Berlin - Kostrzyn -
Die Ostbahnstrecke zwischen Berlin und dem polnischen Kostrzyn ist nicht in das transeuropäische Verkehrsnetz aufgenommen worden. Darüber informierte die Fraktion der Grünen am Dienstagabend im Brandenburger Landtag. Die Entscheidung sei trotz positiven Votums aus dem EU-Parlament und der Unterstützung der EU-Kommission gefallen, sagte Landtagsabgeordnete Sahra Damus am Mittwoch dem rbb.
"Die EU-Kommission selber hat gesagt, dass sie diese Strecke für förderwürdig hält, dann kam Volker Wissing (FDP) und hat gesagt, er möchte die Strecke da wieder rausnehmen", so die Grünen-Politikerin weiter. Durch den Verlust an Fördermitteln der EU sei vor allem der Ausbau der Strecke gefährdet. Dort könne es künftig weniger schnell vorangehen, so Damus.
Entlastung durch EU-Fördermittel
Trotzdem wolle die Landtagsabgeordnete den Entschluss nicht als Rückschlag bezeichnen - schließlich gebe es auch Fördermittel vom Bund und Land. "Aber das sind Mittel, da konkurrieren wir mit anderen Posten im Haushalt und das wäre entlastend, wenn wir ein größten Teil mit EU-Mitteln bezahlen könnten, dann hätten wir die Finanzierung wahrscheinlich schneller zusammen", so Damus weiter.
Ausbau kostet 1,3 Milliarden Euro
Der Ausbau der Ostbahn von Berlin bis Küstrin-Kietz kostet einem Gutachten für den Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) zufolge bis zu 1,3 Milliarden Euro. Die Studie schlägt einen Ausbau in zwei Stufen vor: Bis 2036 soll die Strecke elektrifiziert und mehrere zweigleisige Abschnitte eingerichtet werden.
Sendung: Antenne Brandenburg, 20.12.2023, 15:30 Uhr
Mit Material von Tony Schönberg
