Vorstoß des Deutschen Städtetags - Verkehrssenatorin Jarasch prüft Initiative für mehr Tempo-30-Zonen

Mi 19.01.22 | 11:02 Uhr
  44
Symbolbild: Autos, LKWs und Radfahrer fahren auf der Leipziger Straße in Berlin an einem Tempo-30-Straßenschild vorbei. (Quelle: dpa/L. Ducret)
Bild: dpa/L. Ducret

Die Berliner Verkehrssenatorin Bettina Jarasch (Grüne) setzt sich für eine Ausweitung der Tempo-30-Zonen ein. Nach einem Bericht des "Tagesspiegel" [Bezahlinhalt] prüft sie eine Senatsvorlage, um einer entsprechenden Initiative des Deutschen Städtetages beizutreten.

"Wir brauchen als Kommune mehr Gestaltungsfreiheit vom Bund, was die Schaffung neuer Tempo-30-Bereiche anbelangt", sagte Jarasch der Zeitung. "Ich kann mir daher nicht vorstellen, dass jemand im Senat dagegen ist, der Städteinitiative beizutreten."

Modellprojekt in Berlin mit fünf Hauptstraßen

Die im Juli vorgestellte Initiative des Städtetags fordert den Bund auf, die rechtlichen Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass Kommunen Tempo 30 als Höchstgeschwindigkeit innerorts anordnen können, wo sie es für notwendig halten.

Das Thema wird derzeit viel diskutiert. Für ein Modellprojekt hatte der Senat auf fünf Hauptverkehrsstraßen der Hauptstadt Tempo-30-Zonen eingerichtet - auf vier der Straßen hatte dies zu einer besseren Luftqualität geführt, wie die Landesregierung bilanzierte.

Allerdings könnte der Senat dadurch gezwungen werden, die Geschwindigkeitsbegrenzung auf diesen Straßen wieder aufzuheben: Nach der Straßenverkehrsordnung sind Tempo-30-Abschnitte auf Hautpstraßen nur mit einer sorgfältigen Begründung - wie etwa Luftreinhaltung, Lärmschutz oder Verkehrssicherheit - zulässig.

Sendung: Radioeins, 19.01.2022, 10:00 Uhr

44 Kommentare

Wir schließen die Kommentarfunktion, wenn die Zahl der Kommentare so groß ist, dass sie nicht mehr zeitnah moderiert werden können. Weiter schließen wir die Kommentarfunktion, wenn die Kommentare sich nicht mehr auf das Thema beziehen oder eine Vielzahl der Kommentare die Regeln unserer Kommentarrichtlinien verletzt. Bei älteren Beiträgen wird die Kommentarfunktion automatisch geschlossen.

  1. 44.
    Antwort auf [Alfred Neumann ] vom 19.01.2022 um 18:56

    "...400 km", die dann aber natürlich nicht für das zugegeben "kleine" Paris im engen Sinne gelten, das Sie hier erwähnen.
    Paris mit allen direkt angrenzenden Orten ist schon etwas größer :-) , nur wurden diese Nachbarorte dort (oder in anderen französischen Städten) eben nie eingemeindet...

  2. 43.
    Antwort auf [Dieter K.] vom 19.01.2022 um 17:39

    Man könnte ja einfach die Parkplätze in den Wohngebieten streichen, dann ist auch genug Platz auf der Straße für das was Sie vorschlagen.

  3. 42.

    Also ist es durchaus legitim, in kompletten Städten und Gemeinden mit Verweis auf die Verkehrssicherheit, vollständig eine Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h durchzusetzen! Es muss nur endlich jemand machen!

  4. 41.
    Antwort auf [Radfahrer] vom 19.01.2022 um 19:56

    Also hier in FF aber auch teilweise auf Landstraßen werden diese Tempowechsel auch noch durch Schilder unterstützt. Da fragt man sich wirklich wer sich das ausgedacht hat. Tempo 30 Zone zu Ende hoch auf 50 und 100m weiter wieder runter auf 30.
    In Berlin gibt es sowas doch sicher auch oder?
    Da ließe sich doch auch noch einiges an Schildern einsparen zusätzlich zur Sicherheit und Umweltthematik.
    Ich denke Tempo 50 bringt an vielen Stellen einen Zeitvorteil von bestenfalls wenigen Sekunden, also gibt es oft auch nix auf der Habenseite.

  5. 40.
    Antwort auf [Schönebergerin] vom 19.01.2022 um 18:52

    Doch, die Baustelle ist weg. Alte PKW-Diesel werden ganz banal weniger. Die BVG hat neue Busse angeschafft und laut dem ausführlichen Bericht auf RBB24 ältere Busse mit Filter nachgerüstet.

  6. 39.
    Antwort auf [Schönebergerin] vom 19.01.2022 um 18:52

    "Die durchschnittliche Reisegeschwindigkeit bei erlaubten Tempo 50 in der Innenstadt liegt dennoch nur bei 25-30 km/h, teils darunter. Das liegt an der Verkehrsmenge, Ampeln, ... Es ist also faktisch sinnlos, immer wieder auf Tempo 50 (de facto ja häufig 55-60 km/) zu beschleunigen, um häufig wenig später wieder bremsen zu müssen. Ein gleichmäßiger Verkehrsfluss bei Tempo 25-30 in dichtbesiedelten Gebieten wäre eigentlich für alle eine win-win-win Situation (Luftqualität, Reisegeschwindigkeit, Verkehrssicherheit, Lärmpegel, ...)."

    So ist es. Wissenschaftlich und praktisch erwiesen.

  7. 38.

    Der Begriff "Verbot" ist sowieso zu hoch angesetzt, wo es doch keineswegs darum geht, dass etwas garnicht mehr sein soll, sondern dass etwas unter bestimmten Umständen nicht mehr sein soll. Dass es sich bei der Lautstärkeeinschränkung ab 22 Uhr bspw. keineswegs um ein Musikabspielverbot handelt, dürfte Jedem und Jeder klar sein. Wozu also das Aufhebens darum, auf bestimmten Fahrbahnen statt maximal 50, "nur" maximal 30 zu fahren?

    Kein Untergang des Abendlandes, sondern nur ein weiteres Vordringen wirklich zivilisatorischen Verhaltens, dass Diejenigen, deren Gefährt ggf. am Meisten Schaden in mehrerlei Hinsicht anrichten kann, es ggf. zu zähmen haben.

  8. 37.

    Das Erschwernis, Tempo 30 dann nicht mehr einrichten zu können, wenn der Grund dafür per Tempo 30 entschwunden ist, ist in der Tat paradox. Es ist eine andere Form des Präventionsparadoxes bei Corona: Dass infolge von Gegenmaßnahmen das Schlimmere vermieden wurde, ist für Einschägige wiederum Anlass zu behaupten, es sei ja alles nicht so schlimm gewesen.

    Mit "im Verein" dazu sind einschlägige Juristen, die die Notwendigkeit eines Handelns erst dann gerechtfertigt sehen, wenn Gefahr sichtbar droht, nicht aber dann, wenn die Gefahr rein vorsorgend abgewendet wurde. Denn das Zweitgenannte wäre ja eine übermäßige Einschränkung, wo doch noch garnichts passiert sei.

    Vorsorge scheint mit einschlägigen Juristen unendlich schwer. Eine rühmliche Ausnahme dazu ist das Generationenurteil zum Klimawandel.

  9. 36.

    Ich bin klar für Tempo 30, einfach aus Gründen der Verkehrssicherheit.

  10. 35.
    Antwort auf [Freizeitradler] vom 19.01.2022 um 15:44

    Das "Dorf" auf der Ile de France hat übrigens nur 2/3 der Fläche Augsburgs und ist damit nur etwas grösser als die hiesige Ringbahnblase. Dafür baut man dort aber schon seit ein paar Jahren an der Verdopplung des Metrp-Netzes auf 400 km.

  11. 34.
    Antwort auf [Alfred Neumann] vom 19.01.2022 um 13:26

    Nein, Alfred Neumann.

    Die Baustelle ist ja nicht weg - um bei Ihrem Beispiel zu bleiben.

    Sobald die Fahrverbote bzw. Geschwindigkeitsanpassungen (Tempo 30) aufgehoben werden, ist mit einer erhöhten Luftverschmutzung zu rechnen. Das liegt einfach daran, dass erheblich mehr Energie für kurzfristig höhere Geschwindigkeiten benötigt wird. Die durchschnittliche Reisegeschwindigkeit bei erlaubten Tempo 50 in der Innenstadt liegt dennoch nur bei 25-30 km/h, teils darunter. Das liegt an der Verkehrsmenge, Ampeln, ... Es ist also faktisch sinnlos, immer wieder auf Tempo 50 (de facto ja häufig 55-60 km/) zu beschleunigen, um häufig wenig später wieder bremsen zu müssen. Ein gleichmäßiger Verkehrsfluss bei Tempo 25-30 in dichtbesiedelten Gebieten wäre eigentlich für alle eine win-win-win Situation (Luftqualität, Reisegeschwindigkeit, Verkehrssicherheit, Lärmpegel, ...).

  12. 33.
    Antwort auf [Freizeitradler] vom 19.01.2022 um 15:44

    Könnte doch der Senat mal eine Woche Betriebsausflug machen. Bischen bummeln durch die Gassen. Stoppen

  13. 32.

    Da wo es Sinn macht völlig in Ordnung . Andersrum könnte man auf großen breiten Strassen mit wenig Fußgängern etc.auch ruhig mal tempo 70 prüfen bzw.einführen .

  14. 31.

    Wenn Tempo 30 zu sauberer Atemluft, weniger Lärm und mehr Sicherheit für ALLE Verkehrsteilnehmer führt – also die Lebensqualität der Menschen, die in dieser Stadt leben, verbessert – kann ich dieses Vorhaben nur ganz ausdrücklich begrüßen. Bedauerlich, dass einige (Egoisten) darin lediglich ein Verbot zu sehen scheinen.

  15. 30.
    Antwort auf [T] vom 19.01.2022 um 15:54

    Tempo kommt, ob das Autofanatikern passt oder nicht, da Tempo 30 nur Vorteile bringt. So z.B. einen gleichmäßigeren Verkehrsfluß.

    Wie wollen sie den ÖPNV ausbauen wenn die Straßen mit Autos verstopft sind in denen nur eine Person sitzt? Da ffrage ich mich doch wer hier unprofessionell ist.

  16. 29.

    30-er Zonen haben wir schon reichlich genug in Berlin. Unsere Verantwortlichen sollten sich mal die Wohngebiete, meist auch 30 allerding zu Recht, mal genauer ansehen. Wenn sich da 2 PKW begegnen ist kein Durchkommen mehr. Muss mal ein LKW anliefern bzw. die BSR muss aktiv sein, ist die Straße zu. Da fehlen Ausweichstellen. Ich habe noch in dunkler Erinnerung, dass solche Straßen früher mal Einbahnstraßen waren, um zumindest den Gegenverkehr aus zu schließen. Die wurden aber nach der Wende aufgehoben, nach dem Motto - lass die sich doch quälen und ein Lackschaden ist halt Kolleteral.

  17. 28.

    Ihr solltet lieber mehr Fußgängerzonen einrichten. Ganze Friedrichstrasse , Karl- Marx-Strasse , Herrmannplatz ...

  18. 27.
    Antwort auf [T] vom 19.01.2022 um 15:54

    Da bin ich ganz Ihrer Meinung, die Grünen können nur noch Verbote aussprechen und einführen.

  19. 26.

    Ja genau , macht Berlin zum Dorf !!! Anstatt mal endlich richtig zu planen , Nö einfach nu Tempo 30 !
    Absolut unprofessionell. Anstatt die öffis erstmal anständig aufzubauen , grüne Welle an den Ampeln ( nee geht ja nicht , verbrauchen die Autos weniger , gibt es weniger steuern da weniger getankt wird )
    Und die Radwege einfach mal anständig plant !!!!

  20. 25.
    Antwort auf [freden] vom 19.01.2022 um 14:52

    Oder zu einem Dorf wie Paris. Die Landeier da haben auch überall Tempo 30.

  21. 24.

    Man redet über Luftreinheit aber wer redet über Feinstaub? 2015 flog der Dieselbetrug auf. Der Diesel entwickelte sich zum Feindbild und wegen dem Feinstaub zu einem diskutierten gesundheitlichen Risiko. Man richtete überall Fahrverbote und Meßstationen ein. Im Ergebnis stiegen viele Dieselfahrer auf Benziner um.

    Das war dann aber auch alles. Seitens der Politik wurden keine Lenkungsmittel eingesetzt. Der entscheidende Preisunterschied an der Tanke, der sich aus unterschiedlicher Besteuerung ergibt, blieb. Im Ergebnis kauften sich im Bekanntenkreis wieder viele einen Diesel (ohne Adblue !!!). Wir haben 2016 die Bundesgrünen angeschrieben. Die Antwort verwies auf fehlende Regierungsverantwortung.

    Es bleibt also alles wie es ist, die quasi "Dieselsubventionierung" und der Feinstaub. Die Meßstationen kann man wieder abbauen und bei ebay verhökern, die Politik hat damals und jetzt eine wichtige Chance vertan. Das war erlebte Klimapolitik, zu einer Zeit, wo es FFF noch nicht gab.

  22. 23.
    Antwort auf [JustABerliner] vom 19.01.2022 um 11:42

    Bitte in den Wohn/Nebenstraßen ohne ÖPNV Tempo 20 und Schritt-Tempo vor Kitas sowie Schulen einführen. Endlich das berlinweite Straßenbahnnetz reaktivieren. Also Neubau der Straßenbahn in alle Richtungen über den Stadtrand hinaus, wo dichte Siedlungen angrenzen. Vor 100 Jahren war der schienengebundene ÖPNV besser ausgebaut als heute. Und weiterhin gibt es keinen Masterplan, wie der ÖPNV klimaneutral 2050 realisiert werden kann.

  23. 22.

    Frau Jarrasch führt das fort was ihre Vorgängerin angefangen hat. Sie will Berlin unbedingt zu einem Dorf wie Augsburg machen.

  24. 21.

    Gerne auf allen Hauptverkehrsstraßen, um endlich die "Vision Zero" zu realisieren: Null Verkehrstote und Schwerverletzte. Es gibt schon absurde Beispiele, wie die östliche Oranienstraße auf der Tempo 30 gilt, aber am Mini-Volkspark Oranienplatz mit der breiten zentralen Fußgängerfurt gilt für ein paar Meter Tempo 50. Seit dem dort südlich Poller stehen gab es schon mehrere Totalschäden, weil manche einfach Vollgas geben. Aber Poller können nicht wie die meisten Fußgänger*innen zur Seite springen.

  26. 19.
    Antwort auf [Patrick Lehwald] vom 19.01.2022 um 13:20

    Die Möglichkeit Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit anzuordnen wird seit längerem von zahlreichen Städten gefordert. Nicht nur da wo ein Grüner Bürgermeister ist, sondern der deutsche Städtetag als ganzes fordert das. Die Ideologie suchen Sie also vielleicht lieber bei Ihnen selbst.

  27. 18.

    Zum gleichen Thema hatte ich vor einem Jahr geschrieben:
    „Interessanter Beitrag bis auf die Erwähnung von GRÜN in der allgemeinen Gemengelage. Grün ist eigentlich gar nicht grün, es ist vielmehr inhaltslos, demzufolge nirgendwo einzuordnen und gekennzeichnet von Orientierungslosigkeit.
    Während der NOx-Krise (ein typisch grünes Thema sollte man meinen, dass es nicht mehr zu geben scheint) wurde als Ursache für das typisch deutsche Problem des übermäßig hohen Anteils an Dieselfahrzeugen die illegale Subventionierung des Dieselkraftstoffes ausgemacht. Auf eine Beseitigung dieser Subventionierung schriftlich angesprochen erklärte die Parteispitze viele Probleme zu haben und sich nicht um alle kümmern zu können. Es ist alles noch wie gehabt. Diesel-PKW sind aufgrund der subventionierten DK-Preise immer noch der Renner, in jedem Autohaus. Wer sich damals einen Benziner gekauft zahlt immer noch mehr an der Tanke, weil er grüner war als die eigentlichen Grünen es jemals sein werden.“

  29. 16.

    Wie wäre es Frau Jarasch wenn Sie und der Senat mal über ein vernünftiges Verkehrssystem für Berlin nachdenken statt nur mit 30ziger Zonen zu drohen. Den Öffentlichen Nahverkehr so ausbauen daß auch die Aussenbezirke eine kürzere Taktzeit haben und dieses bis in die späten Abendstunden.

  30. 15.
    Antwort auf [Schönebergerin] vom 19.01.2022 um 11:27

    Ihr Vergleich mit dem dem Geländer etwas anders naheliegender: Damit wird eine Baugrube gesichert. Wenn die Bauarbeiten beendet sind und keine Unfallgefahr mehr besteht, ist auch das Geländer entbehrlich. Deshalb sind auch schon Durchfahrtverbote für ältere Diesel aufgehoben worden.

  31. 14.

    Die Grünen und ihre Ideologie....die Grünen werden auf Bundesebene wohl nie wieder die 15% erreichen, was sehr zu begrüßen ist

  32. 13.
    Antwort auf [Frieda] vom 19.01.2022 um 12:08

    Betrachten Sie bitte auch die Wegeslängen! Die betragen beim MIV und beim ÖPNV im Schnitt über 10 km und sind damit die mit Abstand längsten Wege. Zudem wären ja auch die Busse und die Tram betroffen. Hier muss Frau Jarasch dringend bei der BVG die Auswirkungen erfragen. Die ein, zwei Minuten tun einem Fahrgast bei angepassten Fahrplänen kaum weh. Die Umläufe könnten aber bei eh schon knappen, aber nicht seltenen fünf Minuten Wendezeit schnell zerschossen werden, so dass mehr Fahrzeuge benötigt werden.

  33. 12.

    Die Grünen wollen mit aller Macht Berlin zum Dorf machen. Tempo 30 und die Staus werden ohne Ende, außer es sei das Sie auch endlich mal die grüne Ampelwelle hinbekommen... siehe Heerstr, da klappt die Computer gesteuert Ampelanlage hervorragend, wenn man sich an die Angezeigte Geschwindigkeit hält. Es muss nicht überall 30 sein.

  34. 11.

    Wenn es um Luftreinhaltung geht, dann sollte der Senat nicht für die Freigabe von Kiffen eintreten, sondern gegen Rauchen (+ Pelletheizungen + Kamine) vorgehen. Denn das ist einer der größten Feinstaub und Giftstoff Produzenten wo gibt. Anders als Autos 24/7 mehrmals täglich. 71 Milliarden Kippen sollen jährlich in D. das Grundwasser und den Boden verseuchen. 1 Kippe verseucht mind. 40 Liter Grundwasser. Von der direkten Gesundheit der Konsumenten und Dritt Betroffenen (Kinder, Nachbarn, Familie) und der Belastung der Kassen gar nicht zu reden. Wenn das nicht dringendes handeln erfordert, weiß ich auch nicht. Da kommt aber nichts.
    Da bei Autos anzusetzen, die zunehmend elektrisch werden und selbst etliche Verbrenner sauberere Luft ausstoßen als sie ansaugen ist offensichtlich grober rot/grüner Unfug.
    Aber es geht wohl nicht wirklich um reine Luft. Dann müsste man nämlich BVG und BSR mit ihren veralteten Dieselschleudern stilllegen. Aber die fahren noch immer durch Umweltzonen.

  35. 10.
    Antwort auf [Reimann ] vom 19.01.2022 um 11:26

    Wie sagte mal ein gelber, damals in der Opposition agierender Politiker: sie wollen ihr Bullerbü nach Berlin bringen. Geschafft haben´s RGR auf jeden Fall schon bald.

  36. 9.

    Man sollte generell unideologisch an das Thema rangehen.
    Tempo 30 ist vielerorts sinnvoll, z. B. vor Kitas, Schulen, Altenheimen, an unübersichtlichen Straßenabschnitten, in engen Geschäftsstraßen, in Wohnstraßen etc. Allerdings gilt dort in der Regel bereits Tempo 30.
    Auf gut ausgebauten Hauptstraßen sollte grüne Wellen mit Tempo 50 einen flüssigen Verkehrsfluss ermöglichen.
    In Einzelfällen kann auch Tempo 60 oder 70 sinnvoll sein, bei fehlender/sparsamer Randbebauung und entsprechender Fahrbahnbreite. Warum auf der Spindlersfelder Straße und dem südlichen Adlergestell mit 50 "geschlichen" werden muss, verstehe ich genauso wenig, warum in manchen engen Einkaufsstraßen mit 50 "gerast" werden darf, wo 30 angezeigt wären.
    Also bitte mit Augenmaß und gesundem Menschenverstand agieren!
    Bei Frau Jarasch werde ich allerdings den Verdacht nicht los, dass sie die grüne Linie weiterverfolgt, den Autoverkehr auszubremsen, wo immer es geht, ohne Rücksicht auf die örtlichen Gegebenheiten.

  37. 8.

    Und wieder mal die Verbostskeule der Grünen.
    Anstatt endlich die wirken Probleme anzugehen, wie z.b den fehlenden S-Bahn Außenring.

  38. 7.
    Antwort auf [Reimann ] vom 19.01.2022 um 11:26

    In Berlin werden mehr als zwei Drittel aller Wege zum eigenen Arbeitsplatz nicht mit dem Auto zurückgelegt.

  39. 6.

    Na prima, ich trete nochmal extra aufs Gas.
    Sie wird doch hoffentlich zur Arbeit laufen oder die eingeschränkten Öffis nehmen - alles andere ist nur Schein. Von der Bevölkerung Einschränkungen verlangen, selbst das Auto oder Flugzeug nutzen.

  40. 5.

    Nebenstraßen ok, aber auf Hauptstrassen bringt mehr fließender Verkehr. Quasi grünphasen der Ampeln. Nicht anfahren und wieder anhalten. Das steuert zur Luftverschmutzung bei. Einfach mal darüber nachdenken.

  41. 4.

    Gerade ist ihnen die Luftreinhaltung um die Ohren geflogen, schon suchen sie nach neuen Gründen. Da sieht man, dass es gar nicht um die Gründe geht, da ist jeder Vorwand recht, der sich gerade bietet. Es geht um Ideologie und Schikane des Nichtklientels.
    Fahrzeiten verlängern sich, Staus, Stop-and-Go. Das produziert Abgase, CO2 und Feinstaub. Und zwar völlig sinnlos und unnötig. Das ist das Ergebnis RRGer Klima-Politik. Die Verschlimmbesserer.

  42. 3.

    Wann begreifen "unsere" Politiker, dass Berlin eine (sehr-)Großstadt ist und sich nicht so einfach mit den meisten anderen Städten in Deutschland vergleichen lässt?
    "Berlin" ist ja an sich ein Konglomerat aus mehreren Städten, die nach und nach zusammengewachsen sind.
    Da sollten die Ideen zu mehr Tempo 30 Zonen auch berücksichtigen, dass man von einem Teil der Stadt auch zügig in andere Teile kommen muss. Dafür braucht es AUCH schnelle, breite Verbindungsstraßen!

    Berlin ist halt keine auf dem Reißbrett konstruierte Stadt, wie es ein paar z.B. in den Niederlanden gibt. Dort konnte man eine sinnvolle Trennung von Kraft-, Rad- und Fußgängerverkehr von Anfang an berücksichtigen.
    In einer historisch gewachsenen Stadt wie Berlin muss die Verkehrsfähigkeit für ALLE erhalten bleiben!

  43. 2.

    Wie? Weil die Maßnahmen helfen, müssen sie wieder aufgegeben werden?

    Ein Geländer fehlt, jemand stolpert und fällt. Daraufhin wird ein Geländer gebaut. Weil dann aber einige Zeit lang keine schweren Unfälle mehr geschehen ist, wird das Geländer wird demontiert. "Is ja nüscht passiert. Brauchen wa nich mehr"

    Tolle Logik!

  44. 1.

    Natürlich, es muss in diesen Corona Zeiten, der arbeiten Bevölkerung so schwer wie möglich gemacht werden.

Kommentartexte aufklappen

Nächster Artikel