Corona-Hochinzidenzgebiet - Ab Sonntag gelten schärfere Regeln bei der Einreise aus Polen
Seit Samstag ist Polen wieder im harten Lockdown - die Corona-Inzidenz liegt dort weit über 300. Die Grenze wird zunächst nicht geschlossen, aber bei der Einreise aus Polen gelten ab Sonntag strengere Regeln. Brandenburg richtet dafür Testzentren an der Grenze ein.
Polen befindet sich seit Samstag im harten Lockdown. Die Sieben-Tage-Inzidenz ist dort auf einen Wert von 356 geklettert, mehr als drei Mal so hoch wie in Deutschland. Bis zum 9. April sind in Polen nun beispielsweise Einkaufszentren, Kinos und Hotels geschlossen. Grundschüler müssen wieder in den Fernunterricht. Außerdem ist das Nachbarland zum Hochrisikogebiet erklärt worden. Dies hat zur Folge, dass bereits ab Sonntag (0 Uhr) strengere Regeln bei der Einreise nach Deutschland gelten. Das entschied jetzt die Bundesregierung, wie das Robert-Koch-Institut mitteilte.
Zentraler Punkt der strengeren Einreiseregeln ist, dass zusätzlich zu der bereits bestehenden Quarantänepflicht und der digitalen Einreiseanmeldung grundsätzlich ein aktueller negativer Corona-Test vorliegen muss.
Keinen Grenzschließungen und -kontrollen
Der Lockdown und die Erklärung Polens zum Hochrisikogebiet hat auch Auswirkungen im benachbarten Brandenburg. An der deutsch-polnischen Grenze werden derzeit Corona-Testzentren hochgezogen. In diesem Kontext wies das Brandenburger Innenministerium darauf hin, dass die Bundesregierung keine Grenzschließung und auch keine -kontrollen beschlossen hat. Somit dürfte es mit dürfte es laut Innenministerium auch zu keinen Rückstaus kommen.
In Frankfurt und Guben entstehen diese Testzentren
Zwei der drei Testzentren, für die Brandenburg die Finanzierung übernimmt, stehen an der A 12 auf dem ehemaligen Zoll-Vorstauplatz bei Frankfurt (Oder) und auf der Stadtbrücke in Frankfurt (Oder). Es müssten dort nur noch kleinere Arbeiten vorgenommen werden, so dass sie Montagmorgen ihren Betrieb aufnehmen könnten, sagte ein Sprecher der Frankfurter Stadtverwaltung dem rbb. Das dritte soll in Guben (Spree-Neiße) aufgebaut werden. Wo genau, ist noch unklar. Was mit den anderen Grenzübergängen zum Beispiel in Forst und Schwedt (Uckermark) wird, ist auch noch nicht bekannt. Hier seien die Kommunen gefragt, diese zu finanzieren, so die Landesregierung.
Woidke: Grenze nach Polen passierbar halten
Parallel dazu werden auch in Polen Testzentren aufgebaut. Dort müssen die Überprüfungen dann aber aus eigener Tasche bezahlt werden. Brandenburg dagegen hat angekündigt, die Kosten für drei Testzentren in Frankfurt und Guben zu übernehmen. Weitere müssen von den jeweiligen Kommunen beziehungsweise Landkreisen getragen werden.
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) erklärte, seine Regierung wolle die Grenze zum Nachbarland passierbar halten: "Wir tun alles, um grenzüberschreitendes Leben und Arbeiten so wenig wie möglich zu beeinträchtigen, indem wir Ausnahmeregelungen für Grenzpendler vorsehen."
Ausnahmen für Berufspendler und Auszubildende
Berufspendler, Studenten und Schüler sowie Verwandte ersten Grades dürfen weiter quarantänefrei auf die jeweils andere Oderseite, sagte der Frankfurter Stadtsprecher Uwe Meier. "Allerdings unter der Voraussetzung, dass sie sich zweimal in der Woche testen lassen und dies beim Grenzübertritt auch nachweisen können", so Meier weiter. Das negative Testergebnis darf nach aktuellem Stand nicht älter als 48 Stunden sein. Zudem müssten Berufspendler auch eine aktuelle Bescheinigung ihres Arbeitgebers vorweisen.
Polnische Berufspendler sollten auf Zusatzkosten nicht sitzen bleiben
Agatha Riehm von der Wirtschaftsförderung Brandenburg hofft nach eigner Aussage auf Unterstützung für die polnischen Berufspendler. Denn es wäre nach ihrer Ansicht nicht richtig, polnische Berufspendler zu Tests zu zwingen und sie dann auch noch auf den Kosten sitzen lassen würde. "Wir haben aber viele gute Arbeitgeber, die schon erklärt haben, dass sie diese Kosten für ihre polnischen Kollegen übernehmen werden", sagt Riehm.
Sendung: Antenne Brandenburg, 19.03.2021, 16:40 Uhr
