Zwei Kinder schaukeln bei wolkenlosem Himmel auf einem Spielplatz. (Quelle: dpa/Bernd Thissen)
Video: rbb|24 | 08.05.2020 | Bild: dpa/Bernd Thissen

Corona-Maßnahmen - Brandenburg lockert Kontaktbeschränkungen - Spielplätze öffnen wieder

In Brandenburg werden ab Samstag die Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus gelockert. Künftig dürfen sich auch wieder mehrere Personen miteinander treffen - Partys und große Familientreffen sind aber weiterhin tabu.     

Die Brandenburger Regierung hat am Freitagnachmittag auf einer Pressekonferenz über die Lockerung der Corona-Maßnahmen informiert. Demnach gelten künftig folgende Regelungen, teilweise bereits ab Samstag, 9. Mai:

Öffentliche Orte:

Das Betreten öffentlicher Orte ist nicht mehr grundsätzlich untersagt. Das bedeutet: Man darf jetzt wieder öffentliche Wege, Straßen, Plätze und Parks auch ohne "triftigen Grund" betreten.

Kontaktbeschränkungen:

Menschen aus zwei unterschiedlichen Haushalten oder Familien können sich treffen - sie können auch aus einem anderen Bundesland kommen. Unerheblich ist dann, wie groß diese Gruppe insgesamt ist. Diese Treffen können in einem der Haushalte oder im Freien stattfinden. Dabei müssen aber die Abstands- und Hygieneregeln eingehalten werden.

So kann beispielsweise eine Familie, die zusammen in einem Haushalt lebt, wieder die Großeltern besuchen, die ebenfalls zusammen in einem Haushalt leben. Und Großeltern dürfen in die Wohnung des Enkels, um dort auf es aufzupassen. Auch Übernachtungen von Personen aus zwei Haushalten sind erlaubt. Große Familientreffen und Feiern mit Freunden und Gästen aus mehr als zwei Haushalten sind aber weiter untersagt.

Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) kündigte allerdings im rbb-Inforadio an, dass ab nächster Woche auch standesamtliche Hochzeiten wieder möglich sein sollen. Die Entscheidung darüber werde aber durch die Kreise und Städte getroffen. Denn nur die Standesbeamten vor Ort wüssten, ob in ihren Räumen die Abstands- und Hygieneregeln eingehalten werden können. Kirchliche Hochzeiten seien schon kommende Woche wieder möglich.

Spielplätze:

Öffentliche Spielplätze werden ab Samstag, 9. Mai wieder geöffnet. Der Besuch und die Nutzung öffentlich zugänglicher Spielplätze und -flächen ist unter freiem Himmel durch Kinder bis zum vollendeten 14. Lebensjahr gestattet. Notwendig ist, dass die Einhaltung des Abstandsgebots und der Hygieneregeln sichergestellt wird.

Kinderbetreuung:

Erzieherinnen und Erzieher können sich mit mehreren Kindern zum Beispiel auf Spielplätzen oder Parks aufhalten. Auch im Rahmen einer nachbarschaftlich organisierten Kinderbetreuung kann jetzt eine Person auch wieder die Kinder von anderen betreuen.

Alle Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe können wieder öffnen, es sei denn, das zuständige Jugendamt widerspricht. Dies gilt jedoch nicht für die normale Krippen- und Kitabetreuung. Hierzu gibt es gesonderte Regelungen.

Ab dem 18. Mai ist es Kitas, Horten und Krippen erlaubt, mehr Kinder in einer Gruppe zu betreuen. Bisher ist die Gruppengröße auf fünf Kinder beschränkt. Im Bereich Krippe soll die maximale Gruppengröße auf sechs Kinder, in Kitas auf zehn Kinder und in Horten auf fünfzehn Kinder erweitert werden.  

Ausbildung:

Ab dem 9. Mai ist mit bis zu fünf Personen der praktische Unterricht in Fahrschulen, Flugschulen und ähnlichen Einrichtungen wieder möglich.

Erlaubt ist mit jeweils mit bis zu fünf Schülerinnen und/oder Schülern private Nachhilfe, Instrumentalunterricht an Musikschulen oder durch selbständige Musikpädagoginnen und -pädagogen sowie der Unterricht an sonstigen öffentlichen und privaten Bildungseinrichtungen und Volkshochschulen.

Einzelhandel:

Die Verkaufsbeschränkung von bis zu 800 Quadratmetern entfällt. Damit dürfen alle Geschäfte unter strikter Beachtung der erforderlichen Hygienestandards, der Steuerung des Zutritts und der Vermeidung von Warteschlangen und Menschenansammlungen auf engem Raum wieder öffnen. Die vorübergehend geschaffenen Möglichkeiten zum Verkauf an Sonn- und Feiertagen entfallen.

Behindertenwerkstätten:

Der Betrieb von Werkstätten für Menschen mit Behinderungen und von entsprechenden Tagesförderstätten sowie Angebote anderer Leistungsanbieter sind nur zwecks Notbetreuung von Menschen mit Behinderungen zulässig. Das gilt entsprechend für die Tagespflege von Seniorinnen und Senioren. Dies setzt voraus, dass es für diese Personen keine andere Betreuungsmöglichkeit gibt, insbesondere durch Angehörige oder in ambulanten oder besonderen Wohnformen. Werkstätten für Menschen mit Behinderung können diejenigen beschäftigen, die zur Aufrechterhaltung des wirtschaftlichen Betriebs in besonders wichtigen Teilbereichen erforderlich sind.

Körpernahe Dienstleistungen:

Fußpflege, Kosmetikstudios, Nagelstudios, Tattoostudios, Sonnenstudios oder Massagesalons dürfen wieder öffnen, auch wenn es sich um medizinisch nicht notwendige Behandlungen handelt. Wichtig: Alle Dienstleistungen, bei denen ein physischer Kundenkontakt stattfindet, haben geeignete Maßnahmen zur Steuerung des Zutritts, zur Vermeidung von Warteschlangen und zur Beachtung des Abstandsgebots zu beachten. Kunden und Beschäftigte müssen eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen.

Besuchsregelungen in Pflegeheimen und Krankenhäusern:

Die Beschränkungen der Besuchsmöglichkeiten in Pflegeheimen, Krankenhäusern und besonderen Wohnformen werden gelockert: Patienten und Bewohner können Besuch von einer Person bekommen, wenn der Zutritt gesteuert wird und unnötiger Kontakt zu Personal, den Besuchten und anderen Besuchern vermieden wird. Soweit möglich soll außerdem durch bauliche Maßnahmen ein wirksamer Infektions-Schutz gewährleistet werden. Die Beschränkungen gelten nicht für:

  • Besuch von Kindern und Jugendlichen unter 16 Jahren. Diese dürfen einmal am Tag Besuch von einer nahestehenden Person bekommen.   
  • Besuch zur Sterbebegleitung
  • Besuch von Geburtsstationen durch Väter oder Partnerinnen in gleichgeschlechtlichen Lebensgemeinschaften
  • Besuch zur Durchführung ärztlich verordneter oder sonstiger erforderlicher therapeutischer Versorgungen sowie zur Seelsorge
Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) bat am Freitag darum, die Besuche zunächst zu "dosieren" und sich wenn möglich bei den Einrichtungen anzumelden.

Kulturveranstaltungen:

Öffentliche Veranstaltungen in Theatern, Opern- und Konzertsälen sind bis zum 31. Juli 2020 nicht gestattet. Autokinos und vergleichbare Angebote wie "Autokonzerte" dürfen für den Publikumsverkehr öffnen.

Eine Öffnung von Kinos und Jahrmärkten sei derzeit noch nicht vorgesehen, sagte Innenminister Stübgen im Inforadio. Man habe Bedenken, dass sich hier die Infektionen zu schnell ausbreiten könnten.

Ab Freitag, dem 15. Mai, gelten folgende neue Corona-Regelungen:

Gastronomie:

Restaurants, Cafés und Kneipen, die zubereitete Speisen anbieten, dürfen für den Publikumsverkehr von 6 bis 22 Uhr öffnen. Voraussetzung ist, dass die Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregeln sichergestellt wird. Möglichkeiten zur Reservierung und zur Kontaktnachverfolgung werden dringend empfohlen. Gäste können sowohl draußen als auch drinnen bedient werden.

Innenminister Michael Stübgen (CDU) betonte, dass nur Kneipen öffnen dürften, die Speisen zubereiten: "Eine Schokolade hinzulegen reicht nicht aus. Eine warm gemachte Bockwurst reicht aus."

Tourismus:

Erlaubt ist ab dem 15. Mai das Übernachten auf Campingplätzen und Wohnmobilstellplätzen, in Ferienwohnungen und Ferienhäusern und Charterbooten mit Übernachtungsmöglichkeit, sofern diese über eine eigene Sanitärausstattung verfügen. Damit ist auch Dauercamping wieder möglich. Sanitäre Gemeinschaftseinrichtungen müssen geschlossen bleiben.

Sportliche Betätigung:

Kontaktfreier Sport- und Trainingsbetrieb im Breiten- und Freizeitsport ist erlaubt, wenn er im Freien stattfindet. Sportbetrieb auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen, Schwimmbädern, Freibädern, Fitnessstudios, Tanzstudios sowie der Betrieb von Thermen, Wellnesszentren und ähnlichen Einrichtungen ist weiter untersagt. Ausnahmen sind mit dem Gesundheitsamt zu klären.

Ab Montag, dem 25. Mai, gelten folgende neue Corona-Regelungen:

Tourismus:

Sämtliche touristische Vermietungen sind wieder uneingeschränkt unter Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregeln möglich. So können jetzt auch Hotels wieder Gäste beherbergen, Reisebusreisen, Stadtrundfahrten, Schiffsausflüge und vergleichbare touristische Angebote sind erlaubt.

Hochschulen:

Angebote der hochschulischen und beruflichen Bildung einschließlich der Aufstiegsfortbildung, der betrieblichen Qualifizierung sowie Unterrichtungen und Prüfungen nach dem Gewerberecht sind wieder erlaubt.

Nonnemacher: "Einzelne Gegenden gegebenenfalls lokal isolieren"

Woidke wies darauf hin, dass weiterhin das allgemeine Abstandsgebot gelte. Soziale Kontakte sollten auf ein Minimum reduziert werden, außerdem seien Hygiene- und Abstandsregeln weiterhin einzuhalten. Das Ziel der Normalität sei noch weit entfernt. Bis dahin seien alle aufgerufen, mit dem eigenen Verhalten dazu beizutragen, dass das Infektionsgeschehen nicht explodiert. Alle Lockerungen stünden unter dem Vorbehalt, dass die derzeit gute Situation gehalten werde.

Wenn eine Obergrenze von mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen erreicht ist, soll es regional wieder Beschränkungen geben. Bisher liegen alle Kreise und kreisfreien Städte darunter.

Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher sagte im rbb, dass einzelene Gegenden oder Ortschaften gegebenenfalls lokal isoliert werden könnten, sollte es zu erhöhten Infektionszahlen kommen. "Wir haben bei unserem Landesamt die Möglichkeit, die Zahlen gemeindescharf darzustellen, und können frühzeitig gegensteuern und gezielt lokal vorgehen." Denkbar sei dies etwa bei einer Einrichtung oder einem Heim. Die Quarantäne eines ganzen Landkreises sei dagegen "die Notbremse - ich hoffe, dass es soweit nicht kommen muss.", so Nonnemacher.

Die Pressekonferenz können Sie auch auf unserer Facebook-Seite nachschauen.

Sendung: Brandenburg Aktuell, 08.05.2020, 19:30 Uhr

Was Sie jetzt wissen müssen

Kommentar

Bitte füllen Sie die Felder aus, um einen Kommentar zu verfassen.

Kommentar verfassen
*Pflichtfelder

Mit Nutzung der Kommentarfunktion stimmen Sie unserer Netiquette sowie unserer Datenschutzerklärung (Link am Ende der Seite) zu. Die Redaktion behält sich vor, einzelne Kommentare nicht zu veröffentlichen.

44 Kommentare

  1. 44.

    "Dabei verfolgt der Freistaat die Strategie, Klassen und Betreuungsgruppen strikt voneinander zu trennen statt kleine Gruppen zu bilden und immer die Abstandsregeln einzuhalten" Also anstatt kleine Gruppen - größere Gruppen ? Abstandsregeln im Kitaalter einhalten ? Na, ich denke Abstandsregeln bei Kleinkindern sind nicht oder nur in Versuchslaboren machbar.
    "Grundsätzlich dürfen nur Kinder ohne Krankheitssymptome aufgenommen werden. Eltern müssen jeden Tag schriftlich versichern, dass in der Familie keine Krankheitssymptome vorliegen." Na ja, nach eigenem Wissen und Gewissen natürlich. Siehe Maskenpflicht: braucht man ja nicht, weil es anstrengend ist (Krankenhaus-, Pflege- und Arztpersonal wird danken)und wenn man keine trägt alle viel aufmerksamer sind.
    Aber, grundsätzlich kann man das so machen (und wird auch vielen Eltern helfen)bzw. ist es sogar alternativlos und nur der Zeitpunkt solcher Regelungen bleibt offen.

  2. 43.

    "Sie wollten wissen, was in Berlin möglich ist und in Brandenburg nicht." Ich weiß meinen Teil, darüber. Ich wohne in Berlin und meine Eltern (auch jemand im Rollstuhl)wohnen in Brandenburg. Zudem habe ich 3 Kinder. Das, was Sie dazu sagen , hört sich nach "ich habe gehört" oder nach "ich mache mir so meine Gedanken" an. Dadurch wird nichts konkreter, richtiger oder konkreter. Ist nur meckern .....
    "Ich denke eben nicht nur an mich sondern auch an Andere." Na ja, es scheint, auch das will gelernt sein denn wer sagt ""Aber ... zu Tode gefürchtet ist auch gestorben...." denkt nun mal nicht an die, die Verstorben sind und an die, die davon direkt betroffen sind und an die, die versuchen, daß zu verhindern. Wenn Sie wenigstens darauf hingewiesen hätten, daß es noch die gängigen Risikogruppen u.ä. gibt, die mit der jetzigen Situation in eine Problemlage geraten können, dann hätte man ja mal eine sinnvolle Aussage bzw. eine Diskussionsgrundlage zu einer Thematik.

  3. 42.

    Es geht doch nicht darum, ob ich Rollstuhlfahrer bin oder nicht, ob ich Kinder oder Enkelkinder habe oder nicht.
    Sie wollten wissen, was in Berlin möglich ist und in Brandenburg nicht.
    Ich denke eben nicht nur an mich sondern auch an Andere.
    Aber es ist sinnlos, auf dieser Oberlehrerebene eine Diskussion zu führen.

  4. 41.

    Wir laufen 6 Wochen ohne Maske, keinen interessiert es und alle überleben und dann kommt die Pflicht die keine gesetzliche Grundlage hat. Aber wir schreiben ne Ausnahmeregel in unsere Verordnung die verdammt noch mal für den Ar... ist.
    Was nützt eine Verordnung mit Ausnahmen zur Mundschutzpflicht wenn die Leute dadurch diskriminiert werden und aufs übelste beschimpft. Mir wird in Läden der Zugang verweigert und wenn ich doch wo rein kann steht alle 2 min. einer hinter mir und brüllt ob ich noch nichts von Maskenpflicht gehört habe. Man kann den Behinderten und Kranken das Leben auch noch ein wenig schwerer machen.

  5. 40.

    Zuerst reden Sie nur über Familien und Kinder, die, wenn überhaupt, "nur" Sport/Bewegung im Freien machen können. Das geht in Brandenburg meistens sogar besser als in Berlin. Dann auf einmal von Rollstuhlfahrer. Meinen Sie nun Rollstuhlfahrer können in Strand- und Freibäder sich besser bewegen ? Rehabilitationssport und ähnliche Programme waren und sind durchgehend möglich gewesen.
    "In Berlin öffnen Strand - und Freibäder, in Brandenburg nicht. " ab dem 25 in Berlin, bis dahin in Brandenburg evt. auch.
    "Aber ... zu Tode gefürchtet ist auch gestorben...." Bißchen perfide, wenn man das zu den Zahlen der in echt Verstorbenen vergleicht.

  6. 39.

    Ich habe auch gehofft, dass die Schulen endlich wieder für alle Kinder öffnen. Wenigstens in den Fächern Deutsch, Englisch, Mathe und Naturwissenschaften. Wäre sicher abwechselnd möglich.
    Aber das Brandenburger Schulsystem wurde so kaputtgespart, dass es weder genügend Räume noch Lehrer gibt das so zu realisieren.
    Dazu kommt, dass die Lehrer Ü 60 entscheiden können ob sie in dieser Situation unterrichten wollen. Als Beamte bei voller Besoldung werden da sicher nur die arrangiertesten Lehrer an ihre Kinder denken.
    Das wird vor allem die Grundschüler treffen.
    Auch vor Corona wurden diese vernachlässigt.
    Frau Ernst muss doch klar sein, dass hier die Grundlagen für die weitere Entwicklung der Kinder gelegt werden.
    Ich weiß wovon ich rede, da ich selbst 30 Jahre als Lehrer an einer weiterführenden Schule gearbeitet habe.

  7. 38.

    Wann werden Flohmärkte wieder öffnen? Ich meine nicht die Großen in der Hauptstadt, sondern die kleinen im Umland!?

  8. 37.

    Haben Sie schon einmal im ROLLSTUHL einen Spaziergang im Wald gemacht ?
    Ich schätze mal, sie kommen nicht weit.
    Schwimmen dagegen geht schon!
    In Berlin öffnen Strand - und Freibäder, in Brandenburg nicht.

    Aber ... zu Tode gefürchtet ist auch gestorben....

  9. 36.

    Ich frage mich wirklich, warum man in Berlin die Freibäder öffnet und in Brandenburg nicht.
    Brandenburg ist Badeparadies. Dann können Sie auch den Tourismus geschlossen lassen, Baden und schwimmen in den Seen und Freibädern gehört dazu!
    Es lebe der Badetourismus, dieses mal anders herum , die Brandenburger fahren nach Berlin, wenn man das so will. Bitteschön!

  10. 35.

    Dankeschön!

    Ja, unfassbar. Und ich dachte, es wird mit Berlin abgestimmt: dort sind sie in diesem Bereich weit voraus!

  11. 34.

    "Sport geht auch nur an der frischen Luft und in Berlin . " Was darf man denn in Berlin, was man in Brandenburg nicht darf ? Sport an der frischen Luft ist gesund und im Wald sogar noch gesünder. Und noch gibt es viel Wald in Brandenburg, mehr als in Berlin.
    "Berlin wird sich über entspr. Eintrittsgelder.." Welche Eintrittsgelder ? War doch alles zu......
    "Ob es die jungen Familien und Steuerzahler weiter in Brandenburg hält werden wir sehen." Ich sehe viele Familien oder die, die es noch werden wollen nach Brandenburg ins Randgebiet "auswandern". Wenn man es sich leisten kann (bezahlbaren Wohnraum + Arbeitsplatz) scheint gerade das eher ruhigere Leben dort für die Leute ansprechend zu sein. Neben mehr oder weniger strukturbedingten Mängeln im ländlichen Bereich scheinen eher bestimmte politische und gesellschaftliche Auswüchse in bestimmten Gebieten Brandenburgs Gründe zu sein, sich dort nicht niederzulassen bzw. sich andere Orte für seine Familie zu suchen.

  12. 33.

    Ja Jeannychen, da kann ich Ihnen nur zustimmen. Habe ich erst gestern wieder erlebt .... obwohl der komplette Gang im Baumarkt frei war, schob sich ein junger Mann direkt an mich heran, weil er an die gleiche Ware wollte. Maske gibt falsche Sicherheit und den ganzen Tag damit arbeiten zu müssen ist eine Zumutung !!!

  13. 32.

    Ich hab eigentlich gedacht der Trump ist der dümmste Mensch der Welt aber die gesamte EU ist anscheinend Dümmer.. China hat 3 Milliarden Einwohner, das Virus kommt ja anscheinend von dort..wie kann es sein das es dort nicht weit verbreitet ist? Niemand "kannte" diesen Virus... wie kann es den sein das er sich dort nicht verbreitet hat???

  14. 31.

    Kann ja verstehen das die Bevölkerung beruhigt werden soll... aber die Wirtschaft wird immer mehr gegen die Wand gefahren durch die Lockerung..

  15. 30.

    Die Kontaktbeschränkungen sind weder maßvoll noch von der zeitlichen Festlegung auf vier Wochen zu begründen. Ich kann wieder fast überall, muss zur Arbeit, aber darf mich nicht mit 2 Freunden treffen. Das gleicht einem Verbot der politischen Meinungsbildung. Vereine sollen ihre Arbeit aufnehmen, aber zur Organisation der Arbeit darf sich der Vorstand nichtmal vor Ort treffen. Für Singelhaushalte bedeutet diese "Lockerung" nichts neues.

  16. 29.

    Und wieder sind die Kinder und jungen Eltern benachteiligt... und der Landesvater hat einen Plan, oder auch nicht.
    Sport geht auch nur an der frischen Luft und in Berlin .
    Berlin wird sich über entspr. Eintrittsgelder und Steuereinnahmen freuen, Brandenburg verfällt in alte Zeiten.
    Mal sehen ob das Brandenburger Gesundheitssystem mit den Folgen des stayhome dann nicht überfordert ist.
    Ob es die jungen Familien und Steuerzahler weiter in Brandenburg hält werden wir sehen.

  17. 28.

    Liebe RBB-Redaktion, wie sieht es mit der Kindertagespflege in Brandenburg aus? Dürfen diese dem wieder offenen oder bleiben diese auch nur auf Notbetrieb? Die Gruppen sind ohnehin auf 5 Kinder beschränkt... Also im Grundsatz kein Unterschied zu den Regelungen im Kita Notbetrieb. Dennoch muss die Kindertagespflege weiter eingeschränkt bleiben? Gibt es dafür eine Erklärung seitens der Landesregierung?
    Vermutlich nicht...?

  18. 27.

    War ja klar, dass fast alles, was Geld durch Steuern einbringt, geöffnet wird. Mit Kinder in der Schule und der Kita kann man nichts verdienen, weshalb es eine Randgruppe bleibt und sich nicht darum gekümmert wird. Man merkt,dass die meisten Politiker keine Kinder haben (nicht wahr Frau Merkel) und es deshalb Ihnen am Allwerwertesten vorbei geht was aus den Familien wird, hauptsache der Ball rollt und die Autos können ohne Geschwindigkeitsbegrenzung die Autobahn lang knattern.

  19. 26.

    Von mir sicher nicht. Gegen Abstand halten habe gar nichts, bin dafür. Gegen Masken schon: es gibt falsche Sicherheit! Viele denken „ich habe Masken, brauche den Abstand nicht mehr halten“ - so erlebe ich beim einkaufen. Außerdem bekomme ich darunter keine Luft.

    Und für mich bedeutet Masken tragen nicht nur kurz beim einkaufen, sondern den gesamten Tag lang anzuhaben!
    Wenn Sie so sehr dafür sind, dann probieren Sie doch aus: während gesamter Arbeitszeit, abnehmen erlaubt wenn sie in der Pause essen, auf dem Klo oder wenn Sie alleine in einem Raum sind. Und das für mindestens für 5 Tage die Woche. Ich bin auf Ihre Erfahrungen gespannt...

Das könnte Sie auch interessieren

Blick auf die Baustelle für das Tesla-Werk. (Quelle: dpa/Paul Zinken9
dpa/Paul Zinken

Gigafactory Grünheide - Wasserverband stimmt Tesla-Vertrag zu

Um die Trinkwasserversorgung des neuen Tesla-Werks in Grünheide wurde lange hart gestritten. Der zuständige Wasserverband meldete früh Bedenken an. Nun aber hat er dem Erschließungsvertrag für die Gigafactory zugestimmt: Tesla bekommt sein Wasser.