Bestätigung des Innensenators - 200.000 Schutzmasken für Berlin in die USA "umgeleitet"

Sa 04.04.20 | 08:35 Uhr
Symbolbild: Verpackung von Atemschutzmasken (Quelle: dpa/Andrew Milligan)
Audio: Inforadio | 03.04.2020 | Thorsten Gabriel | Bild: dpa-Symbolbild/Andrew Milligan

Am Flughafen Bangkok sind 200.000 für die Berliner Polizei bestimmte Atemschutzmasken in die USA umgeleitet worden. Innensenator Geisel warf den USA einen "Akt moderner Piraterie" vor. Das Weiße Haus und der Hersteller 3M weisen die Anschuldigung zurück.

Was Sie jetzt wissen müssen

200.000 für Deutschland bestimmte Atemschutzmasken, die an die Berliner Polizei geliefert werden sollten, sind in Thailand in die USA umgeleitet worden. Innensenator Andreas Geisel bestätigte am Freitagnachmittag die Konfiszierung. Der SPD-Politiker gehe davon aus, "dass dies im Zusammenhang mit dem Ausfuhrverbot für Masken der US-Amerikanischen Regierung steht."

Über die genauen Hintergründe lägen derzeit keine Informationen vor. Geisel griff die USA an, wörtlich heißt es: "Wir betrachten das als Akt moderner Piraterie. So geht man mit transatlantischen Partnern nicht um. Auch in globalen Krisenzeiten sollten keine Wildwest-Methoden herrschen. Ich fordere die Bundesregierung auf, bei den USA auf die Einhaltung internationaler Regeln zu drängen."

Müller: "unmenschlich und inakzeptabel"

Und Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) teilte dazu auf Twitter mit, das Handeln des US-Präsidenten sei alles andere als solidarisch und verantwortungsvoll. Es sei unmenschlich und inakzeptabel.

US-Regierung und 3M weisen Vorwurf zurück

Das Weiße Haus in Washington hat die Anschuldigungen inzwischen zurückgewiesen. Die USA hätten keinerlei Masken, die in ein anderes Land geliefert werden sollten, beschlagnahmt oder an sich genommen, hieß es am Freitagabend auf Anfrage von t-online.de. Ein hoher Regierungsbeamter habe bei den Vorwürfen von Desinformation gesprochen, die "komplett falsch" sei. Die USA würden selbst große Mengen an medizinischem Material im Lande produzieren, so der Regierungsbeamte.

Ähnlich äußerte sich der Hersteller 3M: Es gebe keine Beweise, die darauf hindeuteten, dass Atemschutzmasken beschlagnahmt worden seien, hieß es in einer Stellungnahme des US-Konzerns.

Wegen der Corona-Krise gibt es in vielen Ländern Engpässe bei medizinischer Ausrüstung. Es mangelt vor allem an Profi-Schutzmasken, wie sie von Ärzten und Krankenschwestern sowie Altenpflegern benötigt werden

Nicht alle Masken beschlagnahmt

Die für die Berliner Polizei bestimmten Masken waren bei der Firma 3M bestellt worden. Die Lieferung sollte in Bangkok umgeladen und von dort per Luftfracht nach Deutschland transportiert werden. In Bangkok wurde die Lieferung dann in die USA "umgeleitet", bestätigte die Berliner Polizei. 

Auf Nachfrage von rbb24 Recherche präzisierte die Pressestelle der Polizei Berlin, dass nur ein Teil der in China bestellten Schutzmasken in Bangkok konfisziert wurde. Insgesamt hatte die Berliner Polizei 400.000 FFP2-Atemschutzmasken in China bestellt - von denen 200.000 voraussichtlich nicht ankommen werden. Die Masken sollten auf dem Luftweg nach Berlin transportiert werden.

Auf Anfrage des "Tagesspiegel" erklärte die Firma 3M inzwischen, sie wisse "nichts von einer Bestellung der Berliner Polizei für 3M-Masken, die aus China kommen". 

Größter Anbieter von Atemschutzmasken

3M ist einer der größten Anbieter von Atemschutzmasken für Industrie und Gesundheitswesen. Der US-amerikanische Hersteller lässt seine Masken auch in China produzieren.

Die Generalzolldirektion in Bonn hat darauf hingewiesen, dass es bei Beschaffungsvorgängen, die in ihrem Verantwortungsbereich liegen, bisher zu keinen Vorkommnissen kam wie der am Freitag bekanntgewordenen "Konfiszierung" von Atemschutzmasken in Bangkok. Dieser Vorfall liege nicht in ihrer Zuständigkeit, teilte ein Sprecher dem rbb mit.

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