Warnstreik bei der Post - Landeswahlleiter: Wahlschein spätestens am Dienstag bei Post einwerfen

Mo 06.02.23 | 10:12 Uhr
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Symbolbild: Einwurf roter Wahlbriefumschlag in Briefkasten der Deutschen Post für die bevorstehende Wiederholungswahl zum Berliner Abgeordnetenhaus am 12.02.2023. (Quelle: dpa/Ben Kriemann)
Audio: rbb24 Inforadio | 06.02.2023 | Interview mit Landeswahlleiter Bröchler | Bild: dpa/Ben Kriemann

Landeswahlleiter Stephan Bröchler hat Briefwählern in Berlin auch angesichts des Warnstreik bei der Post geraten, am Montag oder Dienstag die ausgefüllten Unterlagen für die Wiederholungswahl zur Post zu bringen. "Es gibt aber natürlich auch die Möglichkeit, die Wahlscheine noch bis Sonntag, 18.00 Uhr, selbst beim Bezirkswahlamt oder beim Rathaus einzuwerfen", sagte Bröchler am Montag im rbb24-Inforadio. Das sei die "sicherste Methode".

Post: "Briefwahl genießt absolute Priorität"

Bröchler betonte, er beobachte mögliche Folgen des Warnstreiks für die Wiederholungswahl sehr genau. "Auf den Streik hab ich aber natürlich keinen Einfluss", sagte er.

Die Post ist dagegen zuversichtlich, dass die Briefwahl nicht unter dem Streik leiden wird. "Die Briefwahl genießt für die Deutsche Post absolute Priorität, und wir haben alle nötigen Vorkehrungen getroffen - also Sonderleerung der Briefkästen und Sonntagszustellung an die Wahlämter - damit die abgeschickten Unterlagen pünktlich zur Zählung ankommen", teilte das Unternehmen auf rbb-Anfrage mit.

Die Wiederholungswahl zum Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen findet am kommenden Sonntag statt, die Wahllokale schließen um 18 Uhr.

"Sicherheitsnetz" soll Wahl-Chaos vermeiden

Bröchler zeigt sich weiterhin zuversichtlich, dass am Wahltag alles klappt. Um ein Chaos wie bei der vergangenen Wahl 2021 zu vermeiden, hat die Berliner Landeswahlleitung ein sogenanntes Sicherheitsnetz eingerichtet. Für ausreichend Wahlzettel sei gesorgt, versicherte der Landeswahlleiter. "Wenn es dennoch zu einer Verknappung der Stimmzettel kommen sollte, stehen in den Bezirken weitere Stimmzettel zur Verfügung." Auch in der Lagezentrale in der Klosterstraße seien diese vorrätig, die man dann in die Wahllokale liefern könnte.

Um Schlangen vor den Wahllokalen zu vermeiden, gibt es zudem mehr Wahlkabinen und mehr Wahlhelfer.

Sendung: rbb24 Inforadio, 06.02.2023, 08:10 Uhr

5 Kommentare

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  1. 5.

    Lorenzo:
    "Antwort auf [Haha] vom 06.02.2023 um 16:07
    Es war nur ein Tipp, denn viele ältere Menschen wissen nicht, dass es eine Briefwahlstelle gibt.
    Dort konnte ich vormittags ohne Warten wählen.
    Nicht jeder, der Briefwahl macht, ist ja in der Wohnung gefangen.
    Frage mich nur, ob die Wahl dann gültig ist, falls 100.000 Briefe zu spät eintreffen?"

    An der Gültigkeit der Wahl ändert das nichts, solange nicht staatliche Institutionen dafür verantwortlich sind, denn für die rechtzeitige Ankunft sind allein die Wähler verantwortlich.

  2. 4.

    Es war nur ein Tipp, denn viele ältere Menschen wissen nicht, dass es eine Briefwahlstelle gibt.
    Dort konnte ich vormittags ohne Warten wählen.
    Nicht jeder, der Briefwahl macht, ist ja in der Wohnung gefangen.
    Frage mich nur, ob die Wahl dann gültig ist, falls 100.000 Briefe zu spät eintreffen?

  3. 3.

    Witzbold. Sag das mal denjenigen, die aus gesundheitlichen Gründen Briefwahl machen.

  4. 2.

    Wär ja auch interessant zu wissen, ob und ggf. wieviel Wahlscheine durch einen Streik dann nicht fristgerecht bei den Wahlämtern eingegangen sind. Vll. haben wir bald neben der Wahl im Wahllokal und der Briefwahl noch die "Vorbeibringwahl". Langsam aber sicher reicht es mir.
    Aller guten Dinge sind drei - sagt man ja.

  5. 1.

    Ich empfehle die Wahl bei einer Briefwahlstelle.
    Dauerte bei mir 5min.

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