Eisenhüttenstadt -
Die rechtsextremen Schmierereien und die Morddrohung gegen eine lokalpolitisch engagierte Jugendliche in Eisenhüttenstadt (Oder) sind entfernt worden. Die Schriftzüge an mehreren Gebäuden waren vor zwei Wochen aufgetaucht. "Nach Abstimmung mit dem Eigentümer konnten wir jetzt auch die Morddrohung übermalen", sagte der Sprecher der Stadt, Valentin Franze, am Donnerstag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur (DPA).
Zunächst seien dafür Abstimmungen mit dem Eigentümer der ehemaligen Schule am Platz der Jugend nötig gewesen, so Franze. Gleich nach der Anzeige Ende August seien bereits verfassungsfeindliche Symbole auf dem Gebäude einer ehemaligen Kaufhalle unkenntlich gemacht und übermalt worden.
Rechtsextreme Schmierereien bereits am 24. August angezeigt
Nach Angaben von Polizeisprecher Roland Kamenz waren die rechtsextremen Schmierereien am Platz der Jugend am 24. August angezeigt worden. Die verfassungsfeindlichen Symbole seien sofort von Mitarbeitern des Ordnungsamts unkenntlich gemacht worden. Tags drauf habe sich die 16-Jährige bei der Polizei gemeldet und angezeigt, dass die Drohung gegen sie gerichtet sei, berichtete Kamenz.
Mit der jungen Frau sei inzwischen ein Termin für eine Vernehmung vereinbart worden. Zum Stand der Ermittlungen gegen die Täter der Schmierereien machte Kamenz keine weiteren Angaben. Die Polizei sucht aber noch nach Zeugen.
Mehrere Institutionen solidarisieren sich mit der 16-Jährigen
Die Jugendliche hatte nach der Drohung über die Linksjugend erklärt, sie müsse sich jetzt aus ihren Ehrenämtern und der Öffentlichkeit zurückziehen. Nach Angaben des Jugendverbands der Linke hatte sich die Jugendliche in der Lokalpolitik und ehrenamtlich in Projekten engagiert.
Nach dem Vorfall hatte sich die Brandenburgische Gesellschaft für Kultur und Geschichte mit der 16-Jährigen solidarisiert. Die Drohungen und andere rechtsextreme Schmierereien waren unter anderem auf Teilen eines Kunstprojekts der Gesellschaft angebracht worden. Auch das Museum Utopie und Alltag in Eisenhüttenstadt verurteilte die mutmaßliche rechtsradikale Straftat. Das Wichtigste sei nun, die bedrohte Jugendliche zu schützen. Ihr Engagement sei "von unschätzbarem Wert für die Stadt und für eine offene und demokratische Gesellschaft", teilte das Museum mit.
Sendung: rbb24, 07.09.2023, 13:00 Uhr
