Hohe Energiepreise - Kipping fordert sofortigen Gaspreisdeckel

Mi 21.09.22 | 08:00 Uhr
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Archivbild: Katja Kipping (Die Linke), Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales in Berlin, spricht am 27.07.2022 auf einer Pressekonferenz in Berlin. (Quelle: dpa/Britta Pedersen)
dpa/Britta Pedersen
Video: rbb-Bürgertalk "Wir müssen reden" | 20.09.2022 | 20:15 Uhr | Bild: dpa/Britta Pedersen

Viele sind vor dem kommenden Winter in großer Sorge, ob sie ihre Energie-Rechnungen noch bezahlen können. Berlins Sozialsenatorin Kipping hat die Bundesregierung aufgefordert, einen Gaspreisdeckel einzuführen, um die hohen Kosten abzufedern.

Angesichts der Energiekrise und anhaltend hoher Inflation fordert die Berliner Sozialsenatorin Katja Kipping (Linke) die Bundesregierung auf, einen Gaspreisdeckel einzuführen. "Wer nicht bereit ist, jetzt in den Markt einzugreifen, der wird mit Entlastungspaketen nicht hinterherkommen, sagte sie am Dienstagabend im rbb-Bürgertalk "Wir müssen reden". "Wenn ich könnte, würde ich sofort sagen, für ganz Berlin gibt es einen Gaspreisdeckel. Dieses Instrument hat aber nur der Bund", so Kipping weiter.

Regierung verweist auf Entlastungspakete

Bisher sind angesichts der hohen Energiepreise Eingriffe in den Strommarkt geplant - in Deutschland wie auch auf EU-Ebene. Eine zunächst in der Ampelkoalition erwogene Gaspreisbremse gilt aber als kompliziert. Nach Bedenken der zuständigen Bundesministerien soll nun eine "Expertenkommission" Vorschläge erarbeiten. Die Regierung verweist bislang auf ihre Entlastungspakete.

Das dritte Entlastungspaket der Bundesregierung umfasst insgesamt 65 Milliarden Euro und soll die massiv gestiegenen Lebenshaltungskosten abfedern. Doch das reicht nicht. Kipping bekräftige deshalb Berlins Zusage zu einem zusätzlichen Hilfspaket von 1,5 Milliarden Euro. "Wir schauen, wo der Bund einfach nicht liefert und versuchen (…), dort auch Lücken zu stopfen." Der Zuschuss soll sozialen Trägern, Privathaushalten, aber auch Unternehmen zugutekommen.

Kipping rät zu Nachverhandlungen mit Anbietern

Auch den sozialen Einrichtungen in der Stadt hat Kipping weitere Hilfen in Aussicht gestellt. "Wir haben als rot-grün-roter Senat schon beim Haushalt gesagt, wir nehmen Geld in die Hand, um sozialen Orten bei den gestiegenen Energiekosten zu helfen", sagte Kipping am Dienstag in der rbb24 Abendschau. Auch für diese Zwecke sei das Berliner Entlastungspaket von bis zu 1,5 Milliarden Euro vorgesehen, erklärte Kipping.

Man könne aber keine Blankoschecks ausstellen, und natürlich müssten auch alle sparen, so Kipping. "Aber wir wollen den verschiedensten Akteuren, mit denen wir zusammenarbeiten, helfen." Jenen, die akut Nachforderungen bekommen hätten, empfehle sie Nachverhandlungen mit den Energieanbietern. "Mit ihnen sollte man reden und das Ganze zinslos bezahlen über einen längeren Zeitraum gestreckt", so die Senatorin.

An den Bund gerichtet forderte sie wie schon zuvor die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD), einen Gaspreis-Deckel einzuführen. Dies sei das wirksamste Mittel, um die hohen Preise einzudämmen.

Mehrkosten beim Betrieb der Traglufthalle

Viele Berliner Hilfsorganisationen leiden zunehmend unter den stark steigenden Energiepreisen. Allein für die Notunterkunft in einer Traglufthalle in Friedrichshain rechnet die Berliner Stadtmission mit Mehrkosten von knapp 15.000 Euro für Gas und Strom, sagte Stadtmission-Sprecherin Barbara Breuer am Dienstag in der rbb24 Abendschau.

In der Halle können in kalten Nächten bis zu 100 Menschen unterkommen. Allein um die Traglufthalle mit Luft von außen zu versorgen, verbrauche sehr viel Energie, sagte sie weiter. Hinzu komme die Heizung. Beides werde mit Flüssiggas betrieben. "Für die Halle am Containerbahnhof rechnen wir im nächsten Jahr mit knapp 15.000 Euro Mehrkosten. Wenn man bedenkt, dass die Berliner Stadtmission mehr als 90 Projekte hat, dann wird das ein ganz schöner Batzen, mit dem wir rechnen müssen", so Breuer.

Natürlich freue man sich über Spenden, um diese Kosten zahlen zu können. "Aber natürlich ist da auch die Politik gefragt. Es werden Banken gerettet, es werden andere Länder gerettet, wir hoffen, dass auch soziale Einrichtungen gerettet werden", betonte Breuer.

Sendung: rbb24 Abendschau, 20.09.2022, 19:30 Uhr

37 Kommentare

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  1. 37.

    Sie sagen es „ohne diesen Eingriff wäre“. Von wäre können wir uns aber nix kaufen.
    Und Strom wird das Problem, wenn dieses wäre nicht bald aus dem Konjunktiv rauskommt.
    Strom trifft alle. Teurer Strom sorgt dafür das alles teurer wird ausnahmslos.
    Gas spielt in vielen Branchen keine direkte Rolle. Strom überall mal mehr mal weniger aber dafür überall.
    Zu Gas gibt es in vielen Bereichen Alternativen. Holz, Kohle, Öl, Strom etc.
    Zu Strom gibt es keine Alternative außer abschalten.

  2. 36.

    Sie sind also der Meinung, das unsere Rentner, allein erziehende Mütter und Väter, gering Verdiener und Menschen die jeden Cent umdrehen müssen ,mit der jetzigen Situation umgehen müssen. Diesen und allen anderen Menschen im Land muss geholfen werden und ihre Kommentare sind völlig daneben den Sie begreifen nicht um was es den Menschen hier geht. Für Sie ist jeder der seine Meinungen oder Sorgen äußert gleich rechts. Was stimmt mit ihnen eigentlich nicht, den Menschen ist das Hemd nicht näher als die Hose, viele hier sparen schon so gut wie es geht ,aber irgendwann stoßen sie an ihre Grenzen, sie haben Existenzängste und denen steht das Wasser bis zum Hals, aber sie wollen oder können das nicht begreifen . Bei ihnen geht es nur alle sind rechts, rechts und nochmal rechts. Sie sind kein Deut besser als die über die Sie hier herziehen.

  3. 35.

    Der künftige deutsche Staatskonzern Uniper ist an schwedischen Atomkraftwerken beteiligt – und an fünf Gas- und Kohlekraftwerken in Russland. In Europa ist der Staatskonzern der zweitgrößte Erzeuger von Strom aus Kernkraft. Die Bundesrepublik wird über Uniper zum Atomunternehmer in Schweden und zum Betreiber von Kohlekraftwerken in Putins Russland. Warum allerdings der Herr Habeck die hiesigen Atom- und Kohlekraftwerke verschrotten will, und Uniper für denselben Geschäftszweck mit Milliarden Steuergeldern "rettet", müßte Herr Habeck den Deutschen nochmal genau erklären.

  4. 34.

    Strom ist aber im Moment das kleinere Problem. Da liegt die Krux eigentlich nur in der Preisfindung, die momentan einfach unrealistisch hohe Strompreise generiert, weil die EU das so festgelegt hat. Ohne diesen staatlichen Eingriff wäre Strom weiterhin ohne größere Probleme bezahlbar, insbesondere wenn die Grünen mal über ihren Schatten springen würden und die Atommeiler wieder bis zum Anschlag hochfahren ließen. Stattdessen hält man die nur in Bereitschaft und verstromt stattdessen überteuertes Gas, weshalb Dank des Merrit-Order-Prinzips diese unwirtschaftliche Gas-Verstromung den gesamten Strompreis bestimmt. Den Gaspreis selbst kann man am Weltmarkt nur drücken, wenn man alternative Lieferanten findet. Das dauert aber bekanntlich nun mal seine Zeit. Bis dahin ist es volkswirtschaftlicher Selbstmord, Gas zur Stromerzeugung zu verwenden, aber mangels von der Regierung gewünschter Alternativen tut man weiterhin genau das.

  5. 33.

    Ja genau, da ist noch längst nicht alles ausgeschöpft.
    Ampeln kann man nachts ausschalten. Hier gehen einige ab 21:00 kurz ins gelbe Blinken und dann komplett aus. Wenn ich mal nachts unterwegs bin, bin ich mir keiner Ampeln bewusst.
    Gibt ja Vorfahrtsregeln auch ohne Ampeln. Hat jeder mal gelernt und hilft auf Störungen vorzubereiten.
    Einige Dörfer schalten in den Sommernächten die Straßenbeleuchtung überhaupt nicht an und im Winter auch ein paar Stunden um Mitternacht aus. Geht offensichtlich auch.
    Und gerade Nachts ist Stromsparen derzeit sehr hilfreich, weil nachts die PV-Anlagen nix liefern, der benötigte Strom also bei wenig Wind aus den Gaskraftwerken kommt.
    Die Städte können sehr viel machen ohne Hilfe vom Bund oder EU.

  6. 32.

    Energie einsparen: Warum kann man nicht alle Ampeln von 22-6h einfach ausschalten? Die Straßenbeleuchtung auf LED umstellen und den ÖPNV-Takt in der Zeit auf 20 min. setzen? Spar jede Menge Energie.

  7. 31.

    Hab ich auch nicht behauptet. Vielleicht haben wir etwas aneinander vorbei geredet. Ich bezog mich auf den inzwischen überschaubaren Anteil an Energiesteuern und ansonsten den Strommarkt. Gas direkt ist schwierig aber auch machbar da derzeit viel aus echten "Freundesländern" bezogen.
    Was Berlins selbst aktiv machen könnte, wäre ein Beschleunigungspaket für die Umrüstung eigener Anlagen und Verbraucher. Da geht auch auf die Schnelle etwas.
    FF versucht mit Hilfe der außergewöhnlichen Mehreinnahmen aus 2022 noch bis zum Jahresende von ca. 20% auf nahezu 100% LED Straßenbeleuchtung zu kommen. Effekt, die Stadt spart sehr schnell Stromkosten und der Strommarkt wird um 1,5GWh nächtlicher also überwiegend fossiler Strom entlastet.
    Berlin könnte mit ähnlichen Ideen naturgemäß viel mehr leisten, erst recht mit seinen altertümlichen Gaslaternen.

  8. 30.

    Es ist einfach, aber ein Beispiel:
    Die Gaspreise, die die Endverbraucher zahlen müssen, setzen sich im Großen und Ganzen aus drei verschiedenen Posten zusammen:

    Steuern und Abgaben & Gebühren zur Netznutzung & Produktion und Import

    Alle drei Posten bestehen jeweils aus mehreren Einzelposten zusammen.

    Wenn der Preis steigt, steigen auch nominal Steuern und Abgaben, weil diese prozentual erhoben werden.

  9. 29.

    Der wahre Sinn einer Aussage ergibt sich aus den ganzen Text, und nicht aus einem nachträglich zitiertem Teil..

  10. 28.

    Dummerwiese hat die Antwort nichts mit meinem Kommentar zu tun. Sie verdrehen hier absichtlich meine Worte.

    "Schlimmer noch sind diejenigen denen plötzlich das Hemd näher als die Hose ist und die ihre Meinung solange drehen bis sie passt.

    Vehement gegen den Mietdeckel aber jetzt ganz laut nach etlichen Deckeln schreien... Unglaubwürdig hoch zehn."

    Die Bedeutung von "Schlimmer noch" sollte allgemein bekannt sein.

  11. 27.

    Na dann, jetzt werden die Foristen zu Ausbeutern, die sich an derzeitigen Gaspreisen peröhnlich bereichern erklärt, nur weil sie nicht für den Berliner - Mietendeckel waren.
    Tja, wenn ein Gaspeisdeckel käme, müsste der Staat die Differenz zwischen den Enkaufspreis und Verkaufspreis aus Steuemitteln begleichen, ergo kann es den Einkäufer. egal sein, wer den Preis bezahlt.

  12. 26.

    Deutsche Verbraucher oder Steuerzahler müssen nun mal den deutschen Gasverbrauch bezahlen, die Finnen werden das nicht für uns tun.
    Aber können wir uns ja offenbar leisten, denn vom Sparen in Privathaushalten hält doch kaum jemand was. Augen zu und Heizung auf..

  13. 25.

    Bei Strom und Gas spielen Energiesteuern derzeit eine untergeordnete Rolle da fixe Preise seit Jahren,
    Bis auf die MwSt. gibt es da für den Staat derzeit relativ wenig Mehreinnahmen.
    Bzgl. Steuern auf Kraftstoff haben wir ja 3 Monate lang erlebt, was das bringt und wer sich weiterhin und noch mehr die Taschen vollgehauen hat, gegen den Trend sinkender Ölpreis.
    Wie ich aber schrieb auch die Besteuerung von Energieprodukten muss man neu denken. Insbesondere Strom da wir ja möglichst viel elektrifizieren wollen/sollen.
    Vorrang muß aber der Geldabfluss in Richtung Energiewirtschaft haben.

  14. 24.

    Das hat aber ursächlich gar nichts mit dem Gaspreis zu tun sondern ist eine Folge der durch die EU festgelegten Preisfindung am Strommarkt. Hohe Gaspreise müssen nicht zwingend zu diesen exorbitanten Strompreisen führen. Das ist so, weil die EU das innereuropäisch so festgelegt hat. Den Gaspreis am Welmarkt können wir dagegen nicht bestimmen, zumindest nicht so, dass er billiger wird.

  15. 23.

    Das Merrit-Ordner-Prinzip ist ein vollkommen anderes Thema und da bin ich sehr deutlich bei Ramelow. Dieses Prinzip ist ein staatlicher Eingriff in den Strommarkt, der durch die EU geschaffen wurde, um erneuerbare Energien zu fördern, auch wenn deren Erzeugerpreise über denen konventioneller Kraftwerke liegen, da gleichzeitig EE-Strom Vorrang eingeräumt wurde. Natürlich hat die Politik wieder mal nicht dran gedacht, was in Ausnahmefällen für Nebenwirkungen entstehen und nun hat man den Salat. Da Strom aber nicht importiert wird, ist dort eine innereuropäische Preisgestaltung möglich. Wie wollen Sie das für Rohstoffe umsetzen, die importiert werden müssen und wo folglich die Lieferanten die Preise bestimmen? Außerdem ist es unseriös, hier verschiedene Themen durcheinanderzuwerfen.

  16. 22.

    Ohne Steuern hat der Staat kein Geld um Härtefälle abzufedern. Sie gehören offenbar zu den Einzahlern in dieses Umlagesystem. Freuen Sie sich, dass Sie offenbar finanziell entsprechend gut dastehen. Wenn Sie nun Ihren vermutlich dann auch über dem Durchschnitt liegenden Verbrauch etwas reduzieren, tun Sie gleich doppelt was für Ihr Karma ;)

  17. 21.

    In Finnland knallen die Korken - nach dem jetzigen Stand kostet die Verstaatlichung den Steuerzahler nämlich nicht die „etwa 500 Millionen“ Euro, die in diesem Kontext heute genannt werden und auch nicht inkl. neuer Kreditlinien 8,5 Milliarden Euro, wie es im Kleingedruckten heißt. Der Preis für den Steuerzahler beläuft sich vielmehr auf stolze 16,5 Milliarden Euro. Zählt man die bereits gegebene „alte“ KfW-Kreditlinie hinzu, sind es sogar 27,5 Milliarden Euro. Vor allem die Übernahme der Kredite des ehemaligen Uniper-Großaktionärs Fortum lässt Fragen offen.

    https://www.tagesschau.de/wirtschaft/uniper-verstaatlicht-101.html

    Nun schauen wir mal, was zusätzlich noch für Geld aus der Tasche der Steuerzahler kommt, mit Umlage und Preisdeckel ,,,

  18. 20.

    "Sie verteidigen auch in anderen Dingen vehemmend auch den ungezügelten Markt, als Mietendeckel und Enteignung von immo - Konzernen zur Debatte standen schrieben Sie die Verhältnisse verteidigend "Wer sich seine Wohnung nicht leisten kann soll sich ja was billigere suchen..." "

    "Steffen" ist leider nicht der einzige Verfechter der neoliberalen österreichischen Schule. Da zählen keine menschlichen Gefühle wie Empathie, dort zählt der Mensch nur wie man ihn maximal ausbeuten kann.

    Schlimmer noch sind diejenigen denen plötzlich das Hemd näher als die Hose ist und die ihre Meinung solange drehen bis sie passt.

    Vehement gegen den Mietdeckel aber jetzt ganz laut nach etlichen Deckeln schreien... Unglaubwürdig hoch zehn.

  19. 19.

    Genau so ist es, in anderen Ländern geht es doch auch.
    Aber wir sind ja die Melkkuh für die halbe Welt.

  20. 18.

    Dann hab ich mich nicht korrekt ausgedrückt.
    Was nützt es uns, dem Staat die Steuern zu entziehen, wenn die Ursache woanders liegt? Dann muss er das Geld woanders wieder reinholen. Seinen Dienst einstellen ist ja wohl keine Alternative.
    Ja auch der Staat verdient an der Krise, deshalb mein Nachsatz auch die Versteuerung der Energieprodukte ist zu überdenken.
    Ich kenne die Preiszusammensetzung sehr genau. Bei Strom und Gas ist der staatliche Anteil inzwischen sehr gering.
    Verwechseln Sie das nicht mit den Umlagen und Entgelten für die Netzbetreiber, denen ja Kosten gegenüberstehen.
    Die hohen Preise sind eben nur zum kleineren Teil steuerlich und zum großen Teil durch falsche Marktmechanismen verursacht. 2,05 ct/kWh Stromsteuer waren vor einem Jahr ein sehr hoher Anteil des Energiepreises heute relativ Peanuts.
    Mehrwertsteuer reduzieren wäre sicher ein einfaches temporäres Mittel, wenn die EU das genehmigt.
    Beim Benzin haben wir ja gemerkt was Steuersenkung bringt.

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