Mehrere Betreuerinnen laufen mit einer Kindergartengruppe durch den Berliner Wedding (Bild: imago images/Jürgen Ritter)
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Video: rbb Spezial | 15.03.2020 | | Bild: imago images/Jürgen Ritter

Kitas und Schulen schließen - So soll die Notbetreuung für Kinder in Brandenburg funktionieren

Bei rund 135.000 Brandenburger Kindern arbeiten beide Elternteile oder das alleinerziehende Elternteil Vollzeit. Diese Eltern trifft die Schließung von Kitas und Schulen besonders hart. Ausnahmen gibt es, wenn sie in gesellschaftlich wichtigen Bereichen arbeiten.

Was Sie jetzt wissen müssen

Zehntausende berufstätige Eltern in Brandenburg sind von der geplanten Schließung von Schulen und Kitas für einen Großteil der Kinder wegen der Corona-Krise betroffen. Bei rund 135.000 Kindern zwischen einem und 16 Jahren gehen beide Elternteile oder das alleinerziehende Elternteil Vollzeit arbeiten, wie aus Daten des Statistischen Bundesamts von 2018 hervorgeht, die die Linke im Bundestag ausgewertet hat und die der dpa vorliegen. Bei rund 72.000 Kindern und Jugendlichen ist es hingegen so, dass mindestens ein Erziehungsberechtigter nicht arbeitet.

Wer bekommt Notfallbetreuung?

Die Schulen und Kitas in Brandenburg sollen ab Mittwoch vorerst bis zum Ende der Osterferien am 19. April den regulären Unterricht und die normale Betreuung einstellen. Für Schüler soll freiwilliger Unterricht über das Internet angeboten werden.

Für Kinder und Schüler von Eltern, die in gesellschaftlich wichtigen Bereichen arbeiten, ist eine Notfallbetreuung in Kitas und Horten geplant, vorausgesetzt beide Sorgeberechtigte (wenn nicht alleinerziehend) arbeiten in diesem Bereich.

Die Notbetreuung ist laut Bildungsministerium [mbjs.brandenburg.de] für Kinder von Beschäftigten aus folgenden Bereichen vorgesehen:

- im Gesundheitsbereich, in gesundheitstechnischen und pharmazeutischen Bereichen, im medizinischen und im pflegerischen Bereich, der stationären und teilstationären Erziehungshilfe, in Internaten gemäß § 45 SGB VIII, der Eingliederungshilfe sowie der Versorgung psychische Erkrankter

- Aufrechterhaltung der Staats- und Regierungsfunktionen sowie der Bundes-, Landes- und Kommunalverwaltung

- Polizei, Rettungsdienst, Katstrophenschutz und Feuerwehr sowie die sonstige nicht-polizeiliche Gefahrenabwehr

- Rechtspflege

- Vollzugsbereich einschließlich Justizvollzug, Maßregelvollzug und vergleichbare Bereiche

- Energie-, Abfall-, Ab- und Wasserversorgung, Öffentlicher Personennahverkehr, IT und Telekommunikation, Arbeitsverwaltung (Leistungsverwaltung)

- Land- und Ernährungswirtschaft, Lebensmitteleinzelhandel und Versorgungswirtschaft

- in der fortgeführten Kindertagesbetreuung

Über die konkrete Notfallbetreuung, zum Beispiel in welchen Einrichtungen und zu welchen Öffnungszeiten sie angeboten wird, entscheiden nach Angabe des Bildungsministeriums die Landrätinnen, Landräte und Oberbürgermeister in Absprache mit den Amtsdirektorinnen und Amtsdirektoren bzw. Bürgermeisterinnen und Bürgermeister in eigener Verantwortung. Sie können die genannten Beschäftigtengruppen und das Verfahren konkretisieren, für die eine Notbetreuung vor Ort vorgesehen wird.

Linke Bundestagsabgeordnete fordert Entgeltfortzahlung

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Susanne Ferschl, forderte eine Entgeltfortzahlung ähnlich wie im Krankheitsfall: sechs Wochen voller Lohnausgleich. "Wenn Kitas und Schulen zurecht schließen, muss die Bundesregierung eine Lösung für die Eltern parat haben", sagte Ferschl.

Das Bundesarbeitsministerium (BMAS) hingegen rief alle Arbeitgeber dazu auf, pragmatische Lösungen mit ihren Beschäftigten zu finden. Auf die Schließung von Schulen und Kindergärten könne mit Homeoffice, kreativen Arbeitszeitmodellen, der Nutzung von Urlaub und Arbeitszeitkonten reagiert werden. Einheitliche Regelungen gibt es bisher nicht.

Keine so drastischen Maßnahmen wie in Berlin

Derart große Einschränkungen im öffentlichen Leben, wie sie seit dem Wochenende in Berlin gelten, werde Brandenburg nach jetziger Planung nicht umsetzen, hieß es weiter. Regierungssprecher Florian Engels verwies auf die unterschiedliche Struktur. Brandenburg sei ein Flächenland.

Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher erklärte am Sonntagabend in Potsdam: "Alle Bürgerinnen und Bürger sind zur Besonnenheit aufgerufen. Mit den bekannten Hygiene-Maßnahmen - regelmäßiges und gründliches Händewaschen, Verzicht auf Händeschütteln, Husten- und Nies-Etikette - sowie die vorübergehende Reduzierung von nicht dringend notwendigen sozialen Kontakten, kann jede und jeder dazu beitragen, dass die Verbreitung des Coronavirus eingedämmt wird."

FAQ zum Umgang mit dem Coronavirus

  • Ich fürchte, infiziert zu sein. Was tun?

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  • Wie kann ich mich schützen?

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10 Kommentare

  1. 10.

    Alle Beschäftigten von Kitas und Schulen (also Lehrer/innen bzw. Erzieher/innen) müssen zum Dienst kommen, obgleich keine oder nur wenige Kinder zu betreuen sind. Welche Logik steckt dahinter unter der Prämisse, dass größere Personengruppen (>5) gemieden bzw. ein Mindestabstand von > 1 m eingehalten werden sollten. Etwaige arbeitsrechtliche Vorwände sollten hintan gestellt werden.

  2. 9.

    Ich lese in diesem Beitrag nicht, wie die eigentliche Notbetreuung funktioniert. Wenn die Kinder dieser in wichtigen Funktionen tätigen Eltern, wie man oft liest, in Hortgruppen betreut werden, stecken die sich doch eher untereinander an, als wenn sie einzeln privat betreut würden und gefährden somit ihre Eltern mehr, als andere Kinder, die z.B. bei einer Bekannten unterkommen. Wie will man bei der Notbetreuung denn nun die Ansteckungsgefahr minimieren, um die Einsatzfähigkeit der Eltern weiterhin zu gewährleisten?

  3. 8.

    Verantwortungsvolle Lehrer haben sich nach der katastrophalen zweideutigen und halbherzigen Pressekonferenz an den Schreibtisch gesetzt, das Wochenende durchgearbeitet, um digitale Aufgaben für ihre Schüler zu erarbeiten. Sie sind davon ausgegangen, das sie selber auch geschützt werden und ihr Homeoffice nutzen - wie sonst auch. Stattdessen wird legaler Unterricht am Mo und Di angeordnet, für die Schüler die kommen, und somit Zeit gestohlen digitale Verfahrensweisen zu erläutern. Ab Mi wird man dann "verheizt" und soll in den Schulen neue Lehrpläne erarbeiten statt erst einmal die Schüler mit Lehrinhalten zu versorgen. Zu guter letzt werden dann noch am Sonnabend und Sonntag Abend gängelnde Emails weitergeleitet, deren Inhalt mit Wertschätzung für die, die nun die eigentliche Arbeit leisten, nichts zu tun hat. Diese Einstellung in der links/grünen Verwaltung ruft in den anderen BL nur Kopfschütteln und Gelächter hervor. Von Solidarität und Fürsorge keine Spur ...

  4. 7.

    Die Eierei der brandenburgischen Landesregierung nervt.
    Es versteht kein Mensch das nur teilweise Spielplätze gesperrt werden, aber große wie beim Spargelhof Klaistow offen bleiben oder auch der Baumwipfelpfad in Beelitz offen bleiben.
    Es wird Zeit das alle die gleiche Sprache sprechen und nicht jede Kommune macht was sie will, siehe Beelitz. dort ist der Bürgermeister gefragt für klare Verhältnisse zu sorgen.

  5. 6.

    Diese Eierei der Einschränkung des öffentlichen Lebens in Brandenburg und auch im restlichen Deutschland ist einfach fürchterlich und gefährlich.
    Keiner der Politiker hat das Kreuz Verantwortung zu übernehmen und Entscheidungen zu treffen, die jetzt einfach notwendig sind.
    Wie kann es sonst sein, dass in einigen Kommunen Sportstätten und Schwimmbäder geschlossen werden und das Spaßbad in Fürstenwalde weiter offen bleibt.
    Gut, die Menschen müssen ja nicht reingehen. Dazu brauchen wir aber verantwortungsvolle,
    solidarische Menschen mit Empathie für Schwächere.
    Die gibt es aber leider immer weniger.
    Also helfen nur Verbote und Kontrollen.

  6. 5.

    @Brandenbrug: erst wenn sie alle Krankenhäuser voll haben weil tausende eingesteckt sind, erst dann werden sie alles schließen. Guter Plan. Applaus.

  7. 4.

    Arbeite in einem Schuhgeschäft. Der Abstand zu täglich sehr vielen Kunden nicht mal 1 m.
    Einige haben eine feuchte Aussprache oder husten mich an, da beim Schuhe probieren die Menschen alles um sich herum vergessen.
    Die Kunden schauen fast böse wenn du versuchst etwas Abstand zu halten.
    Über so viele Übertragungswege wird sich Gedanken gemacht, doch sämtliche Mitarbeiter in den Geschäften der Arcaden, Malls und Shoppingcenter werden weiter dem Risiko ausgesetzt sich und andere anzustecken.

    Muss es denn momentan wirklich die hübsche, neue Riemchensandale sein? Ja, sie ist niedlich, aber ist sie das Risiko einer Ansteckung wert?
    Und wir wundern uns das immer mehr Länder den Deutschen die Einreise verwehrt.

  8. 3.

    Die Vorgehensweise in Brandenburg ist fatal. Heute und morgen die Schulen noch zu öffnen, ist verrückt. Wir haben inzwischen in vielen Klassenstufen Verdachtsfälle. Die meisten Eltern bringen ihre Kinder nicht mehr, nur die die glauben der Virus ist ein Schnupfen. Gerade diese Eltern hätten eine klare Linie gebraucht. In den Berliner Randgemeinden findet öffentliches Leben statt, als sei nichts. Das liegt auch daran, dass die Landesregierung signalisiert: "Alles nicht so schlimm, wir sind ein Flächenstaat". Hier glaubt man immernoch, es wird uns schon nicht treffen.
    Die Umgehensweise mit Schülern mit Behinderungen ist kennzeichnend für den allgemeinen Umgang mit diesen Kindern im Land Brandenburg. Sie werden hier nicht integriert, sondern separiert und deshalb kriegen sie jetzt eben auch eine Spezialregelung. Wie kann das eigentlich möglich sein, das ist doch ein Skandal!

  9. 2.

    Das MBJS veröffentlichte gestern, das Schüler von geistig und mehrfach Behinderten Schulen weiter unterrichtet werden und nicht pauschal schließen am 19.3.wie die anderen Schulen im Land. Sind diese Schüler etwa nicht schützendwert vor Coronavirus? Fahren sie nicht auch nach der Schule nach Hause wo sie sich wieder anstecken könnten?

  10. 1.

    Ich habe es nicht gekundigit . Ich d as Chat muss zu Hause sein um arbeiten zu Hause . Und zu Krankenhaus gehen . Und email melden . Aber den den document hat noch nicht ausgesendet

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