26.03.2020, Brandenburg, Neuruppin: Das Landratsamt in Neuruppin. Landrat Reinhardt (SPD) vom Landkreis Ostprignitz-Ruppin untersagt den Aufenthalt von Menschen im Zweitwohnsitz (Quelle: dpa/Paul Zinken)
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Video: rbb spezial | 26.03.2020 | Bild: dpa

Touristische Reisen verboten - Ostprignitz-Ruppin wird für Abschottung scharf kritisiert

Wegen der Corona-Krise appelliert die Brandenburger Landesregierung an alle Berliner, vorerst keine Ausflüge in die Mark zu unternehmen. Der Landrat von Ostprignitz-Ruppin hat sogar ein explizites Verbot erlassen - und erntet dafür Kritik von höherer Stelle.

Was Sie jetzt wissen müssen

Das Einreiseverbot im Landkreis Ostprignitz-Ruppin stößt auf deutliche Kritik - auch auf höchster Landesebene. Die Maßnahme sei nicht ausreichend abgewogen worden, sagte Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke am Donnerstagabend im rbb. Zudem hält Woidke die Verordnung des Kreises für "schwer durchsetzbar" und auch für rechtlich fragwürdig. Außerdem helfe sie nicht, das Ziel, die Kontakte zu minimieren, zu erreichen. Gebraucht werde das Verständnis der Menschen für die Einschränkungen.  

Staatskanzleichefin Kathrin Schneider (SPD) mahnte ein gemeinsames und abgestimmtes Vorgehen an. "Ein Flickenteppich unterschiedlicher Regelungen in wesentlichen Fragen ist für die Bürgerinnen und Bürger nicht nachvollziehbar und erhöht die Unsicherheit", sagte sie am Donnerstag.  

Der Präsident des Brandenburger Landkreistags, Wolfgang Blaisig (SPD), sagte auf Anfrage der Zeitung "Märkische Allgemeine", er halte die Verfügung des Landkreises für "überzogen und nicht praktikabel". Der Verordnung zufolge sind seit Donnerstag Reisen in den Landkreis oder Tagesausflüge untersagt.

"Wettlauf um die drastischsten Einschränkungen"

Ronny Kretschmer, Vorsitzender der Linke-Fraktion im Kreistag Ostprignitz-Ruppin, forderte Landrat Ralf Reinhardt (SPD) auf, die Beschränkung noch einmal zu überdenken und zurückzunehmen. "Andernfalls wird ein unheilvoller Wettlauf um die drastischsten Einschränkungen zwischen den Landkreisen in Gang gesetzt", teilte Kretschmer mit.

Nach Angaben von Sebastian Steinecke, CDU-Fraktionschef im Kreistag und Bundestagsabgeordneter, wurden die Kreistagsabgeordneten von der Anordnung des Landrats überrascht. Der Landrat sei "kopflos" vorgeprescht, zitiert die "MAZ" den CDU-Politiker. Laut Steinecke wird die Anordnung rechtlich überprüft.

Landkreis rudert nur teilweise zurück

Der Landkreis Ostprignitz-Ruppin reagierte nach eigenen Angaben mit dem Verbot vor allem auf viele Touristen, die seit den Autokontrollen an wichtigen Zufahrtsstraßen zum Nachbarland Mecklenburg-Vorpommern in der Region gestrandet seien. "Ob Wohnmobile, aber auch die Datschen und Bungalows, die Region ist voll", sagte Landrat Reinhardt. Der Schritt sei nötig gewesen, um diese Touristen zur Abreise zu bewegen. Die medizinischen Kapazitäten seien schon für die einheimische Bevölkerung äußerst knapp, so Reinhardt: "Wenn sich über Ostern nochmal zusätzlich Menschenkolonnen hierher bewegen, reicht die Versorgung nicht."

Zwar hält es der Landkreis nach wie vor für richtig, den touristischen Verkehr unbedingt einzuschränken, wie er mitteilte. Er ruderte am Donnerstag aber teilweise zurück. Die Allgemeinverfügung werde präzisiert, hieß es. Ziel sei es, denjenigen, die bereits länger im Landkreis sind, ein Bleiberecht in ihrem Zweitwohnsitz zu ermöglichen und Einreisen entsprechend bis mindestens 19. April einzudämmen.

Oberhavel bevorzugt einheitliche Lösung

Nach Angaben des Landkreistages Brandenburg ist Ostprignitz-Ruppin die bislang einzige Kommune im Land, die eine solche Maßnahme getroffen hat.

Der Landkreis Oberhavel teilte am Donnerstag mit, dass er solche Regelungen für nicht notwendig erachte. Das sei für seinen Kreis keine Lösung, sagte Landrat Ludger Weskamp (SPD), im rbb. Er respektiere aber, dass der benachbarte Kreis Ostprignitz-Ruppin wegen der Corona-Krise ein striktes Aufenthaltsverbot erlassen hat, das auch für Besitzer von Ferienhäusern gilt. Weskamp sagte, er hätte eine einheitliche, für ganz Brandenburg geltende Lösung besser gefunden.

Brandenburger Appell: keine Wochenendausflüge

Die Brandenburger Landesregierung hat alle Berliner dazu aufgerufen, auf Ausflüge ins Nachbarland zu verzichten. "Sozialkontakte vermeiden. Das ist der entscheidende Weg, um die Pandemie einzudämmen", erklärte Regierungssprecher Florian Engels am Donnerstag in Potsdam. "Darum bitten wir auch und gerade die Berlinerinnen und Berliner."

Seit Montag gelten in beiden Ländern drastische Einschränkungen, um die Ausbreitung des Coronavirus abzubremsen. Die Brandenburger Landesregierung betonte, es gebe im Land keine Ausgangssperre. "Dennoch sollten nicht notwendige Wege und Fahrten, zum Beispiel Wochenendausflüge, unterbleiben." Eigene Ferienhäuser oder Ferienwohnungen dürften genutzt werden, erklärte die Staatskanzlei. Touristische Übernachtungen im Hotel oder Campingplatz sind in Brandenburg verboten, aber Betten oder Plätze dürfen an Berufstätige - etwa Pendler aus Polen - vermietet werden.

Angeln und Jagen sind beruflich oder privat weiter grundsätzlich möglich - die Jagd vor allem zur Vorsorge gegen die Afrikanische Schweinepest. Dabei müsse aber 1,5 Meter Abstand gelten - und Kontakt nur zu einer einzigen Person außerhalb des Hausstands.

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159 Kommentare

  1. 159.

    Gott-sei-Dank habe ich gerade noch rechtzeitig diese ganzen Kommentare gelesen. Ich wollte schon für die Nach-Corona-Zeit einen Urlaub in der Nähe von Rheinsberg machen. Das werde ich jetzt mal schön bleiben lassen. Die Leute da sehnen sich anscheinend danach, unter sich zu bleiben. Dann werde ich meinen Spargel halt weiterhin in Oberbayern essen. Hier ist's aa schee. Falls ihr OPR Leute mal vorbeikommen wollt, dürft ihr gerne weiterhin. Bei uns gibts allerdings jede Menge Münchner (das ist sowas ähliches wie bei Euch Berliner), und die bevölkern die Cafés und machen Umsatz bei uns dass es nur so scheppert. Stört uns ned.

  2. 158.

    Bin selbst HVL habe aber RN Rathenow bin Brandenburger und darf dank Herrn Rheinhard angeblicher SPD Politiker mit der Sperrung der Zweitwohnsitze an geordnet hat Spaltungspolitik der AFD wähle das nächste mal gleich das Orginal da braucht man sich nicht Wundern wenn die Berliner sauer sind .

  3. 157.

    Hat Herr Rheinhard und der Bürgermeister von Rheinsberg der jetzt den Virus hat trotz Abschottungspolitik in unserer Kleingartenkolonie ist die Feindschaft zwischen nicht OPRlern gegenüber Berlinern und Brandenburgern ausgebrochen ,Schade bin seid 27 Jahren in der Gartensparte.Leider kann ich dem Bürgermeister keine gute Besserung wünschen.

  4. 156.

    Ja ich bin auch so einer wohne in Rathenow vorher in Berlin Kaufte 1993 zusammen mit meinem Arbeitskollegen2 DDR Datschen für56000 DM heute ca 29000Euro auf Pachtland das Land wurde 2003 vom Eigentümmer verkauft nochmal 8000Euro 780 qm Ackerland ist eine Gartenkolonie soviel zum billigen einkauf.Wollte es als Rentnerwohnsitz von April bis Oktober nutzen.Jetzt bin ich Rentner und so ein SPD Politiker der sich priviliegieren will verbittet das einem das ist keine SPD Politik muß ich als Wähler sage das ist abgekupferte AFD Politik da kann ich bei der nächsten Wahl gleich das Orginal wählen die AFD

  5. 155.

    Wer sich in OPR, Prignitz, Uckermark, oder in der Lausitz, herumtreibt, ist doch selber schuld, wenn er dort nicht gewollt ist. Hauptsache die Häuser, sind dort schön billig, nach mehr wird doch gar nicht geschaut. Hauptsache eine billige Bleibe Irgendwo im Nirgendwo.

  6. 154.

    Was ist bloß los? Da wird auf einmal offen Hass und Ärger auf Berliner oder Hamburger geschoben. Die haben sich doch nicht in erster Linie Grundstücke / Bungalows / Dauercamping in den abgelegenen Gegenden gesucht weil`s billig ist, sonder weil es schön ist! Zumindest meiner Meinung nach... Wissen doch die "Einheimischen" am Besten und normalerweise sind sie auch gastfreundlich und einladend. Umso entsetzlicher finde ich hier einige Aussagen. Wir sind immer noch ein Land über alle Bundesländergrenzen hinweg! Auch Menschen in sogenannten Randgebieten sind auf die Städte angewiesen, sei es dadurch dass Viele da arbeiten oder durch Tourismus. Die Abgrenzung und Spaltung ist sehr schade, vor allem unsolidarisch und in keinster Weise schützt das vor dem Virus!

  7. 153.

    Eben! Brandenburg ist berliner Umland! Und groß genug. Mitunter wird der "Zweitwohnsitz" ererbt oder es stehen Häuser zum Verkauf, eine Zersiedelung der brandenburger Ortschaften entsteht m.W. dadurch nicht. Es gibt es auch Brandenburger, die in Brandenburg einen Zweitwohnsitz haben. Ich kann mich vage daran erinnern, dass es mal ein "Wir-sind-ein-Volk!"- Ruf gab und man für das Eine Volk demonstrierte. Tja,das Eine Volk existiert wohl nur in guten Tagen?!

  8. 152.

    Der Landrat von OPR erlässt im Alleingang ergänzend zur landesweit geltenden Verordnung des Landes Brandenburg eine Allgemeinverfügung und begründet, dass " ... die im Landkreis Ostprignitz-Ruppin beheimatete Bevölkerung sich an die Regelungen ... hält und zu Hause bleibt...". Tagtägliche Arbeitspendler aus dem Landkreis sind hierbei außer Acht gelassen, aber ebenso potenzielle Virusüberträger wie Zweitwohnungsbesitzer. Es kann nicht davon auszugehen sein, dass alle Zweitwohungsbesitzer in OPR zeitgleich an COVID - 19 erkranken und sich klinisch in einem der Krankenhäuser in OPR behandeln lassen müssen. Nach § 28 IfSG trifft die zuständige Behörde Schutzmaßnahmen, insbesondere die in den §§ 29 bis §31 IfSG genannten(!), und kann "Personen verpflichten, den Ort an dem sie sich befinden, nicht zu verlassen oder ... bestimmte Orte nicht zu betreten...". Inwieweit ein gesamter Landkreis ein Ort ist, ist erklärungsbedürftig.

  9. 151.

    Beim Haus oder Grundstück, sollte dann auch mal auf : ,,Geiz ist Geil,, verzichtet werden. Das rächt sich nämlich später. Dann wollen die Leute in Jwd. Ihre Ruhe haben und verzichten gerne, auf Geschenke wie Corona. Und Polen und Mecklenburg-Vorpommern, haben übrigens auch schon geschlossen. Kaufen Sie sich ein Haus und leben auch dort - dagegen hat niemand etwas. Aber da oder dort billig campen, bei einem Virus, das funktioniert so, bestimmt nicht. Schöne Grüße aus Brieselang.

  10. 150.

    So etwas passiert, wenn man sich Landkreise oder Bundesländer, abseits von Berlin, als Wohnort oder Zweitwohnsitz aussucht, nur weil dort der Quadratmeter-Preis billig ist - Uckermark, PR, OPR, Spreewald, Lausitz, Meck-Pomm. Das dann die Menschen abseits von Berlin, in Virus bzw. Krisen Zeiten keine Berliner oder Hamburger haben möchten, ist doch wohl selbstverständlich. Diese Orte, werden doch oftmals, nur aus Geiz oder fehlendem Geld der Großstädter, als billiger Zweitwohnsitz ausgesucht. Wer soll denn damit Mitleid haben. Bleiben Sie in oder um Berlin, das ist mein Ratschlag und gehen Sie nicht in die abgelegenen und damit billigen Städte und Dörfer und zersiedeln Brandenburg. Das Berliner Umland, ist groß genug. Viele Grüße.

  11. 149.

    Sollten wir diese fürchterliche Krise überstanden haben und Herr Reinhardt erlaubt uns wieder unser Eigentum zu nutzen, werden wir es tunlichst vermeiden die knappen Ressourcen des Landkreises zu schröpfen. Wir werden unsere Einkäufe künftig in Berlin tätigen und mitbringen. Ihr habt ihn gewählt. Schade, denn der Landkreis lebt auch von uns. Ein Ort mit ca. 5000 Einwohnern benötigt nicht diese hohe Anzahl von Supermärkten, Tankstellen und Restaurants. Es heisst nicht umsonst es ist ein geben und nehmen. Ich bin seit 19 Jahren Dauercamper und habe es immer zum Arzt nach Berlin geschafft. Ich wollte einfach nur aus meinem Mobilheim homeoffice machen. Auf dem Campingplatz ist man ja wohl sicherer als in einem Hochhaus in Berlin. Unverständnis!

  12. 148.

    Ein Krieg, eine Krise, ein Virus, etc., bieten oftmals einen Grund, um Menschen gegeneinander auszuspielen. Das kennen Wir in Deutschland doch bestens. Da sind natürlich, solche totalen Abschottungsmassnahmmen, wie in OPR, förderlich, für den Aufbau von neuen Feindbildern. Da sollte Jeder Einzelne, für sich aufpassen, das er nicht die eigene Menschlichkeit vergisst und in Jedem Fremden, nur einen Feind sieht.

  13. 147.

    Leute, lasst mal die eine oder ändere Hektogalone Heißluft aus der Kutte und verfallt nicht in ein Schema aus Endzeitfilmen.
    Jetzt gegen andere Leute aus umliegenden Landkreisen zu schimpfen und (noch) verbal aufeinander loszugehen ist Öl ins Feuer im Chor der Blöden.

  14. 146.

    10 Brandenburger aus MOL waren bei der Quarantäne-Kontrolle nicht zu Hause! Wo waren denn die? In Berlin, shoppen? Cruisen im tiefergelegten Golf? Oder in OPR als Touristen? Super, wenn man mit gutem Beispiel voran geht ;-) wenn hier noch ein einziger OPRler irgendwas sagt von wegen Berliner und Seuche verbreiten.... (*~*)

  15. 145.

    Habe heute erfahren, dass die Mitarbeiter der BSR in Berlin alles tun damit jeglicher Müll schnellstens verbrannt wird um Infektionen jeglicher Art zu verhindern. Da arbeiten die Kollegen 12 Std. ! und wohnen in Containern; haben Reinigungscontainer um sofort nach der Arbeit duschen zu können. Zurück zur Familie ? Nein; eine Woche oder 10 Tage schuften für uns alle. Dann lese ich heute, dass 10 Bürger aus LOS die Quarantäne nicht ernst genommen haben. Es ist so ernst und dann so etwas.

  16. 144.

    Ich muss selbst, öfter zu Ärzten nach Potsdam und Berlin. Werde Ich jetzt, mit HVL- Kennzeichen, angepöbelt oder angefeindet ? Das kann es doch wohl nicht sein ! Ich persönlich, bin freundlich zu meinen Mitmenschen und erwarte das von Anderen auch.

  17. 143.

    Wustermark und Wusterhausen, sind zwei verschiedene Kommunen und liegen auch in zwei verschiedenen Landkreisen, HVL bzw. OPR. Bei uns im Ort, ist Jeder willkommen, zum Einkaufen oder zum Spaziergang. Brandenburg hat fast 30000 Quadratkilometer, das ist genügend Fläche, um Abstandsregeln einzuhalten. Kaufen Sie Klopapier und Küchenrollen, wie Sie wollen, davon lebt doch die Wirtschaft eines Landes. Kaufen Sie Fischbüchsen und Hundefutter, den Supermärkten, wird es freuen. Und bleiben Sie Alle, freundlich und zuvorkommend, dann ist das Miteinander, viel schöner und erträglicher. Diese Corona-Krise, sollte nicht in einen Überwachungsstaat enden, denn das ist das schlimmste, für eine freie Gesellschaft. Der Wachschutz, vor den Supermärkten, ist doch schon, erschreckend genug. Viele Grüße, an alle Mitmenschen. Wir sollten keine Feindbilder in Deutschland, mehr aufbauen, das ist einfach nicht Gut.

  18. 142.

    "Berlin hat die Seuche nicht im Griff."
    Die Zahlen in Berlin entsprechen dem bundesdeutschen Durchschnitt.

  19. 141.

    Du scheinst zu glauben, dass irgendwelche Maßnahmen das Virus aufhalten werden. Das ist erklärt auch gar nicht Sinn und Zweck der Ausgangsbeschränkungen sondern die Abflachung der Erkrankungen. Über kurz oder lang wird es auch Dich erwischen, Du wirst, sofern nicht einer Risikogruppe angehörend, ein, zwei Wochen krank sein, vielleicht auch gar nichts merken. So what. Es ist wichtig und richtig die Risikogruppen zu schützen, die Panik der 95% anderen ist völlig hanebüchen. Und so ist das auch mit dem Verbot der Nutzung eines Zweitwohnsitzes. Wieso die Redaktion meinen (veröffentlichten) Kommentar zu diesem Thema wieder gelöscht hat... weiss wohl nur der Herr.

  20. 140.

    Da stößt mir nochwas sauer auf: "...und man kann nicht alle Eventualitäten bedenken." Super Coroner kann das offensichtlich doch. Oder was soll der Unsinn mit dem Müll im Wald, wo sich der nächste dran ansteckt? Es muss wirklich schlimm sein im Wald vor lauter Menschen.

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