Silvester-Feuerwerk
Auch wenn in diesem Jahr grundsätzlich wieder privates Silvester-Feuerwerk erlaubt ist - nicht überall ist auch alles erlaubt. Berlin hat insgesamt drei Verbotszonen ausgewiesen. Und auch an anderen Orten gibt es Beschränkungen.
Nach zwei vergleichsweise ruhigen Jahreswechseln in Berlin und Brandenburg dürfte es in dieser Silvesternacht wieder heiß hergehen: mit vielen Menschen auf den Straßen und bei Partys, denn Kontaktbeschränkungen sind so gut wie kein Thema mehr. Auch Feuerwerk wird wieder verkauft - und findet reißenden Absatz. Bestimmte Regeln gelten jedoch weiterhin.
Seit Donnerstag darf in Deutschland Feuerwerk verkauft werden. Erlaubt ist das Anzünden von Pyrotechnik aber nur in der Zeit vom 31. Dezember um 18 Uhr bis 1. Januar um 6 Uhr.
Die Sprecherin der Berliner Polizei, Anja Dierschke, erklärte, dass man bis dahin auf die strikte Einhaltung des Böllerverbots achten werde. Das soll laut Dierschke im Rahmen der allgemeinen Streifentätigkeit bis Samstag 18 Uhr kontrolliert werden.
Zum Jahreswechsel 2021/22 hatte der Berliner Senat 54 Verbotszonen auf großen Plätzen, Straßen und in Parks eingerichtet, in denen Feuerwerk und auch der Aufenthalt untersagt waren. Das ist in der Form passé - einige böllerfreie Zonen gibt es aber auch in diesem Jahr in der Hauptstadt: um den Alexanderplatz, den sogenannten Steinmetzkiez in Schöneberg nahe der Pallasstraße sowie rund um das Gefängnis in Alt-Moabit.
Hier gilt ein Böllerverbot über zwölf Stunden - vom Silvesterabend um 18 Uhr bis zum Neujahrsmorgen um 6 Uhr, wie die Polizei mitteilte. In diesen Zonen seien lediglich Wunderkerzen, Tischfeuerwerke und Knallerbsen erlaubt, hieß es.
Alexanderplatz: Die Zone befindet sich zwischen Karl-Liebknecht- und Alexander-Straße sowie von der Dircksenstraße bis zum Roten Rathaus.
Steinmetzkiez: Das Verbotsareal erstreckt sich von der Winterfeldt- über die Alvensleben- bis hin zur Steinmetzstraße. Miterfasst sind Teile der Pallas- und der Potsdamer Straße.
Gefängnis in Alt-Moabit: Mitumfasst ist der Bereich auf der Rathenower bis zur Seydlitz-Straße. Die angrenzende Grünanlage gehört zur Verbotszone. Auch Teile der Otto-Dix-Straße und der Straße Alt-Moabit neben dem Gefängnis ragen in den restriktiven Bereich hinein. Zusätzlich werden Paul-, Spener- und Calvinstraße miterfasst.
Zur Begründung dieser drei Pyro-Verbotszonen erklärte Polizeisprecherin Dierschke, "dass es aus den Erfahrungen der letzten Jahre auch vor Corona in diesen drei Bereichen vermehrt Angriffe auf Einsatzkräfte der Polizei und auch der Feuerwehr mittels Pyrotechnik gab".
Zusätzlich will die Polizei laut Sprecherin Dierschke auch Brennpunkte im Blick haben, "die wir auch aus den Halloween-Feierlichkeiten kennen, wie zum Beispiel in Gesundbrunnen und in Neukölln". Auch rund um den Teufelsberg will die Polizei präsent sein.
In Brandenburg gibt es nach rbb-Informationen keine Böllerverbotszonen. In Potsdam bleibt der Park des Schloss Sanssouci in der Silvesternacht jedoch erneut geschlossen. Dennoch habe sich die Brandenburger Polizei zum Jahreswechsel personell verstärkt aufgestellt, hieß es. "Die Polizei hat generell den Jahreswechsel auf ihrem Schwerpunkt-Kalender, weil die Einsatzzahlen und Notrufe steigen", sagte eine Sprecherin des Brandenburger Polizeipräsidums. Genauere Zahlen nannte sie nicht.
Unabhängig von Detailregelungen in den Bundesländern gilt immer und deutschlandweit (so sieht es die Erste Verordnung zum Sprengstoffgesetz vor): "Das Abbrennen pyrotechnischer Gegenstände in unmittelbarer Nähe von Kirchen, Krankenhäusern, Kinder- und Altersheimen sowie besonders brandempfindlichen Gebäuden oder Anlagen ist verboten." [gesetze-im-internet.de]
Das Areal um das Brandenburger Tor wird nicht zu einer echten Pyro-Verbotszone erklärt. Dennoch ist auf der Silvesterfeier hier, die dieses Jahr auf dem Pariser Platz stattfindet, das Abbrennen von Knallkörpern verboten. Es gibt eine Party, die Zuschauer für die Veranstaltung mussten sich jedoch vorher anmelden. Auch gibt es kein Höhenfeuerwerk, sondern ein "optisches Feuerwerk".
Polizeipräsidentin Barbara Slowik hatte angekündigt, dass die Polizei in den drei Verbotszonen Absperrgitter aufstellt und die Zugänge kontrolliert werden. Die Berliner Verkehrsinformationszentrale wies auf Einschränkungen infolge von Halteverboten und Sperrungen in der Silvesternacht hin.
Insgesamt rechnet Berliner Polizei in der Silvesternacht in der Hauptstadt mit einer Situation wie vor der Corona-Pandemie und hat 1.100 zusätzliche Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten im Dienst, so Dierschke. Feuerwehr und Hilfsorganisationen kündigten an, mit mehr als 1.400 Menschen im Einsatz zu sein.
Baumärkte wie Hornbach und Bauhaus verkaufen in diesem Jahr kein Feuerwerk mehr. Als Gründe wurden Tier- oder Umweltschutz angeführt. Der Chef des Feuerwerkshändlers Comet, Richard Eickel, sagte dazu aber auch: "Baumärkte waren im Feuerwerksverkauf auch vor Corona nicht sonderlich stark." Wichtigster Vertriebskanal für das Silvesterfeuerwerk sind demnach Supermärkte und Discounter.
Die wichtigsten Merkmale sind das CE-Zeichen und ein Zulassungszeichen. Neben dem CE muss eine vierstellige Ziffer stehen, zum Beispiel 0598 (Zulassungszeichen wäre 0589 – F2 – 1234). In der Mitte des Zulassungszeichens steht F2. Dies ist das Zeichen für die Feuerwerkskategorie 2. Feuerwerk der Kategorien F3 und F4 dürfen in Deutschland nur Personen kaufen, besitzen und verwenden, die eine behördliche Erlaubnis dafür haben. "Man muss genau hinschauen, um jede Fälschung zu erkennen", erklärte Astrid Pinz, Pressesprecherin im Hauptzollamt Frankfurt (Oder).
Gefahrenklassen F1 und F2 verkauft werden. Nicht geprüftes und somit nicht zugelassenes Feuerwerk ist in Deutschland verboten. Besitz, Weitergabe und Abbrennen sind gemäß Sprengstoffgesetz strafbar. Es drohen Freiheitsstrafen bis zu drei Jahren oder Geldstrafen bis zu 50.000 Euro.
Die Berliner Stadtreinigung (BSR) will an Neujahr ab 2 Uhr morgens mit 500 Beschäftigten und 180 Reinigungsfahrzeugen ausrücken, um den Silvestermüll wegzuräumen. Das sei ungefähr so viel, wie an Neujahrstagen vor der Corona-Pandemie im Einsatz waren, hieß es. In den vergangenen beiden Jahren gab es wegen coronabedingten Böllerverboten deutlich weniger Müll und dadurch auch deutlich weniger Einsatzkräfte.
Die Reinigung an Neujahr konzentriert sich auf Schwerpunkte wie das Brandenburger Tor, den Hermannplatz und den Kurfürstendamm, aber auch die Strecke für den Neujahrslauf Unter den Linden wird gereinigt.
Ab dem 2. Januar wird dann der Silvestermüll im restlichen Stadtgebiet von der Straßenreinigung entfernt. Bürgerinnen und Bürger könnten mithelfen, indem sie große Feuerwerksbatterien und Glasflaschen selbst entsorgen, da diese nicht mit Fahrzeugen aufgekehrt und nur per Hand aufgelesen werden könnten, teilte die Stadtreinigung mit.
Die Stadtreinigung Potsdam stellt für den Spezialeinsatz zur Neujahrsreinigung rund 30 Mitarbeiter und 10 Fahrzeuge bereit, wie das Unternehmen am Freitag mitteilte. Diese konzentrierten sich ab 2:30 Uhr vor allem auf die Innenstadt sowie stark frequentierte Plätze und Straßen. Dabei würden vor allem Transporter sowie Groß- und Kleinkehrmaschinen eingesetzt, viele Einsatzkräfte seien zudem mit Besen und Schippe unterwegs. Die Feiernden könnten die Stadtreinigung unterstützen, indem sie ausgebrannte Feuerwerksbatterien und leere Flaschen nicht auf den Straßen liegen ließen, hieß es.
In den übrigen Stadtgebieten wird der Silvestermüll ab dem 2. Januar mit der normalen Straßenreinigung beseitigt. Im Zuge der letzten großen Silvesterreinigung Anfang 2020 wurden den Angaben zufolge in Potsdam mehr als fünf Tonnen Müll eingesammelt.
Sendung: rbb24 Inforadio, 30.12.2022, 06:45 Uhr
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