Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) redet bei der Zeremonie zur Eröffnung des Hauptstadtflughafens Berlin Brandenburg «Willy Brandt» (BER). Quelle: dpa/Tobias Schwarz
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Nach Corona-Infektion - Ministerpräsident Woidke auf dem Weg der Besserung

Brandenburgs Ministerpräsident Woidke (SPD) zeigt nur noch geringe Symptome nach seiner Infektion mit dem Coronavirus. Das gab Regierungssprecher Engels am Samstag bekannt.

Es erfolge noch ein Test. Davon abhängig werde Woidke voraussichtlich Mitte nächster Woche seine Dienstgeschäfte wieder aufnehmen. Entscheidend sei die Festlegung durch das zuständige Gesundheitsamt - wie bei allen Betroffenen, die in Quarantäne seien, so Engels.

Am Montag nehme Woidke an der Konferenz der Ministerpräsidenten mit Kanzlerin Merkel (CDU) vom Homeoffice aus teil.

Regelung für Landtagsbeschlüsse in Notlagen

Bisher ist neben Woidkes Corona-Infektionen nur eine weitere unter Brandenburger Parlamentariern bekannt geworden: bei Landtags-Vizepräsident Andreas Galau. Dieser hat die Infektion nach Angaben der AfD-Fraktion überstanden, er war am Mittwoch im Plenum.

Der Brandenburger Landtag hat die Weichen dafür gestellt, dass er auch in der Corona-Krise Beschlüsse fassen kann. Bei einer außergewöhnlichen Notlage wäre er beschlussfähig, wenn mindestens 23 Mitglieder des Parlaments anwesend sind, entschied der Landtag am Mittwoch mit Mehrheit. Die Regelung wird um ein halbes Jahr bis vorerst Mitte nächsten Jahres verlängert. Die Fachausschüsse können per Videokonferenz stattfinden, wobei Abstimmungen möglich sind. Geheime Wahlen finden schriftlich statt. Diese Regelung soll ebenfalls zunächst bis Ende Juni 2021 gelten.

Sendung: Inforadio, 14.11.2020, 20 Uhr

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