Archivbild: Eine Frau tanzt am Donnerstag (27.01.2011) in der Ufa-Fabrik in Berlin Tempelhof. (Quelle: dpa/Florian Schuh)
Audio: rbb | 05.05.2020 | Kirsten Buchmann | Bild: dpa/Florian Schuh

Bekämpfung der Corona-Folgen - Senat gibt Millionenbeträge für Kulturbetriebe frei

Mit der "Soforthilfe IV" unterstützt der Berliner Senat die durch Corona gebeutelte Berliner Kulturszene. Insgesamt sollen - wie schon vorab angekündigt - 30 Millionen Euro ausgezahlt werden. Anträge können ab kommenden Montag eingereicht werden.

Der Berliner Senat hat am Dienstag mit dem "Corona-Soforthilfepaket IV" ein Hilfsprogramm für Kultureinrichtungen beschlossen. Es gilt für kleine und mittlere Unternehmen im Kultur- und Medienbereich, für die es bisher kein passendes Förderinstrument gab, und umfasst 30 Millionen Euro.

Kultursenator Klaus Lederer (Linke) betonte in einer Mitteilung vom Dienstagmittag, wie sehr die Kultur Berlin präge. "Es ist unsere Pflicht, ihnen [Anm. d. Red.: den Akteuren der Kultur- und Medienlandschaft] zu helfen, sie finanziell zu unterstützen und ihr Überleben zu sichern – eine lebendige Demokratie braucht eine lebendige Kulturszene. Mit dem Soforthilfepaket IV erreichen wir kleine und mittlere Kulturbetriebe, die bisher ganz ohne oder ohne hinreichende Unterstützung waren."

Lederer hatte bereits vor vier Wochen angekündigt, dass im Zuge des Programms Gelder zumeist in Form von Zuschüssen fließen sollen.

Anträge konnen ab kommenden Montag gestellt werden

Die Anträge auf Mittel aus dem Soforthilfeprogramm IV können von Montag, 11. Mai 2020, 9 Uhr bis zum Freitag, 15. Mai 2020, 18 Uhr ausschließlich online über die Website der Investitionsbank Berlin [ibb.de] eingereicht werden.

Antragsberechtigt sind kleine und mittlere Unternehmen im Kultur- und Medienbereich, die nicht regelmäßig oder nicht überwiegend öffentlich gefördert werden, die mehr als 10 Vollzeit-Beschäftigte haben, deren Betriebsstätte oder Unternehmenssitz in Berlin ist und die bei einem Berliner Finanzamt angemeldet sind. Der jährliche Umsatz darf im Mittel 10 Millionen Euro nicht überschreiten.

Auszahlung voraussichtlich in KW 22

Mit Auszahlung der maximal möglichen 25.000 Euro könne ab dem 25. Mai gerechnet werden, teilte die Kulturverwaltung am Dienstag mit. In Einzelfällen könnten auch mehr als 25.000 Euro ausgezahlt werden. Die Bearbeitung solcher Anträge benötige allerdings mehr Zeit, so dass in diesen Fällen das Geld erst Anfang Juni verfügbar sein werde.

In einer Pressemitteilung des Senats heißt es, die "Entscheidung über einen Zuschuss erfolgt auf Basis der Relevanz für das Kulturleben und den Medienstandort in Berlin. Vorausgesetzt wird auch, dass ein Kreditantrag gestellt wurde, oder besondere Umstände vorliegen, die gegen die Aufnahme eines Kredites sprechen".

Sendung: Abendschau, 5.5.2020, 19:30 Uhr

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12 Kommentare

  1. 12.

    In vielen Branchen finden derzeit Umdenkprozesse statt. Es werden Abläufe hinterfragt und Fragen gestellt die man früher als ketzerisch verworfen hätte. Warum nicht also auch bei der Berliner Kultur?

    Braucht Berlin eine so überbordende und hochgradig subventionierte Kunst- und Kulturszene? Kultur, auch Pop(ulär)kultur in jedweder Ausprägung ist wichtig für eine Gesellschaft. Aber muss man z.B. 3 Opernhäuser betreiben und jede Eintrittskarte in einer unserer 3 Opern tatsächlich mit 260.-/Karte bezuschussen? Muss man jeden "Künstler" finanziell fördern, nur weil er Farbbeutel auf Leinwände schmeißt?

    Sicherlich müssen Kulturbetriebe subventioniert werden, um für den Bürger erschwinglich zu bleiben. Mir als Steuerzahler wäre es lieber, wenn man wesentlich differenzierter mit der Förderung von z.B. jungen Künstlern, auch auch von etablierten Häusern umgehen würde. Darüber könnte z.B. ein unabhängiges Kunst- und Kulturgremium entscheiden.

  2. 11.

    Welche Vorausetzungen muss ein "Kulturschaffender" der Berliner Kulturszene eigentlich erfüllen, um als solcher zu gelten und Anspruch auf Zuwendungen zu haben?
    Wer legt das fest?

  3. 10.

    Na ja,der Senat hat es ja. Berlin hängt wie kein zweites Bundesland am Tropf der Geberländer. Aber die Kohle mit vollen Händen rausschmeißen. Wir werden uns alle noch wundern.....nach Corona....

  4. 9.

    Hier wird so viel Unsinn geschrieben,ich weiß gar nicht,auf wen ich zuerst eingehen soll..
    Nur so viel,natürlich sind die Kulturbetriebe mit "nicht zurückzahlen" gemeint und natürlich muss das Geld an anderer Stelle wieder reinkommen.

    Theoretisch müssten für die Krise hauptsächlich die sehr hohen Einkommen und Vermögen zahlen,denn diese beruhen auf einer funktionierenden Wirtschaft.
    Zum Beispiel kann ich eigentlich keine exorbitant hohe Miete verlangen,wenn der Mieter gar keinen Umsatz erzielt.

  5. 8.

    Ihre Aversion gegen die Linken in Ehren, aber "mal den Kulturbetrieb freigeben", also wohl alles öffnen, und das am besten auch noch ohne Einschränkungen, macht kein Bundesland, egal von welchen Parteien es regiert wird. Und es wäre auch unverantwortlich, jetzt schon wieder mal eben zuzulassen, dass sich ein paar Hundert Menschen in einen großem Saal oder auch ein paar Dutzend in einem kleineren versammeln, dicht gedrängt, über Stunden.

    Es grenzt für mich an Realitätsverweigerung, das nicht einsehen zu wollen - und auch nicht das ökonomische Problem zu erkennen, welches sich ergeben könnte, wenn bspw. ein Kinosaal mit achtzig Plätzen nur mit maximal zwanzig Menschen besetzt werden darf.

  6. 7.

    Das sehe ich genauso wie Sie, man kann das Geld jetzt nicht aus dem Fenster werfen für irgendwelche ideologischen Projekte einzelner Parteien, das Zuschüsse müssen ja irgendwie im Haushalt wieder aufgefangen werden und das geht nur über Steuern.

  7. 6.

    Ja, der Armin Laschet in NRW, hat 6 mal so viele Fälle wie Berlin und ist nonstop am lockern, als hätten die da alle nur die Windpocken.

  8. 5.

    Da wir alle der Staat sind, werden wir unweigerlich auch dafür zahlen müssen. Das Mittel der Wahl werden mal wieder Steuererhöhungen sein, so wie es diverse Politiker schon wieder seit geraumer Zeit andeuten; und das obwohl wir jetzt bereits Weltmeister in der Höhe der Staatsabgaben sind (ja, wir haben Belgien inzwischen überholt!). Ich habe nicht den Eindruck, dass sich auch nur ein Politiker Gedanken macht, wo nach der Krise gespart werden kann und muss. Geld scheint in deren Gedanken eine unendliche Ressource zu sein. Okay, faktisch ist sie das ja auch, wenn man eine Hyperinflation in Kauf nimmt. Dass Steuern effektiv nur vom produzierenden Gewerbe erwirtschaftet werden und alle anderen Steuerzahler nur darauf aufbauen, genau dieses produzierende Gewerbe aber gerade in eine Wirtschaftskrise schlittert, das verdrängen sämtliche Politiker leider völlig.

  9. 4.

    Man sollte mal lieber alles wieder öffnen das würde mehr bewirken als irgendwelche Versprechen die nicht gehalten werden.

  10. 3.

    Das sehe ich auch. Insbesondere, da das Reservekrankenhaus leer steht, kann sich Berlin weitergehende Lockerungen erlauben als andere Bundesländer.

  11. 2.

    ,,Zuschüsse die nicht zurück gezahlt werden müssen " wer glaubt denn sowas.....?? Das zahlen wir alles wieder schön ein, spätestens in einem Jahr werden sich unsere Politiker mit der Erführung von Abgaben und Steuern wegen der Corona-Krise befassen..... warten wir es ab. Dieser Staat hat noch niemanden etwas geschenkt..

  12. 1.

    Vielleicht könnte Herr Kultursenator von den Linken mal den Kulturbetrieb freigeben, statt Millionen Euro Steuergelder rauszuhauen.

    Es gibt und gab in Berlin und Brandenburg nie mehr als 100 bzw 20 schwere Coronafälle gleichzeitig, die beatmet werden mussten. Unterdessen sind es noch viel weniger.

    Dass der Senat autistisch an den brutalen Maßnahmen gegen die Menschen festhält, grenzt für mich an Realitätsverweigerung.

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