Autogipfel der Bundesregierung - Fridays for Future demonstriert (Quelle: dpa/Michael Kappeler)
Audio: ARD | 05.05.2020 | Interview mit Ökonom Daniel Stelter | Bild: dpa/Michael Kappeler

Entscheidung über Prämie im Juni - Autogipfel der Bundesregierung - Protest gegen Kaufprämie

Die Bundesregierung will bis Anfang Juni über Kaufanreize für Autos entscheiden, darüber beriet sie heute mit Vertretern der Autoindustrie. Vor dem Kanzleramt hatten Demonstranten gegen solch eine Kaufprämie für Autos protestiert.

Während des sogenannten Autogipfels haben am Dienstag mehrere Organisationen vor dem Kanzleramt in Berlin gegen eine mögliche Auto-Kaufprämie protestiert. "Kein Steuergeld für
Spritschlucker" und "Autoprämie zerstört Verkehrswende" stand auf ihren Transparenten. Gefordert wurde stattdessen eine "Mobilitätsprämie" für alle. Aufgerufen zu dem Protest hatten das Bündnis "Fridays for Future", die Kampagnenorganisation Campact und Greenpeace. Sie postierten sich mit Mundschutz und Bannern vor dem Amtssitz von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Berlin-Mitte.

Die Bundesregierung will bis Anfang Juni über Kaufanreize für Autos entscheiden. Darin sei sich der "Autogipfel" einig gewesen, erfuhr das ARD-Hauptstadtstudio. An der Videokonferenz am Vormittag nahmen Kanzlerin Merkel und mehrere Bundesminister teil, dazu Branchenvertreter und die IG Metall.

Merkel hatte schon vorab deutlich gemacht, dass bei dem Treffen noch nicht mit einer Entscheidung über spezielle Anreize zur Unterstützung der Branche zu rechnen sei. Erwartet wurde, dass die Hersteller, Verbände sowie die Gewerkschaft die derzeit angespannte Lage der Branche schildern und skizzieren, welche Forderungen sie an die Politik haben.

Einige Bundesländer für Kaufprämie

Entscheidungen über Hilfen könnte es dann im Zuge eines breit angelegten Konjunkturprogramms geben. Die Ministerpräsidenten von Bayern, Niedersachsen und Baden-Württemberg hatten sich zuvor für eine Kaufprämie ausgesprochen. Sie wollen damit alle Autokäufe fördern, egal, ob es sich um Fahrzeuge mit Verbrennungs- oder Elektromotoren handelt.

Kritik an weitgefasster Prämie

Das Umweltbundesamt lehnt eine solch weitgefasste Prämie ab. Behördenchef Dirk Messner sagte der Zeitung "Die Welt", alte Strukturen dürften nicht zementiert werden. Sonst würden die Klimaprobleme eskalieren. Auch bei den Grünen und in Teilen der SPD stoßen Forderungen nach einer Pkw-Kaufprämie auf Kritik.

Autobranche in schwieriger Lage

Die Autobranche durchlief bereits vor der Corona-Krise einen schwierigen Umbruch. Schärfere Klimavorgaben der EU zwingen sie zu mehr alternativen Antrieben, dazu kommt der digitale Wandel.

VW, Daimler, BMW, Audi, Ford und Opel lassen ihre Werke in Europa nach wochenlangem Stillstand wieder anlaufen, aber viele Mitarbeiter bleiben in Kurzarbeit, die Nachfrage ist gering. In der Branche ist die Angst groß, dass die Autobauer "auf Halde" produzieren, weil es zu wenig Käufer gibt. Die Hersteller fordern daher schnelle Entscheidungen über Kaufprämien. Derzeit warteten potenzielle Käufer ab, wann und ob es solche Anreize gebe, hieß es aus der Autoindustrie.

Sendung: Inforadio, 05.05.2020, 11 Uhr

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54 Kommentare

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  1. 54.

    nebenbei wollte ich jeden Teilnehmer, an einer Diskussion, daran erinnern, mal das Thema zu hinterfragen.
    bei meinem vorhergehenden Beitrag weigere ich mich eine Prämie für SUVs auszuzahlen.
    Warum? Diese Dinger nehmen Platz weg und sind zu schwer.
    Ausserdem schlägt jeder Autokonzern für einen SUV noch mal was oben drauf.
    Ein SUV säuft mehr und deswegen hat er mehr Ausstoss. Ein SUV hat leicht mal 1800 kg.
    Er belastet die Strassen und der Reifenabrieb und der Bremsenabrieb ist höher!
    Drei SUVs benötigen den Platz von vier normalen PKWs. Jeder , der in der Tiefgarage parken will und muss, sollte das kennen.
    Das Irsinnige ist, dass ein SUV innen nicht unbedingt mehr Platz hat, wie ein gewöhnlicher Kombi.
    Wenn Prämie, dann für normale Autos. Oder man spart die Prämie und baut Strom-Ladesäulen an jeder Ecke.
    Im Übrigen gibt es Reifen, die weniger Abrieb haben. Doch der Preiskampf über Masse und Menge, macht
    diese Entwicklung kaputt.

  2. 53.

    obwohl viele dagegen sind, war es wohl klar, dass eine AutoPrämie kommt.
    So eine Prämie hat das Ziel, dass der Kunde kauft.
    Der Kunde kauft ein Auto für 30000 Euro und bekommt einen Nachlass von 3000,- Euro.
    Kunde ist zufrieden, der Autokonzern ist zufrieden und der Staat ist zufrieden.
    Eigentlich hätte der Staat wohl 6000,- Euro Mehrwertsteuer kassiert. Und nun halt nur 3000,- Euro.
    Besser, als wenn niemand kauft!
    Von da her macht eine Prämie Sinn. Weil es nicht zusätzlich kostet. Für das Land.
    Wenn ich als Bürger jedoch täglich und stündlich Auto höre, wird mir schlecht.
    Ich sehe den Betrug und ich sehe die höchsten Vorstandsgehälter und VizeVorstandsgehälter und zu hohe ManagerGehälter und VizeManagerGehälter. Und das nervt am meisten.
    Wenn durch die Prämie ein Absatz erhöht wird, ist das gut, jedoch profitieren , wie immer und am meisten,
    die ganz oben.
    Sei es wie es ist. Es hilft wenn ein Kunde kauft.
    Jedoch würde ich für SUVs keine Prämie ausgeben. Punkt.

  3. 52.

    Ach Oliver, so reich ?und doch so arm !

  4. 51.

    Ich hoffe sehr, die Demonstranten setzen sich durch und die Autokaufprämie wird abgelehnt. Denn es gibt genug Autos, die Busspuren, Geh+Radwege blockieren, Staus+Unfälle verursachen, an BÜ die geschlossenen Schranken umfahren und damit den Zugverkehr stören. Die Autobauer+verkäufer sollen endlich eine Umschulung machen zu Lokführern, Busfahrern, Zugbegleitern, Fahrdienstleitern, Instandhalter für richtige Fahrzeuge oder Gleise. Denn die werden dringend gebraucht. Eine Autokaufprämie ist fortschrittsfeindlich. Die Nachteile von Autos sind allgemein bekannt und schon oft diskutiert worden. Vielen Dank an die Demonstranten.

  5. 49.

    Sehe ich ganz genauso, aber wenn es nicht ist dann eben nicht. Das Auto ist als erstes ein Gebrauchsgegenstand und wenn die alte Karre nicht mehr will....dann ist es an der Zeit sich nach etwas neuem um zu schauen..

  6. 48.

    Wenn ich mir Ihr Kommentar durchlese dann muss ich nur lachen.Was für eine Prahlerei.In so einen Mercedes s-klasse 320er Diesel lassen sich andere Fahren.Keiner kennt Sie.Daher müssen Sie hier auch nicht auf dicke Hose machen.
    Aber ich nehme mal an das sich noch recht Jung sind.Ihr Kommentar zeugt zumindest von unreife.

  7. 47.

    Wurde veröffentlicht und ich lache gerade auch..... über Menschen mit eindimensionalen Gedanken, die ihre geistige Armut so schön zum Marktplatz der vermeintlichen Eitelkeit zu Hofe tragen.
    Klasse, vielen Dank.

  8. 46.

    Schön Oliver. Nebenher vielleicht noch ein bisschen Motoröl in die Gewässer kippen, dann finden sich sicher auch ein paar die "neidisch" darauf sind, aber stattdessen so tun als würde ihnen die Umwelt etwas wert sein.

  9. 44.

    Ach Oliver, so reich ?und doch so arm !

  10. 43.

    wo steht das ich aus bayern komme. Ich habe nur geschrieben das ich nach bayern fahre zu Besuch. Ich selber bin aus Berlin

  11. 42.

    @rbb: berichten Sie doch bitte korrekt und umfassend. FFF hat überhaupt nicht zur Demo aufgerufen. Die haben lediglich angekündigt, dort zu sein. Mit einer winzigen Zahl von Aktivisten, weil maximal 50 Leute teilnehmen dürfen. Deshalb gab es auch keinen offiziellen Aufruf! Es haben außerdem viel mehr Gruppen am Protest im Regierungsviertel teilgenommen, als nur FFF, Campact und Greenpeace. Unter anderen auch "Potsdam Autofrei", "Interventionistische Linke", "Ende Gelände (Berlin)" und "Sand im Getriebe". Und zwar nicht nur vor dem Kanzleramt, sondern auch vor dem Reichstag. Ich war ja dabei. Hier ein Video von der Aktion von "Potsdam Autofrei": https://www.youtube.com/watch?v=c5s6dj_jv04

  12. 41.

    Das sehe ich auch, denn auch der Steuerzahler wird betrogen.
    Ich erwarte auch, dass endlich der Wasserstoffantrieb als Antriebskonzept implementiert wird, denn die Elektromobilität ist auch Betrug an der Natur und den Menschen.
    Es wird doch immer sichtbar, wie sich das System durch diese Betrügereien selbst entlarvt.
    Ich fahre meinen Verbrenner weiter, bis es bezahlbare Wasserstoffautos gibt. Ich würde nie ein Elektrokarren kaufen.

  13. 40.

    Die drei Bundesländer dürfen die Prämien gerne selber bezahlen, dafür sollte nicht schon wieder der Gesamtdeutsche Steuerzahler in Haftung genommen werden. Wenn ein VW Chef dazu noch, nachdem der Konzern im Vorjahr einen Rekordgewinn von 20 Mrd € verkündet hat, sagt, Dividenden- und Bonikürzung seien „letzte Mittel“ ist das entweder sehr dreist oder sehr dumm. Diese sakrosankten Parallelgesellschaften der Autobauer dürfen ruhig mal Bekanntschaft mit der Wirklichkeit machen und dürfen nicht mit nicht mehr Steuergeldern gemästet werden.

  14. 39.

    Na dann such dir mal lieber ein sicheres Plätzchen für dein Schätzchen!

  15. 38.

    Jajenau, bin definitiv dafür!
    Leider wird heutzutage, aus Wirtschaftlicher Sicht, der Wunsch nach Umweltschutz durch weniger Konsum fast schon als Ketzerei oder Faulheit betrachtet!
    Ich dachte, wir bekommen noch etwas von denen, für jahrelangen Betrug und Umweltzerstörung!
    Keene Kohle für Monopole!

  16. 37.

    Als wenn ein S klasse fahrender Bayer, hier beim rbb kommentieren würde!

  17. 36.

    Die drei Bundesländer dürfen die Prämien gerne selber bezahlen, dafür sollte nicht schon wieder der Gesamtdeutsche Steuerzahler in Haftung genommen werden. Wenn ein VW Chef dazu noch, nachdem der Konzern im Vorjahr einen Rekordgewinn von 20 Mrd € verkündet hat, sagt, Dividenden- und Bonikürzung seien „letzte Mittel“ ist das entweder sehr dreist oder sehr dumm. Diese sakrosankten Parallelgesellschaften der Autobauer dürfen ruhig mal Bekanntschaft mit der Wirklichkeit machen und dürfen nicht mit nicht mehr Steuergeldern gemästet werden.

  18. 35.

    Ich verstehe die Argumente derjenigen, die auf ein Auto angewiesen sind (warum auch immer). Nur gebe ich folgendes zu bedenken. Subventioniert werden dürfen nicht!:
    a) prähistorische Antriebe mit umweltschädlichem Verbrauch und vor allen Dingen nicht
    b) Aktionäre mit Dividenden - das wäre Beschäftigten und Käufern gegenüber extrem unfair!!!

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