Symbolbild: Ein Wahlleiter zeigt eine leere Wahlurne. (Quelle: dpa/Frank Hammerschmidt)
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Bundestagswahl wohl am 23. Februar - How to Neuwahl

Ende Februar wird es nun wohl Neuwahlen geben. Ein Kompromiss, auch im Sinne der Wahlleiterinnen und Wahlleiter, die noch einiges zu tun haben, um eine pannenfreie Wahl zu garantieren. Welche Hürden gibt es und was wird schon vorbereitet?

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  • Ein Wähler wirft am 26.09.2021 in einem Wahllokal in Berlin-Prenzlauer Berg seinen Stimmzettel für die Bundestagswahl in eine Wahlurne. (Quelle: Picture Alliance/Hauke-Christian Dittrich)
    Picture Alliance/Hauke-Christian Dittrich

    Steinmeier signalisiert Zustimmung 

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    Die Fraktionen von Union und SPD haben sich offenbar auf vorgezogene Wahlen geeinigt. Das geht aus übereinstimmenden Medienberichten am Dienstag hervor. Auch der Bundespräsident hält den 23. Februar 2025 für einen "realistischen" Termin.

  • Bundeswahlleiterin Ruth Brand. (Quelle: dpa/Thomas Trutschel)
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    Treffen mit Länderkollegen 

    Bundeswahlleiterin Brand rät weiter zu genügend Zeit für Neuwahl

    Bundeswahlleiterin Brand bleibt dabei: Für Neuwahlen mahnte sie am Montag nach einem Treffen mit ihren Länderkollegen erneut Besonnenheit an. Die SPD verteidigt derweil Brand gegen Kritik aus den Reihen der Union.

  • Bundeskanzler Olaf Scholz, unterwegs als SPD-Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis Potsdam (Quelle: dpa/Patrick Pleul)
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    Nach Ampel-Aus 

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    Der von Bundeskanzler Scholz zunächste genannte Termin für Vertrauensfrage und Neuwahl kommt der Opposition zu spät. Nun hat der Kanzler Gesprächsbereitschaft signalisiert. Doch Wahl-Verantwortliche warnen vor zu viel Eile.

  • Symbolbild: Blick auf das Reichstagsgebäude mit wehender Deutschlandflagge. (Quelle: dpa/Carla Benkö)
    dpa/Carla Benkö

    Debatte um Neuwahl-Termin 

    Was wäre, wenn Scholz die Vertrauensfrage früher stellt?

    Kanzler Scholz hat nach Ampel-Aus angekündigt, Neuwahlen bis Ende März anzupeilen. Vielen Bürgern und Politikern geht das nicht schnell genug. Die Organisatoren würde das gehörig unter Druck setzen.

  • Archivbild: Eine Hand steckt am 17.09.2013 einen Stimmzettel für die Bundestagswahl 2013 in einen Stimmzettelumschlag. (Quelle: dpa-Bildfunk/Karl-Josef Hildenbrand)
    dpa-Bildfunk/Karl-Josef Hildenbrand

    Ampel-Aus 

    Vorbereitungen für Neuwahlen laufen in Berlin bereits an

    Die Ampelregierung ist am Ende. Bundeskanzler Scholz hat angekündigt, dem Bundestag die Vertrauensfrage zu stellen. Es könnte also zu Neuwahlen in nur wenigen Monaten kommen. Das wäre für Berlin eine enorme Herausforderung.

  • Archivbild:08.07.2024, Brandenburg, Potsdam: Dietmar Woidke (SPD).(Quelle:dpa/M.Skolimowska)
    dpa/M.Skolimowska

    Reaktionen zum Ampel-Aus 

    "Jetzt ist staatspolitische Verantwortung gefragt"

    Bundeskanzler Olaf Scholz hat Finanzminister Lindner entlassen, im Januar will er die Vertrauensfrage stellen. Politiker aus der Region bewerten die Entscheidung teils unterschiedlich. Doch in einem sind sie sich einig: es braucht nun Neuwahlen.

  • Archivbild:06.11.2024, Berlin: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), geht nach einem Statement nach einem Krisentreffen des Koalitionsausschusses der Ampelkoalition.(Quelle:dpa/M.Kappeler)
    dpa

    Ampel-Aus 

    Bundeskanzler Scholz entlässt Finanzminister Lindner - Vertrauensfrage am 15. Januar

    Die Ampel-Koalition ist am Ende. Finanzminister Christian Lindner (FDP) ist am Abend von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) entlassen worden. Scholz will am 15. Januar die Vertrauensfrage stellen, bekommt er keine Mehrheit, soll es Ende März Neuwahlen geben.

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