und sich gegenseitig aus dem Weg gehen. Denn das ist ja das eigentliche und nachvollziehbare Problem, sich nicht begegnen zu müssen.

  47. 74.
    Antwort auf [Dominik] vom 08.05.2023 um 20:53

    Du bist ja geschichtlichen richtig gebildet, ich hätte da einige Fragen zu vor 1932,beginnen wir bei 1905,darf ich fragen?

  48. 73.

    Wo Gedenken missbraucht wird, da haben Heuchler und ihre Flaggen nichts verloren.

  49. 72.
    Antwort auf [Markus ] vom 08.05.2023 um 19:55

    Warum komisch? Weil wir nicht alle Putinanhänger sind? Bitte erklären!

  50. 71.
    Antwort auf [Dominik ] vom 08.05.2023 um 20:08

    Stimme den Argument zu, denn müssen auch die anderen Kriegstreiber (USA) an den Pranger gestellt werden. Was ist mit den Kriegsverbrechern aus de Ukraine?

  51. 70.
    Antwort auf [Thomas] vom 08.05.2023 um 20:09

    Vielleicht hat man auch h schlicht sonst nix worauf man "stolz" sein kann.

    Ich verstehe nicht warum man nicht ohne Fahnen als Zeichen von Nationalismus still aller unschuldiger Toten gedenken kann.

    Die Flagge der UDSSR ist für mich schlicht die Flagge einer verbrecherischen Diktatur, egal ob diese eine andere Diktatur besiegt hat.

  52. 69.
    Antwort auf [SlaveOfMordor] vom 08.05.2023 um 19:49

    Ach Sie meinen, weil Hitler und Stalin sich Osteuropa unter sich aufgeteilt hatten?

    Finnland, die baltischen Staaten und Teile Polens für Stalin, den größten Teil Polens für Hitler.

    Mich wundert sowieso, wie das Unterdrückerregime UDSSR damit durchkommen durfte.

  53. 68.
    Antwort auf [Thomas.G] vom 08.05.2023 um 20:34

    " Wer einem Terroristen huldigt.... "

    darum geht es nicht, Stalin war auch ein Terrorist und Putin war zu dieser Zeit noch nicht geboren.
    Es geht um die Gedenkveranstaltungen zum Ende des Zweiten Weltkriegs , zum Sieg der Allierten über die Nazis, und bei der Konferenz von Jalta saßen Winston Churchill, Franklin D. Roosevelt und Josef Stalin einträchtig zusammen

  54. 67.

    Am besten wir setzen solche gedenken einfach aus, solange Krieg ist. Unerträglich, wie das hier missbraucht wird. Ukrainer und Russen waren Sowjetstaaten. Damals miteinander, heute gegeneinander.

  55. 66.
    Antwort auf [Dominik ] vom 08.05.2023 um 20:08

    Russische Fahnen mit dem „Z“-Symbol. Das ist ein kleiner aber feiner Unterschied.
    Mit solchen Zeichen oder Runen schmücken sich die Faschisten weltweit und daran lassen sie sich gut identifizieren, denn sie wollen sich überhaupt nicht verstecken. Die wollen ja dem Rest der Welt mit ihrem übersteigerten Geltungssinn und Größenwahn gerade zeigen, dass sie die einzig „wahre“ Rasse, die „Herren“, sind.

  56. 65.
    Antwort auf [Ulla Kruger] vom 08.05.2023 um 17:51

    Sie haben null Ahnung über unsere Gewaltenteilung. Selbstverständlich kann auch die Exekutive §Urteile anfechten". Auch die Staatsanwaltschaft gehört zur Exekutive, auch die Staatsanwaltschaft kann "Urteile anfechten".

  57. 64.

    immerhin erstaunlich, dass bei den Gedenkveranstaltungen final die Justiz und nicht die Regierung entscheidet

  58. 63.

    Die einzig richtige Entscheidung.
    Wer einem Terroristen huldigt, darf nicht feiern.

  60. 61.
    Antwort auf [jannes] vom 08.05.2023 um 19:15

    Doch ist ganz sicher. Dann müssen sie sich mal mit dem Krieg im Osten wirklich beschäftigen und nicht immer nur einseitige Literatur oder was auch immer sie lesen.
    Aber der Preis war ein so unglaublicher Blutzoll, ob in Lenin-, Stalingrad oder sonst wo. Nicht zu vergessen Hitlers eigentliches Ziel, die Vernichtung der Juden und Slaven, die er gerade im Osten mit unglaublicher Brutalität und Intensität durchführen ließ. Das ist der Grund, warum für die Nachfahren dieser Tag so enorm wichtig ist.

  61. 60.

    Sehr gut, man darf sich nicht durch russische Propaganda permanent auf der Nase rumtanzen lassen.

    Russische Fahnen stehen aktuell für Unterdrückung, Folter, Kriegsverbrechen, jeder der eine solche Fahne schwenkt scheint das zu befürworten!

    Hauptsache es wird dann gegen Fahnen schwenkende Putin Fans auch rigoros vorgegangen, wir brauchen in Deutschland keine Befürworter von Vernichtungskriegen und Völkermord.

  62. 59.
    Antwort auf [Yosef] vom 08.05.2023 um 18:59

    Nu klar...

    Russische Propaganda war eben schon immer sehr sehr stark in Deutschland.

    Das waren ja such alles prorussische Ukrainer und nicht wie Girkin (der der wegen dem Abschuss von MH17 mit einem russischen BUK System verurteilt wurde - sind die Passagiere des Flugzeugs auch Opfer ukrainischer Nazis?) heute selbst zugibt alles russische Soldaten/Geheimdienstler/Söldner....

  63. 58.

    In einem Krieg wie diesem können nicht gleiche Rechte für die Fahnen der Opfer und der Täter gelten. Natürlich hat die sowjetische Armee an der Befreiung Deutschlands vom Faschismus einen wesentlichen Anteil. Aber es ist der Kriegsverbrecher Putin, der das Ansehen seiner Armee in den Dreck getreten hat.

  64. 57.

    Denke ich an Deutschland in der Nacht, bin ich um den schlaf gebracht. Das ist kein Deutschland mehr, das ist ein komisches Land. Ich befürchte eine irreversible Spaltung der Gesellschaft.

  65. 56.
    Antwort auf [jannes] vom 08.05.2023 um 19:15

    „…Ebenso untersagt ist das Zeigen und Tragen der Flagge der UdSSR… „. Das ist die Sowjetunion, soweit zum Geschichtsverständnis!

  67. 54.
    Antwort auf [Tim und Struppi] vom 08.05.2023 um 19:20

    Was sie zusammenschreiben, ist schon krass. In der Geschichte haben sie wohl nichts gelernt. Es waren weder die Ukraine noch Russland, es war die Sowjetunion. Und mit dem flaggendebakel wird ein Ereignis durch die Justiz umgedeutet.

  68. 53.

    Also ich könnte nun schon wieder n kolerischen Anfall bekommen. rbb weiss bescheid. das ist doch Doppelmoral in Höchstform was hier abgeht! Die Sowjetische Flagge hat jede Berechtigung anwesend zu sein! Mehr als jede andere!

    An die Geschichtsrevisionisten: Vlt könnt ihr ja mal einen Leitfaden oder ein Handbuch zum Thema Selbstzensur rausbringen!? Titel könnten sein: ´Selbstzensur jetzt, bevor es zu spät ist!´ oder ´Manifest des Schweigens´ oder ´Lesen, verstehen, Klappe halten!´. Damit die, mich eingeschlossen, die das einfach nicht hinbekommen, endlich so gut werden wie die vielen Mitbürger!

  70. 51.
    Antwort auf [Thorsten T] vom 08.05.2023 um 19:23

    Tja , maqnchmal hilft es erst den Artikel zu lesen und dann die Kommentare!

  71. 50.

    Werde das Gefühl nicht los das ex Stasi und Altkommunisten es nicht verwinden können das aus der SU ein Verbrecherstaat geworden ist.
    Auch wenn es einige nicht wahr haben wollen, 70 Jahre Frieden haben wir ganz gewiss nicht den Kommunisten zu verdanken. Die Nato hatte nämlich keine Angriffspläne in der Schublade.....

  72. 49.

    Was hat der Sieg der Sowjetarmee, in der Russen, Ukrainer, Kasachen u. andere der ehemaligen SU dienten, mit dem heutigen Krieg in der Ukraine zu tun. Mit der Genehmigung ukrainischer Fahnen und dem Verbot der russischen Fahne, wird die Geschichte verfälscht. Und wenn heute in Medien und von Politikern immer wieder betont wird, dass die Soldaten der Roten Armee auf dem Weg nach Berlin deutsche Frauen vergewaltigt haben, dann waren darunter auch Ukrainer. Das waren auch keine Engel.

  73. 48.

    Dieses Hickhack ist einfach nur lächerlich. Welche "Profis" sind denn hier am Werk?

  74. 47.
    Antwort auf [Ulla Kruger] vom 08.05.2023 um 17:51

    @ Ulla Kruger, Sie sollten mal über den Grund nachdenken, warum die Polizei die Nationalflaggen sowohl der Ukraine, als auch Russlands verbieten wollte. Es geht darum, bei Gedenkfeiern Konflikte zu verhindern. Das ist übrigens auch eine Aufgabe der Polizei. Nähmlich Gefahrenprognose und Gefahrenabwehr. Da erinnert garnichts an schlimme Zeiten.
    Ich habe eher bei solchen Meinungen wie Ihrer, Frau Kruger, ein schlechtes Gefühl.

  75. 46.

    "... Ebenso untersagt ist das Zeigen und Tragen der Flagge der UdSSR ..."
    Was ist in diesem Land nur los?

  76. 45.
    Antwort auf [So, so] vom 08.05.2023 um 18:12

    Ist die Fahne Sowjetunion verboten? Wenn nicht sag ich mal KRIEGSHETZER und Lügner.

  77. 44.
    Antwort auf [Goljan ] vom 08.05.2023 um 18:49

    Und haben sie die Geschichtsbücher gelesen??
    Hier gehts um die Befreiung vom Hitler-Faschismus und sonst überhaupt nichts.
    Das war das Thema am 08./09.05.1945. Und genau dafür wurden die Gedenkstätten errichtet. Die vielen Menschen, insbesondere aus dem Gebiet der ehemaligen UdSSR, nutzen diesen Tag ihrer vielen Opfer, meist Angehörigen, zu Gedenken.
    Eigentlich ganz einfach und nicht weiter kompliziert.

  78. 43.

    Und das ist, unter den jetzigen Umständen vollkommen in Ordnung.

  79. 42.
    Antwort auf [Mitleser] vom 08.05.2023 um 18:01

    Die rote Armee bestand nicht nur aus Russen, auch wenn Putin durch Geschichtsfälschung behauptet die Russen hätten das deutsche Reich besiegt.

  80. 41.
    Antwort auf [Wolfgang und Karin] vom 08.05.2023 um 18:19

    Geschichte ist nicht so Ihr Ding, oder? Erstens sind sowjetische Fahnen erlaubt und zweites ist nicht sicher ob die SU ohne amerikanische Hilfe nicht verloren hätte.

  81. 40.

    Werde das Gefühl nicht los das ex Stasi und Altkommunisten es nicht verwinden können das aus der SU ein Verbrecherstaat geworden ist.
    Auch wenn es einige nicht wahr haben wollen, 70 Jahre Frieden haben wir ganz gewiss nicht den Kommunisten zu verdanken. Die Nato hatte nämlich keine Angriffspläne in der Schublade.....

  82. 39.
    Antwort auf [Goljan ] vom 08.05.2023 um 18:49

    Ja richtig, nach dem die Rote Armee in einem ungeheuren Blutzoll die deutsche Offensive „Barbarossa“ gestoppt, die Schlacht um Stalingrad gedreht und in „Zitadelle“ die deutschen Panzerdivisionen endgültig aufgerieben haben und drohten Deutschland zu überrennen.
    Also im Prinzip nachdem die Rote Armee mit der Drecksarbeit fertig war und Deutschland den Krieg sowieso verlieren würde, haben die Westalliierten dann noch schnell die Westfront eröffnet.

  83. 38.

    Eine ausgleichende Entscheidung wäre gewesen, ausschließlich die Fahne der UdSSR zuzulassen. Das ist die Fahne, unter der Russen, Ukrainer, Kasachen, Weißrussen und viele andere gemeinsam gekämpft haben und gestorben sind.

  84. 37.
    Antwort auf [werner ] vom 08.05.2023 um 18:41

    Die Sowjetunion mit ihren Einzelrepubliken hat damals Deutschland vom Nazismus befreit und die Russen haben jetzt einen neuen Krieg angefangen und sind für Tod, Vertreibung und Leid verantwortlich. Dafür sollen sie Ihrer Meinung nach auch noch ihre Fahne schwenken dürfen? Ihre Einstellung ist ungeheuerlich - hauen Sie ab zu Putin!

  85. 36.
    Antwort auf [Eric] vom 08.05.2023 um 18:27

    Was ist los???
    Was passiert denn seit 2014? Damals haben sogar deutsche Nachrichten noch über die Nazis berichtet, wie sie wahllos die Zivilbevölkerung im Donbass bombardieren.
    16000 unschuldige Zivilisten wurden seit dem ermordet.

  86. 35.

    Ich bin einfach nur fassungslos über so viel Geschichtsbewußtsein.

  87. 34.

    Oberverwaltungsgericht vs Verwaltungsgericht, was für eine Provinzposse

  89. 32.
    Antwort auf [Wolfgang und Karin] vom 08.05.2023 um 18:19

    Lese doch mal die Geschichts bücher!
    Es geht hier NICHT gegen die Russen.
    Es geht gegen d3n Angriffskrieg von Putin und seinen Schergen! Ach übrigens: Es waren auch noch Briten, Amerikaner und andere Länder an der Befreiung beteiligt!!

  90. 31.
    Antwort auf [Wolfgang und Karin] vom 08.05.2023 um 18:19

    Sorry aber nachdem Russland nur Gewalt und Tot bringt (und das nicht nur in der Ukraine), haben sie sich jeglichen Gedenkens in meinen Augen verscherzt!
    Ich finde, diese Entscheidung richtig! Dieses Land muss nicht noch mit seiner Propaganda unterstützt werden. Und dazu gehören die Fahnen als Symbol dazu.

  92. 29.
    Antwort auf [So, so] vom 08.05.2023 um 18:12

    >"Fahnen der UdSSR, Fahnen der Sieger-Sowjetuniun verboten!"
    Davon ist hier nicht die Rede. Die Rede ist von der Nationalflagge Russlands. Russland war zwar die größte Teilrepublik der ehemaligen UDSSR, aber nicht die einzige. Den Sieg hat seinerzeit die Rote Armee der UDSSR mit den Westaliierten errungen, nicht die Russische Armee und Russland!

  93. 28.

    Warum *sowjetische* Fahnen verboten waren, ist aber mal wieder nicht erklärt. Nicht rechtlich, nicht logisch, und nicht historisch. Man möchte sich den Anteil der Sowjetunion an der Befreiung vom Nazismus wohl wegdefinieren?

  94. 27.
    Antwort auf [Wolfgang ] vom 08.05.2023 um 17:51

    Hier schämt sich niemand, wir freuen uns nur, dass der Aggressor hier nicht zu sagen hat.

  95. 26.
    Antwort auf [Ulla Kruger] vom 08.05.2023 um 17:51

    Hier ist gar nichts beschämend. Wieder mal einer der den Krieg relativieren will. Nochmal zur Erinnerung, Russland greift an, niemand sonst.

  96. 25.

    Super es gibt doch noch Gerechtigkeit. Vorallem nach der Provokation von heute über dem Schwarzen Meer.

  97. 24.

    Ich finde es unerträglich, dass mit diesem Urteil den Russen ihr überwiegender Anteil an der Befreiung Deutschlands vom Faschismus abgesprochen wird. Es ist eine Schande für Deutschland! 10 Millionen Soldaten der Roten Armee starben durch deutsche Waffen, 15 Millionen Zivilisten der ehemaligen Sowjetunion verloren ihr Leben und jetzt verwehrt unsere „Zeitenwende- Republik“ diesen Opfern eine angemessene Ehre. Hat Marschall Schukow damit Recht behalten, indem er sagte: „ Wir haben sie vom Faschismus befreit, das werden sie uns nie verzeihen.“ ?

  98. 23.
    Antwort auf [Mauer ] vom 08.05.2023 um 17:49

    Ach WIRKLICH!! Sie glauben also, dass die Kriegstreiber, so sie überhaupt des Siegs hier Gedenken, sich von einem Fahnenverbot beeindrucken ließen.
    Im Gegenteil, dieses sinnlose einseitige Flaggen-Verbot kann dazu führen, dass es zu Missverständnisse bei den normalen Russen kommt.

  99. 22.
    Antwort auf [Oollie] vom 08.05.2023 um 17:39

    Das sehe ich genauso. Es geht um damals und nicht um den derzeitigen Krieg.

  100. 21.

    Das ist politische Justiz, warum wurden die ukrainische Flagge genehmigt? Die deutsche Justiz ist ideologisch unterwandert!

  101. 20.

    Fahnen der UdSSR, Fahnen der Sieger-Sowjetuniun verboten!
    Unfassbar, aber leider nun wahr.
    Zum zweiten Mal verloren.

  103. 18.
    Antwort auf [Paulchen ] vom 08.05.2023 um 17:59

    Ist eine rein subjektive Entscheidung und entbehrt jedes Gefahrenpotentials. Weil die Kriegssympathisanten nicht ohne Grund ein „Z“ zeigen.
    Jeder der sich wirklich ein bisschen für die Vorgänge im Osten interessiert, kennt diesen trivialen Zusammenhang auch.

  105. 16.
    Antwort auf [Becker ] vom 08.05.2023 um 17:44

    Sie haben es wohl nicht so mit Geschichte. Das waren Sowjetsoldaten, zusammengesetzte Einheiten aus mehreren Sowjetrepubliken, nicht nur Russen!
    Die Russen sind die, die die Ukraine überfallen haben. Da will ich nicht auch noch deren Fahnen sehen, am liebsten noch nicht mal diese Menschen!

  106. 15.

    Jeder Mensch der die Freiheit liebt, schuldet der Roten Armee mehr, als er jemals bezahlen kann. Und ich bin stolz bisher in Frieden aufgewachsen zu sein und zu leben.

  107. 14.
    Antwort auf [Oollie] vom 08.05.2023 um 17:39

    Ja ist eine Farce, zumal die echten Ukrainekriegssympatisanten nicht ohne Grund ihr „Z“ drüberkleben. Und die wollen ihre Gesinnung auch zeigen, die würden sich nie nur hinter der normalen russischen Fahne verstecken.
    Selenskyj hat für mich eine praktikable Lösung angeordnet, dass die Ukraine zukünftig am 08.05. der Kapitulation gedenken. Das ist eine vernünftige Lösung, denn somit können sich die vernünftigen Ukrainer und Russen bei dem Gedenktag aus dem Weg gehen.

  108. 13.
    Antwort auf [Becker ] vom 08.05.2023 um 17:44

    >"Das ist nicht fair, die Russen haben einen großen Anteil an der Befreiung."
    Und auch die Solden der Roten Armee aus Armenien, Aserbaidschan, Estland, Georgien, Kasachstan, Kirgisien, Lettland, Litauen, Moldawien, Tadschikistan, Turkmenien/Turkmenistan, Ukraine, Usbekistan, Weißrussland/Belarus!
    All dies waren Teilrepubliken der damaligen UDSSR. Und nicht zu vergessen die vielen Völker, die sich unter den Westaliierten an der Befreiung beteiligten!
    Es ist geschichtlich nicht nur ein Sieg Russlands gewesen.

  109. 12.
    Antwort auf [Becker ] vom 08.05.2023 um 17:44

    Die Russen die da mitlaufen ganz sicher nicht.
    Genauso die Russen die hinterrücks von ihren Politkommissaren erschossen wurden. Es waren tausende.
    Gute Entscheidung vom Gericht!

  110. 11.

    Der 8. Mai ist für Menschen aus dem Ostblock nur ein Tag im Mai. Interessant wird es morgen, aber das steht ja im Text.
    Warum im Text der Hintergrund nicht aufgeklärt wird verstehe ich nicht.

  111. 10.

    Eingeknickt wie bei Corona.

  112. 9.

    Das Verbot ist eine sehr gute Entscheidung, den Bots läuft schon der Schaum aus dem Mund.

  113. 8.

    Das Urteil ist für einen Rechtsstaat beschämend, genauso dass die Polizei Urteile anfechten kann. Es ist ein ausführendes Organ, also Exekutive, und nicht die Judikative. Polizei sollte sich nicht in die Politik einmischen. Das erinnert an schlimme Zeiten

  114. 7.

    Berlin schämt Euch

  115. 6.
    Antwort auf [Thomas] vom 08.05.2023 um 17:13

    Vielleicht ist gerade der "Popanz mit den Fahnen" der Grund warum bisher alles friedlich blieb.

  116. 5.

    Das ist nicht fair, die Russen haben einen großen Anteil an der Befreiung.

  117. 4.

    Wenn Verwaltungsgerichte versuchen müssen Geschichte zu schreiben.

    Ist man da angekommen, sollte der Feiertag endlich zum nationalen Feiertag gegen Nationalismus, Kolonialismus, Imperialismus erklärt werden. Das trifft in seiner Gesamtheit noch den grössten Konsens auf den man sich einigen können sollte.

    Für mich haben jedenfalls Nationalflaggen niedergelegt vom Botschafter einer nationalistischen Regierung in der Ukraine genauso wenig Legitimität, wie die Russlands, oder sonst noch irgendeines "nationalen Anspruchs" der auf den Gräbern von Millionen Kriegstoten seine jeweilige Politik legitimiert.

    Das ist Entwürdigend. Ehr- und Würdelos. Ein Schlag ins Gesicht aller Menschen, ihrer Nachkommen. Die Gegen Nationalismus, Chauvinismus, Rassismus, Faschismus und Diktatur ihr Leben gaben.
    Gilt übrigens auch für die Opfer der grossen Demonstration für Demokratie und Unabhängigkeit in Algier am 8. Mai 1945.
    Niedergeschlagen von der französischen Kolonialmacht. Am selben Tag.

  118. 3.

    Ich finde es nicht richtig, die Fahnen von Russland nicht zu zeigen. Schließlich hat das Eine mit dem Anderem nichts zutun. So ist es ein Provokation und muss nicht sein. PUTIN hat da noch nicht mal gelebt.

  119. 2.

    Man schlägt sich wie gewohnt auf die Seite der Sieger.

  120. 1.

    Ach schau mal eine an, bisher FRIEDLICH. Aber vorher einen riesen Popanz mit den Fahnen veranstalten.

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