Vorzeitige Genehmigungen für Fabrik - Umweltverband zieht mit Tesla-Klage nicht vor Verfassungsgericht

Mi 18.08.21 | 17:30 Uhr
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Baustelle des neuen Werks in Grünheide (Quelle: dpa/Uwe Koch)
Bild: dpa/Uwe Koch

Der Umweltverband Nabu Brandenburg will mit seiner Klage gegen vorzeitige Genehmigungen zum Bau der Tesla-Fabrik in Grünheide (Oder-Spree) nicht vor das Bundesverfassungsgericht ziehen.

Nach Abwägung von Kosten und Nutzen habe sich der Verband dagegen entschieden, in die nächste Instanz zu gehen, sagte Geschäftsführerin Christiane Schröder am Mittwoch auf Anfrage. Zuvor hatte der "Business Insider" berichtet. Demnach will auch der Umweltverband Grüne Liga auf einen solchen Schritt verzichten.

Umweltverbände mehrfach juristisch gescheitert

Beide Verbände waren Mitte Juli mit einem Eilantrag gegen eine vorzeitige Genehmigung beim Bau des Tesla-Werks erneut gescheitert. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (OVG) hatte eine Beschwerde der Verbände gegen einen Beschluss des Verwaltungsgerichts Frankfurt (Oder) vom Juni zurückgewiesen.

Anfang August wies das OVG auch eine sogenannte Anhörungsrüge der beiden Verbände ab. In der Rüge hatten die Umweltschützer unter anderem bemängelt, dass das Gericht ihnen nicht ausreichend rechtliches Gehör verschafft habe. Das Gericht sah eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör laut Beschluss dagegen nicht dargelegt.

Für die Autofabrik fehlt für den Bau bisher die umweltrechtliche Genehmigung über das Bundesimmissionsschutzgesetz. Tesla baut deshalb mit vorläufigen Zulassungen. Die endgültige Entscheidung darüber steht weiter aus. Der Zeitpunkt ist unklar.

Sendung: Brandenburg aktuell, 18.08.2021, 19:30 Uhr

35 Kommentare

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  1. 35.
    Antwort auf [Willi] vom 19.08.2021 um 22:38

    Das ist nicht nur gruselig, das ist armselig.
    Armselig deshalb, weil man einem dahergelaufenen Milliardär auf Kosten der Einwohner in und um Grünheides ein Riesenwaldgrundstück im Wasserschutzgebiet für den Bau und Betrieb seiner Chemiebude hinterherwirft...

  2. 34.

    E-Autos werden den Klimawandel auch nicht mehr stoppen können!
    Wenn ich die Luftbilder von der Tesla Fabrik in Grünheide sehe, wird es mir ganz gruselig.

  3. 33.
    Antwort auf [Alfred Neumann ] vom 19.08.2021 um 20:23

    "Ah, so rechnen Sie. D.h., dass die 3m³/PKW, die in Grünheide benötigt werden, ja kaum ins Gewicht fallen. Ersetzen Sie dabei bitte Deutschland durch Europa, dem Verkaufsgebiet."
    Herr Neumann, ich erkläre ihnen die Zusammenhänge, da ich sehe wie schwer ihnen das Denken fällt:
    - 450 m3 Wasserverbrauch ist erst einmal eine Hausnummer, die mindestens in jedem Mittelklassewagen steckt unabhängig von der Antriebsart. Das sollte jedem zu denken geben, ob Deutschland sich weiter 48.000.000 PKW leisten soll, denn es ist blanker Irrsinn.
    - Jetzt zur Wassersituation in Grünheide Grünheide: Ca. 8500 Einwohner x 110 l/d x 365 Tage = 341275 m3 Wasser/a. Herr Musk beansprucht für seine E-Monster in 1. Ausbaustufe: 1,45 Mill. und 6 Mill. m3 Wasser/a nach geplanter Endausbaustufe.
    Der Unterschied ist gewaltig. Herr Musk beansprucht für sich in 1. Ausbaustufe 4,25 mal so viel Wasser wie 8500 Grünheider und am Ende sogar 17 mal mehr. Ihm sollten wie allen anderen Wasser nur 110 l/d zustehen.

  4. 32.
    Antwort auf [AlfredNeumann] vom 19.08.2021 um 17:42

    "Waldfläche Brandenburg laut Statista: 2016: 1 030 796 ha, 2019: 1 032 003 Warum lügen auch Sie ständig?"

    Waldfläche Brandenburg am 04.11.2014 = 1.071.700ha

  5. 31.
    Antwort auf [Alfred Neumann ] vom 19.08.2021 um 20:23

    "Den Wasserverbrauch in Schwedt versuche ich seit über 1 3/4 Jahren zu minimieren, indem ich die E-Mobilität befürworte und deshalb auch auf den gültigen Rechtsrahmen für die Errichtung dieser Fabrik im Industriegebiet Freienbrink-Nord hinweise."
    Den Satz hänge ich mir übers Bett. Etwas Blöderes ist ihnen nicht eingefallen, Herr Neumann. Hurra, hurra der Herr Neumann, unser Genius, der ist da. Alle Welt soll es erfahren.
    „Er minimiert seit über 1 3/4 Jahr den Wasserverbrauch in Schwedt, indem er dafür wirbt, dass in Freienbrink die Landschaft vernichtet wird.“!!!!!!
    Dafür haben sie glatt einen Orden verdient und zwar den wider des tierischen Ernstes. Herr Neumann lassen sie sich diese Methode patentieren. Vielleicht gelingt es ihnen einen vorderen Platz in der Kategorie "Kuriosesten Patente" aller Zeiten zu erringen.

  6. 30.

    Recht haben und Recht bekommen sind zwei ......
    Erinnert sei ganz aktuell an Margot Käßmann, die mit ihrer Meinung zu Afghanistan 2010 derart verteufelt worden ist. Laut den Politikern hatte sie damals unrecht. Sie hat aber Recht behalten. Alle Achtung und Danke Margot Käßmann und all Denjenigen, die sich dem wahnwitzigen Projekt in Freienbrink entgegen stellen. Eine alte Technologie neu aufpoliert am falschen Standort und das hat unsere Politiker überzeugt? Hoffentlich kommen sie nicht nach Jahren auf die Erkenntnis, die Automanufaktur im Berliner Naherholungsgebiet falsch bewertet zu haben und alles nur eine CO 2 - Verschiebung war. Schaun ma Mal.

  7. 29.
    Antwort auf [Klink Werner] vom 19.08.2021 um 18:38

    Ah, so rechnen Sie. D.h., dass die 3m³/PKW, die in Grünheide benötigt werden, ja kaum ins Gewicht fallen. Ersetzen Sie dabei bitte Deutschland durch Europa, dem Verkaufsgebiet.

    Sie haben dem Wasserpopanz gerade noch kleiner gemacht als der bei näherem Hinsehen eh schon ist. Dabei geht es Ihnen bei Ihrem ständigen Lamento gar nicht um den Standort im Speziellen, sondern das MIVen im Allgemeinen. Über den Busfahrplan von Storkow hatten wir ja aber auch schon vor über 1 1/2 Jahren ausgetauscht. Sie können aber ja mal Herrn 88 hier ansprechen ob er bereit wäre, auf seine CO2-Schleuder zu verzichten und stattdessen mit der Tram 88 zum Einkaufen zu fahren.

    Den Wasserverbrauch in Schwedt versuche ich seit über 1 3/4 Jahren zu minimieren, indem ich die E-Mobilität befürworte und deshalb auch auf den gültigen Rechtsrahmen für die Errichtung dieser Fabrik im Industriegebiet Freienbrink-Nord hinweise. Über surreale Ideen wie die von Tina Velo mache ich mich sogar schon länger lustig.

  8. 28.
    Antwort auf [Gerhard] vom 19.08.2021 um 18:18

    Sie können dafür bestimmt eine Quelle angeben, oder? Lange bekannt ist das Kaufinteresse an einem Grundstückes im GVZ. Wo noch?

  9. 27.
    Antwort auf [Alfred Neumann] vom 19.08.2021 um 17:35

    Herr Neumann, sie sollen nicht immer wieder das gleiche herunterleiern, ob LEAG, Schwedt, Schwarzheide. Ich habe es begriffen, wie dort mit Wasser herumgeschludert wird. Ich warte immer noch , dass sie dort etwas aktiv dagegen unternehmen. Ich bleibe vorerst in Grünheide. Wenn ich hier fertig bin, dann helfe ich ihnen.
    Herr Neumann der Wasserverbrauch von 450 m3 pro PKW aus dem Jahre 2016 bleibt stehen. Das ist der sogenannte Fußabdruck. Der beinhaltet den gesamten Wasserverbrauch für sämtliche Teile des Auto, egal wo sie produziert werden. Davon können sie ausgehen, dass der im Laufe der Zeit nicht geringer geworden ist. Mit neueren Zahlen kann ich nicht dienen. 2 Mill. x 450 = 900 Mill. m3, das entspricht 18 % von ca. 5 Mrd. m3 Wasser die durch die Öffentlichkeit 2020 in Deutschland verbraucht wurden. Deutschland ist damit Weltmeister im Verlagern des Ressourcenverbrauchs ins Ausland. Schäbig ist, dort Raubbau zu betreiben und dann mit drohendem Finger dort hinzuzeigen.

  11. 25.
    Antwort auf [Silverbeard] vom 19.08.2021 um 15:48

    Also Herrn Tesla wurden offensichtlich keine Steine in den Weg gelegt um weitere Wälder um Grünheide erwerben zu können. Mal sehen, was darauf dann gebaut wird..

  12. 24.
    Antwort auf [nogfvier] vom 19.08.2021 um 16:44

    Waldfläche Brandenburg laut Statista: 2016: 1 030 796 ha, 2019: 1 032 003 Warum lügen auch Sie ständig?

  13. 23.
    Antwort auf [Gerhard] vom 19.08.2021 um 16:30

    Tja, bekanntlich gab es kein genügend großes Maisfeld, dass bereits als Industriegebiet überplant gewesen ist. Sie haben sich aber sicherlich als am Thema Interessierte die ausgelegten Unterlagen für die Wiederaufrüstungen angeschaut, oder? Denn dann würden Sie die Karten kennen.

  14. 22.
    Antwort auf [Klink Werner] vom 19.08.2021 um 16:09

    ROFLMAO! Allein das Wasseraufkommen in Berlin/Brandenburg betrug in 2016 1.230.526.000 m³. (Q: Amt für Statistik), Tesla benötigt 1450000 m³/a, also gerade mal 0,11%
    Auch beim Wasserverbrauch pro PKW haben Sie sich vertan: Es sind typischerweise um die 5 m³.
    Wahrliche "Klopper" will Tesla hier zunächst produzieren:
    Model Y 4.775 mm L x 1.850 mm B x 1.600 mm H
    Skoda Enyaq: 4.649 mm L x 1.879 mm B x 1.616 mm H
    Skoda Octavia: 4.689-4.703 mm L x 1.829 mm B x 1.453-1.500 mm H

    Falls Sie wider Erwarten an Fakten interessiert sind:
    Tesla: 1,45 Mio m³/a
    BASF Schwarzheide: 3 Mio
    Leipa: 6 Mio
    Stahlwerk Eisenhüttenstadt: 7 Mio.
    PCK: 20 Mio.
    LEAG: 114 Mio.

  15. 21.

    Besser, man hätte mit beschlagnahmten Vermögen Menschen geholfen, die in Not sind. Stattdessen wird es einem Milliardär in den Rachen geworfen!

  16. 20.
    Antwort auf [Silverbeard] vom 19.08.2021 um 15:48

    "Die Waldfläche in Brandenburg auch ohne solche übertriebenen Maßnahmen größer, statt kleiner."
    Übertriebene Maßnahmen?
    Während Ihnen in Bezug auf die Tesla-Ansiedlung jeder noch so skandalöse Umweltfrevel recht zu sein scheint, kommen Ihnen Aufforstungsmaßnahmen übertrieben vor.
    Ich bitte Sie, was sind denn das für Argumente?
    Zudem schrumpft der Wald in Brandenburg, und zwar gewaltig.

  17. 19.
    Antwort auf [Josti] vom 19.08.2021 um 15:45

    Und was für ein Blödsinn. Natürliche Flächen werden hektarweise vernichtet um an anderer Stelle als Ersatz mit viel Aufwand, Zeit und Steuergelder Flächen zu renaturieren. Die schildbürger lassen grüssen.

  18. 18.
    Antwort auf [Alfred Neumann] vom 19.08.2021 um 12:12

    Herr Neumann, verdrehen sie nicht wieder alles, ich bin ein Befürworter der Energiewende. Bloß ich kann nicht erkennen, was das Umrüsten der gesamten Autoflotte mit Energiewende gemein haben soll. Was hier läuft dient einzig und allein dazu, den stagnierenden Automarkt anzukurbeln und das auf Kosten der Umwelt und des Klimas.
    Ich habe gerade ein paar interessante Zahlen aus dem Jahr 2016 gefunden. Der Wasserverbrauch für die Herstellung eines mittleren PKW`s betrug 450 m3. E-Mobile von heute und für solche Klopper, die Tesla produzieren sind bestimmt nicht besser. Der Konzern hat vor jährlich 2.000.000 E-Boliden herzustellen. Damit sind dem Konzern allein für die Fahrzeuge in Deutschland jährlich mindestens 900.000.000 m3 wahrscheinlich noch weit mehr Wasser anzulasten. Das sind 18 % des öffentlichen Wasserverbrauchs von ganz Deutschland. Tesla ist halt Giga, manche sagen auch Gaga dazu.

  19. 17.
    Antwort auf [nogfvier] vom 19.08.2021 um 15:03

    Tja, warum werden nicht ununterbrochen Brachflächen in Wald umgewandelt? Ich sehe da folgende Gründe.

    Renaturierung kostet Geld und Manpower.
    Die Waldfläche in Brandenburg auch ohne solche übertriebenen Maßnahmen größer, statt kleiner.
    Als drittes müssen die Grundstücke dem Eigentümer abgekauft oder lebenslang gepachtet werden, um dort einen nachhaltigen Wald zu pflanzen. Der Eigentümer muß auch erst mal damit einverstanden sein, das auf seine Flächen dann keine andere Nutzung mehr möglich ist.

  20. 16.
    Antwort auf [nogfvier] vom 19.08.2021 um 15:03

    Die Flächen sind ausgewiesen und werden renaturiert. Wo, kann man problemlos recherchieren. Gut so, wenn das Tesla bezahlt. Wenn es aus beschlagnahmten SED-Vermögen bezahlt wird - auch gut.

  21. 15.
    Antwort auf [Klink Werner] vom 19.08.2021 um 09:56

    Nein, Herr Klink.

    Es gibt keine willkürlichen Gesetze und das Volk wird auch nicht gebrochen.
    Oder wie erklären Sie es sich, dass Sie hier so lange Ihre unhaltbaren Vorwürfe posten dürfen?

    Tatsache ist vielmehr, das wir alle in Deutschand die letzten Jahrzehnte in einem Schlaraffenland auf Kosten aller zukünftigen Generationen gelebt haben. Jetzt wird es Zeit sich einzuschränken, wenn wir auch den Kindern und Enkeln noch die Chanche auf ein irgendwie lebenswertes Leben gönnen wollen.

    Stadtplaner sind der Meinung, wir müssen von 450 Autos pro 1.000 Einwohner auf 150 runter. E-Autos sind nur der Tropfen auf den heißen Stein und ein winziger Anfang, aber selbst das ist Ihnen schon zuviel.

  22. 14.
    Antwort auf [Josti] vom 19.08.2021 um 14:37

    "Dieser Umbau kostet Geld, das wir alle zu bezahlen haben. Deshalb brauchen wir Tesla.
    Für die ehemals grüne ökologische Wüste auf dem Teslagelände wird höherwertiger Ersatz geschaffen."

    Wissen Sie, wenn ich nicht gerade miterleben würde, wie infolge der Tesla-Ansiedlung Hunderte Hektar Wald einfach mal verschwinden und zusätzliche Hunderte Hektar Wald schon quasi zur Rodung freigegeben wurden, wäre ich Ihnen fast auf den Leim gegangen.
    Für Ihren angeblich höherwertigen Ersatz brauchen wir allerdings Flächen.
    Falls diese Flächen zur Verfügung stünden, drängelt sich die Frage auf, warum diese nicht schon vorher einer Renaturierung unterzogen wurden.

  23. 13.
    Antwort auf [Klink Werner] vom 19.08.2021 um 06:48

    Wie oft soll es man Euch NIMBYs noch sagen. Wer glaubt Investitionen verhindern zu können, um weiter schön ruhig in seinem Häuschen leben zu können der irrt.
    Wir müssen weg von den fossilen Brennstoffen, wir müssen unsere Wälder wieder renaturieren um Wasser speichern zu können. Und wir können nicht mehr mit unserer intensiven Landwirtschaft die Tiere, die Böden und am Ende uns selbst vergiften.
    Dieser Umbau kostet Geld, das wir alle zu bezahlen haben. Deshalb brauchen wir Tesla.
    Für die ehemals grüne ökologische Wüste auf dem Teslagelände wird höherwertiger Ersatz geschaffen.

  25. 11.
    Antwort auf [Klink Werner] vom 19.08.2021 um 09:56

    Wenn Sie diesen Artikel gelesen hätten, sieht selbst der NABU nur geringe Chancen für eine kostenlose Verfassungsbeschwerde. Dabei haben Sie ja in letzter Zeit auch immer häufiger durchblicken lassen, dass Sie der Energiewende ablehnend gegenüberstehen und haben Ihre Dystopien deshalb u.a. auch auf PV-Anlagen ausgeweitet.

    *Sie* wollen deshalb geltendes Recht willkürlich ausgelegt sehen und verwickeln sich dabei immer häufiger in Widersprüche. Wegen Ihnen Lügen nachweist, ist mangels Argumenten Ihrerseits entweder bezahlt, gekauft, abhängig, korrupt etc. So etwas hatten Sie mir ja, als ich mit Fakten Ihre Falschbehauptungen widerlegt hatte, schon im Winter 2019/2020 vorgeworfen. Der WSE stellt dabei zu Ihrem Missfallen ja auch immer wieder den Wasserpopanz richtig.

  26. 10.

    Die Minderheit der Gegner hat alles ausgeschöpft, konnte sich gegen die Mehrheit der Befürworter nicht durchsetzen. Selbst Falschaussagen, wie z.B. Tesla ist für die Klimakatastrophe verantwortlich oder ähnliches, wird nicht dazu führen, dass es eine Einsicht gibt, an Projekten mitzuarbeiten, die die Erderwärmung verlangsamen. Schade eigentlich, was für eine Verschwendung von Ressourcen..."da war wohl der Knall noch nicht laut genug".

  27. 9.
    Antwort auf [Alfred Neumann ] vom 19.08.2021 um 07:38

    Herr Neumann sie haben Recht, dummerweise setzen sich auf Grund willkürlicher Gesetzesauslegung und unhaltbaren Parolen seit mehr als 1 3/4 Jahren nicht das Recht durch. Mit Falschbehauptungen werden die "E-Monster" schöngeredet und hochgejubelt. Dass man sich oft recht hilflos vorkommt, weil Legislative, Exekutive und Judikative von Brandenburg, die im gleichen Boot sitzen, unbedingt, mit allen Mitteln wider jegliche Vernunft das Tesla-Projekt durchpeitschen wollen.
    1. Die Legislative beschließt neue Gesetze, um Widerstände in der Bevölkerung zu brechen.
    2. Die Exekutive verhindert gegen Tesla gerichtete Proteste, indem sie wie z.B. selbst erlebt Gruppenansammlungen von 2 Personen vorsorglich zerschlägt.
    3. Die Judikative bügelt Klagen ab, ohne den diesen wie erforderlich auf den Grund zu gehen.
    Auch da gebe ich ihnen Recht Herr Neumann: Ihr Verlinken dient ihnen ganz bewusst nur dazu, die Leute zu linken und nicht Rentner und jüngere Generation gemeinsam.

  28. 8.
    Antwort auf [Klink Werner] vom 19.08.2021 um 06:48

    Wissen Sie, dieses "Monster" wäre eigentlich eine gute Sache, hätte der Mensch nicht vorher schon soviel Schrott gebaut und Mist konsumiert. Ist schon paradox, dass eine, im Grunde der Umwelt dienliche Sache sich nun so negativ auf die Umwelt auswirkt....
    Aber lassen Sie es mal gut sein, der Mensch hat seine Hausaufgaben noch lange nicht gemacht. Er braucht eine wirklich harte Lektion in Sachen Demut und die bekommt er gerade. Wenn wir es jetzt nicht kapieren, also in den kommenden 2-3 Jahren, war es das und unsere Kinder können einpacken. Traurig aber wahr.

  29. 7.
    Antwort auf [Klink Werner] vom 19.08.2021 um 06:48

    Dummerweise können Sie Ihre willkürlich Forderung aber seit mehr als 1 3/4 Jahren nicht mit rechtlich haltbaren Argumenten stützen. Stattdessen haben Sie sich bei all Ihren Falschbehauptungen wegen Ihres Hasses auf die "E-Monster" sogar in Widersprüche verwickelt und wirkten in letzter Zeit immer hilflosen. So sprachen Sie mit Ihrer bewussten Verwechslung von "verlinken " und "linken " eher alte Rentner an, die den Unterschied nicht kennen.

  30. 6.
    Antwort auf [Josti] vom 18.08.2021 um 21:06

    Wie oft soll man es den Teslafanatikern noch sagen, Tesla ist mit Billigung der Brandenburger Landesregierung der Auslöser für den Umweltschaden, der in Freienbrink und über dessen Grenzen hinaus in der Region stattfindet. Deshalb gibt es aus dieser Misere nur einen Ausweg,. Das Monster muss wieder verschwinden.

  31. 5.

    Laut Buschfunk sieht es wohl weit weniger gut für eine finale Genehmigung aus, als von so manchem hier zu suggerieren versucht wird.

  32. 4.

    Richtige Entscheidung!
    Dann warten wir doch erstmal die Erörterung der hoffentlich zahlreichen Einwendungen ab.

    Sorry, dass ich gerade wenig Zeit zum Kommentieren habe, die Frist läuft morgen ab!

  33. 3.
    Antwort auf [Alfred Neumann] vom 18.08.2021 um 18:22

    Die Klage vor dem Verfassungsgericht wäre auch inhaltlich völlig aussichtslos gewesen.
    Die Umweltverbände sollten ihre Arbeit machen, indem sie das Projekt kritisch begleiten, z.B. sich um eine Umweltschonende Integration des Werkes kümmern, wie Ausbau ÖPNV, Gleisanschluss, Autobahnanschluss.
    Die Frist für die Abgabe der Einwände wird in den nächsten Tagen ablaufen. Bezüglich der PKW-Fertigung dürfte da kaum noch was kommen. Dann müsste die finale Genehmigung im Oktober kommen.

  34. 2.

    Oh kommen sie endlich mal zur Besinnung. Ein guter Tag für Tesla und der Region.

  35. 1.

    Klagen vor dem Bundesverfassungsgericht sind kostenlos. Es könnte aber eine Missbrauchsgebühr in Höhe von 2.600 Euro fällig werden. Bei 50 Millionen Euro jährlichen Einnahmen allein des NABU Deutschland e.V. dürften die Kosten also nicht der wahre Verzichtsgrund sein. "Der Eilantrag der Verbände sei bereits unzulässig gewesen. Die Zulässigkeit des Rechtsmittels eines Umweltverbandes setze nach dem Umweltrechtsbehelfsgesetz unter anderem voraus, dass der Verband geltend macht, "durch die Entscheidung" in seinem satzungsgemäßen Aufgabenbereich - hier des Schutzes von Natur und Umwelt - berührt zu sein." urteilte jedoch das OVG. Wenn das durch das Bundesverfassungsgericht bestätigt worden wäre, hätte das deutschlandweit die Klagemöglichkeiten durch die Umweltverbände erheblich eingeschränkt.

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