01.04.2020, Berlin, GER - Menschen auf dem Wochenmarkt am Kranoldplat (Bild: imago images/Frank Sorge)
Video: Abendschau | 20.10.2020 | T. Schmutzler/C. Titze | Gespräch mit Michael Müller | Bild: imago images/Frank Sorge

Wochenmärkte, Einkaufsstraßen, Warteschlangen - Berliner Senat weitet Maskenpflicht im öffentlichen Raum aus

In Berlin gilt die Maskenpflicht künftig auch auf Wochen- und Weihnachtsmärkten und in bestimmten Einkaufsstraßen. Darauf hat sich der Senat am Dienstag geeinigt. Eine Verschärfung der Corona-Regeln gibt es auch bei privaten Feiern.

Zur Eindämmung der Corona-Pandemie wird die Maskenpflicht in Berlin ausgeweitet. Sie soll künftig auch für Wochenmärkte, bestimmte Einkaufsstraßen und Warteschlangen gelten, in denen der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht einzuhalten ist. Das hat der Senat am Dienstag beschlossen. In Einkaufszentren gilt die Maskenpflicht nicht nur in den Geschäften, sondern auch in den Gängen dazwischen. "Jede Person ist angehalten, dort wo es eng ist, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen", sagte Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) nach der Senatssitzung. Gelten sollen die Maßnahmen ab Samstag.

Eine Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes greift bisher neben Geschäften bereits in Bussen und Bahnen, in Büros, in Gaststätten abseits des Tisches oder in Schulen - hier allerdings nur außerhalb des Unterrichts und auch nicht auf dem Pausenhof.

In diesen zehn Einkaufsstraßen gilt künftig eine Maskenpflicht:

Eine Karte auf der Orte hervorgehoben sind, an denen eine Alltagsmaske getragen werden muss (Bild: rbb)
| Bild: rbb

Empfohlen werde, generell im öffentlichen Raum die Maske zu tragen, sagte Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD). Einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen, sei eine milde, kleine Maßnahme, sagte Kalayci. Doch diese Maßnahme sei sehr wirkungsvoll, "das haben wir alle miteinander gelernt".

Auch auf den in einigen Wochen beginnenden Weihnachtsmärkten soll die Maskenpflicht gelten - ebenso die Sperrstunde, also das Verbot von Alkoholausschank nach 23 Uhr.

Senat hält an Sperrstunde fest

An der Sperrstunde hält der Berliner Senat fest. Diese soll durch eine "entsprechende gesetzliche Grundlage abgesichert" werden, sagte Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) auf einer Pressekonferenz nach der Sitzung. Geplant seien eine Verordnung und eine Gesetzesänderung, um bei der nächtlichen Sperrstunde nebst Ausschankverbot für Alkohol sowohl für die Gastronomie als auch für Spätverkaufsstellen "nachzuschärfen".

Mit Blick auf die erfolgreichen Eilanträge von elf Kneipen gegen die Sperrstunde sagte Müller, es sei kein Erfolg, sich zwei Stunden mehr Freizeit zu erstreiten. "Wenn man aus der Feierstunde rauskommt, von dem Platz weggeht, landet man ja irgendwann in einer Famlie oder am Arbeitsplatz, im öffentlichen Nahverkehr, beim Sport. Genau in solchen Situationen kommt es dann wieder zu Infektionen."

Neue Regeln für private Feiern

Auch bei den privaten Feiern gibt es neue Regelungen: Im Freien dürfen maximal 25 Menschen zusammenkommen, drinnen der eigene Haushalt sowie fünf andere oder maximal Menschen aus zwei Haushalten. Der Senat habe lange über die Frage der Kontaktbeschränkungen gesprochen. "Das ist ein harter Eingriff, das muss man sich vor Augen halten, der ganz konkret auch private Bereiche einschränkt", sagte Müller.

Seit Kurzem gilt bereits, dass sich zwischen 23 und 6 Uhr nur noch maximal fünf Menschen gemeinsam im öffentlichen Raum aufhalten dürfen - oder Angehörige zweier Haushalte.

Lockdown soll es nicht geben

Einen kurzen Lockdown gezielt herbeizuführen, um einen möglicherweise längeren Lockdown zu verhindern, lehnte Müller kategorisch ab. Zuvor hatte der Bezirksbürgermeister von Pankow, Sören Benn (Linke), zur Eindämmung der Pandemie einen zeitlich begrenzten bundesweiten Lockdown gefordert. Nirgends in Deutschland sei derzeit zu beobachten, dass die getroffenen Maßnahmen das Infektionsgeschehen ausbremsten, begründete Benn seinen Vorstoß am Dienstag.

Müller dagegen sagte, auch ein zweiwöchiger Lockdown habe "dramatische Folgen". Es sei nicht so einfach, Kinder aus der Schule oder der Kita herauszureißen oder Unternehmen wieder hochzufahren.

Auch einen Lockdown in einzelnen Bezirken soll es nicht geben. In einer Großstadt wie Berlin gebe es fließende Übergänge zwischen Gegenden, die stärker und Gegenden, die weniger stark betroffen sind, so der Regierende Bürgermeister. Die Menschen bewegten sich durch die ganze Stadt.

Gesundheitssenatorin Kalayci mahnte am Abend im rbb, ein Lockdown stehe vor der Tür. Sie appellierte, physische Kontakte zu vermeiden. "Bildung ist uns allen sehr wichtig. Auch die Arbeitsplätze sind uns wichtig. Aber man kann andere Treffen vermeiden", sagte sie.

Bei positivem Test nicht auf Amtsarzt warten

Menschen mit einem positiven Corona-Test sind künftig automatisch verpflichtet zuhause bleiben. "Bin ich positiv, muss ich nicht auf den Amtsarzt warten für Quarantäne", erklärte Gesundheitssenatorin Kalayci. Das bedeute eine große Erleicherung für die Gesundheitsämter. Zwei Bezirke hätten bereits eine entsprechende Allgemeinverfügung auf den Weg gebracht, die anderen Bezirke würden diese nun übernehmen.

Die Gesundheitsämter leisteten Enormes, sagte Kalayci. "Wenn aber Kapazitäten nicht mehr reichen, konzentrieren sie sich auf Bereiche, in denen vulnerable Gruppe sind, zum Beispiel Altenheime." Das sei kein Strategiewechsel, sondern eine Fokussierung in Überlastungssituationen.

Corona-Maßnahmen zuletzt schon deutlich verschärft

Der Regierende Bürgermeister Müller betonte, die Regeln seien das Ergebnis wissenschaftlicher Beratungen. Außer einem Lockdown blieben der Politik nicht mehr viele Möglichkeiten, die steigenden Infektionszahlen aufzuhalten.

Das zuletzt kontinuierlich gewachsene Corona-Infektionsgeschehen in Berlin schreckt die Politik schon seit Längerem auf. Seit 28. September hat der Senat quasi im Wochentakt diverse Maßnahmen beschlossen oder später verschärft: Dazu gehören eine Maskenpflicht in Büros, Obergrenzen für private Zusammenkünfte drinnen (10) wie draußen (50) und strenge Kontaktbeschränkungen in der Nacht.

Hinzu kommen ein nächtliches Ausschankverbot für Alkohol und eine Sperrstunde für Gastronomie und Handel von 23 Uhr bis 6 Uhr, die allerdings noch juristisch rückgängig gemacht werden könnte. Denn das Verwaltungsgericht Berlin hatte am vergangenen Freitag entschieden, die seit 10. Oktober geltende Sperrstunde halte einer rechtlichen Überprüfung nicht stand. Die Aufhebung der Sperrstunde gilt aber zunächst nur für die elf Bars, die geklagt hatten. Der Senat hat Beschwerde eingelegt.

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362 Kommentare

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  1. 362.

    Ja, habe ich auch in der Tagesschau gesehen, ich wünsche ihm alles Gute und hoffentlich keinen schlimmen Verlauf.

  2. 361.

    „ Und nicht die Leute sind Schuld, wenn es zu Infektionen kommt. “
    Selten so gelacht ... Ist bald Halloween, vielleicht war‘s ein Geist ...

    Haben wir übrigens schon in der Tagesschau gesehen und Märchenerzähler gibt es zur Zeit genug. Huuhhhh

  3. 359.

    An alle hier ständig nach mehr staatlichem Durchgriff schreien:

    Bitte einfach mal ganz aktuell Babylon Berlin schauen.

    "Wir müssen die Bevölkerung so verunsichern, dass sie nach einer ordnenden Macht schreit."

    War vor rund 90 Jahren so und jetzt kommts scheinbar wieder...

  4. 358.

    Hatte ich vorhin schon was zu geschrieben, bisher aber nicht veröffentlicht...

    Da ich ihm nicht zutraue, auf einer Party oder in/vor einer überfüllten Kneipe gewesen zu sein, kann das nur eins bedeuten: die Maßnahmen wirken nicht wie täglich vorgepredigt. Und nicht die Leute sind Schuld, wenn es zu Infektionen kommt.

    Aber das hat jetzt wahrscheinlich wieder weitere "Nachschärfungen" zur Folge. Und ich kenne auch schon das Statement von Herrn Söder: "Mehr Maske, noch mehr Maske und noch viel mehr Maske"...

  5. 357.

    Weil hier nicht veröffentlicht eben nochmal

    Lt. Tagesschau wurde Herr Spahn positiv getestet.

    Ich gehe davon aus, dass er schon aufgrund seiner Vorbildwirkung alle Maßnahmen peinlichst und deutlich mehr als vorgeschrieben eingehalten hat.
    Somit bleibt nur eine logische Schlussfolgerung: die Maßnahmen sind nicht zielführend, und alle, die sich auch infiziert haben, sollten künftig weniger als Ignoranten und Verharmloser betrachtet werden.

    Ich wünsche ihm selbstverständlich alles Gute und einen möglichst symptomfreien Verlauf.

  6. 356.

    Müssen sich doch gar nicht schämen! Die OmaMaier macht doch alles richtig, gute Einstellung - im Gegensatz zu den Jammerrentnern hier. VIVA LA OMAMAIER!!!

  7. 355.

    Lieber Bürger, bitte erst Kopf einschalten und etwas Fachwissen, falls vorhanden, wirken lassen. Schön im Winterwetter mit einer vollgesabberten Maske aller Keime züchten, viel Spass

  8. 354.

    Zum Glück gibt es noch ein paar Klardenker! Nicht nur wissenschaftliche Beratung auch gesunder Menschenverstand sind in den Regierungsebenen schon lange abhanden gekommen. Hier wird unter dem Begriff Solidarität Menschenverachtung betrieben. Alte, Kinder, Behinderte, Obdachlose, wirtschaftlich Abhängige in Afrika, Asien, etc. bleiben auf der Strecke.

  9. 352.

    niemals! - wenn du eine Maske tragen magst dann tue es und wenn du es für Fußgänger*innen auf allen Berliner Straßen und Plätzen forderst, dann nenne dich bitte Diktator oder Despot.

  10. 351.

    Die Internehmen lassen sich keinen 2. Lockdown gefallen ???
    Ich nehme an, sie stellen dann virtuelle Arbeitskräft ein.
    Wandern Sie bitte aus.

  11. 350.

    Mit "...So 10-12 Uhr Mittags..." ist aber nicht Sonntags gemeint ,)

  12. 349.

    Wenn Sie wirklich eine Oma sind und hier in so einige Kommentare zu lesen bekommen, dass man sie am liebsten tot sehen möchte, sie in Horden alles weg kaufen, den Jugendlichen keine Masken übrig lassen, und überhaupt nur wegen ihnen so ein Theater gemacht wird, schäme ich mich sehr für Ihnen Kommentar.

  13. 348.

    Das Spahn positiv getestet wurde ist bekannt? Kam vorhin in den Nachrichten.

  14. 347.

    Na vielleicht bei ihnen in Luckenkien in den 2-3 Märkten ,wenns dort überhaupt so viele gibt.
    Bei uns im gut versorgten Potsdam fällt das nicht so ins Gewicht. Da kann auch Abends mal ein Rentner kommen.,stört nicht.

  15. 346.

    Die Hunde schlafen schon lange nicht mehr, denn nach den jetzigen Bestimmungen gilt die Maskenpflicht auch für Radfahrer. Eine Ausnahme ist bis jetzt offensichtlich nicht vorgesehen, vielleicht aber auch nur vergessen worden.

  16. 345.

    Die Hunde schlafen schon lange nicht mehr, denn nach den jetzigen Bestimmungen gilt die Maskenpflicht auch für Radfahrer. Eine Ausnahme ist bis jetzt offensichtlich nicht vorgesehen, vielleicht aber auch nur vergessen worden.

  17. 344.

    Wie soll man das diplomatisch ausdrücken.... kann ich nicht.
    Alle bleiben zu Hause bist auf Pflegepersonal...ich erweitere das mal auch auf Ärzte.
    Also keine Polizei, Feuerwehr, kein Aldi kein Bäcker, keine Tankstelle, kein ÖPNV, kein Telefon, kein Internet, kein Fernsehen, kein Radio, keine Zeitung .... die 1000 Zeichen reichen nicht aus für alles das was noch offen haben muss.

    Aber theoretisch wäre ihre Vorstellung einer Gesellschaft bestimmt umsetzbar..... theoretisch.
    Keine Ahnung ob die Masken bei real was taugen.... ist mir recht egal, ich nehm da irgendwas.

    Und jetzt müssen sie ganz doll stark sein..... es gibt erheblich Zweifel von Verfassungsrechtlern ob ein neuer Lockdown verfassungsgemäß wäre..... da kann He. Söder quatschten was er will.... wenn das Bundesverfassungsgericht da nicht mitspielt....

  18. 343.

    na klar dürfen sie sich gerne amüsieren, "Roxelane". ich fände es auch furchtbar wenn irgendwem das recht auf feiern abgesprochen würde, NUR wenn sie sich dann das virus einfangen, sollten sie besser nicht rumheulen, dass es sie ja so viel schlimmer erwischt hat als die jungen - wollten sie ja selbst so!

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