Eine Wählerin wirft den Stimmzettel für das Berliner Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlung im Wahllokal in die Urne. (Quelle: dpa/Christoph Soeder)
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Wiederholungswahl in Berlin - Die größten Kleinen

Kleine Parteien haben es im Wahlkampf nicht leicht. Weniger Leute, weniger Geld, weniger Zeit als die großen. Trotzdem treten auch bei der Wiederholungswahl wieder etliche kleine Parteien an. Die größten sechs haben Leonie Schwarzer und Franziska Hoppen im Wahlkampf begleitet.

Hintergrund

Archivbild: Zahlreiche Bürger stehen Schlange, um ihre Stimme zur Abgeordnetenhauswahl am Sonntag (18.09.2011) in einem Wahllokal im Stadtteil Friedrichshain in Berlin abzugeben. (Quelle. dpa/J. Carstensen)
dpa/J. Carstensen

Wahlthemen-Checks - Das planen die Berliner Parteien

Am 12. Februar wird das Berliner Abgeordnetenhaus erneut gewählt. Welche Positiionen haben die Parteien in den Bereichen Wohnen, Verkehr, Sicherheit, Bildung oder Umwelt? rbb|24 zeigt in Wahlthemen-Checks, was SPD, CDU, Linke, Grüne, AfD und FDP planen.

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Eine Radfahrerin fährt an Wahlplakaten von SPD, Grünen und CDU für die Wiederholungswahl in Berlin vorbei. (Quelle: imago-images/Political-Moments)
imago-images/Political-Moments

Analyse | Deutschland-Trend zur Berlin-Wahl - Wahl als Wundertüte

Lange sah es so aus, als würden sich CDU, Grüne und SPD ein Kopf-an-Kopf-Rennen liefern. Doch zehn Tage vor der Wiederholungswahl sortiert sich das Feld. Trotzdem: Dem Wahlsieger winkt nicht automatisch das Rote Rathaus. Von Jan Menzel

Alle zugelassenen Parteien

alle Angaben: Stand Dezember 2022,
Wichtigste Ziele/Forderungen* wurde von den Parteien beantwortet

Steckbriefe

  • Besonderheiten

  • Alternative für Deutschland (AfD)

  • Basisdemokratische Partei Deutschland (dieBasis)

  • bergpartei, die überpartei (B*)

  • Bildet Berlin! e.V. (Bildet Berlin!)

  • Bündnis 90/Die Grünen (Grüne)

  • Bürgerrechtsbewegung Solidarität (BüSo)

  • Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)

  • Deutsche Kommunistische Partei (DKP)

  • Deutsche Konservative

  • Die Grauen – Für alle Generationen (Die Grauen)

  • Die Linke (Linke)

  • Die neuen Demokraten (Neue Demokraten)

  • Die Republikaner (REP)

  • Die Urbane. Eine HipHop Partei (du.)

  • diePinken/Bündnis21 (Bündnis21)

  • Freie Demokratische Partei (FDP)

  • Freie Wähler

  • Graue Panther (Graue Panther)

  • Klimaliste Berlin (Klimaliste Berlin)

  • Liberal-Konservative Reformer (LKR)

  • Menschliche Welt – für das Wohl und Glücklichsein aller (Menschliche Welt)

  • Mieterpartei/Bündnis Berlin (Mieterpartei)

  • Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD)

  • Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP)

  • Partei der Humanisten (Die Humanisten)

  • Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die Partei)

  • Partei für Gesundheitsforschung (Gesundheitsforschung)

  • PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ (Tierschutzpartei)

  • Piratenpartei Deutschland (Piraten)

  • Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)

  • Sozialistische Gleichheitspartei, Vierte Internationale (SGP)

  • Team Todenhöfer - Gerechtigkeitspartei (Team Todenhöfer)

  • Volt Deutschland (Volt)

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Alles zu den Wahlen in Berlin am 12. Februar

Weitere Meldungen

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  • Archivbild: Der Zweite Senat beim Bundesverfassungsgericht mit Christine Langenfeld (l-r), Peter Müller, Rhona Fetzer, Doris König (Vorsitz), Thomas Offenloch, Sibylle Kessal-Wulf und Astrid Wallrabenstein verkündet ein Urteil. (Quelle: dpa/U. Deck)
    dpa/U. Deck

    Kommentar | Wahl-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts 

    Ein irritierendes "Ja, aber"

    Die Wiederholungswahl in Berlin kann zunächst wie geplant stattfinden. Allerdings ist noch offen, wie das Bundesverfassungsgericht die Rechtmäßigkeit der Wiederholung im Hauptsacheverfahren einschätzt. Das ist ein echtes Problem, kommentiert Jan Menzel.

  • Eine Wählerin sitzt in der Wahlkabine in Berlin. (Quelle: dpa/Kay Nietfeld)
    dpa/Kay Nietfeld

    Fragen und Antworten 

    Das sollten Sie zu den Wahlwiederholungen in Berlin wissen

    Die Pannen-Wahl von 2021 soll wiederholt werden. Mitte Februar wählen Berlinerinnen und Berliner erneut das Abgeordnetenhaus, die Bundestagswahl wird später wiederholt. rbb|24 klärt die wichtigsten Fragen.

  • Symbolbild:Die Richterinnen und Richter des Bundesverfassungsgericht verkünden ein Urteil. (Quelle:dpa/U.Deck)
    dpa/U.Deck
    2 min

    Bundesverfassungsgericht 

    Berliner Wiederholungswahl kann wie geplant am 12. Februar stattfinden

    Die Berlinerinnen und Berliner können wie geplant am 12. Februar wählen. Die Wahlwiederholung findet statt, wie das Bundesverfassungsgericht entschieden hat. Die grundsätzliche Verhandlung über die Rechtmäßigkeit wird sich aber noch hinziehen.

  • Wahlkampf mit Sebastian Czaja  

    Es grüßt der Mann vom gelben Flyer

    Sebastian Czaja ist noch keine 40, führt die FDP aber schon zum dritten Mal in eine Wahl. Die Partei kämpft ums Überspringen der Fünf-Prozent-Hürde, hofft aber auch auf eine Regierungsbeteiligung. Alles hängt an dem Mann aus Mahlsdorf. Von Sebastian Schöbel

  • Symbolbild: Außenaufnahme des Bundesverfassungsgericht (Quelle: dpa/Uli Deck)
    dpa/Uli Deck
    1 min

    Für Dienstag 

    Bundesverfassungsgericht kündigt Eilentscheidung zu Berlin-Wahl an

    Das Bundesverfassungsgericht will am Dienstag mitteilen, ob die Wahlwiederholung in Berlin wie geplant am 12. Februar durchgeführt werden kann. In einem nächsten Schritt steht dann noch eine Entscheidung über ein Hauptverfahren an.

  • Wahlkampf mit Franziska Giffey 

    Mit Amt, aber ohne Bonus?

    In den Umfragen steht die Berliner SPD knapp zwei Wochen vor der Wahl-Wiederholung auf dem dritten Platz. CDU und Grüne reklamieren das Rote Rathaus offensiv für sich. Doch Franziska Giffey kämpft auf ihre Art gegen den drohenden Machtverlust. Von Jan Menzel

  • Symbolbild: Wahlplakate von Franziska Giffey SPD, Sebastian Czaja FDP und Kai Wegner CDU in Berlin am 19. Januar 2023. (Quelle: imago images/E. Contini)
    imago images/E. Contini

    Reportagen 

    So schlagen sich die Spitzenkandidaten für die Wahlwiederholung in Berlin im Wahlkampf

    In Berlin läuft die heiße Phase des Wahlkampfs: Am 12. Februar wird die Wahl zum Abgeordnetenhaus wiederholt. rbb-Reporter haben die Spitzenkandidaten der sechs im Parlament vertretenen Parteien im Wahlkampf begleitet.

  • Ein Fuchs läuft am 06.01.2023 durch einen Park im Regierungsviertel. (Quelle: Picture Alliance/Christophe Gateau)
    Picture Alliance/Christophe Gateau

    Wahlthemen-Check 

    Das planen die Berliner Parteien in der Umweltpolitik

    Beim Thema Klima und Umwelt gehen die Programme der Parteien weit auseinander. Wie umgehen mit dem Klimawandel? Welche Maßnahmen sind zielführend? Eine Partei erwähnt den Klimawandel in ihrem Programm erst gar nicht. Von Jonas Bürgener

  • Archivbild: Zahlreiche Wählerinnen und Wähler warten im Stadtteil Prenzlauer Berg in einer langen Schlange vor einem Wahllokal. (Quelle: dpa/H. Dittrich)
    dpa/H. Dittrich

    Nach Chaos-Abstimmung 2021 

    Landeswahlleiter kündigt "doppeltes Sicherheitsnetz" am Wahltag an

    Mehr Wahlkabinen, mehr Stimmzettel, mehr Wahlhelfer: Um ein Chaos wie bei der vergangenen Wahl zu vermeiden, will die Berliner Landeswahlleitung am 12. Februar auf Nummer sicher gehen. Jedoch könne man nie alle Fehler vermeiden.

  • Symbolbild:Charité Bettenhochhaus und der Schornstein des Vattenfall Heizkraftwerk Scharnhorststraße im Abendrot.(Quelle:imago images/imagebroker)
    imago images/imagebroker

    Wahlthemen-Check 

    Das planen die Berliner Parteien in der Energiekrise

    Im rot-grün-roten Koalitionsvertrag 2021 war von der Energieversorgung vor allem im Zusammenhang mit dem Klimawandel die Rede. Russlands Krieg gegen die Ukraine hat das geändert und die Parteien zu Nachbesserungen in ihren Programmen gezwungen. Von Sebastian Schöbel

  • Symbolbild:Ein Geflüchteter geht mit seiner Familie auf dem Gelände der Erstaufnahmeeinrichtung des Landesamtes für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) in Reinickendorf.(Quelle:dpa/P.Zinken)
    dpa/P.Zinken

    Wahlthemen-Check 

    Das planen die Berliner Parteien in der Flüchtlingspolitik

    Täglich kommen über 100 Geflüchtete nach Berlin. Die Parteien streiten sich bei dem Thema vor allem um zwei Kernpunkte: Wie sollen all die Menschen, die kommen, untergebracht werden? Und wie sollen sie in die Gesellschaft integriert werden? Von Agnes Sundermeyer

  • Eine Wählerin wirft den Stimmzettel für das Berliner Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlung im Wahllokal im Evangelischen Gymnasium zum Grauen Kloster in Berlin-Schmargendorf in die Urne. (Quelle: dpa/Christoph Soeder)
    dpa/Christoph Soeder

    12 lutego 2023 r. 

    Wszystko, co podlega głosowaniu w ramach powtórnych wyborów w Berlinie

    Po raz pierwszy w historii Berlina konieczne jest powtórzenie wyborów w całości. W roku 2021 miało miejsce zbyt wiele błędów. Przegląd najważniejszych faktów na temat wyborów do Izby Deputowanych i sejmików samorządowych, odbywających się 12 lutego 2023 roku, przygotowany przez Agnes Sundermeyer i Ute Schuhmachera

  • Eine Wählerin wirft den Stimmzettel für das Berliner Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlung im Wahllokal im Evangelischen Gymnasium zum Grauen Kloster in Berlin-Schmargendorf in die Urne. (Quelle: dpa/Christoph Soeder)
    dpa/Christoph Soeder

    2023 . فبراير  

    كل هذا مطروح للتصويت في انتخابات الإعادة في برلين

    لأول مرة في تاريخ برلين، يجب إعادة الانتخابات بالكامل. لقد حدثت أخطاء كثيرة جدًا في عام 2021. نظرة عامة على أهم الحقائق عن مجلس النواب وانتخابات الدوائر في 12 فبراير 2023. بقلم أجنيس سوندرماير وأوتي شوماخر

  • Eine Wählerin wirft den Stimmzettel für das Berliner Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlung im Wahllokal im Evangelischen Gymnasium zum Grauen Kloster in Berlin-Schmargendorf in die Urne. (Quelle: dpa/Christoph Soeder)
    dpa/Christoph Soeder

    12 Şubat 2023 

    Tüm bunlar Berlin'de tekrarlanacak seçimlerde oylanacak

    Berlin tarihinde ilk defa bir seçimin tamamen tekrarlanması gerekiyor 2021'de çok fazla hata meydana geldi. Bir bakışta 12 Şubat 2023 Temsilciler Meclisi ve ilçe seçimlerine ilişkin en önemli bilgiler. Hazırlayan Agnes Sundermeyer ve Ute Schuhmacher

  • Eine Wählerin wirft den Stimmzettel für das Berliner Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlung im Wahllokal im Evangelischen Gymnasium zum Grauen Kloster in Berlin-Schmargendorf in die Urne. (Quelle: dpa/Christoph Soeder)
    dpa/Christoph Soeder

    February 12, 2023 

    Everything that is on the ballot for the rerun of elections in Berlin

    For the first time in its history, the City of Berlin must rerun an entire election. The process in 2021 experienced too many errors. Here are the key facts on state and local elections on February 12, 2023 at a glance. By Agnes Sundermeyer and Ute Schuhmacher

  • Symbolbild:Unterricht in einer Grundschulklasse.(Quelle:dpa/J.Büttner)
    dpa/J.Büttner

    Wahlthemen-Check 

    Das planen die Berliner Parteien in der Bildungspolitik

    Kaum ein anderer Bereich polarisiert so sehr wie die Bildung. Noten oder Lernfeedback für Schüler? Mehr Gemeinschaftsschulen oder besser freie Schulen stärker fördern? In den Wahlprogrammen klaffen die Positionen auseinander. Von Kirsten Buchmann

  • Symbolbild:Mitglieder der Polizei-Fahrradstaffel stehen an einem Lastenfahrrad.(Quelle:dpa/P.Zinken)
    dpa/P.Zinken

    Wahlthemen-Check 

    Das planen die Berliner Parteien in der Sicherheitspolitik

    Keine Freiheit ohne Sicherheit, keine Sicherheit ohne Freiheit. Zwischen diesen beiden Polen positionieren sich die Parteien zwar ausdrücklich gegeneinander – aber meinen oft dasselbe. Von Christoph Reinhardt

  • Symbolbild:Stempel und Akten liegen auf einem Schreibtisch vor einerm Display.(Quelle:dpa/P.Pleul)
    dpa/P.Pleul

    Wahlthemen-Check 

    Das planen die Berliner Parteien bei der Verwaltung

    Für die einen geht es um die "funktionierende Stadt", für die anderen um ein "besseres Berlin" oder einfach nur Bürokratieabbau. In einem sind sich alle einig: Die Balance zwischen dem Senat und den Bezirken muss neu austariert werden. Von Christoph Reinhardt

  • Symbolbild:Radfahrende, Straßenbahn und Auto an der an der Prenzlauer Allee/Ostseestraße.(Quelle:dpa/A.Friedrichs)
    dpa/A.Friedrichs

    Wahlthemen-Check 

    Das planen die Berliner Parteien in der Verkehrspolitik

    Der Wahlkampf in Berlin ist auch dieses Mal ein "Straßenkampf". Wieviel Platz dem Auto bleibt, ob U-Bahn die Antwort auf die Verkehrsprobleme ist und welche Zukunft die Autobahn A100 hat, bleibt umstritten. Von Jan Menzel

  • Kristin Brinker (AfD, r), Spitzenkandidatin ihrer Partei für die Abgeordnetenhauswahl, spricht bei einer Wahlkampfveranstaltung vor dem Schloss Charlottenburg. (Foto: Jörg Carstensen/dpa)
    Jörg Carstensen/dpa

    Berliner Wiederholungswahl  

    AfD-Wahlkampf mit Leerstellen

    Im Endspurt geben die Parteien alles, lassen ihr Personal auf Parteitagen schaulaufen und stellen auf Pressekonferenzen letzte neue Ideen vor. Nur eine veranstaltet keine Parteitage und präsentiert auch keine neuen Ideen: die AfD. Von Sabine Müller

  • Zerstörte Wahlplakate am 09.01.2023 zur Wiederholungswahl zum Berliner Abgeordnetenhaus in der Baumschulenstraße in Treptow-Köpenick. (Quelle: dpa/Thomas Bartilla)
    dpa/Thomas Bartilla

    Beschädigte und entwendete Plakate  

    Berliner Wahlkampf-Vandalismus mit System?

    Vor der Wiederholungswahl werden wieder massenhaft Plakate beschmiert, zerstört oder entwendet. Laut Polizei beklagen Kandidierende, dass fast alle ihre Plakate weg oder beschädigt sind. SPD und Grüne sprechen von einer neuen Qualität. Von Jan Menzel

  • Iris Spranger (SPD), Berliner Senatorin für Inneres. (Foto: Fabian Sommer/dpa)
    Fabian Sommer/dpa

    Wiederholungswahl mit Hindernissen 

    Alte Pannen, neue Pannen

    Bei den Vorbereitungen der Berliner Wiederholungswahl werden immer wieder neue Pannen bekannt. Der neue Landeswahlleiter spricht von "Fehlern, die nicht passieren dürfen". Trotzdem sei die Situation viel besser als 2021. Von Christoph Reinhardt

  • Franziska Giffey (l, SPD), Regierende Bürgermeisterin von Berlin, neben Bettina Jarasch (Bündnis 90/Die Grünen), Berliner Senatorin für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz (Quelle: DPA/Soeren Stache)
    DPA/Soeren Stache

    Wahlkampf 

    Grüne und SPD beharken sich vor Berliner Wirtschaftsvertretern

    IHK und Handwerkskammer haben alle Spitzenkandidaten vor der Wiederholungswahl zum Streitgespräch gebeten. Gezofft wurde sich auch – aber vor allem innerhalb der regierenden Koalition. Von Sebastian Schöbel

  • Symbolbild:Wohnhäuser in Berlin-Kreuzberg.(Quelle:dpa/Schoening)
    dpa/Schoening

    Wahlthemen-Check 

    Das planen die Berliner Parteien in der Wohnungspolitik

    Bauen wollen sie weiterhin alle – bis zu 20.000 Wohnungen pro Jahr. Doch damit endet die Einigkeit auch schon. Bei der Frage, wie stark der Staat die Mieten regulieren sollte, gehen in den Wahlprogrammen die Antworten weit auseinander. Von Thorsten Gabriel

  • Symbolbild: Eine Wählerin gibt in einem Wahllokal in Kreuzberg in Berlin ihren Stimmzettel ab (Quelle: dpa/Maja Hitij)
    dpa/Maja Hitij

    Studie der Otto-Brenner-Stiftung 

    Verschiedene Altersgrenzen beim Wählen verwirren junge Leute

    Es ist kompliziert: 16- und 17-Jährige dürfen in Berlin die Bezirksparlamente mitwählen, das Abgeordnetenhaus aber nicht. Einige verpassen daher die Chance zur Stimmabgabe. Andere, die ihre Wahlrecht kennen, sind von der Ungleichbehandlung enttäuscht.

  • Wahlplakat der Tierschutzpartei 'Altersarmut beenden' zur Wiederholungswahl zum Berliner Abgeordnetenhaus. (Quelle: dpa/Sebastian Gabsch)
    dpa/Sebastian Gabsch

    Kleinparteien im Berliner Wahlkampf 

    Kaum Geld, kaum Zeit, keine Plakate - eine Chance

    Für viele kleine Parteien ist der wiederholte Wahlkampf in Berlin finanzielles Desaster und organisatorische Herausforderung. Sichtbarkeit ist für viele das oberste Ziel. Andere sehen einen günstigen Moment gekommen. Von Oliver Noffke

  • Stimmzettel für die Wiederholungswahl am 12. Februar 2023 in Berlin. (Quelle: rbb)
    rbb

    Wahlvorbereitungen in Berlin 

    Wie zwischen Staub und Zettelbergen Demokratie entsteht

    Drei Wochen vor dem Wahltag in Berlin laufen die Vorbereitungen auf Hochtouren. Im Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg ist ein schummriger Keller zur Schaltzentrale geworden - vollgestopft mit Material, ohne Sonnenlicht - aber mit großen Gefühlen. Von Franziska Hoppen

  • Ein Mann steht auf einer Leiter, während eine Frau ihm einen Karton reicht. (Quelle: dpa/Annette Riedl)
    dpa/Annette Riedl

    BerlinTrend 

    Berliner nennen Wohnen als wichtigstes Thema vor Wiederholungswahl

    Während sich die Parteien ein enges Rennen um Wählerstimmen liefern, sieht es bei den Top-Themen vor der Wahl klarer aus: Laut BerlinTrend ist den Berlinern vor allem Wohnen wichtig. Klimawandel und Inflation beschäftigen dagegen weniger.

  • Symbolbild:Berliner Abgeordnetenhaus.(Quelle:dpa/Bildagentur-online/Joko)
    dpa/Bildagentur-online/Joko

    Juristisches Gutachten 

    Alle Gremien im Abgeordnetenhaus müssen zweites Mal gewählt werden

    Die Wiederholungswahl bedeutet juristisches Neuland für Berlin. Das bestätigt ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes im Abgeordnetenhaus. Darin äußern sich die Gutachter dazu, was etwa mit Ausschüssen und Gesetzesvorhaben passieren soll.

  • Kai Wegner (CDU), Spitzenkandidat für die Abgeordnetenhauswahl, steht im Konrad-Adenauer-Haus und präsentiert die Plakatkampagne zur Wahl: "Berlin feiern. Senat feuern." (Quelle: dpa/J. Carstensen)
    dpa/J. Carstensen

    Analyse | BerlinTrend  

    Kai Wegner - ein König ohne Land?

    Vor allem die Silvesternacht in Berlin hatte einen deutlichen Einfluss auf die aktuellen Umfragewerte der Berliner Parteien. Profitieren konnte vor allem die CDU. Gleichwohl düfte der BerlinTrend allen Beteiligten zu Denken geben. Von Sabine Müller

  • Grafik. Berlin-Trend: Sonntagsfrage - Abgeordnetenhauswahl. (Quelle: rbb)
    rbb

    BerlinTrend | Umfrage zur Wahlwiederholung 

    CDU liegt vorn - grün-rot-rotes Bündnis hätte Mehrheit

    Die CDU kann in der Berliner Wählergunst weiter Boden gut machen und liegt an der Spitze der Parteien. Für das amtierende Regierungsbündnis würde es trotzdem reichen, wenn auch unter anderer Führung, wie aus dem aktuellen BerlinTrend hervorgeht.

  • Franziska Giffey (SPD), Regierende Bürgermeisterin von Berlin, und Raed Saleh, Vorsitzender der SPD Berlin und Vorsitzender der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, stehen am 14.01.2023 nebeneinander. (Quelle: dpa/Fabian Sommer)
    dpa/Fabian Sommer

    Vier Wochen bis zur Wiederholungswahl  

    Wie Franziska Giffey nach Wähler:innen fischen will

    Die jüngsten Umfragen sehen für die Berliner SPD nicht besonders rosig aus: Mal liegen die Grünen vorne, mal die CDU. Doch Franziska Giffey wäre nicht Franziska Giffey, wenn sie nicht auf die Karte Optimismus setzen würde. Von Jan Menzel

  • Archivbild:Stephan Bröchler, Landeswahlleiter, steht bei einem Pressetermin am 04.01.2023 in einem Briefwahlzentrum.(Quelle:dpa/J.Carstensen)
    dpa/J.Carstensen

    Berliner Landeswahlleiter im Interview 

    "Wir schauen genau, dass jetzt keine weiteren Fehler mehr auftauchen"

    Nach etlichen Pannen wird die Berlin-Wahl wiederholt - doch bei der Wahlwiederholung sind schon wieder Fehler passiert. So steht in Neukölln ein nicht wählbarer Kandidat auf einem Stimmzettel. Landeswahlleiter Bröchler sieht alles "noch im grünen Bereich".

  • Eine junge Wählerin sitzt in der Wahlkabine (Symbolbild) (Quelle: imago images/photothek)
    imago images/photothek

    Junge Erstwähler bei Berlin-Wahl 

    "Jetzt wird für das 'big picture' gewählt"

    Bei der Berliner Wiederholungswahl am 12. Februar dürfen viele Jugendliche erstmals ihre Stimme abgeben. Doch die Wahlbeteiligung ist bei jungen Menschen meist geringer als bei Älteren. Woran das liegt und was sich ändern müsste. Von Franziska Hoppen

  • Archivbild:Mitarbeiter bereiten Wahlunterlagen am 04.01.2023 für die Briefwahl vor.(Quelle:dpa/J.Kalaene)
    dpa/J.Kalaene

    Panne bei Wiederholungswahl 

    Auf Wahlzetteln in Berlin-Neukölln steht ein nicht wählbarer FDP-Kandidat

    Wegen Pannen werden die Wahlen in Berlin von 2021 in diesem Jahr erneut durchgeführt. Briefwahlzettel werden bereits verschickt. In Berlin-Neukölln sind dabei jetzt erneut Fehler aufgefallen.

  • Außenaufnahme des Bundesverfassungsgericht vom 20.12.2022 (Quelle: dpa/Uli Deck)
    dpa/Uli Deck

    Fristen beim Bundesverfassungsgericht 

    Stellungnahmen und Beschwerden zur Berliner Pannen-Wahl noch bis Dienstag möglich

    Auch wenn der Wahlkampf in Berlin schon in vollem Gange ist, können noch Beschwerden gegen eine Komplett-Wiederholung gestellt werden - allerdings nur noch bis Dienstag. Auch in puncto Teil-Wiederholung der Bundestagswahl laufen Fristen ab.

  • Symbolbild: Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe. (Quelle: dpa/U. Deck)
    dpa/U. Deck

    Karlsruhe entscheidet über Beschwerde 

    Wird der 12. Februar als Wahltermin doch noch gekippt?

    Der Wahlkampf in Berlin läuft schon auf Hochtouren - dabei könnte der Termin noch fallen: Beim Bundesverfassungsgericht liegt eine Beschwerde gegen die Wiederholung der Wahl vor. Das Gericht muss nun entscheiden, ob es das Verfahren annimmt. Von A. Sundermeyer

  • Die Vorbereitungen zu den AGH-Wahlen in Berlin laufen an. (Quelle: rbb)
    rbb

    Erste Unterlagen zugeschickt 

    Berliner Briefwähler können bereits ihre Kreuze setzen

    Noch sind es sechs Wochen bis zum Wahltermin für die Wiederholung der Abgeordnetenhaus- und der Bezirksverordnetenwahlen in Berlin. Die ersten können nun aber bereits per Briefwahl abstimmen.

  • CDU-Wahlplakat mit Armit Laschet in Berlin. (Quelle: Nico Fried / Twitter)
    Nico Fried / Twitter

    Guck mal, wer da klebt 

    CDU-Wahlplakat mit Ex-Kanzlerkandidat Laschet in Berlin aufgestellt

    Am 12. Februar wird in Berlin erneut gewählt, überall hängen wieder Wahlplakate. Doch in Berlin-Dahlem wurde ein Motiv recycelt, bei dem der Kandidat nicht mehr zur Wahl passte. Das zuständige Werbeunternehmen räumte den Fehler ein.

  • Archivbild: Abgeordnetenhaus von Berlin am 25.08.2021 (Quelle: dpa/Christophe Gateau)
    dpa/Christophe Gateau

    Landes- und Bezirkslisten 

    Diese 33 Parteien treten bei der Wiederholungswahl in Berlin an

    Wenn die Abgeordnetenhauswahl am 12. Februar wiederholt wird, stellen sich neben den allseits bekannten Parteien auch viele kleine Gruppierungen erneut zur Wahl. Insgesamt 33 Parteien stehen auf dem Zweitstimmzettel. Hier finden Sie die Steckbriefe. Von Sabine Müller

  • Eine Wählerin wirft den Stimmzettel für das Berliner Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlung im Wahllokal im Evangelischen Gymnasium zum Grauen Kloster in Berlin-Schmargendorf in die Urne. (Quelle: dpa/Christoph Soeder)
    dpa/Christoph Soeder

    12. Februar 2023 

    Das alles steht bei der Berliner Wiederholungswahl zur Abstimmung

    Das erste Mal in der Geschichte Berlins muss eine Wahl komplett wiederholt werden. Zu viele Fehler waren 2021 passiert. Die wichtigsten Fakten zur Abgeordnetenhaus- und Bezirkswahl am 12. Februar 2023 im Überblick. Von A. Sundermeyer und U. Schuhmacher

  • Symbolbild: Das Plenum zu Beginn der Plenarsitzung des Berliner Abgeordnetenhauses (Quelle: dpa/Wolfgang Kumm)
    dpa/Wolfgang Kumm
    1 min

    Datenanalyse 

    Wie sich das Wahlverhalten in Berlin seit 1990 verändert hat

    Am 12. Februar wird das Abgeordnetenhauswahl noch einmal gewählt - zum neunten Mal seit der Wiedervereinigung. Während das Wahlverhalten im Westen vergleichsweise konstant bleibt, geht es im Zentrum und Osten seitdem wechselhaft zu. Von G. Gringmuth-Dallmer und C. Reinhardt

  • Berliner Abgeordnetenhaus, Niederkirchnerstrasse, Mitte, Berlin, Deutschland (Quelle: Bildagentur-online/Schoening)
    Bildagentur-online/Schoening

    Landeswahlleiter stellt Strafanzeige 

    Gefälschte Rücktritts-Faxe von Kandidaten vor Wiederholungswahl im Umlauf

    Ein Scherz oder doch der Versuch, die anstehende Wahl im Februar zu beeinflussen? Es kursieren mehrere Faxe, in denen Kandidierende vermeintlich vor der Wahl zurücktreten. Die Sache flog auf - auch wegen der Schreiben selbst.

  • Eine Frau gibt in einem Wahllokal Wahlzettel für die Wahl des Abgeordnetenhauses und den Volksentscheid in Berlin ab. (Quelle: dpa/Sebastian Gollnow)
    dpa/Sebastian Gollnow

    Gemeinsame Verfassungsbeschwerde aus Berlin 

    Klage gegen Wahlwiederholung kommt vor Bundesverfassungsgericht

    43 Berlinerinnen und Berliner wollen, dass das Bundesverfassungsgericht nochmal überprüft, ob die Wahl zu Abgeordnetenhaus und Bezirksparlamenten wirklich komplett wiederholt werden darf. Am Freitag haben sie Verfassungsbeschwerde eingereicht.

  • Sebastian Czaja, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, sitzt bei einem Interview in der Landesgeschäftsstelle der FDP Berlin. (Quelle: dpa/Jens Kalaene)
    dpa/Jens Kalaene

    Kleiner Parteitag  

    Berliner FDP setzt auf Kernthema Verwaltungsreform

    Mit der Wiederholungswahl will die FDP für Berlin einen Neustart erreichen. An einer neuen Landesregierung möchte sie beteiligt sein. Inhaltlich fordert sie für Berlin besonders eine umfassende Verwaltungsreform. Von Kirsten Buchmann

  • Archivbild: Sebastian Czaja (FDP) sitzt in der 83. Plenarsitzung des Berliner Abgeordnetenhaus (Quelle: dpa/Fabian Sommer)
    dpa/Fabian Sommer

    Abgeordnetenhaus-Wahl 2023 

    Berliner FDP bestätigt Sebastian Czaja als Spitzenkandidaten

    Radikale Vereinfachung aller Verwaltungsstrukturen und weniger Bürokratie: Das verspricht Sebastian Czaja, der Berlins FDP erneut in den Wahlkampf führen soll. Am Mittwoch wurde er wieder zum Spitzenkandidaten der Partei gekürt.

  • Berlin, 22.10.2022 Aktivisten vom Volksbegehren Berlin 2030 Klimaneutral mit Plakat Es ist nicht zu Spaet auf der Demonstration und Kundgebung der sozialen Bewegung und Buendnis Solidarischer Herbst unter dem Motto Solidarisch durch die Krise Soziale Sicherheit schaffen und fossile Abhaengigkeiten beenden in Berlin, Deutschland. (Quelle:www.imago-images.de)
    www.imago-images.de/Stefan Boness/Ipon

    Klima-Volksentscheid erst im März 

    Senat legt Volksentscheid nicht auf Tag der Wahl-Wiederholung

    Das Bündnis "Klimaneustart" hatte für einen Volksentscheid am Tag der Berliner Wiederholungswahl im Februar gekämpft. Nun hat der Senat entschieden, dass über eine Klimaneutralität Berlins bis 2030 erst Ende März abgestimmt wird.

  • dpa

    Klima-Initiative contra Senat 

    Kann Berlin in sieben Jahren klimaneutral werden?

    Mit 180.000 gültigen Unterschriften haben die Klimaaktivisten den Weg für den Volksentscheid frei gemacht. Sollte der erfolgreich sein, müssten Gesetze verschärft werden. Doch der Senat warnt: Mit ehrgeizigen Zielen ist es nicht getan. Von Dorit Knieling und Jan Menzel

  • Stephan Bröchler, Verwaltungswissenschaftler an der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin und neuer Landeswahlleiter, gibt eine Pressekonferenz zu seinen Planungen. (Quelle: dpa/Carsten Koall)
    dpa/Carsten Koall

    Streit um Abstimmungstermin  

    Landeswahlleiter gegen Volksentscheid am Tag der Wiederholungswahl

    Der Berliner Senat will am Dienstag entscheiden, ob der Volksentscheid zur Klimaneutralität am 12. Februar zur Wiederholungswahl stattfindet. Landeswahlleiter Bröchler hält den Termin für unrealistisch - er könne die Wahl gefährden.

  • Parteitag der Linken (Quelle: rbb/Sebatian Schöbel)
    rbb/Sebatian Schöbel

    Wahlkampfauftakt der Linken in Berlin 

    Auf Thermosocken zur Mission Viertelmillion

    Mit einem kleinen Parteitag sind die Berliner Linken offiziell in den Wahlkampf gestartet. Ihr Ziel: Weiter regieren mit SPD und Grünen. Allerdings ist der Tonfall gegenüber den beiden Partnern zuletzt eher genervt gewesen. Von Sebastian Schöbel

  • Archivbild: Mit einem Banner mit der Aufschrift "Giffey: Klima-Volksentscheid am 12. Februar!" sowie Schildern und lauten Sprechchören stehen Aktivisten und Unterstützer von Campact vor Beginn der Berliner Senatssitzung vor dem Roten Rathaus. (Quelle: dpa/L. Lachnit)
    dpa/L. Lachnit

    Giffey schließt 12. Februar aus 

    Berliner Senat legt noch keinen Termin für Klima-Volksentscheid fest

    Ein Termin für den Klima-Volksentscheid in Berlin steht noch nicht fest, der 12. Februar wird es aber laut der Regierenden Bürgermeisterin sicher nicht. Der Senat will sich nochmal mit den Initiatoren treffen - kommende Woche soll ein Datum feststehen.

  • Mit einem Banner mit der Aufschrift "Giffey: Klima-Volksentscheid am 12. Februar!" sowie Schildern und lauten Sprechchören stehen Aktivisten und Unterstützer von Campact vor Beginn der Berliner Senatssitzung vor dem Roten Rathaus. (Foto:Lena Lachnit/dpa
    Lena Lachnit/dpa

    Berlin  

    Senat will Klima-Volksentscheid ablehnen – Abstimmungstermin weiter offen

    Der Berliner Senat hält es nicht für erreichbar, die Stadt bis 2030 klimaneutral umzubauen. Den Klima-Volksentscheid will das rot-grün-rote Bündnis daher bei seiner Sitzung am Dienstag ablehnen. Unklar ist weiterhin der Termin für die Abstimmung.

  • Ein Wahlberechtigter erhält am 26.09.2021 einen Stimmzettel in Berlin (Bild: imago images/Emmanuele Contini)
    imago images/Emmanuele Contini

    Wahlvorbereitungen in Berlin 

    Im Turbogang zur perfekten Wahl

    Die Berliner Bezirksämter müssen in wenig Zeit eine fehlerfreie Wiederholungswahl organisieren. Dabei geht es um viele Fragen: Wer ersetzt verstorbene Kandidaten? Was kann älteren Wahlhelfern zugemutet werden? Von Franziska Hoppen

  • Archivbild: Wahlplakate zur Abgeordnetenhauswahl 2021
    Audio: rbb24 Inforadio | Tilman Büttenbender 03.12.2022 | dpa/imageBROKER/Joko

    Wiederholungswahl im Februar 

    Parteien gehen mit deutlich unterschiedlichen Budgets in den Wahlkampf

    Am 12. Februar muss erneut in Berlin gewählt werden und die Parteien gehen finanziell unterschiedlich ausgestattet an den Start. Dabei scheinen die Grünen am tiefsten in die Tasche zu greifen. Zudem haben sich schon viele Wahlhelfende gemeldet.

  • Wahlhelfer:innen zählen in einem Wahllokal Stimmzettel. (Quelle: dpa/Sebastian Gollnow)
    dpa/Sebastian Gollnow

    Berliner Landeswahlausschuss 

    25 Kandidaten können zur Wiederholungswahl nicht mehr antreten

    Der Berliner Landeswahlausschuss hat alle Landeslisten der Wahl zum Abgeordnetenhaus und für die Bezirke vom September 2021 geprüft. Das Ergebnis: Einige Kandidaten - und eine Partei - können nicht mehr gewählt werden.

Archivbild: Abgeordnetenhaus von Berlin in der Niederkirchnerstraße Berlin. (Quelle: dpa/M. Vorwerk)
dpa/M. Vorwerk
Rückblick

+++ Ergebnisse und Analysen zur Abgeordnetenhauswahl 2021 +++

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