Deutlich mehr als 2016 - 34 Parteien wollen bei der Abgeordnetenhauswahl antreten

Archivbild: Die Abgeordneten sitzen im Plenarsaal im Berliner Abgeordnetenhaus. (Quelle: dpa/A. Riedl)
Bild: dpa/A. Riedl

Für die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus am 26. September haben 34 Parteien eine Landesliste oder Bezirkslisten eingereicht. Die Frist endete am Dienstag um 18 Uhr.

Das sind deutlich mehr als bei der vergangenen Wahl. Im Jahr 2016 hatten 25 Parteien Landes- oder Bezirkslisten eingereicht. Damals wurden die Listen von vier Parteien abgelehnt, insbesondere aufgrund fehlender Unterstützungsunterschriften.

Entscheidung im Landeswahlausschuss am 30. Juli

Die Geschäftsstelle der Landeswahlleiterin und die Bezirkswahlämter prüfen nun die eingereichten Unterlagen. Für Parteien, die nicht im Abgeordnetenhaus oder im Deutschen Bundestag vertreten sind, werden die eingereichten Unterstützungsunterschriften geprüft.

Benötigt werden 550 Unterschriften von Wahlberechtigten, wenn eine Partei mit Landesliste kandidiert, oder 46 Unterschriften für jede Bezirksliste. Wegen der besonderen Umstände aufgrund der Corona-Pandemie wurde die laut Landeswahlgesetz vorgegebene Zahl deutlich heruntergesetzt.

Der Landeswahlausschuss entscheidet am 30. Juli über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge. Zurückgewiesene Parteien können dann Widerspruch einlegen, der am 5. August vom Bundeswahlausschuss beschieden wird. Erst danach steht endgültig fest, welche Parteien bei der Abgeordnetenhauswahl 2021 antreten werden.

10 Kommentare

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  1. 10.

    Heute als "Bernd Stelter", nicht "Trude Herr"? Aber immerhin keine fremden nicks gekapert. Dafür bleibt der Inhalt gleich. Wer 2021 noch von "SED-Linken" schwafelt, den sollte man eh nicht ernst nehmen.

    Aber immerhin haben sie diesmal "Claqueure" richtig abgeschrieben.

    "Ich persönlich werde, nach Jahren SPD, die CDU wählen." Wer's glaubt wird selig.

  2. 9.

    Darum ist es wichtig, dass sich die CDU und FDP richtig positioniert und als Alternative zur SED-Linken, der Ex-Doktorin-SPD und der Indianer-Grünen stehen. Die Inkompetenz, das Ankündigungsgelaber, die Bedeutungslosigkeit und Selbstherrlichkeit einiger Senatoren*_/innin muss ein Ende haben, die Berlin abgewirtschaftete haben.
    Sicherlich wird meine Meinung zum Auflauf der ewigen Claqueure und Schönredner führen, die jeglichen realistischen Blick auf die Berliner Situation vermissen lassen.
    In der Schönhauser Allee hängt ein Plakat, wo "Wer Giffey will, muss die SPD wählen" steht. Ja, wer Charakterlosigkeit will, muss Giffey wählen.
    Ich persönlich werde, nach Jahren SPD, die CDU wählen.
    Es geht um Berlin, es geht um die Zukunft und nicht um Gute-Laune-Geschwätz.

  3. 8.

    Ich habe mich entschieden eine kleine Partei zu wählen. LKR. Sollte sie die Unterschriften zusammen bekommen. Nie wieder die gierigen und unfähigen Etablierten Parteien

  4. 7.

    Ok ok..verstanden, nichts etabliertes. Also auch nicht FW. Dann bleiben noch die Tierschützer. Hätte ich jetzt nicht gedacht. Horst klingt nicht wie so ein typischer veganer Radfahrer. Aber die muss es ja auch geben! Dann genießen sie mal ihren morgendlichen Sojakaffee. Die Jugend wird’s ihnen danken.

  5. 6.

    DIE PARTEI hat den Tierschutz ja bereits in ihrem Namen. Also kann es eigentlich nur darum gehen, eine Alleinregierung der PARTEI zusammenzuwählen.

  6. 5.

    Die Partei?! Zu etabliert! Damals, in den Anfängen; da war sie für mich noch eine ernstzunehmende Alternative.

  7. 4.

    Na da bekommen die Berliner ja ein riesiges Angebot. Bleibt nur zu hoffen das es auch viele Bürger annehmen und ihr Kreuz machen.

  8. 3.

    Dann bleibt ja nur noch eine Koalition von Die Partei, der Tierschutzpartei und den Freien Wählern. Na da wünschen Sie sich ja was. Horst, sie sind ein witziger Mann. Die Partei freut sich über ihre Stimme!

  9. 2.

    "Ende von Rot-Rot-Grün möglich."

    Solang CDU und FDP nicht an die Regierung kommen; gern. Die sind schon als Opposition nicht ernst zu nehmen. Man denke nur an den Schwachsinn mit dem Volksentscheid "Tegel".

  10. 1.

    Meine Prognose:
    SPD 19%
    Grüne 17%
    CDU 15%
    AfD 13%
    FDP 11%
    Linke 9%
    Die Partei 6%
    Tierschutz 4%
    FW 3%
    Sonstige 3%
    Ende von Rot-Rot-Grün möglich.

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