Auf dem Display eines Monitors steht «Erörterung Erkner 23.09.2020» in der Stadthalle vor Beginn einer öffentlichen Anhörung von Einwänden gegen die sich im Bau befindliche Tesla Gigafactory in Grünheide
Audio: Inforadio | 05.10.2020 | Matthias Gindorf | Bild: dpa/Patrick Pleul

Gigafactory - Bürgerinitiative Grünheide kritisiert Anhörung zu Tesla-Fabrik

Die Bürgerinitiative Grünheide hat das Ende der Anhörung zu Einwänden gegen die geplante Tesla-Fabrik kritisiert.

Die Erörterung sei auf Druck des Umweltministeriums vorzeitig beendet worden, sagte der Sprecher der Bürgerinitiative, Steffen Schorcht, der Deutschen Presse-Agentur am Sonntag. Es werde noch geprüft, ob man dagegen vorgehe.

Viele Menschen mit Einwänden seien nicht zu Wort gekommen, kritisierte der Sprecher. Auch habe das US-Unternehmen einige Fragen nicht beantwortet, etwa zum Lärmschutz oder den Luftemissionen.

Acht Tage lang wurden die Einwände erörtert. Sie werden nun von den Behörden geprüft. Tesla hat bereits mit dem Bau seiner Fabrik in Grünheide (Oder-Spree) begonnen, obwohl noch keine umweltrechtliche Genehmigung vom Land Brandenburg vorliegt. Das Unternehmen will dort von Sommer 2021 an bis zu 500.000 Elektroautos im Jahr herstellen.

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79 Kommentare

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  1. 79.

    Das kommt drauf an wo. Selbst in der Gemeinde Grünheide ist die Spanne sehr groß. Dazu kommt noch als was die Fläche ausgeschrieben ist. Wenn man Bauland zur Wohnbebauung nimmt, liegt der Bodenrichtwert zwischen 180€ und 80€ pro Quadratmeter. Wenn man Misch- und Erholungsfläche dazu nimmt, geht es runter bis auf 17€. Nur in der Gemeinde Grünheide wie gesagt. Das GVZ wiederum hat einen höheren Bodenrichtwert als Freienbrink. Das unerschlossenes Bauland geringer bewertet wird als erschlossenes ist auch nicht verwunderlich. Zudem wurde auch durch ein zweites Gutachten keine große Abweichung zum ausgehandelten Kaufpreis festgestellt. Wenn ein deutsches Unternehmen gekommen wäre, wäre sicher ein ähnlicher Preis ausgehandelt worden. Die haben genauso wenig was zu verschenken.

    Bei uns liegt er je nach GVZ bei 600 oder 1300€ ;-)

  2. 78.

    Da bleibt doch nur die Frage: Was hat vor Jahren einige Gemeindevertreter ( Erkner war damals noch keine Stadt ) dazu bewogen aus so viel Waldgebiet und Trinkwassergebiet Bauland für Gewerbe oder Industrie zu machen ? Nun ist der schlimmste Fall eingetreten: Ein Stück Brandenburg an eine US-Firma verschleudet. Was zahlt ein wenig weiter ein Häuslebauer für 1m² Land ? - Nun sucht Tesla gute Arbeitskräfte; man wird abwerben und da fehlen dann die Mitarbeiter. Bis Produktionsbeginn sollte auch corona covid-19 verschwunden sein.

  3. 77.

    Um das nochmal zu erklären. Weil sie eben nicht wahrhaben wollen, wonach die Entscheidung getroffen werden muss.
    Wenn Tesla die Genehmigung versagt wird, weil die Behörde der Meinung ist, der Wald und was dran hängt wichtiger sei als die Genehmigung der Autofabrik, müssen sie das rechtlich begründen.
    Wenn Tesla im Fall der Ablehnung sein Recht einklagen will, muss dies ebenfalls einer rechtlichen Überprüfung vor Gericht standhalten. Wenn dann festgestellt wird, das die Ablehnung nicht nach geltendem Recht erfolgt ist, bekommen sie diese eben später.

  4. 76.

    Selbstverständlich kommt man mit geltendem Recht. Denn danach muss auch die Behörde arbeiten. Sie könne nicht ihre Entscheidungen nach Befindlichkeiten treffen. Sondern müssen genehmigen, wenn rechtlich nichts dagegen spricht. Sie können nicht nach Lust und Laune Entscheiden. Selbst wenn alle Entscheidungsträger ein persönliches Verhältnis zu dem Wald hätten, müssen sie ihre Entscheidung nach geltendem Recht treffen. Denn egal ob genehmigt wird oder nicht, muss dies einer rechtlichen Prüfung standhalten. Sowie die Gegner klagen können wenn nicht genehmigt wird, kann das Tesla auch wenn nicht genehmigt wird. In beiden Fällen muss es also passen.

  5. 75.

    Beantworten sie doch einfach mal eine Frage. Wo kommen die restlichen 95 Hektar her. 5 hat die untere Baubehörde für den Bau des Umspannwerk genehmigt. Sie etwas den Rest?

    Warum die Polizei da war, haben sie scheinbar verpasst.

    Mir ist das auch völlig egal mit Tesla.

    Sie sollten nur einfach ihre Behauptungen belegen.
    Denn in der Regel sind ihre Beiträge nur eine Aneinanderreihung dieser. Keine Erläuterung. Keine Quellen.

    Jetzt können sie wieder den besten Hassbeitrag verfassen, statt Mal sachlich was beizutragen.

    Können die Berliner gerne machen, Bäume aufstellen. Aber an Grundfläche mangelt es grundsätzlich nicht. 42%(fast. 36.000 Hektar) der Stadt sind Wald, öffentliche Grünflächen und Landwirtschaft.
    Und es passiert auch vor meiner Tür....

  6. 74.

    Ach, und noch etwas...in Berlin wird um jeden grünen flecken gekämpft. Strassen gesperrt, Rasen ausgerollt und Bäume in kübeln hingestellt. Und wenige Kilometer weiter wird Hektarweise Wald zerstört und gegen grauen Beton einer Autofabrik ausgetauscht. Aber das passiert ja nicht vor ihrer Haustür. Welches Gesetz wollen sie mir jetzt zitieren welches Schildbügerstreiche verbietet? Welches Gesetz verbietet das in Kauf nehmen einer derartigen Umweltzerstörung für Macht und Profit?

  7. 73.

    Sehen sie lieber Robert? Genau das ist das Problem. Wenn es eindeutige Aussagen zur Zerstörung von Natur und Umwelt geht, kommen die Tesla Jünger immer mit irgendwelchen rechtlichen Beweisen um die Ecke. Ansonsten wird relativiert... “das Naturschutzgebiet wäre ja weit genug weg“ an einigen Stellen sind es jedoch nur ein paar Meter. Die neue Straße für Tesla ginge ja auch nur wenige Meter durch das Landschaftsschutzgebiet...u.s.w. Sie können sich es schön reden wie sie wollen, ein Landschaftsschutzgebiet, Naturschutzgebiet sowie Trinkwasserschutzgebiet gegen eine Autofabrik mit Giga Batterie Produktion geht gar nicht! Ich kann mich noch gut erinnern, wie Herr Woydke um etwas Zeit gebeten hat... wenige Tage später lagen neunzig Hektar um. Tatsachen schaffen um den zu erwartenden Widerstand von Anfang an zu schwächen. Ach ja Grundsätzlich unter Polizei Schutz. Das lässt tief blicken. Welches Recht wollen sie bei politischer Gier anwenden?

  8. 72.

    Auch der Punkt mit den Auswirkungen des Baus. Wer es verträumt hat, dass es seit 20 Jahren ausgewiesenes Industriegebiet ist. Sich seit der Ankündigung im November nicht damit beschäftigt hat, welche Dimensionen eine Autofabrik hat, wofür wir hier in Deutschland genug Beispiele haben. Keine Einwendungen eingereicht hat. Nicht protestiert hat. Da fehlt mir dann bisschen das Verständnis. Aber vielleicht sollten wir in Zukunft jeden Bürger persönlich fragen. Und dann natürlich nicht nach geltendem Recht entscheiden, sondern nur persönlichen Meinungen, natürlich alles mit fiktiven Fakten garniert.
    Aber das gilt dann für alle. Dann können wir jedenfalls sicher gehen, das hierzulande nie wieder was gebaut wird.

  9. 71.

    Was möchten sie denn gern besprechen? Es steht nun mal jedem frei auf seinem Land zu Bauen, solang er sich dabei an geltendes Recht hält. Wenn eine Erörterung mit Bürgerbeteiligung durch geltendes Recht gefordert ist, so wird diese stattfinden.
    Was könnte der kleine aber feine Unterschied zwischen einem Diebstahl und einer genehmigten Baumaßnahme sein...

    Wie soll man das jetzt bemessen? Es werden ja mehrere Steuerarten fällig.

    An der B1 gibt es viele Gewerbegebiete. Welches meinen sie? Ich habe selbst schon unweit dieser gewohnt.
    Das dortige ist im gesamten über 2 Quadratkilometer groß.

  10. 70.

    Zu dem dem was Tesla beantragt hat gibt es eine UVP gibt es eine UVP. Immer noch online einsehbar online:
    https://www.uvp-verbund.de/trefferanzeige?docuuid=94AFADF0-92F1-44EA-AA54-E1CD7C0FF6AD&plugid=/ingrid-group:ige-iplug-bb
    Wenn es keine gegeben hätte, hätte es keine Anhörung gegeben. Wofür möchten sie jetzt eine UVP?
    Ich habe ihnen die Stelle sogar aus der MOZ zitiert was die zuständige Behörde E.DIS genehmigt hat. Wo kommen also die anderen 95 Hektar her? Auf den Bildern der Bauarbeiten sieht man sogar das diese Fläche komplett in alle Himmelsrichtung umzäunt ist. Wozu einen Zaun aufstellen, wenn noch mehr hinzukommt.
    Wo wird denn das recht gebogen? Werden sie doch mal konkret. Das ist meine Kritik an ihren Beiträgen. Jedes mal wieder eine neue Behauptungen, aber auf keine Frage bezüglich dieser, gehen sie ein. Sie weichen nur aus. Ich würde hier nichts schreiben, wenn nicht u.a. sie ständig mit neuen Behauptungen werfen würde.

  11. 69.

    "Es wird über die Ausbaustufen gesprochen". Aber nicht mehr mit den Bürgern. Wenn Tesla den "Wasservertrag" unterschreibt hat der WSE mit Planung und Durchführung zu beginnen. Das Wasserrohr aus Schwedt ist auch dabei. Weitere Waldvernichttung durch edis für Masten und Leitungen sind ja peanuts. Wer sich zu Weihnachten so einfach einen Baum aus dem Wald holt begeht Diebstahl, der Folgen hat. Wieviel Steuern wird Tesla später einbringen ? Wir haben hier an der B1 ein Gewerbegebiet. So etwas am A 10-Ring verteilt wäre nicht mit derartiger Waldschändung verbunden.

  12. 68.

    Ach ja, hatten sie nicht behauptet, dass eine UVP stattgefunden hätte? Laut Artikel der Moz sind schon 50.000 m2 für das umspannwerk gerodet, die Fällarbeiten gehen aber noch weiter... im übrigen glaube ich, dass viele, die es vorher nicht interessiert hat jetzt schon einen ersten Einblick in die Auswirkungen durch den bau bekommen haben. Vielleicht rennen sie gerade den umliegenden Gemeinden die Tür ein um Antworten zu bekommen. Möglicherweise möchte Herr Christiani deswegen die Einhaltung des Zeitplan? Geht es ihm vielleicht auf die Nerven keine Antworten auf die Fragen zu haben? Gesetze sind mittlerweile sehr biegsam. Was bringt dann eine Anhörung, wenn nicht über das gesamte Ausmaß der Industrieansiedlung diskutiert wird? Oder bleiben etwas die Auswirkungen gleich?

  13. 67.

    Ist das ihr ernst bezüglich Wasserverbrauch? Sie verstehen diesen Punkt und viele weitere nicht. Setzen sich nicht mit geltendem Recht auseinander. Aber glauben, dass die Gesamtheit der zuständigen Behörden, die nach geltendem Recht arbeiten müssen, nicht in der Lage sind die Situation zu beurteilen?
    Wenn anschließend vor Gericht geprüft wird muss alles passen. Da wird nicht nach Meinungen und Gutdünken gearbeitet.
    Um es für sie nochmal bezüglich Des Wassers zu erklären. Es sind nach der jetzigen, 1. Ausbaustufe noch 3. weitere geplant. Diese aber auch noch nicht beantragt. Diese 1. Stufe hat einen maximalen, nicht Durchschnitt, Wasserverbrauch von ca. 1,4 Mio m³. Wenn die anderen 3. dazu kommen, steigt dieser auf voraussichtlich 3.6 Mio m³.
    Die Anhörung war betreffend der 1. Ausbaustufe. Also wird dort logischerweise über diese gesprochen.
    Wenn Tesla weitere Ausbaustufen beantragt wird dort über jene gesprochen.

  14. 66.

    Wo kommen denn schon wieder die 100 Hektar für E.dis her? Wenn sie keine Quellen dazu haben, überdenken sie lieber, was sie behaupten.
    Um mal aus der MOZ zu zitieren:
    "Wie die untere Bauaufsichtsbehörde in einer Anzeige vom 11. September informierte, müssen dem Werk 51.754 Quadratmeter Wald weichen. Eine Umweltverträglichkeitsprüfung sei dafür nicht erforderlich."
    51.754 Quadratmeter = 5,1754 Hektar
    Weit von ihrer Behauptung entfernt.

    Betreffend der UVP und alles was sonst zum Bau gehört, wird nun mal nach geltendem Recht gehandelt. Nicht nach Meinungen. Jenes ist auch für jeden einsehbar.

  15. 65.

    Was ist denn die letzte Instanz? Wenn das Werk schon produziert und die nächsten ausbaustufen in Arbeit sind? Wozu Einwendungen? Sind die Verantwortlichen Prüforgane nicht in der Lage die Folgen für Wasser und Umweltschutz einzuschätzen? Warum wurde dann die Anhörung abgebrochen obwohl viele Einwender nicht zu Wort gekommen sind? Warum hat Herr Christiani auf ein Ende der Anhörung gedrängt? Sind die Anhörungen doch nur Makulatur? Weil der Zeitplan für die Beschlüsse wir B-Plan und abschließende Genehmigung schon steht? Im übrigen steht in der Änderung des p-Plan ein neuer weitaus höhere Wasserbedarf pro Jahr geschrieben! Es sind 3,6 Mio m3 pro Jahr, diskutiert wurden in der Anhörung 1,4 Mio m3 pro Jahr. Gibt's jetzt nun neue Anhörungen weil ein wichtiger Faktor einfach mal geändert wurde?

  16. 64.

    Sie provozieren grundsätzlich. Aber das ändert nichts an der Tatsache, dass hier ein riesiges Waldgebiet mit Seen und Flüssen die zu Landschaftsschutzgebieten und Naturschutzgebieten gehören, zerstört und zerschnitten wird. Was Tesla selbst nicht schafft, erledigt die Herstellung der Infrastruktur (siehe Bau des Umspannwerks durch Edis ,weitere einhundert Hektar)und der forcierte Zuzug. Sowie die Gewährleistung der anfahrtmöglichkeiten der Pendler. Welche größtenteils mit dem Verbrenner pendeln. Zudem ging es darum, dass es weder eine UVP gab noch ein Raumordnungsverfahren. Was jedoch von einem pro Tesla schreiber gegenteilig behauptet wurde. Meine eigene Meinung dazu ist, dass allein vor Zerstörung des Waldes die UVP hätte durchgeführt werden müssen. Das hätte eindeutig den Nachweis gebracht, dass hier wervoller Naturraum zerstört wird durch Umwandlung in einen Ballungsraum. Aber Profit geht vor Umwelt und Naturschutz!

  17. 63.

    Schätzen sie mal wieviel Grünheider Bürger-m-w-d- ( furchtbar das jeden auf die Stirn zu schreiben )täglich ins Umland u. nach Berlin zur Arbeitsstelle fahren ? Die Rentner sind es nicht; die haben ihr Soll erfüllt. Die haben auch viel für ihren Ort getan. So etwas wie in Berlin gibt es da nicht. BMW war längst vergessen; niemand ahnte dass so ein Waldabschlager hier Oberhand gewinnt und genehmigungsfrei fast machen kann was er will. Alles nur um halbfertige Autos zu bauen. Wie bei Nacht und Nebel verschwand die große Waldfläche; "es ist ja Industriegebiet ohne Industrie gewesen". Dreister geht es nicht. Gerichte konnten nie erfahren was in GH alles konkret geschehen soll. Sie mußten Recht in Unkenntnis sprechen. Wem gehörte das Land? Den Bürgern oder den Verschacherern ?

  18. 62.

    Angeblich kennen Sie ja die Gegend, wissen aber offensichtlich nicht, nicht dass Löcknitz und die Seen erst in einiger Entfernung zur Industegebiet zu finden sind. Andere von Ihnen wohlwollend erwähnte Autofabriken in WSG etc. haben das Trinkwasser auch nicht negativ beeinflusst.

    Absatzsorgen hat Tesla ebenso wenig wie andere BEV-Hersteller. Es mangelt denen eher an Produktionskapazitäten.

    Wenn Sie ernsthaft mit der Umwelt argumentieren wollen und 100% EE für BEV firdern, müssten Sie zu Wahrung Ihrer Glaubwürdigkeit Ihre Karren mit überdurchschnittlichen CO2-Ausstoß und erhöhter Partikelzahl sofort zu einem Würfel pressen lassen. Ein BEV kann mit EE bei einem Wirkunggrad von um 80% fahren, Ihr Stinker könnte das auch mit eFuel bei knapp über 10% Wirkungsgrad. Deshalb wird der das nie tun. Einem technisch kompetenten Menschen leuchtet das leicht ein. So manchem Energiewendegegner gehen eher oft die sachlichen Argumente aus.

  19. 61.

    Einen falschen Eindruck versuchen Sie wieder mal wider besseren Wissens zu hinterlassen. Das Industriegebiet war nie ein Naturschutzgebiet. Die Herauslösung aus dem LSG fand vor rd. 2 Dekaden statt und das GI wurde von der Gemeinde öffentlich beworben.

    Sie wollen auch nicht verstehen, dass die Einwendungen nicht die letzte Instanz darstellen, sondern eher mit der Stellungnahme anzuhörden Behörden zu vergleichen sind. Diese sind von der Genehmigungsbehörde rechtssicher zu wichten. Im Anschluß kann (und wird sicherlich auch)deren Entscheidung von der Justiz überprüft, der die Aluhut-Teäger gerne die Unabhängigkeit absprechen.

    Wenig überraschend ist Ihre Aussagen zu Wahlbeteiligung fast schon selbstverständlich auch falsch: 2014 48%, 2019 61%.

    Hatten Sie eigentlich schon herausgefunden, warum ein Raumordnungsverfahren erforderlich sein muss, was angeblich der RBB bestätigt haben soll?

  20. 60.

    Da sind sie "erfolgreicher" gewesen. Jetzt jubeln "alle", dass dort der Betonbunker entsteht. Fahren sie doch endlich mal hin und hören den Grünheidern selbst zu. Ihr "Waldacker" so mit Seen und Löcknitz hat dem Musk sehr gefallen. Sie sollten nun aber endlich mal begreifen , dass in der Waldackergegend bisher Ruhe und Ordnung herrschte. So etwas wie in der "Metropole" gibt es hier nicht. Sie haben nicht begriffen, dass es im Grünheider Umland noch sehr gutes Trinkwasser gibt. Warten wir ab was Tesla daran alles ändert. Dann ist es sehr fraglich, dass die 500 000 Flugdachkisten jährlich Absatz finden. Dazu haben sie nie bewiesen, dass die dann alle mit Ökostrom fahren können. Da bricht ein Kartenhaus zusammen.

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