Nächsten Donnerstag - Scholz kündigt Ministerpräsidenten-Konferenz zu Corona-Lage an

Do 11.11.21 | 11:22 Uhr
  19
Olaf Scholz, SPD-Kanzlerkandidat und Bundesminister der Finanzen, und Jens Spahn (l, CDU), Bundesminister für Gesundheit, unterhalten sich im Bundestag (Bild: dpa/Kay Nietfeld)
Bild: dpa/Kay Nietfeld

In der kommenden Woche soll es Beratungen von Bund und Ländern über die Corona-Situation in Deutschland geben. Das kündigte der geschäftsführende Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) im Bundestag an. Als Termin nannte der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, NRW-Regierungschef Hendrik Wüst (CDU), den nächsten Donnerstag.

Es werde dann ein ganz klassisches Gespräch zwischen der Bundesregierung und den Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder geben, sagte der Scholz am Donnerstag in der Bundestagsdebatte über den Corona-Gesetzentwurf von SPD, Grünen und FDP.

Union für Verlängerung der Notlage

Die geschäftsführende Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte sich vehement für eine solche Ministerpräsidentenkonferenz ausgesprochen. Vor allem SPD-Ministerpräsidenten hatten sich skeptisch hinsichtlich einer neuen Runde gezeigt.

Die Union übte scharfe Kritik am Plan der Ampel-Fraktionen, die epidemische Notlage nationaler Tragweite am 25. November auslaufen zu lassen. "Wir werden uns dafür einsetzen, dass diese epidemische Notlage verlängert wird", sagte Fraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU).

Sendung: Inforadio, 11.11.2021, 11:00 Uhr

Was Sie jetzt wissen müssen

19 Kommentare

Wir schließen die Kommentarfunktion, wenn die Zahl der Kommentare so groß ist, dass sie nicht mehr zeitnah moderiert werden können. Weiter schließen wir die Kommentarfunktion, wenn die Kommentare sich nicht mehr auf das Thema beziehen oder eine Vielzahl der Kommentare die Regeln unserer Kommentarrichtlinien verletzt. Bei älteren Beiträgen wird die Kommentarfunktion automatisch geschlossen.

  1. 19.
    Antwort auf [AndreasX] vom 12.11.2021 um 11:02

    Das weiß ich auch
    Aber irgendwelche Ideen muss man ja haben
    In Österreich kommt ein solcher lockdown
    In Deutschland wartet man lieber ab ,bis es zu Spät ist

  2. 18.
    Antwort auf [Impfling] vom 11.11.2021 um 16:22

    Fügen sie doch ihrer Forderung noch etwas hinzu ...
    weg mit den Alpen, freie Sicht zum Mittelmeer.... hat die gleichen Erfolgsaussichten !

  3. 17.

    Schon komisch ,das ausgerechnet die CDU jetzt drauf pocht ,die Epidemische Lage zu verlängern ,was ja auch richtig wäre
    Es war doch CDU Gesundheitsminister Spahn ,der ein Ende der Epidemische Lage Ende November Gefordert hat ,obwohl schon damals klar war ,das corona nicht vorbei ist
    Einfach nur Billig ,wie die CDU sich verhält

  4. 16.
    Antwort auf [Ich] vom 11.11.2021 um 18:36

    Es gibt Menschen, die für Ihren täglichen Arbeitsweg auf die öffentlichen Verkehrsmittel angewiesen sind und die können leider nicht entscheiden, ob Sie sich der Gesellschaft von Maskenverweigerern und Covidioten aussetzen.

  5. 15.
    Antwort auf [Ich] vom 11.11.2021 um 18:36

    Brauche keine Nanny
    Lasse mich weiter impfen ,halte trotzdem Abstand ,und ziehe die Maske an

  6. 14.
    Antwort auf [Sarah] vom 11.11.2021 um 15:07

    Es tut immerwieder weh ,solche Beispiele zu hören
    Nur wegen einer solch unsolidarischen Gruppe ,auch Impfverweigerer genannt
    Ich drücke Ihrem Mann und Ihnen beide Daumen ,daß alles gut wird !!

  7. 13.

    Braucht ihr tatsächlich eine :Nanny: nach anderthalb Jahren Corona,die euch sagt,was ihr ab nächsten Donnerstag zu tun oder zu lassen habt?
    Könnt ihr das nicht sofort selbst entscheiden?
    Ich schon.

  8. 12.
    Antwort auf [Impfling] vom 11.11.2021 um 16:22

    Genau
    So würde so mancher sich überlegen ,sich doch Impfen zu lassen ,
    Das würde die impfquote vielleicht erhöhen

  9. 11.
    Antwort auf [Sarah] vom 11.11.2021 um 15:07

    Ungeimpfte müssten sämtliche Behandlungen nebst Krankenhaus Kosten zu 100% aus eigener Tasche bezahlen !!!!

  10. 10.

    Schickt die Ungeimpften bis April 2022 in den harten Lockdown ,dan sind die Pandemietreiber weg
    Damit meine ich nicht die ,die sich aus gesundheitlichen Gründen nicht impfen lassen können

  11. 9.

    Scholz hat kein Arsch in Hose.
    Warum nicht gleich heute Nacht noch eine Konferenz?
    Oder dürfen die MP keine Ü-Std machen??????
    Mal Rückrad und Entscheidungsfähigkeit zeigen.
    Aber wie schon 16 Jahre......
    erstmal abwarten.......

  12. 8.

    J E T Z T die Notbremse ziehen. Undzwar für alle Ungeimpften !!!
    Meine OO ist jetzt auch zum 2ten Mal verschoben. Eine ganz große Sauerei der Ungeimpften !!!
    1G wäre angemessen. Undzwar auch für Lebensmittel Läden !!! Überall bitte.... SOFORT, und nicht erst in 7 oder 10 Tagen.
    J E T Z T Arach in Hose beweisen, Regierung.
    Danke.
    Und nicht das Leben der Geimpften blockieren bzw einschränken. Weihnachtsfest / -Märkte mit 1G bitte.

  14. 6.

    An die Regierung: Könntet ihr mal was klären? Wir können nichts dafür, daß Ungeimpfte ins Krankenhaus müssen, nur weil sie sich nicht impfen lassen wollten und nun "auweija" plötzlich nun doch Corona haben (ja, Corona existiert!). Denn mein Mann muß gegen den Krebs aufgrund dessen auf eine OP verzichten und wir rasten aus!!! Es ist eine Frechheit! Es sollte wirklich das eigene Pech sein und die sollen mal selber zusehen wie sie klarkommen! Selbst schuld! Aber sollte darum der Krebs bei meinem Ehemann ausbrechen, verklagen wir alle, wo wir nur können! Darum liebe Regierung, es sollte keine Bevorzugung geben bei Ungeimpften, die Corona bekommen! Mein Mann hatte einen OP-Termin, der genau darum abgesagt wurde! Eine SCHWEINEREI!!!!!

  15. 5.

    Scholz: Das Land winterfest machen.... Not- Zugbremse" das neu erfundene Wort. Braun redet davon, dass Ü65 ohne Booster ggfs ihren Impfschutz verlieren, Schulen planen 2echselunterricht, Sachsen Weihnachtsmärkte absagen. Rolle rückwärts, willkommen im November 2020

  16. 4.
    Antwort auf [Blümel] vom 11.11.2021 um 11:56

    Die pandemische Lage wurde am 25.08.2021 um 3 Monate verlängert und läuft nun aus. Das damaliger Sicht: OK.
    Mit dem Regierungswechsel fühlte sich keiner mehr so richtig verantwortlich. Normal.
    Die Rechtslage kann jetzt durchaus wieder um 3 Monate verlängert werden. Dafür ist es nicht zu spät. Das Erfordernis sollte jedem erkennbar sein.

  17. 3.

    Doch schon nächsten Donnerstag ?!? Die Lage ist aus dem Ruder - ganz klassisch !

  18. 2.

    Nur keine Hektik aufkommen lassen.
    Die aktuelle Situation kam ja wieder total überraschend, kündigte sich in den letzten Wochen ja nicht an.


    Scheint zumindest im Denken der politisch Verantwortlichen so zu sein.
    Die Schulkinder du deren Eltern dürfen es dann in Kürze wieder ausbaden, hat ja bisher auch immer geklappt.... Das Personal im KH etc. wird auch total begeistert sein.
    Vielleicht klatschten Herr Scholz und Co ja demnächst mal.
    Da fehlen mir die Worte.

  19. 1.

    Die politische Posse geht in die nächste Runde. Ein CDU Gesundheitsminister unter einer Kanzlerin Merkel verkündet unwiderdersprochen das Ende der epidemischen Großlage. Mit dem vermutlichen Hintergrund Stimmen im Wahlkampf zu machen. Die Rechnung ging nicht auf, und plötzlich wird die neue Regierung von der Person angegangen, die die Entscheidung ihres Ministers wortlos abnickte. Die Herrschaften sind sich für keinen Winkelzug zu schade.

Kommentartexte aufklappen

Nächster Artikel