Kabinett berät am Dienstag - Woidke will Ausgangsbeschränkungen verlängern

Mo 30.03.20 | 17:56 Uhr
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Der Alte Markt in Potsdam ist menschenleer. (Quelle: imago-images/Eberhard Thonfeld)
Bild: imago-images/Eberhard Thonfeld

Seit einer Woche gelten die Ausgangsbeschränkungen in Brandenburg. Sie sollten zunächst bis zum 5. April dauern. Nun hat sich Ministerpräsident Woidke dafür ausgesprochen, die Regelung um zwei Wochen zu verlängern.

Was Sie jetzt wissen müssen

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) will die Ausgangsbeschränkungen wegen der Corona-Krise um zwei Wochen verlängern. Die Festlegungen auch zum Aufenthalt im öffentlichen Raum sollten bis 19. April gehen, damit befasse sich das Kabinett am Dienstag, teilte die Staatskanzlei am Montag mit.

Die Ausgangsbeschränkungen waren nach einer Absprache von Bund und Ländern am 22. März in Kraft getreten und sollten zunächst bis zum 5. April gelten. Untersagt wird grundsätzlich das Betreten öffentlicher Orte. Das sind "insbesondere öffentliche Wege, Straßen, Plätze, Verkehrseinrichtungen, Grünanlagen und Parks". Allerdings gibt es viele Ausnahmen von diesem Verbot.

"Es gibt keinen Anlass, jetzt nachzulassen"

Bis zum 19. April galt ohnehin die Regelung, dass die meisten Läden geschlossen sind. Ausnahmen gelten beispielsweise für Krankenhäuser und Arztpraxen, Supermärkte, Banken, Poststellen und Tankstellen.

Regierungssprecher Florian Engels verwies auf die steigende Zahlen der Menschen, die in Brandenburg mit dem neuartigen Coronavirus infiziert sind. "Es gibt keinen Anlass, jetzt nachzulassen bei den Bemühungen."

Am Wochenende wurde auf Bundesebene debattiert, ob die Beschränkungen gelockert werden könnten. Die Bundesregierung hält das für verfrüht. Die Ansteckungsrate sei noch zu hoch, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Zur Zeit verdoppele sich die Zahl der Infektionen etwa alle fünf Tage. Man müsse aber mindestens in Richtung alle zehn Tage kommen.

In Brandenburg sind, Stand Sonntag, inzwischen 846 Infektionen mit dem Coronavirus erfasst. Bislang sind im Land vier Todesfälle durch Covid-19 registriert. 65 Personen werden im Krankenhaus behandelt, 15 von ihnen intensivmedizinisch.

Beratungen über Bußgelder und Rettungsschirm

Das Kabinett will auch über einen neuen Bußgeldkatalog entscheiden. Darin sollten Bußgelder bei Verstößen gegen die Corona-Verordnung festgeschrieben werden, die landesweit angewendet werden. Außerdem soll eine Vereinbarung von Bund und Ländern über Soforthilfen des Bundes für Überbrückungshilfen beschlossen werden.

Am Mittwoch entscheidet der Landtag über den geplanten Rettungsschirm von bis zu zwei Milliarden Euro mit Hilfen unter anderem für kleine Unternehmen, Eltern von Kita-Kindern und für Krankenhäuser.

Sendung: rbb UM6, 30.03.2020, 18 Uhr

50 Kommentare

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  1. 50.

    Danke Herr Lehmann,
    Aber ich fürchte, Sie werden recht behalten. Was können wir noch tun?

    Mit freundlichen Grüßen

  2. 49.

    Besser kann man es nicht darlegen.....
    Fragt sich nur wie lange es dauert bis es die Wachstumsfetischisten kapieren......

  3. 48.

    Moin zusammen,
    Also wer die Maßnahmen der Verantwortlichen schon jetzt in Frage stellt, der hat ja wohl überhaupt nichts verstanden oder gelernt und den „Schuß“ nicht gehört.
    Die Neoliberale propaganda sollte sich das zweite Buch von Adam Smith endlich mal verinnerlichen und einsehen: Die Medaille hat IMMER zwei Seiten.
    Überlegungen und Vorschläge zum Leben nach der Seuche sind willkommen, aber ein weiter so wird es nicht geben!
    Darüber sollten sich ALLE im Klaren sein. Wachstum ohne ENDE ade.

    Wir können nur mit unserer Umwelt leben, sonst wird es keine Gesellschaft mehr geben. Wir alle sind systemrelevant!
    Daran kommt auch kein Neoliberalist vorbei, es sei denn, er isst sein gehortetes Geld.

    Also, auf die RICHTIGEN Schlussfolgerungen kommt es an.

    Mit freundlichen Grüßen

  4. 47.

    Wohin die fehlende Kontaktsperre damals geführt hat, wissen wir zur Genüge. Um derartig hohe Sterbezahlen zu vermeiden, müssen wir heute andereWege gehen, und die sind dank der neuen Kommunikationsmittel doch erheblich leichter als damals. Nach gerade mal einer Woche so zu klagen, ist wirklich Jammern auf höchstem Niveau.

  5. 46.

    Herr Woidke,
    bitte lassen Sie sich nicht kleinkriegen und tun Sie was für unser aller Gesundheit notwendig ist.
    Sorgen Sie dafür, dass die notwendigen Maßnahmen auch konsequent durchgesetzt werden.
    Es fällt uns auch und nicht leicht, die Osteraktivitäten auf ein Minimum zu beschränken. Unsere Reise mussten wir auch stornieren. Ist nicht schön, aber eben notwendig.

  6. 45.

    Auch bei der eingeschränkten Freizügigkeit zur Bekämpfung von Seuchengefahr gilt die Verhältnismäßigkeit zu wahren. Sie schliessen doch auch nicht Autobahnen um strafbaren Handlungen vorzubeugen.

  7. 44.

    Dieser Bericht von Wikipedia ist sehr interessant:
    https://de.wikipedia.org/wiki/Spanische_Grippe
    Vielleicht haben sie ja mal Lust ihn zu lesen.
    Aber es gibt auch sonst genügend Material im Internet wo man die Probleme von damals nachlesen kann. 1918 waren "nur" ca. 1,8 Milliarden Menschen auf der Erde, heute sind es ca. 7,7 Milliarden!

  8. 43.

    Antwort auf "Ein Radfahrer": zur spanischen Grippe 1918 - 1920
    "... Damals gab es kein TV, Handy, Skype, Internet und Tel. war in privaten Haushalten eine Rarität..."

    Aber auch keine Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen. Übrigens auch nicht 1968 bei der Hongkong-Grippe.

  9. 42.

    Der Umstand, dass eine Ausgangsbeschränkung für das Land Brandenburg für die Bevölkerung im ländlichen Raum bei Weitem leichter zu ertragen ist, als für plattenbaubewohnende Großstädter ist unbestreitbar und es macht einen großen Unterschied, ob man Luft beim "Auslauf" auf dem eigenen Grundstück hat, oder "en famille" in der Wohnung sitzt, wohlmöglich ohne Balkon. Wir sind alle gleich, nur manche sind gleicher. Es gibt übrigens keine "Kontaktsprerre", Kontakt halten kann man z. B. über´s Telefon, der Augang aus den eigenen 4 Wänden wurde für den ÖFFENTLICHEN Raum (Straßen, Parks etc.)beschränkt, max. 2 Personen gemeinsam und ein Mindestabstand zu anderen Personen angeordnet.Die Besuchssperren in Krankenhäusern sowie Pflege- und Altenheimen sind etwas anderes. Dies sollten wir alle beachten und uns daran halten. Begrüßenswert wäre ein Mund- und Nasenschutz, denn wenn keiner keinen anstecken kann, ist doch allen geholfen. Bleibt alle gesund oder werdet es ganz schnell!

  10. 41.

    Man sieht schon gar nicht mehr durch wer was wo in welchen landkreis darf, Ich dachte es wurde Bundesweit beschlossen die Kontaktsperre bis zum 19.4 aufrecht zu erhalten.

  11. 40.

    Auf welcher Grundlade werden die Ausgangsbeschränkungen weiter verlängert? Nur aufgrund der Fallzahlen? Viele werden gar nicht getestet, Kontaktketten nicht oder spät ermittelt. Wie sollen da die Zahlen sinken? Sind tatsächlich derzeit mehr Menschen (mit Atemwegserkrankungen) in Deutschland krank, als sonst um diese Zeit? Sterben tatsächlich mehr Menschen jetzt? Laut Statista sterben durchschnittlich am Tag 2600 Menschen in Deutschland am Tag (2018), schnellen die Zahlen jetzt in die Höhe?
    Fakt ist, wer gesund ist, übersteht die Krankheit besser. Also sollten die Menschen so gesund wie Möglich "in die Krankheit gehen". Bewegung / Sport und frische Luft sind für den Körper, die Atemwege und das Immunsystem gut und wichtig. Oder????? Es sollen aber alle auf der Couch sitzen.
    Selbst unsere sonst befragten Experten Dr. Drosten und Dr. Wiehler gingen nicht davon aus, das weitere Beschränkungen etwas bringen. Es gibt kaum Fakten, nur Zahlenspiele.

  12. 39.

    Nur mal so: die spanische Grippe dauerte 1918-20 ca. 3 Jahre. Es starben global ca. 25 Millionen Menschen. Damals gab es kein TV, Handy, Skype, Internet und Tel. war in privaten Haushalten eine Rarität. Und da jammern sie schon nach 2 Wochen? Sollten sie Probleme damit haben und med. Hilfe benötigen können sie sich an einen Arzt wenden.
    Zu Peggy Hensel Nr. 34: wenn enge Freundschaften 2 Wochen Trennung nicht aushalten sollten sie vielleicht über ihre Freundschaften noch einmal nachdenken. Auch sie haben die Möglichkeit den techn. Fortschritt zu nutzen um mit anderen in Verbindung zu bleiben.

  13. 38.

    "Wobei die aktuellen Zahlen......"
    Richtig...erst mal abwarten bis die Leichen vom Militär abgefahren werden müssen.
    Merken Sie noch was???

  14. 36.

    Wenn die "enge Freundschaft" drei Wochen nicht überlebt, dann ist es auch keine.
    Und" irgendwann reicht es" .. wie kann man nach 2 bis 3 Wochen schon so engstirnig reagieren. Schauen sie mal in die USA, das sehen sie das beste Beispiel was passiert, wenn man nichts macht. Die haben am Ende die zehnfachen Zahlen von China, trotz einem Viertel der Bevölkerung. Aber sie fliegee auch weiterhin kreuz und quer im Land herum und haben in vielen Teilen alles geöffnet.

    Werden sie erwachsen, springen sie über ihren Schatten.

  15. 35.

    Risikogruppen haben nichts davon, wenn alle "weggesperrt" werden.

  16. 34.

    Irgendwann reicht es aber auch. Ich bin echt pappesatt. Macht zumindest alle Geschäfte wieder auf. Wenn s Virus kommt dann ist es so. Diese zwei Mann Regelung ist total dumm. Es geht um enge Freundschaften die ihr kaputt macht damit.

  17. 33.

    Wie kommen Sie zu der Aussage, das jeder 10. ein Beatmungsgerät braucht?
    Zu Zeit brauchen ungefähr 30 P in Brandenburg ei Beatmungsgerät. Dann können wir ja nur 300 Kranke haben. Dann wäre ja alles super.

    Wobei die aktuellen Zahlen nie das aktuelle Handeln der Politik rechtfertigen.

  18. 32.

    Artikel 11 GG sagt es sogar noch genauer. Die Rechte dürfen eingeschränkt werden bei Seuchengefahr.

  19. 31.

    Schan, ich arbeite Vollzeit. Systemrelevant. Wenn ich Hausfrau wäre, würde ich andere Kinder unterrichten. Mein Kind hat so viele Aufgaben erhalten (9. Klasse), dass es locker für die Ferien mit reicht. Die fallen also für alle flach. Insofern kann man auch durchlernen und die Ferien im .... Herbst??? machen.

  20. 29.

    Ja richtig. Die AfD hätte einfach rund 8 Millionen sterben lassen, weil jeder 10te Infizierte braucht ein Beatmungsgerät, was dann nicht zur Verfügung stehen würde. Übrigens welcher Verfassungsbruch, sie sollte sich mal Artikel 2 Abs. 2 GG durchlesen.

  21. 28.

    Die AfD ist das Letzte was wir jetzt brauchen.
    Die Maßnahmen sind richtig, wohl noch nicht mitbekommen was in USA los ist. Da regiert ein ahnungsloser Egomane und Freund der AfD.

  22. 27.

    Es ist traurig, dass dies erst mal ein "Flo-h" so deutlich sagen muss. Gerade die vielen Frauen im Handel haben es sich redlich verdient und dann in dieser unbegreiflichen Zeit. Wer seinen täglichen Einkauf fast nur an gleicher Stelle absolviert erkennt doch was da an Mehrleistung erledigt wird. Ich selbst kann nur sagen: Immer freundlich wie bisher. Danke.

  23. 25.

    Eben. Es ist übrigens nicht die vielgescholtene AfD, die hier mit einem Handstreich den Verfassungsbruch verübt und selbst die Weimarer Notverordnungen in den Schatten stellt, sondern die selbsternannten "demokratischen" Parteien.

  24. 24.

    19. April ist nur ein willkürlich genanntes Datum, das dem Virus schnuppe ist. Wichtig ist der weitere Verlauf der Infektionen der nun nur abzuschätzen ist, aber nicht vorhergesagt werden kann. Eine verfrühte Lockerung würde alle bisherigen Maßnahmen zunichte machen.

  25. 23.

    Wenn alle quer durch die Gegend fahren sollen, dann braucht man auch kein Kontaktverbot mehr. Und die Aussage von ihnen "wenn das Kontaktverbot eingehalten wird warum nicht" ist ja wohl schon beantwortet.

  26. 22.

    Jeder der hier die Verniedlichung des wirklich schlimmen Virus beschreibt, hat sicher in seiner Familie oder in seinem Freundeskreis noch keinen an Corona erkrankten bedauern müssen. Ich meine, dass alles was vom Bund und Land verordnet wurde und wird ist richtig und zu unserer Sicherheit. Wer das bezweifelt oder für übertrieben hält sollte in Kliniken und Pflegeheime helfen gehen.

  27. 21.

    Wenn das kontaktverbot eingehalten wird warum nicht. Wir haben unser Grundstück und Boot in Brandenburg.soll ich mir jetzt vorher mol Kennzeichen anschrauben oder was. Ich meckere auch nicht über Brandenburger Fahrzeuge die bei uns rumfahren. also hören Sie auf hier einen Keil zwischen beiden Bundesländern zu schieben. Ist einfach nicht angebracht.

  28. 20.

    Es sterben nicht nur 85-jährige sondern auch 16-, 23- oder 40-jährige. Zudem kann man durch Corona trotz Heilung bleibende Schäde der Lungen bekommen. Außerdem kann man doch als Berliner und Brandenburger zufrieden sein, endlich ist das BER Problem gelöst.

  29. 19.

    Dieser Vergleich hinkt wohl. Schade, dass Geschichte nicht verstanden wurde.
    In diesem Fall geht es genau darum, die Sterblichkeit nicht auf das Maß zu erhöhen, wie sie in Ghettos zu verzeichnen waren. Der einzige Ähnlichkeit, beides von Menschen bestimmt.

  30. 18.

    Doch, die jüngeren Zahlen einen hohen Preis. Was meinen Sie denn, wer für die jetzt eingeführten Maßnahmen und Rettungsschirme eines Tages zahlen muss? Sicherlich nicht mehr der 85jährige, dem heute das Leben gerettet wird.

  31. 17.

    2 wöchige Verlängerung des Verfassungsbruch (Grundrechte sowie die Artikel 20 und 79), Missachtung der Menschenrechte insbesonderen des Artikel 30 - Politiker haben sich an die verfassungsmäßige Ordnung und sind in der Verwaltung an Recht und Gesetz gebunden.

    Das wegen eines Virus die Grundregeln des Staates so einfach außer Kraft gesetzt werden konnten, zeigt wie fragil die Gesellschaft ist und wie einfach mit Angst Politik gemacht werden kann.

  32. 16.

    Alles wird verschärft aber den Erziehern werden immer mehr Kinder in die Notbetreuung gebracht und damit sowohl Erzieher als auch Kind, welche potenzielle Überträger sein können gefährdet!

    Toll und super schlau gelöst!!!

  33. 15.

    Es geht um die Ausgangsbeschränkungen, die nur bis zum 5. April gelten. Die Regelungen über z.B. Ladenschließungen galten ohnehin bis zum 19. April (siehe dritter Absatz im Text).

  34. 14.

    Es wird nur gelabbert und gelabbert..prämien für angestellte im einzelhandel sollen nicht versteuert werden. muss aber erst beschlossen werden..drückt doch einfach mal die prämie den Frauen/Männer bar in die hände.

  35. 13.

    Was mir bei den Äußerungen der Politiker fehlt sind die Infektionszahlen z.b. den Vergleich zu Bayern. Wir in Berlin und auch vor allem in Brandenburg liegen extrem niedrig, laut RKI, und wenn es am Wochenende warm wird hält man die vielen hunderttausend Berliner nicht in der Bude, Mir ist es eigentlich egal ich arbeite im Homeoffice, aber schon lange, und schaue vor die Tür kann im Park 200m weit weg spazieren gehen, aber wenn es warm wird ist es um mit Kontaktverbot bei den Jugendlichen, keine Chance

  36. 12.

    Endlich wir haben es fast überstanden, quatsch herr woidke verlängerung muss nicht sein. 03.04.2020 um 18.00uhr vor dem Reichstagsgebäude

  37. 11.

    Ja klar !!! Alle Berliner müssen jetzt zukünftig einen Stern mit einem B in der Mitte tragen und in ihrem ,, Ghetto,, bleiben. Habe irgendwie schon mal, davon gehört. ,, Tolle Neue Welt ,,

  38. 10.

    Du hast was falsch verstanden. Auch Privatpartys sind nicht zulässig. Geht die Anfrage auch in Deutsch, hatte Schwierigkeiten alles zu lesen und zu verstehen.

  39. 9.

    Das ist schön geschrieben und sollte nun doch auch die starrköpfigsten unter uns aufrütteln.

  40. 8.

    Bis zum 4.4. ist nochbeine knappe Woche Zeit. Man sollte die Wirkung der bisherigen Maßnahmen erst mal abwarten und erst zum Ende der Frist entscheiden wie es weitergeht. Jetzt wird das Thema schon totgeredet.

  41. 7.

    So ganz verstehe ich die Meldung nicht. Grundlage für die Beschränkungen ist die Brandenburger SARS-COV-2 EindVO. Deren Geltung hatte der Landtag von vornherein bis zum 19 April festgelegt.

  42. 6.

    Och uff die Jefahr hin, dass mich gleich manche frajen, ob ick doof sei, muss ick ma ne Fraje loswerden:
    Heut im TV hat een Zuschauer den Rechtsexperten jefragt, ob er seinen Kumpel Zuhause besuchen dürfte. Dit wurde bejaht.

    Ick hatte dit eijentlich so verstanden, dass wa dit och lassen sollen. Andernfalls könnten ja meene Mutter und meen Bruder ruhig wieder vorbeikommen.
    Oder hab ick wat falsch verstanden?
    Freu ma über Antworten.

  43. 5.

    Die Ausgangsbeschränkung ist gut, wird aber von den Berliner bei schönen Wetter nicht eingehalten.Da müsste mehr durchgegriffen werden in Brandenburg

  44. 4.

    Ätzend, bekomme jetzt schon einen Koller. Brauch auch mal menschlichen Kontakt. Werde noch zum Psycho. Oder verteilt Schlafmittel. Lieber lege ich mich auch freiwillig ins Koma.

  45. 3.

    Ich kann nur von mir sprechen, aber ich sehe mich durchaus in der Lage, meinem Kind auch eigenständig Aufgaben herauszusuchen (Internet, Bücher, vorhandenes Schulmaterial). Da wir bis zum Ende der Schulferien ohnehin wenig Möglichkeiten der sinnvollen Unterhaltung haben, schafft das tägliche Lernen, von mir aus in den Ferien in abgespeckter Form, eine gute Tagesstruktur. Insgesamt bin ich aber zumindest von unserer Grundschule enttäuscht. Unsere Kinder haben zu Anfang der Schulschließung ein paar Aufgaben bekommen. Als ich angemerkt habe, dass die zur Verfügung gestellten Aufgaben zu wenig sind, hat die Klassenlehrerin geschrieben, dass es schade ist, sie aber nichts machen kann. Naja, soviel dazu... Ich hätte von unseren Lehrern deutlich mehr Interesse an ihren Schülern und vom Bildungsministerium eine Kontrolle dieser Arbeit erwartet.

  46. 2.

    Ich finde den Gedanken die Beschränkungen zu verlängern richtig. Ostern steht vor der Tür und das sollte dabei auch bedacht werden. Viele Familien treffen sich, vielleicht auch trotz der Beschränkung, was ich nicht gut finden würde. In meiner Familie ist zu dieser Zeit gerade die Hochsaison für die Geburtstage von mehreren Familienmitgliedern. Ich kann das also durchaus verstehen, aber ich weiß nur wenn wir uns alle an die Vorgaben halten, kommen wir einigermaßen gut hier raus. Keiner denke ich will so sein Leben verlieren und das ist aber unter Umständen der Preis. Vielleicht zahlen nicht die jüngeren unter uns den Preis aber vielleicht dann die eigenen Eltern. Das sollte jeder bedenken. Solange sie leben sind wir alle Kinder unserer Eltern. Sie hielten eins unsere Hand heute können wir ihre Hand halten und etwas von dem zurück geben was wir einst bekommen haben. In diesem Sinne passt auf euch und eure Familien auf.

  47. 1.

    Gut, das ist also bis Ende der Osterferien. Kann man vielleicht den Vorschlag aus Potsdam, die Osterferien zu verschieben, um die Zeit wenigstens für schulische Themen daheim nutzen zu können, mal kritisch überdenken? Unbeschäftigt in der Bude rumhängende Kinder bei HomeOffice- oder systemrelevanten Eltern mit Kindern jenseits des Kita-Alters sind nämlich keine so gute Idee... (der Rest kann gerne Mensch-ärgere-Dich oder Hallen-Halma mit den Kids in der Wohnung spielen).

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