Ein Mann hält ein Grundgesetz-Plakat in Berlin-Mitte auf der Straße «Unter den Linden» bei einer Kundgebung gegen die Corona-Einschränkungen. (Quelle: dpa/Carsten Koall)
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Video: Abendschau | 23.05.2020| Tobias Schmutzler | Bild: dpa/Carsten Koall

Proteste und Gegenproteste in Berlin - Demonstrations-Marathon endet vergleichsweise friedlich

Fast 40 Demos waren in Berlin für Samstag angemeldet - viele von ihnen für oder gegen die Anti-Corona-Maßnahmen. Eine Kundgebung musste vorzeitig beendet werden. Ansonsten blieb es - auch bei einer Demo im Regierungsviertel - vergleichsweise ruhig.  

An verschiedenen Orten in Berlin haben Menschen am Samstag wieder gegen die coronabedingten Einschränkungen demonstriert. Es gab auch erneut Gegenprotest sowie eine Kundgebung gegen Rechts und einen Aktionstag von Radfahrern. Zu insgesamt fast 40 Kundgebungen und Demonstrationen hatten verschiedene Bündnisse, Einzelpersonen und Parteien aufgerufen.

1.100 Polizisten waren rund um die Proteste im Einsatz. Größere Zwischenfälle wurden bis zum Abend nicht bekannt. Viele Versammlungen seinen friedlich und im Einklang mit der Covid-19-Verordnung verlaufen, teilte die Polizei auf Twitter mit. Bei größereren, zum Teil nicht genehmigten Veranstaltungen habe es Strafanzeigen gegeben und rund 180 "Freiheitsbeschränkungen", also vorübergehende Festnahmen.

Fernsehkoch Hildmann bei Kundgebung vor Reichstag festgenommen

Am späten Nachmittag versammelten sich am Reichstagsgebäude zahlreiche Menschen, um gegen die Beschränkungen wegen der Corona-Pandemie zu protestieren. Aufgerufen zu dem Protest hatte der als Vegan-Koch bekannt gewordene Attila Hildmann. Hildmann fiel zuletzt durch die Verbreitung von Verschwörungsmythen rund um das Corona-Virus auf.

Rund 200 Menschen um den Fernsehkoch protestierten auf der Wiese neben dem Kanzeramt gegen die Maßnahmen der Regierung in der Corona-Krise. Hildmann wurde vorübergehend festgenommen, ihm würden Verstöße gegen das Versammlungs- und das Infektionsschutzgesetz vorgeworfen, sagte eine Polizeisprecherin. Eine Strafanzeige werde gefertigt. Hildmann kritisierte seine Festnahme bei der Versammlung scharf.

Anzeigen wegen Volksverhetzung

Zuvor hatten sich zahlreiche Demonstranten beim Reichstag versammelt, die Beobachter der Reichsbürger-Szene zuordneten. Nach Polizeiangaben versammelten sich dort auch Schaulustige, die die Redebeiträge verfolgten. Anschließend habe die Polizei Anzeigenvon Passanten gegen den Redner der Versammlung wegen Beleidigung und Volksverhetzung aufgenommen, teilte die Polizei über Twitter mit.  Nach Lautsprecherdurchsagen der Polizei habe sich der Platz wieder geleert.  

Der Platz der Republik vor dem Reichstag war in den vergangenen Wochen ein Hotspot für Demonstranten. Die Kundgebungen waren teils von Reichsbürgern angemeldet worden. Vergangenen Samstag hatte die Polizei die Wiese geräumt, weil sich mehrere hundert Teilnehmer dort versammelt hatten. Aufgrund der Hygiene-Regeln sind momentan nur Demonstrationen mit maximal 50 Teilnehmern erlaubt.

Fahrrad-Demo trifft auf Gegner der Corona-Beschränkungen

An der Straße Unter den Linden war am Nachmittag eine Fahrrad-Demonstration auf eine dort angemeldete Demonstration von Gegnern der Anti-Corona-Maßnahmen. Beide Gruppen hätten ihre Parolen skandiert, teilte die Polizei dem rbb mit. Es habe sich eine spontane Ansammlung von mehr als 200 Personen gebildet, sagte ein Sprecher dem rbb: "Wir konnten beide Gruppen trennen, sie sind in verschiedene Richtungen abgezogen."

Gegendemo am 23.05.2020 (Quelle: rbb/Oliver Soos)

Demo an der Siegessäule beendet

Gegen Mittag wurde eine Versammlung wegen mangelnder Abstände beendet: Am Großen Stern im Tiergarten hatten sich nach einem Facebook-Aufruf einer Gruppe "Gelbe Westen" rund 100 Menschen zu einer Kundgebung unter dem Motto "Heimat und Frieden" versammelt, wie die Polizei auf Anfrage von rbb|24 bestätigte. Die Anwesenden hätten sich nicht an die Anweisungen des Veranstalters gehalten und nicht die vorgeschriebenen Abstände eingehalten. Daraufhin habe der Veranstalter selbst die Kundgebung beendet.

3.05.2020, Berlin: Teilnehmer einer Demonstration einer Gruppe «Gelbe Westen» mit dem Titel: «Heimat und Weltfrieden» stehen am Großen Stern. (Quelle: dpa/Carsten Koall)

Die Polizei sprach im Anschluss noch anwesende Personen an und forderte sie auf, den Platz zu verlassen. Etwa 60 Personen wurden vorübergehend festgehalten, so die Polizei, weil sie sich den Aufforderungen widersetzt hätten. Die Polizei hat das Areal mittlerweile abgesperrt, um eine neue Versammlung zu verhindern.  

Auf der Veranstaltung waren mehrere schwarz-weiß-rote Fahnen zu sehen, den Farben des Deutschen Reiches, sowie Wirmer-Flaggen. Diese zeigt ein schwarz-goldenes Kreuz auf rotem Grund nach skandinavischem Vorbild. In den vergangenen Jahren wurde sie insbesondere von Reichsbürgern und Anhängern der Pegida-Bewegung verwendet. Unter einigen Rechtsextremen gilt die Wirmer-Fahne als mögliche Flagge für ein angestrebtes "Viertes Reich".

Wie die Polizei am Abend mitteilte, hatte sich am Alexanderplatz und a Rosa-Luxemburg-Platz teilweise Absperrungen errichtet, um die Teilnehmerzahlen begrenzen zu können. Einige Versammlungen hätten nicht die angemeldeten Teilnehmerzahlen erreicht, andere seien gar nicht erst durchgeführt worden.

Am Rosa-Luxemburg-Platz blieb es nach Beobachtung von rbb-Reportern weitgehend ruhig. Dort sollten am Samstag sechs verschiedene Kundgebungen stattfinden, die sich alle gegen die sogenannten "Hygiene-Demos" richten. Vom Gebäude der Volksbühne hingen Transparente mit der Aufschrift "Kein Platz für Antisemitismus" und "Kein Platz für Verschwörungsideologien".

Vor der Volksbühne hatten seit Ende April die sogenannten "Hygiene-Demos" stattgefunden. Das Berliner "Bündnis gegen Rechts" verwies darauf, dass sich unter den Teilnehmern der Demonstration viele Anhänger von Verschwörungsmythen, Akteure der Neuen Rechten und verurteilte Holocaustleugner [tagesschau.de] befänden.

Am Alexanderplatz blieb es ruhig

Auch rund um den Alexanderplatz in Berlin-Mitte blieb es weitgehend ruhig, obwohl auch hier einige Demonstrationen angemeldet waren, die sich teilweise gegen die Hygiene-Regeln zur Eindämmung der Corona-Epidemie wendeten. Der Platz war mit Absperrgittern eingezäunt, aber zugänglich. Es versammelten sich nur wenige Menschen- viele kamen auch eher zum Einkaufen auf den Platz.

Außerdem waren über den Tag verteilt mehrere Demos mit Titeln wie "Solidarität mit Arbeitern in der Pflege und der Landwirtschaft" oder "Schießt die Nazis auf den Mond, das ist Raumfahrt, die sich lohnt" angekündigt. Die Linke protestierte in der Kleinen Alexanderstraße unter dem Motto "Für Demokratie und Solidarität - Gesellschaft ohne Nazis".

Auf dem Alexanderplatz hatten sich vor zwei Wochen mehr als 1.000 Menschen versammelt, darunter auch gewaltbereite Hooligans. Um das zu verhindern, hatte die Polizei vergangene Woche viele von ihnen persönlich angesprochen und gewarnt, wie ein Sprecher sagte.

Nicht genehmigt wurde an der Straße des 17. Juni eine Demonstration mit dem Titel "Für die Versammlungsfreiheit", der "Kommunikationsstelle demokratischer Widerstand", da diese als Aufzug geplant ist und eine Teilnehmerzahl von 5.000 angekündigt war.

Sendung: Abendschau, 23.05.2020, 19:30 Uhr

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142 Kommentare

  1. 142.

    Was ist so merkwürdig finde:
    Ein Virus ist unbekannt, gut, habe ich Verständnis- man weiß nicht, was, wie, warum?
    ABER
    was nach 3 Tagen gewusst wird und zwar so resolut:
    die Normalität, wie wir sie hatten, wird es NIE wieder geben?

    da fehlt mir jedes Verständis zu glauben, es geht den um die Gesundheit der alten Menschen.
    Da muss man nicht studiert sein und das zu verstehen, oder?

  2. 141.

    "woraufhin auch andere Patienten mit anderen Krankheiten und Unfällen nicht hätten adäquat behandelt werden können" Wurden sie jetzt nicht, weil OP verschoben werden mussten und Betten für eventuelle Corona-Fälle freigehalten wurden! Das ist einfach ein Unding, was in diesem Ausmaß nie hätte passieren dürfen!

  3. 140.

    Liebe Moni, Tief durchatmen. Ja, es wird dauern. Allerdings sind ein neuer Kaiser und eine uralte Verfassung keine Alternative. Da ziehe ich eine Naturwissenschaftlerin an der Spitze vor.

  4. 139.

    Ich gehe auch sehr stark davon aus, dass viele der Maßnahmen nach dem 5.6.20 weiter bestehen bleiben werden, weil sie als nach wie vor erforderlich und verhältnismäßig bewertet werden werden.
    Und darüber werde ich dann voraussichtlich erleichtert sein.

  5. 138.

    Danke, dass Sie sich die Mühe machen und immer noch die Geduld haben, anderen Forums-Teilnehmern so ausführlich zu antworten.
    Leider sieht es nicht so aus, als ob sehr viel auf fruchtbaren Boden fällt... aber da ja sicher sehr viele Leser nur lesen und nicht schreiben, besteht Hoffnung :)

  6. 137.

    Mittlerweile ist die Zahl der infizierten Restaurant (Leer)- und Gottesdienstbesucher (Frankf) auf insgesamt über 120 angestiegen....

  7. 136.

    und ich sage ihnen vorraus das sie verlängert werden. wieder und wieder.
    wenn sie wirklich glauben das die regelungen am 5ten auslaufen sind sie sehr naiv.

  8. 135.

    sing a bit:
    "Wird Zeit, dass Sie sich etwas breitgefächerter informieren und nicht nur nach Deutschland schauen."

    Verschwörungswahn gibt es überall!

    sing a bit:
    "Genau so wie man versucht, die Tracking App zur Pflicht zu machen, wird sehr wohl eine Zwangsimpfung und ein Immunitätspass diiskutiert, vielleicht nicht in D, aber da wo ich wohne schon."

    Das mag in GB so sein. Bei uns in D aber nicht!

    sing a bit:
    "Da können Sie noch so sehr behaupten, das gäbe es nicht, nur weil Sie nichts darüber wissen."

    Der Kommentar bezog sich aber auf D und nicht auf GB!

    sing a bit:
    "medizinisch völlig nutzloser Maske"

    Falsch!

    sing a bit:
    " - was vorher offenbar nicht notwendig war - "

    Die Änderung einer Maßnahme sagt nichts über deren Notwendigkeit aus, sondern nur über das Ergebnis der Verhältnismäßigkeitsabwägung!

  9. 134.

    sing a bit:
    "Das ist Hilf- und Ratlosigkeit."

    Ja, wir sind alle auch etwas hilf- und ratlos angesichts dieser neuen Gefahr - Ce la vie! -, müssen aber trotzdem handeln, damit uns nicht der worst case droht!

    sing a bit:
    "Und ich hab das Gefühl, ..."

    Gefühle können täuschen und sind kein sachliches Argument!

    sing a bit:
    "Und da wird MIR schlecht."

    Dann sollten Sie sich nicht so sehr von diesen wirren gefühlen leiten lassen.

    sing a bit:
    "Wie wird denn das "neue Normal" aussehen?"

    Das weiß Keiner. Sie können ja mal Corona fragen, wie ein Leben trotz Corona am besten funktionieren könnte, wie das "neue Normal" aussehen könnte!

  10. 133.

    B.N., Berlin, Sonntag, 24.05.2020 | 19:37 Uhr:
    "Bevor wir immer mit Italien und New York vergleichen, sollten wir erstmal in underem eigenen Haus kehren!"

    Was meinen Sie?

    Ich vergleiche auch nur die möglichen Auswirkungen eines unkontrollierten Corona-Ausbruchs, der in Italien und New York offensichtlich stattfand/stattfindet und bei uns zu unserem Glück aufgrund der rechtzeitigen und ausreichenden Maßnahmen bislang ausgeblieben ist.

    Und ich denke, wir sollten schon schauen, was Corona in anderen Ländern mit anderen Maßnahmen oder ohne Maßnahmen anrichtet, um daraus Schlüsse für eigene Maßnahmen zu ziehen. Eines ist dabei gewiss: Corona ist nicht ungefährlich, weder für den einzelnen Menschen, noch für die Gesellschaft und das Gesundheitssystem und in der Folge auch für die Wirtschaft.

    Influenza hat jedenfalls in keinem Land noch nie solche Folgen für Gesundheitssystem und Wirtschaft gehabt wie Corona.

  11. 132.

    B.N.:
    "denn durch Influenza sind weitaus mehr Menschen gestorben als durch Corona."

    Das ist ja gerade der Erfolg der Maßnahmen, denn das war ja das Ziel, dass nicht ein Vielfaches mehr an Corona sterben sollen wie an Influenza. Das ist ja ein Indiz für die Sinnhaftigkeit der Maßnahmen.

    Im übrigen geht es nicht in erster Linie nur um die direkt an Corona Verstorbenen, sondern um die schweren Verläufe, die eine Beatmung erforderlich machen, für die nicht genug Intensivbetten und Beatmungsgeräte zur Verfügung gestanden hätten, so dass das Gesundheitssystem überlastet gewesen wäre, woraufhin auch andere Patienten mit anderen Krankheiten und Unfällen nicht hätten adäquat behandelt werden können, die dann zwar nicht direkt an Corona, sondern an den Folgen eines durch Corona überlasteten Gesundheitssystems gestorben wären.

    Bei Influenza drohte dagegen noch nie eine Überlastung des Gesundheitssystems mit den oben beschriebenen schwerwiegenden Folgen.

  12. 131.

    B.N.:
    "Antwort auf [Immanuel] vom 24.05.2020 um 15:07
    "Solche Ansteckungsraten gab es bei Influenza nie! "
    Woher wollen Sie das wissen?"

    Weil es bei Influenza nie solche Berichte gab, dass nach einem Restaurantbesuch ein Mensch 10 andere infiziert hat, dass nach einem Gottesdiensbesuch ein Mensch 40 andere infiziert hat, dass nach einer Karnevalssitzung ein halbes Dorf infiziert war.

    B.N.:
    "Darüber wurde nie berichtet"

    ... weil es solche massiven Ausbreitungen nicht gab.

    B.N.:
    "aber es würde sich sicher lohnen, es mal zu vergleichen"

    Dann tun Sie es doch.

  13. 130.

    Monika B.:
    "Was aber unser Gesundheitssystem überlasten wird das sie die 55Tausend nicht durchgeführten Krebsoperationen seit beginn der Corona-Krise."

    Welche Überlastung? Habe davon noch nichts gehört!

    Monika B.:
    "Die Patienten die aufgrund des prognostizierten Todeszahlen in Millionenhöhe und der nun geschürten Angst vor einer zweiten Welle an Depressionen und Angststörungen leiden.Die,weil ihre wirtschafliche Existenz bedroht oder bereits massiv eingeschränkt ist den sozialen Absturz befürchten.Was sagen Sie denen."

    Die Folgen eines Corona-Ausbruchs wegen mangelnder Präventionsmaßnahmen wären viel gravierender als unsere derzeitigen Probleme: Beendigung aller Maßnahmen > Masseninfektion > Überlastung des Gesundheitssystems > Ausfall von Arbeitern und Angestellten wegen Erkrankung > Wirtschaftskrise + Krise des Gesundheitssystems

    Andere Länder beneiden uns, dass wir aufgrund unserer Maßnahmen so sehr viel weniger Probleme haben als sie.

  14. 129.

    Monika B.:
    "Die Patienten die aufgrund des prognostizierten Todeszahlen in Millionenhöhe und der nun geschürten Angst vor einer zweiten Welle an Depressionen und Angststörungen leiden.Die,weil ihre wirtschafliche Existenz bedroht oder bereits massiv eingeschränkt ist den sozialen Absturz befürchten.Was sagen Sie denen."

    Niemand schürt Angst! Die Gefahr ist real! (s. Masseninfektionen in Restaurant und Gottesdienst)

    Zur damaligen Zeit bestand aufgrund der Erfahrungen in Wutan, Italien und New York die reale Gefahr, dass unser Gesundheitssystem - so wie in Wutan, Italien und New York - zusammenbrechen könnte, so dass dann erst recht keinerlei Krebsoperationen mehr möglich wären. Das musste abgewogen werden. Natürlich ist das ein Dilemma. Aber eine Vorbereitung auf einen drohenden Corona-Ausbruch und die Verschiebung der Operationen schien das kleinere Übel. Das die Maßnahmen so erfolgreich sein werden, konnte damals keiner wissen.

  15. 128.

    Monika B., Sonntag, 24.05.2020 | 18:15 Uhr:
    "Was aber unser Gesundheitssystem überlasten wird das sie die 55Tausend nicht durchgeführten Krebsoperationen seit beginn der Corona-Krise."

    Die werden jetzt nachgeholt.

    Aber wenn die Maßnahmen nicht getroffen worden wären, dann wären unsere Intensivbetten und Beatmungsgeräte genauso überlastet wie in Italien und New York und spätestens dann hätte es auch keine Krebsoperationen geben können.

  16. 127.

    Monika B., Sonntag, 24.05.2020 | 18:15 Uhr:
    "Unser Gesundheitssystem mit dem in Italien oder den USA zu vergleichen ist unredlich."

    Nein! Ich vergleiche auch nicht das Gesundheitssystem, sondern die Folgen eines Corona-Ausbruchs auf das Gesundheitssystem. Und all den Gesundheitssystemen ist gleich die begrenzte Anzahl an Intensivbetten und Beatmungsgeräten. Die Situation in Deutschland ist inzwischen natürlich besser, weil die Zeit der vergangenen 3 Monate dazu benutzt wurde, die Ressourcen auszubauen. Da scheint die Regierung richtig gehandelt zu haben! Aber ob dies bei einem unkontrollierten Ausbruch tatsächlich ausreichen würde, ist fraglich.

  17. 126.

    Erwarten Sie wirklich, dass Ihnen irgendjemand ein konkretes Datum benennt, zu dem alle Maßnahmen beendet werden, unabhängig davon, wie sich die Situation dann an diesem Tag darstellt, unabhängig davon, ob dann weiterhin die akute Gefahr besteht, dass sich die Infektionen rasant ausbreiten und das Gesundheitssystem überlasten, unabhängig davon, wie sich bis dahin die wissenschaftlichen Erkenntnisse zu Corona entwickelt haben?

    Wenn Sie eine konkrete Vorhersage haben wollen, wann die Situation so sein wird, dass alle Maßnahmen beendet werden können, dann gehen Sie zu den Wahrsagern und zukunftsvorhersagern oder in eine Zeitmaschine.

  18. 125.

    Monika B., Sonntag, 24.05.2020 | 18:15 Uhr:
    "Antwort auf [Immanuel] vom 24.05.2020 um 14:53
    Wie lange denn."

    Solange, bis die Abwägung ergibt, dass die Maßnahmen nicht mehr verhältnismäßig sind. Wann das genau sein wird, können nur Hellseher vorhersagen.

    Monika B., Sonntag, 24.05.2020 | 18:15 Uhr:
    "Erstaunlich wie Sie sich mit solchen unkonkreten Aussagen abfinden.Ich kann nicht erkennen das man in naher Zukunft beasichtigt die Isolation zu beenden.Wann."

    Tja, von einem Arzt erwarte ich auch nicht die genaue Auskunft, an welchem Tag ich wieder gesund sein werde. Vorhersagen sind eben schwierig, besonders wenn es um die Zukunft geht.

    Wir fahren mit der neuen unbekannten Corona-Gefahr auf Sicht. Das heißt, wir wissen nicht, wie sich das in Zukunft entwickeln wird, müssen aber trotzdem jederzeit neu entscheiden, welche Maßnahmen ergriffen werden, damit das ganze nicht außer Kontrolle gerät.

  19. 124.

    max W.:
    "erneut beruht ihre argumentation gegen die protest ausschließlich auf beschimpfungen. zitat "...abstruse Verschwörungswahnparolen und böswillige verschwörungswahnhafte Unterstellungen.."."

    Das sind doch Tatsachen und genauso wenig Beschimpfungen, wie wenn ein Arzt dem Patienten Schizophrenie oder Wahnvorstellungen diagnostiziert.

    max W.:
    "werden sie konkret. wer hat was man wo wie behauptet."

    Also für Sie, der Sie offenbar keine Nachrichten über diese Demos gesehen haben. Dort wird behauptet, dass es das Corona-Virus nicht gibt, dass "die da oben" Corona erfunden oder erzeugt haben, um Freiheitsrechte einzuschränken, dass wir in einer (Corona-/Merkel-)Diktatur leben würden, dass es eine Impflicht geben solle, dass uns Mikrochips geimpft werden oder werden sollen, dass Bill Gates hinter Corona steckt etc. pp. Wie die Menschen unter den Plakaten heißen, weiß ich nicht. Für all diesen böswilligen Verschwörungswahn gibt es kein einziges sachliches Argument!

  20. 123.

    max W., Sonntag, 24.05.2020 | 17:51 Uhr:
    "warum führen dann die protestkundgebungen zb. in stuttgart (die bereits seit wochen stattfinden) mit mehreren tausend teilnehmern nicht zu den vorhergesagten und heraufbeschworenen infektionswellen."

    Siehe mein Kommentar # 95.
    Die Ansteckungswahrscheinlichkeit ist bei Menschenmengen höher als bei vereinzelten Menschen. Das zeigen die jüngsten Ausbrüche in einem Restaurant und bei einem Gottesdienst. Höhere Wahrcehinlichkeit heißt nicht, dass sich die Gefahr jedesmal verwirklicht, sondern dass sie sich in Menschenmengen öfter verwirklicht.

    max W.:
    "in welchem verhältnis stehen die maßnahmen zu den seit wochen fallenden zahlen."

    Die Zahlen fallen doch nur, WEIL es diese Maßnahmen gibt und NICHT TROTZ dieser Maßnahmen. Diese Maßnahmen sollen weiterhin die Menschen vor Ansteckung schützen, die sich sonst - ohne diese Maßnahmen - wahrscheinlich angesteckt und das Gesundheitssystem überfordert hätten.

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